Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
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Neunmal so viele Einbürgerungen in Thüringen wie noch vor wenigen Jahren, jeder zweite Eingebürgerte in Thüringen aus Syrien – die Altparteien verschenken die deutsche Staatsangehörigkeit! Damit einher geht natürlich auch das Wahlrecht und weiterer Nachzug von Familienmitgliedern – mit entsprechenden Folgen für unser Sozialsystem. Inzwischen kann man schon nach drei Jahren Aufenthalt Deutscher werden – ein Irrsinn, den eine AfD-Regierung umgehend rückgängig machen wird!

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/bald-könnten-noch-deutlich-mehr-flüchtlinge-in-thüringen-eingebürgert-werden/ar-AA1tdfTd
Wann hat dieses unwürdige Spiel endlich ein Ende? Egal, ob im Bund oder in Thüringen – die Altparteien kreisen nur noch um sich selbst. Merken die es nicht oder ist das Absicht, um davon abzulenken, wie sie unser Land Monat für Monat weiter herabwirtschaften?

Aus der nächsten Wahl wird die AfD erneut gestärkt hervorgehen. Die CDU zeigt in Thüringen und Sachsen aktuell, dass sie eher mit Linksaußen zusammenarbeitet als mit unserer Bürgerpartei. Sprengen kann diese Brandmauer nur einer: Der Wähler. Ich bin optimistisch, dass das nicht mehr allzu lange dauern wird.

https://www.bild.de/politik/spd-krisentreffen-im-kanzleramt-nach-ampel-chaos-6727a721bfb5c40b64debddf
Während sie in Berlin ihre Kaffeekränzchen halten, geht der Absturz der deutschen Wirtschaft munter weiter. Ursächlich dafür ist die gegen jede physikalische Vernunft erzwungene „Energiewende“ (übrigens eine Erfindung der CDU) mit ihren Extremstrompreisen, aber vor allem auch die von der Ampel ausgebaute Überregulierung mit höchsten Steuern und Abgaben. Es ist unbegreiflich, dass SPD und Grüne in bundesweiten Umfragen zusammen noch bei 25% stehen.
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Ampel-Aus hätte nicht später kommen dürfen. Statt Probleme in Deutschland endlich anzugehen, wollten die Grünen offenbar weitere Milliarden Euro in die Ukraine schicken!
In der SPD haben sie komplett den Verstand verloren: Parteivorsitzende Esken spricht davon, die Neuwahlen mit Olaf Scholz zu „gewinnen“ und der Generalsekretär hat das größte Problem damit, dass der Ukraine nun vielleicht nicht noch mehr Geld der deutschen Steuerzahler geschenkt werden kann!

Auch Bundesaußenministerin Baerbock sprach in ihrem Statement gestern schwerpunktmäßig über die Ukraine und selbst CDU-Mann Kiesewetter betonte bei „Welt TV“ immer wieder, dass man sich dringend über eine weitergehende Unterstützung der Ukraine einig werden müsse. Was sind das bitte für Volksvertreter? Welchem Souverän dienen diese Politiker?

Wichtig ist, was Deutschland hilft. Deswegen können wir zunächst einmal voller Freude auf die gestrigen Ereignisse blicken – diese unsägliche Regierung ist endlich Geschichte! Nun brauchen wir so schnell wie möglich Neuwahlen und dabei eine maximal starke AfD, damit keine Koalition mehr ohne uns zustande kommt, damit endlich wieder Politik für die eigenen Bürger gemacht wird!
Die ganze Sache war von Beginn an absurd: Ein Landschaftsgedicht, 1911 abgedruckt, sollte plötzlich „Volksverhetzung“ sein. Sämtliche großen deutschen Medien berichteten, die Rede war von einem „Nazi-Lied“. Die Staatsanwaltschaft hat nun – nach der Wahl – mitgeteilt, dass selbstverständlich kein Gesetzesverstoß durch die AfD Thüringen vorliegt und dass das somit alles Unfug war!

Doch wer berichtet nun? Korrigieren „Bild“, „Welt“, „Zeit“ und Co. ihre Meldungen?! Oder bleibt es nur bei „Junge Freiheit“, „Stern“ und „Thüringer Allgemeine“? Hat diese Art der Berichterstattung etwa System? Da verwundert es nicht, dass Menschen, die diese Medien nur flüchtig konsumieren, dieses Bild von der AfD haben!

