Umfrage-Hammer: AfD acht Punkte vor Kanzlerpartei SPD!
BERLIN. Die Ampel-Parteien sind laut Infratest dimap in der Gunst der Deutschen auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Gemeinsam erreichen sie nur noch 33 Prozent im ARD-„Deutschlandtrend“. Demnach wollen aktuell nur 15 Prozent die SPD, 13 Prozent die Grünen und fünf Prozent die FDP wählen.
Alle Zahlen: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/umfrage-afd/

Was für ein Eiertanz großer Teile von Politik und Medien! Die aktuelle Bedrohungslage für Juden in Deutschland wird zwar skizziert, aber stets bleibt unklar: Von wem genau geht denn eine Gefahr für Leib und Leben von Juden aus? Vor wem müssen jüdische Einrichtungen so streng geschützt werden?

Die Klarstellung, dass es sich dabei um muslimischen Antisemitismus handelt, war kaum zu lesen. Dafür immerhin das Eingeständnis, dass die Altparteien viele Gefährder ins Land geholt haben. In der Tat - unser Land wurde verändert: In Dresden wurde gestern unter lautem „Allahu Akbar“ Geschrei „tot, tot, Israel!“ auf offener Straße skandiert, in Berlin wurden Häuser mit Davidsternen markiert. Direkt verantwortlich dafür sind CDU, SPD und Co. mit ihrer Politik der illegalen Masseneinwanderung.

Hören wir nun zaghafte Andeutungen eines Kurswechsels aus diesen Parteien, so ist das taktisches Gerede. Eine AfD-geführte Regierung würde umgehend handeln: Gefährder in Haft nehmen, Illegale ausweisen und sofortiger Grenzschutz.

Das vom Ex-Chefredakteur von „Bild de“, Julian Reichelt, vorangetriebene Nachrichtenportal „Nius“ berichtet aktuell von einer möglichen Gruppenvergewaltigung in Rudolstadt / Thüringen. Auf Anfrage bei der Polizei habe man die Auskunft erhalten, dass Informationen dazu „nicht pressefrei“ seien.

Als Abgeordneter habe ich die Möglichkeit, die Regierung zu befragen – sie ist gesetzlich verpflichtet, wahrheitsgemäß zu antworten. Ich bin gespannt, welche Antworten ich auf meine unten stehenden Fragen bekomme und werde dann weiter berichten.

https://www.nius.de/Politik/mutmassliche-gruppenvergewaltigung-im-thueringischen-rudolstadt-polizei-verschweigt-details-und-stuft-informationen-als-nicht-pressefrei-ein/7bc9a74d-7adc-4c1e-81ed-8edb077383da

Die AfD fordert seit Jahren eine Strafbarkeit von Steuergeldverschwendung. Das beträfe sicher nur Extremfälle, von denen der Bericht des Steuerzahlerbundes aber auch genügend bereit hält: Das Maut-Desaster der vorherigen oder die 83 (!) Millionen € nur für eine Werbekampagne der aktuellen Bundesregierung - die spinnen wohl!

Spielraum gibt es bei der Prioritätensetzung und die aktuelle ist ein Drama: Während die Infrastruktur in Deutschland verfällt, will man den Wiederaufbau der Ukraine finanzieren – wenn denn irgendwann die Waffen schweigen, für die ebenfalls Milliarde um Milliarde deutschen Steuergeldes draufgeht. Ebenfalls ein Milliardengrab: Die Rundumversorgung von Millionen Ausländern in Deutschland oder sogar außerhalb Deutschlands (z.B. Kindergeld im Ausland lebender Kinder in dreistelliger Millionenhöhe).

