Sollte das, was hier einem Abgeordneten einer AfD-Landtagsfraktion zugeschieben wird, der Wahrheit entsprechen, dann ist das ziemlich daneben. Ich kenne keinen in der AfD der so denkt und handelt. Unser demokratisches System ist nicht verhandelbar.

https://www.bild.de/politik/inland/berlin-aktuell/brandenburger-afd-will-parteienstaat-abschaffen-86987696.bild.html

Der Regierungsschutz unter Führung des Merkel-Vasalls Haldenwang speichert Hans-Georg Maaßen nun im Bereich „Rechtsextremismus“ beziehungsweise lesen wir selbiges in der Presse. Maaßen, Top-Jurist, Top-Beamter dieses Staates, selbst zuvor ironischerweise Präsident dieser Behörde, soll nun - zufällig unmittelbar nach seiner Parteigründung - ein Extremist sein.

Das ist genauso absurd, wie Polizeibeamte wie mich oder andere, die sich für die AfD engagieren, als Extremisten zu bezeichnen. Das, obwohl wir uns lediglich und berechtigt auf demokratischem Wege vollkommen gewaltfrei für politische Veränderungen in unserem Land einsetzen.

Auch bei den Bauern- und Corona-Demonstrationen sprachen Altparteienvertreter sofort von „Rechtsextremismus“. Die ständige Nazi-Keule hat sich zwar abgenutzt, aber sie schadet unserer Demokratie dennoch massiv. Sie spaltet, sie verharmlost echten Extremismus und sie zeigt, wie schamlos die Altparteien zwecks Machterhalt gegen ihre Kritiker vorgehen!

Das wird nichts mehr mit der CDU: Egal, was sie uns vor der Wahl erzählen – darauf ist kein Verlass! Die Kritik an den Grünen ist nichts als Wahlkampftaktik, sie entspringt keiner inhaltlichen Überzeugung, denn die CDU ist seit der Merkel-Zeit inhaltlich entkernt, ist allein auf die Versorgung ihrer Funktionäre mit guten Pöstchen fixiert.

Die CDU koaliert in NRW, Sachsen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und in Baden-Württemberg gar als Juniorpartner mit den Grünen, in Thüringen verschafft sie seit bald 4 Jahren der rot-rot-grünen Minderheitsregierung doch noch eine Mehrheit.

Auch interessant: Merz schließt laut Welt neuerdings nur noch eine Koalition mit der AfD aus – nicht mehr mit der Linkspartei. Ein Fingerzeig für Thüringen? Die Wahlergebnisse für die AfD bei den Landratswahlen in Sonneberg (52,8%) und im Saale-Orla-Kreis (47,6%) zeigen aber, dass sich die Thüringer endlich einen echten Politikwechsel wünschen.

Aus der Reihe „Studien, die die Welt nicht braucht!“: ARD, ZDF und Co. seien „regierungsfreundlich“ und hätten einen „Links-Drall“ – so ordnet die Bild die Ergebnisse ein. Die AfD möchte den GEZ-Funk auf einen Grundfunk reduzieren und die Zwangsabgabe abschaffen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/studie-belegt-links-drall-bei-ard-und-zdf-87012606.bild.html

Auch das ist keine Überraschung: Auf AfD-Anfrage hin kommt ein 30%iger Anstieg bei Messerstraftaten heraus! 51% der Tatverdächtigen hatten keinen deutschen Pass, aber ich bin mir sicher: Die Ampel wird das mit ihrer Einbürgerungspolitik schon bald ändern… 🙈

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/alarmierende-zahlen-mehr-messerattacken-in-deutschland-87047420.bildMobile.html

Ich bin Polizist, kein Physiker. Dennoch reichen einfache Rechnungen, um die sogenannte „Kraftwerksstrategie“ von Habeck, Lindner und Scholz als absurde Mogelpackung zu entlarven:

„Kurzfristig“ sollen neue Kraftwerkskapazitäten für „wasserstofffähige“ Gaskraftwerke im Umfang von 10 Gigawatt ausgeschrieben werden. Ein Gaskraftwerksblock erzeugt im besten Fall 350 Megawatt. Ein aktueller Neubau bei Leipzig für 150 Millionen € soll beispielsweise nur 150 Megawatt erzeugen. Wir brauchen also 30 bis 60 neue Gaskraftwerke – bis 2030, denn bis dahin wollen unsere Traumtänzer ja aus der Kohleverstromung „aussteigen“ (funktionierende Kraftwerke demontieren).