Die großen deutschen Medien sind linksgrün durchsetzt und verfolgen eine entsprechende politische Agenda, hinter die neutrale Berichterstattung häufig zurücktreten muss. Deswegen ist es so wichtig, sich alternativ zu informieren!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ermittlungen-gegen-thueringer-afd-spitze-wegen-landschaftsgedicht-eingestellt/
Der mutmaßliche Kopf der linksterroristischen „Hammerbande“ wurde nach vier Jahren im Untergrund zwischen Weimar und Jena festgenommen – ein großer Erfolg für die Zielfahnder des LKA. Aber es fällt wieder auf: Es ist immer wieder Thüringen! Gefährlichste Linksextremisten fanden und finden hier Unterschlupf, planen und begehen schwerste Straftaten.

Die AfD hat das Thema Sicherheit immer ganz nach vorne gestellt, ich persönlich habe immer wieder gemahnt: Die einseitige Fixierung auf den Rechtsextremismus wird der tatsächlichen Sicherheitslage in Thüringen nicht gerecht!

Durch das Regierungsbildungs-Chaos von CDU und Co., die alles versuchen, um eine Mehrheit ohne die AfD als mit Abstand stärkste Kraft zusammenzubekommen, haben wir immer noch keinen Innenausschuss im Thüringer Landtag. Diese parteitaktischen Spielchen müssen endlich aufhören. Wir brauchen jetzt schnellstmöglich die Konstituierung des Innenausschusses, damit wir endlich die parlamentarische Arbeit aufnehmen können.

https://www.bild.de/news/johann-guntermann-31-polizei-fasst-kopf-von-hammerbande-672debff64cfaf6093caefd0
Forwarded from AfD Erfurt
Besuch der AfD-Stadtratsfraktion am Flughafen Erfurt-Weimar
Forwarded from AfD Erfurt
„Flughafen Erfurt wieder mit Millionen bezuschusst“, titelt die Thüringer Allgemeine heute. Die AfD-Stadtratsfraktion Erfurt hat sich heute mit vier unserer Landtagsabgeordneten ein eigenes Bild von der aktuellen Entwicklung und den Perspektiven des Flughafens Erfurt-Weimar gemacht.

Über vier Stunden nahmen sich die Geschäftsführung und Mitarbeiter aus verschiedenen Bereichen für uns Zeit und gaben uns detaillierte Einblicke in die wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung des Flughafens – sowohl für Thüringen als auch für ganz Deutschland. Direkt und indirekt sind mehr als 2.000 Arbeitsplätze mit dem Flughafen verbunden. Medizinische Transporte über den Flughafen sichern eine schnelle medizinische Versorgung und unmittelbare Hilfe. Der Hangar 901 bietet darüber hinaus ein deutschlandweit einzigartiges Serviceangebot.
Mit kreativen Ansätzen versucht die Geschäftsführung, Fluggesellschaften dazu zu bewegen, Erfurt als Zielort zu wählen. Die Luftverkehrssteuer, die in dieser Form nur in Deutschland existiert, erschwert jedoch den Wettbewerb der deutschen Flughäfen erheblich. Während ein Start in Madrid mit etwa 600 € Steuern belastet ist, liegt die Steuer in Deutschland bei über 4.000 €. Diese Belastung führt jedoch nicht zu mehr Umweltfreundlichkeit, sondern zur Verlegung vieler Flugrouten ins Ausland.

Auch wenn wir als AfD Subventionen grundsätzlich kritisch sehen, ist hier zu bedenken, dass ein erheblicher Teil der Gelder für den Flughafen Erfurt aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen auf Landes-, Bundes- und EASA-Ebene für die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben erforderlich ist. Die positiven wirtschaftlichen Effekte übersteigen die Zuschüsse in diesem Fall bei weitem.

Für uns ist der Flughafen Erfurt-Weimar ein unverzichtbarer Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur in Thüringen und der Landeshauptstadt Erfurt.

Ihr / Euer AfD-Stadtrat Sascha Schlösser
Mit Anstand und der viel beschworenen staatspolitischen Verantwortung hätte der Bundeskanzler umgehend die Vertrauensfrage gestellt. Die jetzt erpresste „Einigung“ lässt befürchten, dass die Union noch das ein oder andere Ampel-Projekt durchgehen lässt – und da ist noch großer Unfug dabei! Auch nach der Wahl droht genau das wieder: Eine Koalition der Union mit SPD und Grünen.

