Ein „Geheimdeal“ müsste ja geheim sein. Dass die CDU Thüringen die Linken in Thüringen trotz bürgerlicher Mehrheiten im Landtag fünf Jahre lang an der Macht gehalten hat, ist aber allgemein bekannt.
Inhaltlich ist es sowieso egal – Wahlverlierer Voigt geht es nur darum, sich doch noch MP nennen zu können. Das ist zwar nur in einer 4er-Koalition mit drei linken Parteien möglich, aber genau das scheint inzwischen zum Markenkern der auch im Bund mit den Grünen kuschelnden CDU zu gehören: Formale Macht um den Preis der faktischen, mehr Schein als Sein, zuerst Person und Partei, zuletzt Land und Bürgerwille.
https://www.bild.de/politik/inland/plant-thueringens-cdu-chef-voigt-einen-geheimdeal-mit-der-linkspartei-674d75d76ee5aa76f748f3e4
Inhaltlich ist es sowieso egal – Wahlverlierer Voigt geht es nur darum, sich doch noch MP nennen zu können. Das ist zwar nur in einer 4er-Koalition mit drei linken Parteien möglich, aber genau das scheint inzwischen zum Markenkern der auch im Bund mit den Grünen kuschelnden CDU zu gehören: Formale Macht um den Preis der faktischen, mehr Schein als Sein, zuerst Person und Partei, zuletzt Land und Bürgerwille.
https://www.bild.de/politik/inland/plant-thueringens-cdu-chef-voigt-einen-geheimdeal-mit-der-linkspartei-674d75d76ee5aa76f748f3e4
bild.de
Plant Thüringens CDU-Chef Voigt einen Geheimdeal mit der Linkspartei?
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss trifft sich CDU-Chef Mario Voigt mit der Linkspartei, um Mehrheiten im Landtag und inhaltliche Zusammenarbeit zu schaffen.
Sicherheit im Inneren ist unmöglich ohne Sicherheit an den Grenzen. Festungsähnliche Weihnachtsmärkte oder Eliteeinheiten wie die GSG 9 in Asylheimen sind Symptome der verfehlten Grenz- und Migrationspolitik, die jeden ins Land lässt. Nur die AfD ist bereit, die Ursachen zu bekämpfen!
Screenshot: Bild. de
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Forwarded from Jörg Urban - Sachsen
Im März vergangenen Jahres musste Staatssekretär Patrick Graichen seinen hoch dotierten Posten im Wirtschaftsministerium räumen, weil die Vetternwirtschaft unter Robert Habeck jedes Maß überschritten hatte und auch von der grünen Hauptstadtpresse nicht mehr übersehen werden konnte. Nun zeigt sich, wie eng die grünen Netzwerke international verflochten sind: So wurde Graichen nun in den Aufsichtsrat des ukrainischen Staatskonzerns Ukrenergo berufen – in einem Land, das als eines der korruptesten der Welt gilt.
Wenn die Grünen behaupten, in der Ukraine würden „unsere gemeinsamen Werte“ verteidigt, wird klar, was damit gemeint ist: Vetternwirtschaft und Korruption. Die Vergabe dieses Postens zeigt, wie selbstverständlich sie ihre inneren Kreise in Machtpositionen bringen – egal ob in Deutschland oder der Ukraine.
Damit muss Schluss sein. Es ist Zeit für Deutschland und für deutsche Interessen.
Wenn die Grünen behaupten, in der Ukraine würden „unsere gemeinsamen Werte“ verteidigt, wird klar, was damit gemeint ist: Vetternwirtschaft und Korruption. Die Vergabe dieses Postens zeigt, wie selbstverständlich sie ihre inneren Kreise in Machtpositionen bringen – egal ob in Deutschland oder der Ukraine.
Damit muss Schluss sein. Es ist Zeit für Deutschland und für deutsche Interessen.
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser Bürgerdialog zum Thema Windkraft findet in Neustadt an der Orla gut Anklang. Unsere Abgeordneten Nadine Hoffmann AfD MdL, Ringo Mühlmann & Uwe Thrum stellen sich den Fragen, der Bedenken und geben einen Blick auf die Möglichkeiten, die wir als Fraktion haben.