Es ist illusorisch, dass innerhalb von sechs Jahren 30 bis 60 neue Kraftwerke in Deutschland gebaut werden – inklusive Ausschreibung, Planung und Bau. Hinzu kommt, dass bis 2030 gleichzeitig 17 GW bei der Kohleverstromung wegfallen sollen – die 10 GW reichen also nicht mal (auch wenn Grün*innen glauben, die Differenz durch wetterabhängigen Flatterstrom ersetzen zu können, weil sie nicht verstehen, was Grundlastfähigkeit bedeutet).

Die benötigten Gasmengen sind zudem nicht ansatzweise finanzierbar auf einem Weltmarkt ohne Russland zu beschaffen. Schon kurze Zeit später, 2045, will die Bundesregierung gar auch aus dem „Gas“ aussteigen. Wasserstofffähig ist hier gar nichts, eine Wasserstoffinfrastruktur ist überhaupt nicht vorhanden.

Kurzum: Entweder wird es den Kohleausstieg 2030 nicht geben oder es gibt einen dauerhaften Blackout, denn auch durch Import sind diese Strommengen nicht aufzutreiben. Die einzige Chance der Ampel: Die Deindustrialisierung in unserem Land soweit vorantreiben, dass die Rechnung am Ende wieder stimmt. Die „Kraftwerksstrategie“ ist somit nur eines: Das Vorgaukeln eines Planes von Traumtänzern, die ihren ideologischen Luftschlössern nachjagen.

Die AfD steht für eine sichere und preisgünstige Energieversorgung auf Basis physikalischer Vernunft. Dazu gehören moderne Kernkraftwerke, die im Gigawattbereich erzeugen, sowie die Kohleverstromung, ohne die das energiepolitische Desaster, das uns sämtliche Altparteien hinterlassen, nicht bewältigt werden kann.

Ramelow im Wahn: „Das Problem, das wir haben, ist, dass wir zu wenig Zuwanderung haben, dass wir nicht genügend Menschen in unser Land einladen!“ Thüringen hat ihn bereits vor 4,5 Jahren abgewählt – bis die CDU diese Wahl „rückgängig“ machte. Ramelow, dessen Partei zerfällt – in Umfragen steht sie bei 3% bundesweit -, scheint zum Schluss seiner Amtszeit jede Zurückhaltung fallen zu lassen, wie hier auf einer Demonstration für ein „offenes Thüringen“ vor einigen Tagen.

Statt bunter Utopie steht die AfD für die Rückkehr zum Rechtsstaat: Sicherung unserer Grenzen, Stärkung unserer Polizei, die unter Rot-Rot-Grün in Thüringen seit Jahren unter Personalmangel leidet und Abschiebung aller abgelehnten Asylbewerber – insbesondere, wenn die auch noch kriminell sind!

Friedrich Merz schließt – wohl mit Blick auf Thüringen – neuerdings keine Koalition mit der Linkspartei mehr aus. Ziel für den 1. September muss eine so starke AfD sein, dass es für die CDU unmöglich wird, wieder linke Ideologen an die Macht zu bringen.

Am Mittwoch in #Jena!

Typische Krokodilstränen einer CDU-Funktionärin: Ich würde ja gerne, aber Benin und Guinea-Bissau gehen nicht ans Telefon und deswegen kann ich nicht...

