Das Finanzdesaster der Ampel ist perfekt. Hunderte Milliarden „fehlen“. Dass die gar nicht „fehlen“, sondern falsch ausgegeben werden… ein solch kritisches Hinterfragen findet kaum statt.

Veronika Grimm, „Wirtschaftsweise“ der Bundesregierung, will den Rotstift bei der Rente ansetzen – Mütterrente und Rente ab 63 stünden zur Disposition wie auch Rentenerhöhungen. Wir haben ohnehin eines der niedrigsten Rentenniveaus bei einem der höchsten Renteneintrittsalter in der EU, wir sind massiv von Altersarmut bedroht, aber ja: selbstverständlich muss bei den deutschen Rentnern gekürzt werden!

Bürgergeld-Milliarden für Millionen Ausländer, die Verschwendungssucht der EU, der ukrainische Staatshaushalt oder grüne Energie in Afrika – das soll weiter finanziert werden. Gleichzeitig Kürzungen beim Elterngeld, bei Gas- und Strompreisbremsen, bei der Rente, Erhöhungen bei der CO2-Steuer, bei der Mehrwertsteuer in der Gastronomie, bei der LKW-Maut. Der Wähler wird aus dieser Prioritätensetzung seine Schlüsse ziehen!

Dass die wie selbstverständlich davon ausgehen, dass der VS zur Beobachtung des politischen Gegners missbraucht werden wird, sagt mehr über die Denke dieser Menschen als über die AfD aus...

Das während der Arbeitszeit zu veranstalten entbehrt nicht einer gewissen Komik. Ich bin mir sicher: Der Thüringer Wähler wird im nächsten Jahr für einen Aufwacheffekt bei Ramelow und Co. sorgen!

https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/auf-kosten-der-steuerzahler-schlaf-seminar-fuer-ramelows-staatskanzlei-86233382.bild.html

Genauso, wie ein Rechtsstaat die Unabhängigkeit von Richtern garantieren soll, muss es auch möglich sein, Richter für ihre Urteile zu kritisieren. Das müssen Richter in einem Rechtsstaat aushalten, sofern keine strafbaren Beleidigungen oder Bedrohungen erfolgen.

Wenn es für eine 2,5-stündige Gruppenvergewaltigung einer 15-jährigen mit Beweisen wie Spermaspuren von neun (!) Männern fast nur Bewährungsstrafen gibt, dann ist das insbesondere für Nichtjuristen nicht mehr nachvollziehbar!

Es braucht politischen Willen, hier die Rechtslage so nachzuschärfen, dass Urteile gerechter und nachvollziehbarer werden! Es ist nicht mehr nachvollziehbar, wenn bei derart schweren Straftaten der Migrationshintergrund und gruppendynamische Prozesse entlastend wirken!

Die Altparteien leugnen ihr vollkommenes Versagen in der Migrationspolitik, das erst zu diesen Zuständen mit durchschnittlich zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag in Deutschland geführt hat! Zeit für die AfD.

Die bayrische Grünen-Fraktionsvorsitzende Schulze behauptete vorgestern: „Die Erde brennt – und das überall!“ Solche Aussagen emotionalisieren die Jünger der Klimareligion, die jedes Wetterereignis als Beleg dafür hernimmt, dass es mit dem Planeten zu Ende gehe, weil wir Deutschen Auto fahren und heizen. Die Erde brenne also, während um Schulze herum mehr als ein halber Meter Neuschnee fällt und -20° erwartet werden.

Was so offensichtlich widersinnig erscheint, folgt einer perfiden Strategie: Das Offensichtliche, Fakten, Wissenschaft (Zyklen von Sonne und Erdachse, frühere Klimaveränderungen etc.) werden von diesen Fanatikern ignoriert. Die Klimaideologie ist so totalitär, dass Vorbeter wie Schulze vor einem Fenster zum weißen Winterwunderland erzählen, die Erde brenne. Was wie eine schwere Psychose erscheint, wird teilweise ernst genommen und zur vermeintlichen Rechtfertigung von Straftaten angeführt.

Stoppen wir diesen Wahn und bringen die grüne Umverteilungs-Sekte unter die 5%!

Danke an die Parteimitglieder und Freunde, die mich gestern für eine weitere Wahlperiode im Stadtrat der Thüringer Landeshauptstadt auf den zweiten Listenplatz gewählt haben.
Die Kommunalpolitik ist das Rückgrat unseres Erfolges. Ich halte die Kommunalpolitik für wichtiger als die Politik in den Parlamenten, da wir dort schon heute wirken und ideologische Brandmauern wirkungslos sind.