Kurzum: Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, die Altparteien abzuwählen. Die AfD wird die Prioritäten wieder gerade rücken und Politik für die eigenen Bürger machen!

https://www.nzz.ch/wirtschaft/schwarzbuch-des-steuerzahlerbundes-100-arten-der-verschwendung-ld.1761106

Mal wieder „Allahu Akbar!“-Geschrei und Ausschreitungen in Berlin: 65 verletzte Polizisten, zig abgefackelte Autos und Feuerwehrmänner, die zwar schnell am Brandort eintrafen, aber nicht mit dem Löschen beginnen konnten – solange kein Polizeischutz angekommen war. Selbst mehrere Hundertschaften kriegten die Situation kaum in den Griff.

Der Nahost-Konflikt findet inzwischen auch in Deutschland statt; die aktuelle Eskalation zwischen Israel und Palästina ist willkommene Gelegenheit für viele Gewalttäter, Steine zu werfen, Brände zu legen und mit brutaler Gewalt gegen Polizisten vorzugehen. Darunter nicht nur Migranten aus dem arabischen Raum, sondern auch deutsche Linke.

Das Beispiel Berlin zeigt auch: Unter einer CDU-Regierung ändert sich gar nichts. Nach wie vor werden Konflikte und Gewalttäter aus dem arabischen Raum ins Land gelockt, nach wie vor ist die körperliche Unversehrtheit von Polizeibeamten keine politische Priorität. Es braucht eine AfD-Regierung, um diese Probleme endlich konsequent anzugehen!

Im Osten geht die Sonne auf!

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Bundesinnenministerin Faeser dichtet die Grenzkontrollen zum Rettungsprogramm für Frauen und Kinder um, die „sehr oft“ (!) aus den „Händen der Schleuser“ gerettet werden müssten. Sie verhöhnt damit weite Teile von Bevölkerung und Opposition, die jahrelang Grenzkontrollen gefordert hatten, um die Massenmigration nach Deutschland zu stoppen.

Stattdessen werden Bundespolizisten zu Taxifahrern umfunktioniert und erneut die Lüge der angeblichen Frauen und Kinder für diejenigen aufgetischt, die immer noch allzu leichtgläubig den Verlautbarungen dieser Regierung glauben – viele sind es nicht mehr.

Tatsache ist: Die Massenmigration explodiert geradezu, im September wurden doppelt so viele illegale Einreisen registriert als noch im Juli und der weit überwiegende Anteil der Illegalen sind junge Männer afro-orientalischer Herkunft.

Zurückweisungen an der Grenze, Umstieg von Geldleistungen auf Sachleistungen, Abschiebungen aller, die sich illegal im Land aufhalten: Die AfD wird sofort handeln, die anderen reden nur!

Zukunftskongress für Thüringen? Nö!

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CDU bricht Ausschusssitzung ab, weil Maaßen die Wahrheit sagt!

Auch wenn der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ generell kritisch zu sehen ist, so ist der Glaubwürdigkeitsverlust von Maaßen hin zu Haldenwang oder insbesondere in Thüringen unter Kramer schon erheblich.

Maaßen kritisierte im Untersuchungsausschuss vollkommen zurecht die mangelhafte fachliche Eignung Kramers für den Job. Kramer ist nicht nur Studienabbrecher, sondern auch noch SPD-Funktionär. In Thüringen ist der sogenannte „Verfassungsschutz“ ohnehin nur eine Abteilung des SPD-geführten Innenministeriums.

Neben diesen formalen Kriterien bleibt natürlich das vollkommen einseitige und verfassungsfeindliche Agieren dieses „Verfassungsschutzes“ Hauptkritikpunkt: Ich plädiere seit Jahren dafür, endlich wieder echten Extremismus, gleichermaßen von Links und Rechts oder religiös, in den Blick zu nehmen, statt die politische Opposition zu diskreditieren.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/untersuchungsausschuss-landtag-maassen-100.html

Bundesinnenministerin Faeser baut den sogenannten „Verfassungsschutz“ zur Stasi 2.0 um. So berichtet u.a. die SZ in dieser Woche über „Agenten“: „Künftig sollen sie eigenständig Bürgern zuflüstern dürfen, welche Bürger radikal seien.“

Genannt werden zum Beispiel Ansprachen gegenüber Vermietern oder Sportvereinen, mit dem Ziel, dass an angebliche Extremisten nicht vermietet werden soll oder dass sie in Sportvereinen nicht aufgenommen werden sollen. Wer diese Extremisten seien, bestimmt der sogenannte „Verfassungsschutz“, bzw. einzelne Mitarbeiter. Die haben sich zuletzt mehrfach für ihre „Gutachten“ der sogenannten „Antifa“ als Quelle bedient.