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! Warum nicht zunächst mal die Entwicklungshilfe für die im Artikel genannten Länder streichen? Warum fordert die CDU das nicht? Mal sehen, wie schnell die dann doch ans Telefon gehen. Noch besser wäre es natürlich, wenn Migranten gar nicht erst illegal einreisen würden, wenn unsere Grenzen geschützt wären. Dieser beständige Rechtsbruch wird weder mit der linksradikalen Ampel noch mit der grenzöffnenden CDU enden, sondern erst mit der AfD in Verantwortung.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ministerin-zu-abschiebungen-die-botschaften-legen-auf-wenn-wir-anrufen-87117790.bild.html

Bei jahrelangen, gewalttätigen Protesten gegen die AfD mit hunderten Verletzten Polizisten und tausenden Sachbeschädigungen: Kein Wort! Es sind diese Doppelstandards, die Rechtsstaat und Demokratie gefährden.

Absurd auch, dass Faeser sich als „politische Mitte“ bezeichnet! Sie selbst hatte bereits im Magazin „Antifa“ veröffentlicht, sie treibt eine totalitäre Diffamierungs- und Lügenkampagne gegen die demokratische und vollkommen friedliche Opposition voran und die Politik ihrer Bundesregierung bekämpft „die Mitte“ bzw. den deutschen Normalbürger sogar ganz gezielt: Mit Heizungsverboten, Fahrverboten, Fleischsteuern, Flugsteuern, CO2-Steuern, gefährlicher Masseneinwanderung und exorbitanter Steuergeldverschwendung.

Faeser und Co. sind Heuchler, die vom großen Teil der Wähler längst als solche erkannt wurden und nach der nächsten Wahl in der politischen Versenkung verschwinden werden.

Wo ist hier der Aufschrei von Faeser, Maier und Co.? Der Mann ist nicht einmal AfD-Mitglied, die Bedrohungslage für seine Familie aber so, dass er lieber auf seine demokratischen Rechte verzichtet!

Dazu passt die statistische Entwicklung im Bereich der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger: In den letzten zwei Jahren hat sich die Zahl der Angriffe aus dem rechten Spektrum um etwa die Hälfte erhöht, die der Angriffe aus dem linken Spektrum nahezu verdoppelt und die Zahl der nicht zuzuordnenden Angriffe mehr als versechsfacht, wobei es doppelt so häufig zu Angriffen aus dem linken Spektrum kommt wie aus dem rechten!

Die SPD-Innenminister in Thüringen und im Bund sowie die ihnen unterstehenden „Verfassungsschützer“ sind auf dem linken Auge blind: Wer Extremismusbekämpfung und Demokratieverteidigung ernst meint, der bekämpft jeden Extremismus und schweigt nicht, wenn es gegen die Opposition geht!

https://www.otz.de/regionen/saale-holzland-kreis/article241685708/Matthias-Beerbaum-zieht-Kandidatur-fuer-AfD-zur-Landratswahl-im-Saale-Holzland-Kreis-zurueck.html

Die Zensur greift um sich. Heute schon macht es in unserem Rechtsstaat offensichtlich einen Unterschied, wer etwas sagt und über wen oder was er spricht. Ganz offen reden Faeser, Paus (grüne Familienministerin) und Co. inzwischen davon, Meinungsäußerungen, die unter der Strafbarkeitsschwelle liegen, aber angeblichen „Hass“ oder „Desinformation“ enthalten (also alles, was den Herrschaften nicht in den Kram passt), zu sanktionieren – ja sogar Meinungsäußerungen, die andere „belästigen“, mit Geldstrafen zu belegen!

Mit diesem Vorgehen vorbei am Strafgesetzbuch legen die Grünen und ihre Gesinnungsgenossen die Axt an unseren Rechtsstaat und unsere freiheitliche Grundordnung an. Sie sind die wahren Verfassungsfeinde. Wer Einigkeit und Recht und Freiheit erhalten möchte, der muss AfD wählen!

https://reitschuster.de/post/spott-ueber-gruene-jetzt-verboten-hausdurchsuchung-bei-unternehmer/

50% Einbruch beim Wohnungsneubau in Thüringen innerhalb eines Jahres – das liegt doch bestimmt an den Umfragewerten der AfD?!

