SPD und Grüne planen die Bestrafung von Meinungsäußerungen und sogar wahren Tatsachenbehauptungen. Zudem sollen auch linksextreme Organisationen mit Steuergeldern gefördert werden. Ich hatte das bereits mehrfach thematisiert und hier wird es im Mainstream-Interview 1:1 bestätigt:

https://www.youtube.com/watch?v=AaMDYljjH4s

Geschichtsvergessen? Wahnsinnig? Was auch immer den französischen Präsidenten und seine westlichen Kollegen treibt – seit gestern sind wir einem Atomkrieg wieder ein Stück näher gekommen. Wenn Frankreich, England oder auch wir Deutschen Bodentruppen in die Ukraine schicken, dann ist der 3. Weltkrieg Realität. Was es jetzt braucht, ist eine neue Friedensbewegung, um die Strack-Zimmermanns, Hofreiters und alle anderen Kriegstreiber endlich zu stoppen.

Bereits beschlossen haben die westlichen Staaten gestern die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine, um „Schläge weit hinter den russischen Linien“ durchführen zu können – so Macron. Der slowakische Ministerpräsident, gestern anwesend, fasste das Treffen folgendermaßen zusammen: „Alles, was sie wollen, ist, dass das Töten weitergeht.“

Die AfD ist die einzig relevante Partei in Deutschland, die Friedensverhandlungen für die Ukraine fordert.

Mehr als 1.000€ mehr pro Monat, obwohl man schon zwischen 17.000 und 22.000€ verdient – der Staatshaushalt verkommt zum Selbstbedienungsladen! Hierzu sei auch an den enormen Stellenaufwuchs bei Topbeamten mit fünfstelligen Besoldungen in den Bundesministerin erinnert – 35% mehr in gerade einmal 10 Jahren! Der entscheidende Punkt: Steht all das in irgendeinem Verhältnis zur Leistung, die hier gebracht wird?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-gehaltserhoehung/

Ein unfassbares Zeugnis dramatischen Regierungsversagens: Es genügt, im Abschiebeflugzeug nicht sitzen bleiben zu wollen, um Aufenthaltsrecht und Rundumversorgung in Deutschland zu bekommen!

Dieser Fall aus dem Weimarer Land zeigt den ganzen Wahnsinn der deutschen Migrationspolitik. Obwohl illegal eingereist, obwohl kein Recht auf Asyl in Deutschland, obwohl hier kriminell geworden – all das führt dennoch zum „Erfolg“. Da überraschen die Zahlen nicht: Nur 307 Abschiebungen aus Thüringen im letzten Jahr, fast dreimal so viele wurden abgebrochen, weit mehr müssten erfolgen.

In dem im Artikel geschilderten Verfahrensablauf gibt es viele Stellschrauben, an denen man drehen könnte – es sind politische Entscheidungen, die zu diesem Fiasko führen. Die Altparteien ändern daran aber seit Jahren nichts, weil sie es in ihrer ideologischen Multikultibesoffenheit schlicht nicht wollen! Nur die AfD will dem Rechtsstaat wieder Geltung verschaffen und unsere Steuergelder nicht mehr für kriminelle Illegale verschwenden!

10.591€ monatlich (plus mehrere Tausend Euro an Pauschalen!) reichen angeblich nicht: Künftig gibt's für Bundestagsabgeordnete 635€ mehr pro Monat - 11.227€!

Diese Maßlosigkeiten abgehobener Apparatschiks werden nur mit der AfD gestoppt. Der Bundestag gehört verkleinert, explodierende Diäten und Personalbudgets gehören gestoppt und rückgängig gemacht. Statt Selbstbedienung auf Steuerzahlerkosten brauchen wir endlich echte Volksvertreter.

Ein sprechender Taurus-Marschflugkörper und Kritik an Kanzler Scholz für dessen Nicht-Lieferung an die Ukraine: Das präsentierte der per Zwangsabgabe finanzierte Staatsfunk vom ZDF im Kinderprogramm „ZDF Logo“.

Der Taurus-Marschflugkörper ist hier mit Augen und einem Mund drapiert, genauso ein Leopard-Panzer sowie ein französischer und ein britischer Marschflugkörper, die sich alle miteinander unterhalten und Bundeskanzler Scholz vorwerfen, er würde „wieder mal zögern und zaudern“. Das Taurus-System wolle in die Ukraine und man müsse Scholz „mal ordentlich den Marsch blasen“. Die Sendung richtet sich nach eigenen Angaben an Kinder ab 9 Jahren.