💬 Thüringen: Das will die AfD bei einer Regierungsübernahme ändern

Zu den Plänen von Höcke gehört unter anderem eine juristische Offensive gegen die Migrationspolitik seit 2015.

▶️ Weiterlesen: https://www.freilich-magazin.com/politik/thueringen-das-will-die-afd-bei-einer-regierungsuebernahme-aendern
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Behörden sollen neutral agieren. Sollen...

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Da gibt´s doch tatsächlich welche, die machen eine „Studie“ zu den CO2-Emissionen durch den Ukraine-Krieg. Wenig überraschendes Ergebnis: Der Russe müsse auch für „Klimaschäden […] zur Rechenschaft gezogen werden“! Finanziert wurde die Studie übrigens vom ukrainischen Staat, vom deutschen Wirtschafts- und Klimaschutzministerium (Habeck) und von der „European Climate Foundation“. Immer wieder interessant, womit man heutzutage Geld verdienen kann!

Bei der CDU gibt eher heiße Luft als echte Migrationspolitik

Olaf Scholz und seine Minister verschleudern deutsches Steuergeld in der ganzen Welt. Zu zweistelligen Milliardenprojekten pro Jahr für angeblich nötigen und angeblich möglichen „Klimaschutz“ kommen auch die Milliarden zur Finanzierung des Ukrainekrieges.

Neben Kriegsgerät gehen auch Milliarden direkt in den ukrainischen Staatshaushalt, hinzu kommt unser Anteil an den EU-Hilfen - ebenfalls in Milliardenhöhe - und auch die Milliarden für das leistungslose Bürgergeld von Ukrainern hierzulande.

Während in anderen Ländern längst ein Aufwachprozess bezüglich der Ukraine und ihrer Führung eingesetzt hat, will Scholz die „Hilfen“ noch weiter erhöhen – wie er heute auf dem SPD-Parteitag ankündigte. Um das Sterben in der Ukraine nur ja weiter zu finanzieren, will man sogar die Schuldenbremse außer Kraft setzen!

Die Ukraine braucht dringend Frieden und wir einen Bundeskanzler, der sich für einen solchen Frieden einsetzt, der sich vor allem aber zuerst um die Probleme im eigenen Land kümmert!

Viele Anträge zum SPD-Parteitag zeigen gut, in welch desaströsem Zustand die Partei ist: Abschaffung des EU-Außengrenzschutzes, Auflösung aller Flüchtlingslager vor den EU-Außengrenzen durch Aufnahme und „freie Wahl des Standortes“ für „Geflüchtete“ in Europa, weniger Abschiebungen, Unterstützung des Schleppertums im Mittelmeer (sogenannte „Seenotrettung“), erleichterter Familiennachzug, Bürgergeld für alle Ausländer einschließlich Illegaler.

Das sind keine Vorstellungen, die in einer Arbeiterpartei diskutiert werden. Das ist exakt die Gedankenwelt der antideutschen Grünen. Wann hat die SPD sich zuletzt um die Probleme der eigenen Bürger gekümmert, wann etwas für Arbeiter und Mittelstand getan? Diese Anträge kamen auch nicht von irgendwem, sondern von den Jusos, von Landesverbänden oder vom Parteivorstand selbst!

Die Deutschen wissen jedenfalls, was sie von Scholz´ leeren Versprechungen zur Massenmigration zu halten haben und die SPD wird bei den nächsten Wahlen um die 5%-Hürde kämpfen – gut so!

Verfassungsschutzbeobachtung der AfD beenden?

1. Die Ampel spart nicht bei den Milliardengeschenken für alle Welt, sondern beim eigenen Bürger.

2. Die FDP bricht mit diesen Steuererhöhungen wieder einmal ihre Wahlversprechen.

3. Das zu diesen Beschlüssen zusätzliche Aussetzen der Schuldenbremse im nächsten Jahr lässt man nach wie vor offen.

4. Familien werden unter diesen Beschlüssen wieder mal besonders zu leiden haben.

5. Auch über die CDU darf man sich keine Illusionen machen: Sie koaliert in den Ländern mit den Grünen und wird auch auf Bundesebene den grünen Wahnsinn fortführen. Einzig die AfD tritt an, um die Prioritäten in unserem Land wieder gerade zu rücken!

Die Regierenden haben den Bezug zu Realität und Bevölkerung verloren. Ob es sich bei uns in Thüringen um den eigentlich abgewählten „Inschallah“-Ramelow handelt oder um manch einen Bundesminister -  die Hybris kennt keine Grenzen.