Wir brauchen keine „Agenten“ im Dienst des Sozialismus, die uns Bürgern zuflüstern, mit wem wir was machen dürfen. Wir brauchen keinen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, der von den Altparteien systematisch zur Oppositionsdiskreditierung und -verfolgung eingesetzt wird. Wir brauchen stattdessen die Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaat – in allen Bereichen.

Die Entwicklung westdeutscher Großstädte hinkt der Frankreichs ein paar Jahre hinterher, steht ihr aber in nichts nach. Sie gibt zudem Ausblick auf die Entwicklung von Städten wie Erfurt. Die Silvester- oder nun Halloween-Krawalle unter anderem in Hamburg, Berlin oder Essen zeigen, wie es weitergeht, wenn es nicht zur politischen Wende kommt. Inzwischen scheint eine bestimmte Klientel bei jeder Gelegenheit den offenen Angriff auf Polizei und Rettungskräfte zu wagen.

Wenn uns diese Wende aber gelingt, können wir den Rechtsstaat wieder stärken – sei es im Bereich der illegalen Einwanderung, der aktuell so gut wie nicht stattfinden Abschiebungen oder der Personalstärke unserer ausgedünnten Landespolizei. Wir werden die richtigen Schwerpunkte setzen, damit unser Thüringen eben nicht diesen Weg geht, damit unsere Gesellschaft intakt bleibt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/halloween-ausschreitungen/

Ich danke den Mitgliedern des Saale-Orla-Kreises für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich darüber ganz besonders, weil es sich für mich als gebürtigen Oppurger anfühlt, als käme ich nach Hause.

Wir werden nun gemeinsam mit dem Regionalverband die intensiven Vorbereitungen auf die wichtigen Wahlen im kommenden Jahr beginnen: 2024 gilt es zunächst ab Januar mit einem neuen, tatkräftigen Landrat den Landkreis wieder auf die Beine zu stellen. Daher freue ich mich auch auf die Zusammenarbeit mit einer entschlossenen Kreistagsfraktion, die nach meiner Überzeugung gestärkt aus den Kommunalwahlen im kommenden Mai hervorgehen wird. Anschließend werden wir im September eine neue, sachorientierte Politik für Thüringen in den Landtag tragen und Mauern einreißen!

https://www.otz.de/regionen/poessneck/afd-stellt-ringo-muehlmann-als-direktkandidat-im-landtagswahlkreis-34-saale-orla-kreis-ii-auf-id239946038.html

Die Linkspartei hat sich endgültig zerlegt. Mit dem Austritt von 10 Abgeordneten aus der Bundestagsfraktion verliert sie den Fraktionsstatus – auch wenn das formal noch nicht umgesetzt wurde, denn: Laut „Deutschlandfunk“ plant man wohl, den Mitarbeitern eine Weiterbeschäftigung bis Ende März 2024 zu sichern, indem man die Feststellung des Offensichtlichen hinauszögert.

Unkritisch wurde im „Politikpodcast“ dazu berichtet – außer Acht lassend, dass die Linke mit dieser Ausdehnung der Fristen dem Steuerzahler Zusatzkosten von hunderttausenden Euros für die Weiterbezahlung ihrer Mitarbeiter aufbürdet – ganz nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!

Diese ungenierte Selbstbedienung kennen wir auch von der Linksregierung in Thüringen. Hier kann man Staatssekretär inklusive Lebenszeitverbeamtung werden, ohne über die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu verfügen. Wir brauchen alleine deswegen schon einen Politikwechsel: Um den linken Sumpf trocken zu legen!