Die Kriegsgeilheit in Teilen von Politik und Medien gepaart mit perfider Propaganda wie dieser hat nicht nur ein hochgefährliches Niveau erreicht, sondern erinnert an dunkelste Zeiten. Schon kleine Kinder sollen hier manipuliert werden.

Die einzig relevante Kraft in Deutschland, die sich für Frieden und ein Ende des Sterbens in der Ukraine einsetzt, ist die AfD!

Es geht uns nicht um „Macht“ im Sinne von Pöstchen und Versorgung, denn die AfD-Kandidaten haben abgeschlossene Berufsausbildungen, haben ein Leben vor der Politik und werden auch ein Leben nach der Politik haben. Was wir aber anstreben, ist Gestaltungsmacht, um zentrale Weichenstellungen in unserem Land verändern zu können, damit endlich wieder im Interesse der Bürger gehandelt wird!

Bei einer Gesprächsrunde in Dresden behauptete Bundeskanzler Scholz, der Wohlstand in Deutschland in den vergangenen Jahren hätte „nur“ mit „erheblicher Zuwanderung funktioniert.“ Es ist schon eine gewagte These, in der derzeitigen wirtschaftlichen Lage Deutschlands von Wohlstand zu sprechen. Im Vergleich mit Ländern, auf deren Niveau uns die Altparteien bald herabgewirtschaftet haben, mag das noch zutreffen.

Bloße Provokation oder gnadenlose Verblendung ist aber die zentrale These von Scholz, die auch oft genug widerlegt wurde, wenn man bspw. an die Berechnungen eines Prof. Raffelhüschen denkt, die im Januar veröffentlicht wurden. Demnach kostet uns die bisherige Zuwanderung der letzten Jahre – also genau das, was Scholz hier meint – „gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro“.

Wohl selten hat ein Bundeskanzler so viel Unsinn geredet. Scholz und die „Fachkräfte“ in seinem Kabinett sind ebenso wie die „Fachkräfte“, die CDU und Ampel illegal einließen, eine große Belastungsprobe für unsere Gesellschaft.

Thüringen vor der Eis-Katastrophe! „Schon bald“ könnte es losgehen!

Ich kann berichten: In keinem einzigen Ausschuss des Landtages war das bereits Thema – ein schreckliches Versäumnis? Steuern wir gänzlich unvorbereitet in die Apokalypse? Thüringen24- Starreporterin Schubert ist hier wahrscheinlich exklusiv einer ganz großen Sache auf der Spur! Steckt möglicherweise sogar Putin hinter all dem?

Sollte es wirklich in so unverantwortlicher Weise weitergehen? Sollten wir nicht umgehend eine Eis-Katastrophen-Steuer einführen? Oder sicherheitshalber in Thüringen Wärme-Zonen für all diejenigen ausweisen, die solidarisch zusammenhalten? Eine Ausgangssperre für alle Eis-Katastrophen-Leugner durch den SPD-Verfassungsschutz anweisen lassen?
Sicher ist sicher! 😇

Daniela Klette und ihren Komplizen werden neben terroristischen Aktivitäten für die RAF auch schwere Raubüberfälle und ein Mordversuch vorgeworfen. In der Wohnung von Klette fanden Ermittler Kriegswaffen wie eine Panzerfaustgranate oder eine Kalaschnikow.

Dass die linken Grenzen zum Terrorismus auch heute wieder fließend sind, zeigen die Aktivitäten der sogenannten „Hammerbande“, die schwerste Gewaltüberfälle auf vermeintliche politische Gegner beging, oder erst in dieser Woche der Brandanschlag der „Vulkangruppe“, der zum Stromausfall in der Tesla-Fabrik in Grünheide und für tausende Haushalte führte.

Wie absurd wirken vor den hier genannten, schwer gewalttätigen Beispielen die Äußerungen von Faeser, Maier und Co. zum angeblichen Extremismus durch die AfD, der mit krudesten Verdrehungen und Fehlinterpretationen von Worten(!) begründet werden soll? Wie absurd wirkt die Überwachung und Unterwanderung der AfD durch den Geheimdienst, während RAF-Terroristen jahrzehntelang mitten in Berlin nichts zu befürchten haben? Aber wen wundert das noch, wenn die deutsche Innenministerin noch vor wenigen Jahren für das Magazin „Antifa“ veröffentlichte…

Die einseitige, ideologisch begründete Fokussierung auf den Rechtsextremismus, den Altparteien und die ihnen unterstellten „Verfassungsschützer“ forcieren, ist nicht nur ein schwerer sicherheitspolitischer Fehler, sondern scheint von manch einem ganz gezielt betrieben zu werden, um dem eigenen ideologischen Vorfeld Narrenfreiheit zu gewähren. Wir müssen diese linksgrünen Ideologen abwählen, wir müssen jeden Extremismus gleichermaßen bekämpfen und vor allem: Echten Extremismus!