Ins oberste Regal griff in dieser Woche unsere Sprachakrobatin Annalena. Unter Welt-Rettung und Menschheit macht sie´s gar nicht mehr! Während große Teile der Welt genervt von der deutschen Klimahysterie sind und die pompöse 250-Personen-Delegation der Bundesregierung als Zumutung empfanden, kommt Baerbock eingeflogen und setzt noch einen drauf. Nur gebracht hat es wohl nicht so richtig etwas – die gewünschten Beschlüsse ließ sich der Rest der Welt nicht aufzwingen.

Ob wir nun alle im Fegefeuer der Klimaverdammnis verbrennen werden? Nein, natürlich nicht wir alle. Nur wir Deutschen, sofern wir nicht weiter brav den Ablass für unsere Sünden zahlen und uns weiter von den grünen Sozialisten in allen Altparteien bestehlen lassen. Im Ernst: Es gibt eine Alternative. Zeit wird´s!

Wie absurd, das als Erfolgsmeldung zu verkaufen! Das Umweltbundesamt verschweigt hierbei, dass wir inzwischen 20% weniger Strom brauchen als in der Vergangenheit, weil die grüne Politik unsere Industrie zerstört und es verschweigt, dass wir immer mehr Strom importieren!

Tatsächlich sieht es so aus: Die zunehmende Wetterabhängigkeit unserer Energieversorgung ist ein Sicherheitsrisiko und die Kosten der von der CDU begonnenen und nun weitergeführten „Energiewende“ schädigen unsere Volkswirtschaft.

https://www.umweltbundesamt.de/themen/erstmals-ueber-die-haelfte-des-stroms-in

Die „Ampel“ hat eine Notsituation für 2023 erklärt und die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse erneut ausgesetzt. Die Begründungen sind abenteuerlich und bis zum Urteil des BVerfG im November erklärte Finanzminister Lindner noch ausdrücklich, eine solche Notlage läge NICHT vor!

SPD, Grüne und FDP brechen mit dem Aussetzen der Schuldenbremse erneut und vorsätzlich die Verfassung. Sie tun das auch in der Migrationspolitik, wo die Grünen aktuell sämtliche Initiativen zurück zur Rechtsstaatlichkeit blockieren. Die Folgen dieses von der CDU begonnenen Rechtsbruches bedrohen neben unserer Sicherheit auch unseren Sozialstaat und weitere zentrale Verfassungselemente.

Diesen Putsch von oben durch sämtliche Altparteien unterstützt der sogenannte „Verfassungsschutz“, indem die Altparteienfunktionäre an der Spitze dieser Behörden ihre Spitzel auf die einzig verbliebene, verfassungstreue Oppositionskraft ansetzen statt auf ihre Parteifreunde. Dieser „Verfassungsschutz“ gehört wie einst die Stasi abgeschafft.

Die CDU-Kandidatin bei der Oberbürgermeisterwahl im sächsischen Pirna wurde von der SPD und einem parteilosen Kandidaten unterstützt, zudem riefen auch Grüne und Linke zu ihrer Wahl auf. Trotzdem erzielte das versammelte Altparteienbündnis im entscheidenden zweiten Wahlgang nicht einmal ein Drittel aller Stimmen!

Wenn CDU, SPD, Grüne, Linke und Parteilose ZUSAMMEN nur noch 30% bekommen, dann zeigt das, wie fertig die Menschen mit diesen Parteien sind. Dass einige selbsternannte Vorzeigedemokraten bei diesem Ergebnis wie im Artikel beschrieben geradezu ausrasten, überrascht nicht – diese Doppelmoral kennen wir bereits.

Pirna hat nun den ersten AfD-Oberbürgermeister Deutschlands – und es wird nicht der letzte sein! Seine erste Amtshandlung hat Tischlermeister und nun Oberbürgermeister Tim Lochner schon angekündigt: Der Dienstwagen wird abgeschafft.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wahl-in-pirna-das-entsetzen-der-anderen/

AfD-Oberbürgermeister - Interessant sind die Aufreger-Tweets auf X

Kein Wahnsinn ist zu viel für Berlin: Dort ist dieser Tage ein „queer-feministisches“ Krippenspiel zu bestaunen – Maria und Josef als Lesben mit anschließender „Drag-Show“. Dafür verantwortlich: Die evangelische Kirche. Da wundern sich manche noch über die Massenaustritte bei den Kirchen?

https://reitschuster.de/post/kirche-erklaert-trautes-hochheiliges-paar-zu-lesben-duo/