Berlin zeigt, wie es nicht geht – das gilt in allen Politikbereichen und auch unter einem regierenden Bürgermeister der CDU ändert sich nichts am rot-rot-grünen Kurs der Bundeshauptstadt. In dieser Woche beispielhaft: Das Thema Wohnraum. Gemäß eines Senatsentwurfes sollen Wohnungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zukünftig nur noch mit einer Belegung von einem Zimmer pro Haushaltsmitglied vermietet werden. Singles werden also nur noch 1-Zimmer-Wohnungen erhalten, betroffen von dieser Zwangsrationierung wären fast 400.000 Wohneinheiten.

Es ist eine einfache Rechnung, was es für Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Bildungssystem und Sicherheitslage bedeutet, wenn wir jedes Jahr mehr als eine halbe Millionen Menschen, größtenteils unqualifizierte junge Männer aus Afrika und dem Nahen Osten, ins Land holen. In Thüringen haben wir die große Chance, diese wahnsinnige Entwicklung im nächsten Jahr zu stoppen und wieder Politik für die eigenen Bürger zu machen.

Diesen Wunsch hat nicht nur Nancy Faeser exklusiv, er ist vielmehr Grundforderung bei SPD, Grünen und Linken. Selbst die CDU hatte den Doppelpass möglich gemacht und wehrt sich auch jetzt nicht gegen die Staatsbürgerschaft nach drei Jahren. Was wir erleben, kratzt an unserer Staatlichkeit an sich, denn die klassische Staatslehre geht wie auch das Grundgesetz vom Volk als Souverän aus.

Ist dieser Souverän für das Altparteienkartell jedoch beliebig austauschbar, werden gar unter bewusstem Rechtsbruch Millionen ins Land gelassen, gar geholt, um innerhalb kürzester Zeit (im Bild-Artikel ist von 6 Monaten Aufenthalt die Rede) mit Wahlrecht und zeitnah auch mit Staatsbürgerschaft ausgestattet zu werden, dann erleben wir einen Putsch von oben. Die wahren Extremisten sitzen in der Regierung.

Die Völker Westeuropas müssen sich schnellstens ein Beispiel an ihren osteuropäischen Kulturverwandten nehmen, sofern sie weiter existieren und nicht im gesellschaftlichen Chaos dysfunktionaler Staaten verschwinden wollen.

Liebe Erfurter,

in der Erfurter Humboldt-Grundschule beträgt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund mittlerweile 63 Prozent! Wer nun denkt, dass dies durch besonders gute Betreuungsangebote wettgemacht wird, liegt falsch. Der Unterrichtsausfall betrug an der Schule im letzten Jahr 15,4 % aller Stunden. Hier werden keine Kinder aufs Leben vorbereitet. Wir erleben stattdessen, wie die Migrations- und Bildungspolitik der Altparteien Kinder von vornherein chancenlos lässt. All das lässt sich ändern.

Wir setzen uns dafür ein, dass für Schüler mit sprachlichem Integrationsbedarf Extraklassen eingerichtet werden und diese nicht einfach an den allgemeinbildenden Schulen untergebracht werden. Unsere Landtagsfraktion geht noch einen Schritt weiter: Sie hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Schüler mit sprachlichem Integrationsbedarf auf max. 10 % pro Schulklasse begrenzt. Und natürlich würde unsere Zuwanderungspolitik das Problem an der Wurzel packen und lösen.

@AfD_Fraktion_Erfurt 💙

Ramelows Geheimrezept gegen die illegale Masseneinwanderung: Alle Illegalen mit einer Arbeitserlaubnis ausstatten! Dann würden sie für sich selbst sorgen und dann höre auch „die Mär von der Bedrohung durch Geflüchtete“ auf. Ein Märchen ist es allenfalls, dass Ramelow bei Wirtschaftsmigranten von „Geflüchteten“ spricht.

So waren im letzten Jahr 19,4% aller Tatverdächtigen in Thüringen Ausländer – bei einem Bevölkerungsanteil von 5,8%. Fast 15% aller ausländischen Tatverdächtigen hielten sich dabei illegal in Thüringen auf, ihre Zahl ist 2022 um 42% angestiegen. Von denen, die über einen vorübergehenden Aufenthaltsstatus verfügten, waren ebenfalls 35% Asylbewerber oder Geduldete.

Diejenigen, die von sämtlichen Altparteien seit Jahren illegal ins Land gelassen werden, werden nicht alle kriminell, aber sie werden - insbesondere im Bereich der Gewaltkriminalität - weit überproportional kriminell. Das ist eine Bedrohung, die die Bürger auch ohne Statistik als solche empfinden und die nur die AfD ernst nimmt.