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/03/berlin-linke-szene-protest-suche-ehemalige-raf-garweg-klette-sta.html

‼️ Meinungsfreiheit vor Gericht ‼️

Seit Beginn dieses Jahres ist die Bekämpfung der AfD aufgrund ihres erfolgreichen Oppositionskurses weiter verschärft worden. Neben einer hassverzerrten Propaganda, Neutralitätsverletzungen und dem Missbrauch des Melderechts ist gerade auch die Unterdrückung oppositioneller Meinungen in eine neue Phase eingetreten:

Während die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Rekordzeit Strafverfahren gegen regierungsnahe Politiker und Amtsträger einstellt, welche z.B. AfD-Wähler oder Kritiker von Corona-Maßnahmen öffentlich entmenschlichen, herabwürdigen und als Ziel markieren, gilt für uns ein anderer Standard. Bereits der Hinweis auf den mutmaßlich islamistischen Hintergrund bei einem Doppelmord oder eine unsere Heimat bejahende Formulierung am Ende einer Wahlkampfrede reichen für die Anklage von AfD-Politikern wie Björn Höcke aus. Dabei werden die Verfahren erst jahrelang in die Länge gezogen, um jetzt vor entscheidenden Wahlen die Gerichtsverhandlungen zu eröffnen. Auf diese Weise sind bereits acht Strafverfahren gegen Björn Höcke eröffnet worden, bei denen es jedes Mal um die Äußerung vermeintlich strafrechtlich verbotener Meinungen geht.

Natürlich werden wir uns gegen diese Übergriffe juristisch zur Wehr setzen. Denn wenn man an uns ein Exempel statuiert, dann ist als nächstes der normale Bürger dran. Allerdings brauchen wir für unseren Kampf um die Meinungsfreiheit neben einem langen Atem auch entsprechende finanzielle Mittel, denn diese verfassungswidrige Aushebelung von Grundrechten muss notfalls bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgefochten werden. Ohne Meinungsfreiheit ist grundsätzlich keine Oppositionsarbeit mehr möglich! Und schließlich müssen wir gleichzeitig auch unsere Wahlkämpfe finanzieren.

Wir möchten Sie daher bitten, unseren besonders im Feuer stehenden Thüringer Landesverband dabei zu unterstützen, diese finanziellen Herausforderungen durchzustehen. Bitte lassen Sie nicht zu, dass wir mit dem Missbrauch des Strafrechts mundtot gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Möller und Björn Höcke


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Das ist ein typisches Beispiel für die einseitige – um nicht zu sagen: verlogene – Berichterstattung im Staatsfunk. Hier wird politisch motivierte Gewalt von Links massiv verharmlost:

➡️ Die Anzahl von links-politisch motivierten Angriffen auf Politiker in Thüringen war schon immer höher als die von Rechts.

➡️ Seit Jahren gibt es ausschließlich bei linken derartigen Straftaten einen deutlichen Anstieg der Fälle.

➡️ Bei Wahlkreisbüros waren 2022 immer noch 43% der Taten gegen die AfD gerichtet.

Diese Daten ergeben sich aus den Antworten der Landesregierung auf meine Kleinen Anfragen. Sie sind ein wichtiges Mittel, um linker Propaganda wie hier bei der Tagesschau Fakten entgegenzusetzen. Meine Position: Die einseitige Fixierung auf den Rechtsextremismus ist sofort durch eine gleichberechtige Bekämpfung jedes Extremismus – egal aus welcher Richtung – zu ersetzen.

Führende Funktionäre der 3%-Partei „Die Linke“ – in Thüringen abgewählt, aber von der CDU-Kanzlerin dennoch verfassungswidrig ins Amt zurückgebracht – kokettieren ganz offen mit der linksextremen Szene, wenn szenebekannte Symbole wie „ACAB“ offen gezeigt werden. Das Feindbild Polizeibeamter zieht sich wie ein roter Faden durch diese Partei.