Oder könnte es sein, dass politisch in unserem Land soviel falsch läuft, dass das inzwischen ganz massiv auf immer mehr Wirtschaftsbereiche durchschlägt? Es ist absurd, dass es die versammelte Inkompetenz in den Altparteien wagt, auch nur einen Tag weiter Unsinn zu verzapfen statt sofort zurückzutreten und den Weg für eine Erneuerung in so vielen Bereichen frei zu machen! Die Wähler werden ab dem Sommer diesen Neustart erzwingen und eines ist dabei klar: Die Alternative kann es nur besser machen!

https://live.vodafone.de/regional/thueringen/wohnungsneubau-in-thueringen-bricht-ein/12506149

Es gibt selten Gelegenheit, bei der ich einem Linken-Politiker Recht geben muß: »Gewalt und Zerstörung sind kein Protest«, meinte Landtagspräsidentin Birgit Pommer, »Sie richten sich gegen unsere Demokratie«. Diesem Satz ist nichts hinzuzufügen. Auch Versuche, durch Blockaden Veranstaltungen zu verhindern oder die Bedrohung von Gastwirten, die der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, gehören dazu. Gerade die AfD ist mit diese Form politischer Gewalt regelmäßig konfrontiert – wir haben das gerade erst bei unserem Bürgerdialog in Nordhausen erlebt.
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Nun kursiert die Schlagzeile in den SPD-nahen Medien, daß Unbekannte Feuer am Haus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller in Waltershausen gelegt hätten. Ob es sich tatsächlich um einen politisch motivierten Anschlag handelt, ist zur Stunde noch nicht geklärt, Müller selbst erklärte: »Ich weiß nicht, wer es war. Es gab keine konkreten Drohungen gegen mich, ich habe keine Feinde.«. Aber sollte sich herausstellen, daß es politische Zusammenhänge gibt, verurteile ich das aufs Schärfste! Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen und gerade wir haben das angesichts des massiv steigenden Zuspruchs bei den Wählern auch gar nicht nötig. Innenminister Maier nutzt diesen Vorfall, um auf dieses Problem hinzuweisen und Maßnahmen zu fordern. Wenn Sie sich wirklich über alle politischen Lager hinweg gegen jegliche Gewalt richtet, haben Sie meine volle Unterstützung, Herr Maier!
Allerdings mußte es wohl erst einen SPD-Parteigenossen betreffen … Als vor kurzem ein AfD-naher Kandidat im Saale-Holzlandkreis so massiv bedroht wurde, daß er aus Sicherheitsgründen seine Kandidatur zurückziehen mußte, schwieg Innenminister Maier. Der Fall wurde auch nicht im Zusammenhang mit Maiers Auftritt in den Lokalzeitungen der SPD-nahen Funke-Mediengruppe aufgeführt. Ich hätte von einem Innenminister, der sein Amt ernst nimmt, erwartet, daß es hier Konsequenzen gibt – denn so lange der Fall nicht restlos aufgeklärt ist, kann eine freie demokratische Wahl nicht gewährleistet werden.
Vor diesem Hintergrund bekommen die Klagen über die zunehmende Gewalt im politischen Diskurs den schalen Beigeschmack einer einseitigen Instrumentalisierung. Fakt ist, daß keine andere Partei so häufig Angriffe auf die Wahlkreisbüros zu verzeichnen hat, wie die AfD. Wir fühlen uns mit diesem Problem vom Innenminister allein gelassen.