Da behauptet Thüringens IM Maier doch tatsächlich, hinter den „wachsenden Migrationszahlen“ stecke eine organisierte Kampagne Russlands. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass Russland die Menschen zwangsweise aus ihren Heimatländern deportiert und nach Deutschland verbringt.

Die eigentliche Kampagne, die schon seit Jahren läuft, ist die von Maier und seinen linksgrünen Genossen im Bund, die Wirtschaftsmigranten - größtenteils junge Männer – in Millionenstärke in unser Land lassen und locken.

Deutschland könnte von Geld- auf Sachleistungen umsteigen. Es könnte abschieben. Es könnte Grenzen schützen. Es könnte Asylgründe in Asylzentren im Ausland überprüfen. All das setzen die Altparteien nicht um – im Gegenteil: Unter der „Ampel“ fliegen wir Migranten gezielt ein, wird der Familiennachzug ausgebaut, werden die Leistungen erhöht, abgeschoben wird sowieso nicht.

Aber wieso sprechen Maier, Faeser und Co. neuerdings von Grenzkontrollen? Wäre das nicht „rechtsextrem“? Oder sind etwa bald Wahlen?

Auch wenn es wichtig gewesen wäre: Eine nicht gewonnene Wahl wird die notwendigen Veränderungen in Deutschland nicht aufhalten 👍🏻

Der nächste Schritt wird die Landratswahl im Saale-Orla-Kreis im Januar sein. Wir bleiben dran.

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Besuch im Pumpspeicherkraftwerk mit Kollegin Corinna Herold

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Bis hin zu normalen Mitgliedern ohne Funktion sollen AfDler aus sämtlichen Positionen im Staatsdienst entfernt werden. In Kommunalparlamenten dürfe es ebenso keine Mehrheiten mit der AfD geben – auch wenn eine Turnhalle dann nicht gebaut werde. Grüne Kommunalpolitiker dürften nicht mit AfD-Kommunalpolitikern reden. Das alles fordert Anton Hofreiter dieser Tage.

Die totalitären Ansätze der Grünen, die hier wieder offen geäußert wurden, sind die wahre Gefahr für unsere Demokratie. Ob bei der Frühsexualisierung unserer Kinder, ob bei Einwanderung und Einbürgerung, ob bei Meinungsfreiheit und Zensur, ob beim Klimawahn und allen durch ihn begründeten Verboten und Zwängen: Die Grünen greifen unsere Gesellschaft auf allen Ebenen an.

Ich bin froh, dass sich Tausende Beamte in Deutschland für die AfD engagieren – vernünftige Patrioten, die erkannt haben, wohin unser Land steuert, die gerade aus Sorge um unsere Demokratie und Verfassungsordnung in die AfD eingetreten sind. Ich bin einer von ihnen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/hofreiter-afd/

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute im Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit des von AfD-Mitgliedern angestoßenen und durch die Partei unterstützten Anti-Impfzwang-Volksbegehrens entschieden, dass die Initiative unzulässig ist. Ziel des Volksbegehrens war eine Änderung der Thüringer Verfassung, wonach in Zukunft niemand direkt oder indirekt zu Impfungen gezwungen werden könne.

„Die ablehnende Entscheidung über die Zulässigkeit unseres Volksbegehrens ist für uns eine schwere Enttäuschung. Der Verfassungsgerichtshof stellt wie auch die Landesregierung für Volksbegehren viel höhere Anforderungen als an Parlamentsgesetze. Es bleibt der verfestigte Eindruck, dass direkte Demokratie in Thüringen nur theoretisch, nicht jedoch auch praktisch erwünscht ist.“ sagt AfD-Landessprecher Stefan Möller.

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Aus dem Bekanntenkreis erreichte mich ein aktueller Erfahrungsbericht von der sächsisch-polnischen Grenze, den ich hier unverändert wiedergeben möchte:

„Aktuell werde ich fast täglich Augenzeuge von Aufgriffen durch die Bundespolizei. Ich bin selbstverständlich nicht ganztägig draußen unterwegs, aber wenn ich das Haus verlasse, erlebe ich dennoch ständig solche Situationen. Ich habe nie eine Frau oder ein Kind gesehen, es handelt sich immer um Männer. Entweder stehen sie kurz hinter der Grenze auf deutscher Seite oder sie bewegen sich selbstständig über die Straße Richtung Innenstadt oder sie wurden bereits von Bundespolizisten entdeckt. Mehrfach schon bekam auch mein Kind solche Situationen mit, wenn wir draußen unterwegs waren – wohlbemerkt in Ostsachsen.