Erfreulich ist, dass die AfD in den neuesten Umfragen bei fast 20% steht. Es kann auch im Bund eine Situation wie in Thüringen oder Sachsen eintreten: Dass man aufgrund des Beharrens auf undemokratischen Brandmauern gegen einen immer größeren Bevölkerungsteil keine stabile Regierung mehr zusammenbekommt. Allein eine solche Situation wird dazu beitragen, dass das verkrustete Altparteienkartell aufgebrochen und alternative Politik möglich wird!

https://www.n-tv.de/politik/Union-und-SPD-einig-Neuwahl-findet-am-23-Februar-statt-article25355394.html
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Verfassungsschutzchef Haldenwang will in den Bundestag - völlig daneben und zeigt erneut was von einer angeblich neutralen Einschätzung der AfD zu halten ist.
Den Antrag auf ein AfD-Verbot - genauer gesagt auf eine entsprechende Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht - unterstützen 113 Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken.

Diese Abgeordneten sind der Meinung, dass für die zweitstärkste Partei Deutschlands ein Verbotsverfahren eingeleitet werden soll und dabei „muss“ es „jetzt schnell gehen“ – so der CDU-Initiator Marco Wanderwitz. Die AfD – das seien „Verfassungsfeinde“ und „Feinde der Demokratie“ – so die Antragssteller.

Solche Lügen werden seit Jahren wiederholt, es lohnt nicht, hier noch einmal darauf einzugehen. Man muss eben daran glauben oder weiß es besser. Interessant ist aber, was für „Volksvertreter“ mittlerweile im Bundestag sitzen: Diese Leute wollen 20% der Deutschen entmündigen, ihnen die Stimme nehmen und nennen das „demokratisch“!

Behaupten die wirklich, von der AfD ginge eine Gefahr für unsere Demokratie aus, die AfD sei gar gewaltsam? Ist es nicht viel mehr bedenklich, wenn zum Beispiel dieser Tage wieder eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft die Wohnung eines Rentners durchsuchen lässt, weil dieser in den sozialen Medien nur ein Bild teilte, auf dem Deindustrialisierungsminister Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, was angeblich eine "Volksverhetzung" sein soll? Ist es nicht bedenklich, dass diese ach so gewaltsame Partei Parteitage nur unter massivem Polizeischutz abhalten kann oder ihre Büros regelmäßig gewaltsam attackiert werden? Ist es nicht schrecklich, dass durch die Politik dieser Leute seit Jahren Deutsche durch die Hand derer sterben, die sich hier eigentlich gar nicht aufhalten dürften?

Geht es nicht viel mehr darum, die einzige Stimme der Vernunft gegen diese tatsächlich radikale Umgestaltung unseres Landes und unserer Gesellschaft auszuschalten? Glücklicherweise wird das nicht gelingen: Denn die AfD ist nicht nur eine Partei, die für sich selbst steht. Sie steht für Millionen Deutsche, die sich auf urdemokratische Weise für den Erhalt von Demokratie, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit einsetzen!

https://www.tagesspiegel.de/politik/es-muss-jetzt-schnell-gehen-bundestagsabgeordnete-reichen-antrag-fur-afd-verbot-ein-12698951.html
Die CDU nimmt im Bundestag sämtliche Anträge von der Tagesordnung. Ihr Vorsitzender Merz: „Ich möchte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben.“ So könne man „Zufallsmehrheiten“ mit der AfD verhindern.

Die CDU könnte ihre angeblichen Forderungen zu einem Kurswechsel in der Migrationspolitik sofort abstimmen lassen, die AfD stimmt zu und Deutschland wäre sicherer! Stattdessen nun die Totalblockade unserer Demokratie, die Angst vor demokratischen Abstimmungen und die Verschmelzung von Regierung und (Schein-)opposition.

Aber das passt zur CDU: Schamlos wird aus „Verfassungsschützer“ Haldenwang plötzlich ein CDU-Kandidat, CDU-Mann Wanderwitz betont stolz die Grünen-Unterstützung für seinen AfD-Verbotsantrag und in Thüringen erklärt sich CDU-Wahlverlierer Voigt zum Sieger und blockiert auch hier unsere parlamentarische Demokratie, nachdem man bereits beim letzten Mal eine Wahl „rückgängig“ gemacht hat!
Der geschäftsführende SPD-Innenminister hat meine Anfrage zu zwei Angriffen auf religiöse Stätten in Thüringen beantwortet. Angegriffen wurden eine Kirche in Nordhausen und eine Synagoge in Erfurt.