Als persönlich Betroffener habe ich ein ganz eigenes Interesse daran, daß wir gemeinsam gegen die Radikalisierung des politischen Diskurses einstehen. Allerdings gehört zum Gesamtbild des Problems auch die zunehmende Repression durch die Regierungsmacht gegen die Opposition. Das trägt ganz entscheidend zur Vertiefung der gesellschaftlichen Gräben bei. Und daran hat die SPD — ob in Thüringen oder auf Bundesebene — leider auch einen ganz maßgeblichen Anteil.

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Der konkrete Fall macht wütend, die Verzweiflung des Vaters ist nachvollziehbar. Ich hoffe, dass hier gehandelt wird, bevor die kleine Laura schlimmeres erdulden muss. Da ich die genauen Umstände nicht kenne, aber im Artikel auch allgemeine Probleme benannt werden, die wahrscheinlich auch diesen Fall begünstigen, möchte ich dennoch in aller Klarheit etwas dazu sagen:

1. Die AfD ist die einzige relevante Partei, die das Förderschulsystem positiv bewertet und es erhalten möchte. Hier gibt es speziell ausgebildete Kräfte und Konzepte, um mit Kindern umzugehen, die entsprechenden sonderpädagogischen Förderbedarf haben. Das mittels Inklusion auf Kosten von Schülern an Regelschulen zu tun, lehnen wir ab.

2. Die AfD wird den Rechtsstaat durchsetzen. Illegale sind demnach abzuschieben, neue illegale Einreisen zu verhindern. Zudem müssen ausländische Schüler mit Bleiberecht, die aber keinerlei Deutschkenntnisse haben, gesondert beschult werden.

https://m.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/thueringen-schuelerin-laura-11-beleidigt-bespuckt-bedroht-87142270.bildMobile.html

Thüringens grüne Migrationsministerin Denstädt sorgt sich: Eine Bezahlkarte für Asylbewerber könne „diskriminieren“. Auch im Bund blockieren die Grünen Bezahlkarten, die Geldtransfers in die Heimatländer der Migranten begrenzen sollen.

Thüringens Flüchtlingsbeauftragte Kruppa, ebenfalls Grüne, hält das wiederum für ein „Gerücht“. Selbst in der GEZ-Show „Markus Lanz“ ging es nun darum: Dass allgemein bekannt sei, was Bargeld für ein Pull-Faktor für Migration nach Deutschland sei, dass alleine nach Syrien 400 Millionen € aus Deutschland überwiesen werden – pro Jahr.

Auch Denstädt liegt falsch, wenn sie von „gleichberechtigter Teilhabe“ spricht: Es ist ein Unterschied, ob jemand deutscher Staatsbürger ist, hier Asyl genießt – ein Recht auf Zeit - oder nicht einmal das hat und sich hier illegal aufhält!

Statt den üblichen Diskriminierungsunsinn zu verbreiten, sollten Denstädt und Kruppa den Rechtsstaat durchzusetzen, die Abschiebung tausender Illegaler organisieren und Bargeldtransfers ins Ausland verhindern!

Fast 50% der U30-jährigen in Thüringen können sich vorstellen, die AfD zu wählen – Grüne kommen nur auf 7%!

👨‍👩‍👧‍👦 Es ist die junge Generation, die massiv unter den Fehlentscheidungen der Altparteien zu leiden haben wird:

➡️ Mit der Deindustrialisierung unseres Landes gehen die letzten Arbeitsplätze verloren, bei denen sich Arbeit noch lohnt, weil gleichzeitig das Nichtstun von dieser Regierung belohnt wird.

➡️ Mit den höchsten Energiepreisen weltweit und der Mietenexplosion durch Baukostenexplosion und Massenzuwanderung wird es schwieriger, eine eigene Wohnung zu finden.

➡️ Sich vor allem abends in den Innenstädten zu bewegen, ist unsicherer geworden.

Das und mehr bewegt junge Wähler in Thüringen und an diesen Problemen ist weder Pech noch Putin schuld, sondern eine katastrophal falsche Politik gegen die Interessen der eigenen Bürger. Veränderung verspricht hier nur die AfD.