Wenn der sächsische Innenminister von 1.000 Migranten pro Woche spricht, dann entspricht das weder meiner Wahrnehmung noch dem, was mir ein Bundespolizist erzählte: Mehrere Hundert täglich! Gleichzeitig ist es sicher so, dass die Bundespolizei gar nicht alle aufgreifen kann. An den Grenzübergängen in Görlitz oder nördlich sind nur selten Polizisten zu sehen oder es steht ein Mannschaftswagen dort, in dem auf Handys gestarrt wird. Ein Taxifahrer erzählte mir, dass man einen Vertrag mit der Bundespolizei hätte. Man fahre die Migranten zum Bahnhof Görlitz, dort sollten sie, lediglich mit einem Zettel der Bundespolizei ausgestattet, selbstständig in den Zug nach Dresden steigen und sich dort selbstständig bei zuständiger Stelle melden. Er äußerte Unbehagen, berichtete von aggressivem Auftreten dieser Fahrgäste. Einmal sei es fast zu Handgreiflichkeiten gekommen, weil ein Fahrgast verlangte, zu seiner Verwandtschaft nach Hamburg gefahren zu werden.

Genau das rettet uns hier noch ein Stück weit: Ein Großteil dieser Männer wird sich auf den Weg in die bereits verlorenen westlichen Teile Deutschlands machen. Ebenfalls Hoffnung macht die Einstellung der Polen: Dort ist man nicht bereit, auch nur einen dieser Glücksritter aufzunehmen. Warum sie dennoch ins Land kommen? Weil vermutlich Schmiergeld fließt und das geduldet wird, solange man sich sicher sein kann, dass Deutschland jeden nimmt. So ist es eben: Diejenigen, die nur einen Schritt über die deutsche Grenze geschafft haben, erhalten umgehend mehrere Hundert Euro im Monat, Verpflegung, Unterkunft etc. Ein illegales Trauerspiel, das ein immer dramatischeres Ausmaß erreicht. Ich bin mir sicher: Würden wir nur drei Tage zu machen, dann würde auch Polen jedes noch existierende Schmiergeldschlupfloch schließen. Leider tut unsere Bundesregierung das Gegenteil: Sie fliegt die „Fachkräfte“ inzwischen sogar ein. Endstadium.“

Die Bundesregierung fördert die vorgeblichen „Seenotretter“ im Mittelmeer mit Millionensummen, die zuvor den Bürgern als Steuern entwendet wurden. So erhalten Organisationen wie „Sea Eye“ von der deutschen Bundesregierung „erhebliche Mittel“ – wie die italienische Regierungschefin Meloni in einem Brief Kanzler Scholz vorwarf. Der italienische Verteidigungsminister nennt Deutschland genau wegen dieser millionenstarken Finanzierung dieser Mittelmeertaxis sogar „kein freundliches Land“. Es hätte einen „ideologischen Ansatz“ und brächte Italien in Schwierigkeiten.

Wie der Focus auf Basis italienischer Ermittlungsakten in dieser Woche zudem enthüllte, gibt es direkte Kooperationen zwischen den vorgeblichen „Seenotrettern“ und den nordafrikanischen Schlepperbanden. Wenige Kilometer vor der nordafrikanischen Küste holt man die fast ausschließlich männlichen Migranten an zuvor mit den Schlepperkollegen vereinbarten Treffpunkten ab – von „Seenotrettung“ kann keine Rede sein!

Nur mal so für alle Unentschlossenen und Nichtwähler: bei 13% sonstigen Parteien (aus Linke, FW und Sonstige) wäre derzeit eine Mehrheitskoalition auf Bundesebene aus AfD und CDU möglich. Damit wäre die Ampel mit ihrer deutschlandfeindlichen Politik Geschichte.
Ob eine Koalition mit der CDU auf Bundesebene sinnvoll ist, möchte ich bei der derzeitigen inhaltlichen Ausrichtung der CDU zwar bezweifeln, aber wenn irgendwann die CDU nur noch zweitstärkste Kraft im Bund ist, wäre eine Koalition unter Führung der AfD sicher eine vorstellbare Alternative.

Die moralischen Doppelstandards des polit-medialen Machtkartells sind immer wieder bemerkenswert: Während Alice Weidel (und zahlreiche weitere AfD-Politiker) trotz ständiger Gefahr von Anschlägen auf Leib und Leben politisch etwas zu verändern suchen, sich energisch für unsere Grund- und Freiheitsrechte, für unsere Demokratie einsetzen, initiieren die noch hier Herrschenden den nächsten Popanz gegen die „Verfassungsfeinde, die von der AfD angeführt werden“.