#Zeitenwende in Thüringen: 34% für die AfD Thüringen, Grüne und FDP fliegen aus dem Landtag!

Die Wähler in Thüringen wollen politische Veränderung – das wird von Umfrage zu Umfrage deutlicher. Mit mittlerweile 12% Vorsprung werden wir in den Umfragen stärkste Partei und haben damit mehr Zuspruch als die aktuelle rot-rot-grüne Koalition ZUSAMMEN. Das zeigt auch: Die haltlosen Kampagnen des polit-medialen Mainstreams verfangen nicht mehr, immer mehr Bürger erkennen, wer wirklich ihre Interessen vertritt!

Brandbrief des Chefs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge an Bundesinnenministerin Faeser: Die tatsächlichen Asylzahlen liegen weit höher, man kommt mit der Registrierung nicht mehr hinterher, allein im September und Oktober kamen jeweils über 50.000 ins Land, am Jahresende werden es 350.000 sein, nur für Personal und Computertechnik werden zusätzlich 245 Millionen Euro benötigt!

Allein der hunderttausendfache illegale Grenzübertritt, der nach wie vor geduldet wird, ist ein Rechtsbruch historischen Ausmaßes. Das jetzige Verwaltungschaos zeigt den vollständigen Kontrollverlust der Behörden und ist zudem auch ein Sicherheitsrisiko: Wer nicht weiß, wie viele Personen und vor allem wer da zu uns strömt, der nimmt in Kauf, dass sich auch Terroristen, Kriegsverbrecher und Schwerkriminelle unter die Wirtschaftsmigranten mischen.

Zudem bleibt es ja nicht bei 350.000 Asylbewerbern: Hinzu kommen in hoch sechsstelliger Anzahl Migranten aus dem Familiennachzug und freiwilligen Umsiedlungsprogrammen sowie aus der Ukraine. Die Folgen für unsere Sozialsysteme, insbesondere unser Gesundheitssystem, aber auch für den Wohnungsmarkt und vor allem für die Kriminalstatistik spüren wir alle immer deutlicher.

Stoppen können wir diesen Kontrollverlust nur noch mit einer maximal starken AfD, die Ordnung und Rechtsstaat wiederherstellt, die Grenzen schützt, die Illegale und Kriminelle in großem Stil abschiebt, die Politik für die eigenen Bürger macht!

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/frust-brief-von-asyl-chef-an-regierung-lage-noch-schlimmer-als-angenommen-86044380.bild.html

Stark für die Heimat - am Dienstag in Neustadt an der Orla zusammen mit Uwe Thrum und Robert Sesselmann! Herzliche Einladung an alle, die an einem politischen Wechsel interessiert sind, sich über unsere Pläne für Thüringen zu informieren 👍

Die Bundesinnenministerin ist das größte Sicherheitsrisiko für unser Land. Die Bürger werden schamlos belogen, die Migrationskrise wird gezielt weiter befördert!

Der neueste Streich: Die „Beschleunigung“ der Asylverfahren ist für Faeser nur Vorwand, um NOCH WENIGER zu kontrollieren! Nun sollen bei fehlenden Ausweisdokumenten keine Smartphones mehr überprüft werden, die Sprach- und Dialektbestimmung zur Feststellung der Herkunft soll wegfallen, Reisewege sollen nicht mehr erfragt werden, sodass Schleuserkriminalität nicht nachvollzogen werden kann, Dublin-Fälle sollen nicht mehr nach Griechenland zurücküberstellt werden.

Radikale Ideologen wie Faeser, die bereits im Magazin „Antifa“ veröffentlichte, machen eine Politik gegen unser Volk und unsere Sicherheitsbehörden. Die AfD Thüringen wird diese Rechtsbrüche und Sicherheitsrisiken nicht mittragen. Mögen das andere Bundesländer tun, Thüringen wird sich zukünftig dann auf die Abschiebung der bereits eingelassenen Illegalen konzentrieren.