Bundesweit versinkt „Die Linke“ in der Bedeutungslosigkeit und in Thüringen können wir den roten Bodo ebenfalls in diesem Jahr in den unverdienten Ruhestand schicken. Dazu darf es der CDU nicht möglich sein, ihn erneut in Verantwortung zu bringen. Das geht nur mit einer starken AfD.

https://m.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/sachsen-linken-politiker-traegt-polizei-uniform-mit-skandal-socken-87451800.bildMobile.html?source=puerto-reco-2_bild-V7.2.A_Control

„Eine erstaunliche Wahrnehmung, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat!“ – so Vizekanzler Habeck zur Energiewende-Kritik des Bundesrechnungshofes. Habeck beschreibt ungewollt seine persönliche Wahrnehmung und das nicht zum ersten Mal – wir erinnern uns an sein Verständnis von Unternehmensinsolvenzen.

Der Bundesrechnungshof sieht nicht nur eine Strompreisexplosion, sondern auch eine grundsätzliche Gefährdung unserer Stromversorgung. Wetterabhängiger Strom ist weder günstig noch sicher; zentraler Punkt ist hier die den Grünen scheinbar unverständliche Grundlastfähigkeit. Habeck ignoriert das, flüchtet sich in Parallelrealitäten - frei nach dem Motto: Die Stromversorgung ist nicht gefährdet, manchmal wird es nur keinen Strom mehr geben!

Der Gipfel: Die Energiepreise sänken, würden das perspektivisch weiter tun. Die Wahrheit sieht anders aus: Wir haben den höchsten Strompreis der Welt, das ist ein Hauptgrund für die aktuelle Rezession und die Energiewende der Altparteien hat das bewirkt.

Das wahre Gesicht der CDU von Wegner, Günther, Wüst und Co.: „Buntheit“, aber bloß nicht Schwarz-Rot-Gold. Koalitionen mit den Grünen statt konservativer Politik. Die Verachtung des polit-medialen Mainstreams hierzulande für die eigenen nationalen Symbole ist wohl weltweit einmalig. Nur die AfD steht für einen gesunden Patriotismus, wie er beispielsweise noch zur WM 2006 in Deutschland möglich war!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/fussball-em-berliner-polizei-bekommt-deutschlandflaggen-verbot/

Der Verfassungsschutz in Thüringen verharmlost unverantwortlich den Linksextremismus

Blau sind die Schlümpfe und immer blauer wird die politische Landkarte. Dieses auf TikTok gepostete Bild wurde einer Schülerin, die Deutschland zudem als „Heimat“ bezeichnete, nun zum Verhängnis: Nach Denunziation durch den Direktor führten drei Polizisten im Wissen um die Nicht-Strafbarkeit dieser Aussagen das Mädchen dennoch aus dem Unterricht ab und versuchten sie laut der Mutter einzuschüchtern: sie solle solche Postings „zu ihrem eigenen Schutz unterlassen“. Der SPD-Innenminister behauptet auf Nachfrage meiner AfD-Kollegen im Landtag trotzig: Das sei verhältnismäßig.

Erschreckt bemerkt man nun, wie die AfD auf TikTok junge Menschen erreicht. Die AfD sei „die mit Abstand erfolgreichste Partei auf TikTok“ – so gestern das ZDF. Die „Zeit“ meldet: „AfD auf TikTok: Jung, schnell, witzig, rechts.“ Es folgt, was bei Sozialisten immer folgt: Der linksgrüne Verein „Campact“ fordert ein Verbot von AfD-Konten auf TikTok.

Genau diese Zensurversuche und Hysterie lassen nur noch mehr Wähler zu uns kommen. Danke!

Die im Artikel angesprochenen Bildungsdefizite bei Jugendlichen zeigen gut auf, wohin unser Land steuert: Zwar schließt inzwischen fast jeder Dritte mit einem Einser-Abi ab, jedoch ist praktisches Wissen und Können davon weitgehend entkoppelt. Nach zig Semestern einer fragwürdigen Studienrichtung bleiben dann Bürgergeld oder Bundestag.

Neben dem Bildungs- erleben wir auch einen Werteverfall. Gibt es auch nur eine andere Partei außer der AfD, die hier glaubhaft eine Wende umsetzen würde? Wollen die Altparteien das vielleicht sogar genau so, weil ungebildete, entwurzelte junge Menschen viel leichter zu manipulieren und zu beherrschen sind? Das Fazit des Autors ist jedenfalls stimmig: Leistung lohnt sich hierzulande nicht nur nicht mehr, sie wird regelrecht bestraft.

https://www.focus.de/auto/ratgeber/kosten/immer-mehr-fallen-durch-der-grund-fuer-unser-fuehrerschein-desaster-ist-wachsende-verdummung_id_259760526.html