Zwar bemerken immer mehr Bürger diese Doppelstandards -denn in ähnlichen Fällen würde es bei anderer Parteizugehörigkeit zu Sondersendungen kommen – und lassen ihre Wahlentscheidung von diesen Verleumdungskampagnen nicht mehr beeinflussen, aber dennoch muss betont werden: Hier liegt die wahre Gefahr für unsere Demokratie!

https://reitschuster.de/post/wir-setzen-ein-zeichen-gegen-die-feinde-unserer-verfassung-die-afd/

Tino Chrupalla liegt nach wie vor auf der Intensivstation, sein Gesundheitszustand hatte sich rapide verschlechtert und in Tatortnähe wurde eine Nadel gefunden, im Krankenhaus wurde eine Rötung und Schwellung am Oberarm festgestellt, Proben von Blut und Kleidung wurden genommen – so viel beziehungsweise so wenig wissen wir aktuell. Und der Ministerpräsident des Landes Thüringen postet unten stehendes, während er andere bei jeder Gelegenheit als „menschenverachtend“ bezeichnet. Ramelow ist eine Schande für den Freistaat Thüringen und muss umgehend zurücktreten!

Ich fragte Thüringens Innenminister Maier (SPD) nach Treffpunkten extremistischer Gruppierungen in Erfurt. Maiers Antwort zeigt, wie wahnsinnig seine Extremismuspolitik ist: Denn laut Maier ist im vergangenen Jahr in Erfurt nur ein solcher Treffpunkt hinzugekommen – die AfD Landesgeschäftsstelle. Ich selbst bin Polizeibeamter und gehe an diesem Ort regelmäßig ein und aus. Ich habe dort nie Extremisten getroffen – im Gegenteil.

Die Menschen, die sich dort für unser Land engagieren, versuchen unsere Demokratie vor Ideologen wie Maier zu retten. In meinem Fall wäre das genau der innenpolitische Bereich: Hier müssen wir dringend dazu zurückkommen, echten Extremismus zu bekämpfen, statt den politischen Gegner eines solchen zu bezichtigen.

Wo es an sachlichen Argumenten fehlt, wird von den Vertretern der Einheitsmeinung in unserem Land die Moral bemüht. Ob millionenfache Aufnahme und Rundumversorgung junger Männer aus dem Orient, ob Milliardenzahlungen ans Ausland, ob Waffenlieferungen in Kriegsgebiete: Das alles sei alternativlos und wer dennoch Alternativen benennt mindestens unmoralisch – wenn nicht gar „rechtsextrem“.

Immer wieder bröckelt sie jedoch, die vorgeschobene Moral dieser „Gutmenschen“: Wenn statt Russland andere einen "illegalen Angriffskrieg" führten, wenn unsere Infrastruktur von vermeintlichen Verbündeten in die Luft gesprengt wurde, wenn der „falsche“ Täter sich mal wieder das „falsche“ Opfer ausgesucht hat oder eben aktuell bei einem Wettermoderator, der einem Oppositionspolitiker sein Recht auf Leben ab Geburt abspricht.

Die viel zitierten „Werte“, für die diese tief ideologisierten Untertanen zu stehen vorgeben, basieren allenfalls auf einer Gossenmoral und sind in ihrer Beliebigkeit bloßes Machtinstrument.

Nicht nur für junge Wähler: Alle meine Videos auf TikTok ⬇️ https://www.tiktok.com/@rimuehl

Nebelkerzen des Wirtschaftszerstörers Habeck: Es sei „offenkundig, dass Deutschland auch auf Zuwanderung angewiesen ist, um den Arbeitskräftebedarf zu decken, Wachstum zu generieren und Wohlstand zu sichern.“ Da ist sie also wieder – die Mär der Zuwanderung von „Fachkräften“.

Seit Jahren erzählen uns sämtliche Altparteien diesen Unsinn. Tatsache ist: Wir haben in manchen Branchen in Deutschland einen Arbeitskräftemangel. Tatsache ist genauso, dass über 2,5 Millionen junge Leute keinen Berufsabschluss haben, dass die demographische Entwicklung über Jahrzehnte ignoriert wurde statt eine entsprechende Familienförderung zu betreiben, dass die Millionen, die seit 2015 in unser Land gelockt wurden, keineswegs Fachkräfte sind und dass sich Arbeit in Deutschland immer seltener lohnt!

Wenn wir für echte Fachkräfte attraktiv sein wollen, müssen wir vom sozialistischen Umverteilungssystem zurück zum Leistungsprinzip, muss unsere Infrastruktur wieder Weltspitze sein und die Sicherheit wiederhergestellt werden.