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl
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Infoabend in Pößneck. Interessante Gespräche über beispielsweise:
- die konstituierende Sitzung im Thüringer Landtag
- den Verfassungsschutz
- den Umgang mit anderen Parteien und deren Umgang mit uns im Thüringer Landtag
- die anstehende Bundestagswahl
- was erwartet uns bei einer neuen Brombeer-Regierung und
- die Wahl des Ministerpräsidenten in der kommenden Woche
- die konstituierende Sitzung im Thüringer Landtag
- den Verfassungsschutz
- den Umgang mit anderen Parteien und deren Umgang mit uns im Thüringer Landtag
- die anstehende Bundestagswahl
- was erwartet uns bei einer neuen Brombeer-Regierung und
- die Wahl des Ministerpräsidenten in der kommenden Woche
Mit einer warmen Decke wird es leider nicht getan sein. Wer sich mit der Materie beschäftigt hat, weiß, welch gravierende Einschränkungen schon die hier angesprochenen Brownouts mit sich bringen – sei es für Menschen, die auf medizinische Gerätschaften und künftig eben auf ausreichende Akkus angewiesen sind, oder auch für bestimmte Industriebereiche, die eine ununterbrochene Stromversorgung benötigen.
Alle Zahlen und Fakten können wir auf folgende Tatsache herunterbrechen: Deutschland produziert bei schlechtem Wetter weniger Strom als es braucht und bei gutem Wetter mehr Strom als es braucht. Beides ist ein Problem für die Netzstabilität. Diese wetterabhängige Stromerzeugung verdanken wir der CDU-Energiewende und dem wahnhaften Ausstieg aus fast allen grundlastfähigen Erzeugern. Nun wollen die Altparteien sogar noch aus dem Gas „aussteigen“.
Das alles hat das Potenzial, uns ins Mittelalter zurückzuwerfen. In anderen Bereichen sind wir ja auch schon unterwegs dorthin 😉 Immerhin: Wenn wir im Winter zukünftig dann wieder ums Feuer herum sitzen, hat das auch eine gewisse Romantik.
https://www.focus.de/finanzen/news/dunkelflaute-rwe-chef-krebber-warnt-jetzt-sollten-sie-sich-eine-warme-decke-kaufen_id_260513596.html
Alle Zahlen und Fakten können wir auf folgende Tatsache herunterbrechen: Deutschland produziert bei schlechtem Wetter weniger Strom als es braucht und bei gutem Wetter mehr Strom als es braucht. Beides ist ein Problem für die Netzstabilität. Diese wetterabhängige Stromerzeugung verdanken wir der CDU-Energiewende und dem wahnhaften Ausstieg aus fast allen grundlastfähigen Erzeugern. Nun wollen die Altparteien sogar noch aus dem Gas „aussteigen“.
Das alles hat das Potenzial, uns ins Mittelalter zurückzuwerfen. In anderen Bereichen sind wir ja auch schon unterwegs dorthin 😉 Immerhin: Wenn wir im Winter zukünftig dann wieder ums Feuer herum sitzen, hat das auch eine gewisse Romantik.
https://www.focus.de/finanzen/news/dunkelflaute-rwe-chef-krebber-warnt-jetzt-sollten-sie-sich-eine-warme-decke-kaufen_id_260513596.html
FOCUS online
Wer diese Strom-Warnung des RWE-Chefs kennt, wird sich eine warme Decke kaufen
Strom ist im Herbst an den Börsen plötzlich deutlich teurer geworden. Der Aufschwung zeige, wie wacklig die deutsche Stromversorgung sei, warnt RWE-Chef Markus Krebber. Bei schlechtem Wetter drohen Ausfälle. Für Haushalte bedeutet das: Vorsorge kann nicht…
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Berichte des Cicero und des Nachrichtenmagazins Apollo erheben gegen den Chef des Thüringer Inlandsgeheimdienstes Stephan Kramer eine Reihe schwerster Vorwürfe, darunter Geheimnisverrat, die Bedrohung eines Mitarbeiters mit körperlicher Gewalt und eine unprofessionelle Amtsführung. Schwerwiegende Tatsachen wurden auch zum Verhalten von zwei MDR-Journalisten veröffentlicht, denen der Verrat eines Informanten an den Inlandsgeheimdienst vorgeworfen wird.
Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.
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Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.
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Neuer Medienbericht zu unglaublichen Vorgängen im Thüringer Verfassungsschutz - wichtig ist allein der Kampf gegen die politische Opposition und dem ordnet sich alles unter!
https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/
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