Angeklagt wurde im ersten Fall ein Afghane, der inzwischen wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen wurde, und tatverdächtig sind im zweiten Fall ein Tunesier und ein Libyer, bei denen unsere Behörden keine Ahnung haben, wo sie sich zur Zeit aufhalten.

Die Asylanträge aller drei Personen wurden abgelehnt, abgeschoben wird dennoch keiner von ihnen – jedenfalls bis zu einer AfD-Regierung! Bis dahin genügt den Illegalen Passlosigkeit und uns bleibt nur Fassungslosigkeit.
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Schon wieder: Gebührenerhöhung bei ARD und ZDF soll eingeklagt werden!
Kurzer Bericht + Statement von mir zu unserem gestrigen Erfolg vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof ⬇️🎥

Gleich mehrfach gebraucht der Thüringer Verfassungsgerichtshof das Wort ‚verfassungswidrig‘ im heute verkündeten und einstimmig gefassten Urteil zur unzulässigen Einschränkung des parlamentarischen Fragerechts durch die rotrotgrüne Landesregierung. Mit diesem verfassungswidrigen Vorgehen im Zusammenhang mit der politisch weisungsgebundenen Abteilung ‚Amt für Verfassungsschutz‘ im Innenministerium sieht sich die AfD seit Jahren konfrontiert. Ich bleibe bei meiner Aussage: Dieser Verfassungsschutz ist deshalb die größte Gefahr für die Demokratie!

https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/afd-auskunftsklage-100.html
Eine „Bringschuld“ der Deutschen gegenüber Migranten – soso! Das Schlimme ist: Die CDU ist nach wie vor Merkel-Partei. Sie hat sich nie von der Merkel-Politik distanziert, die Funktionärsriege ist weitgehend identisch geblieben und zwar blinkt sie nun mal rechts, aber wenn es wirklich konkret wird wie bei der aktuell schon vorhandenen Mehrheit aus Union, AfD und FDP im Deutschen Bundestag, dann werden eilig die Tagesordnungen leergeräumt – statt die sofortige Rückkehr zum Rechtsstaat zu beschließen und endlich für sichere Grenzen zu sorgen! Nach der Wahl kommt dann die Koalition mit den Grünen.

Wer eine Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik möchte, der muss AfD wählen!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/deutschland-angela-merkel-migrationspolitik
Die sowohl landespolitische als auch mediale Fokussierung am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen nur auf die häusliche Gewalt ist entlarvend: Viel zu wenig wurde und wird von dieser Seite über sexualisierte und tödliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen und dabei insbesondere über das überproportional häufig gemeinsame Merkmal vieler Täter gesprochen – und wie einfach man hier lediglich mit einer Umsetzung geltenden Rechts (Abschieben!) diese Gewalt verhindern könnte!

Wer erst einen internationalen Gedenktag braucht, um Konzepte gegen die steigende Anzahl von Straftaten zum Beispiel im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung zu fordern, handelt verlogen. Unsere Frauen haben mehr als plakative Reden verdient. Videoüberwachung auf öffentlichen Wegen und Plätzen und die Bekämpfung illegaler Migration statt Ohnmacht gegenüber den alarmierenden Kriminalitätszahlen wären Schritte in die richtige Richtung.

Aber das geht nicht mit noch mehr wohlfeilen Reden und der Partei in einer Regierung, deren Innenminister schon die letzten zehn Jahre kein ernsthaftes Interesse an einer Umsetzung dieser Forderungen gezeigt hat.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/gewalt-frauenhaus-platz-ausgelastet-schutz-beratungsstellen-teuer-100.html
Das ist eine politische Bankrotterklärung! Wer aktuelle Bilder beispielsweise vom Berliner Weihnachtsmarkt gesehen hat, der fühlt sich eher an eine militärische Hochsicherheitszone erinnert als an eine besinnliche Adventszeit.

Besonders deutlich wird das beim Besuch in unseren östlichen Nachbarländern, beispielsweise der Weihnachtsmärkte in Prag oder Breslau. Da sehen wir, was wir verloren haben!

Zur Sicherheitslage auf Thüringer Weihnachtsmärkten habe ich den geschäftsführenden Innenminister der SPD befragt. Sobald eine Antwort vorliegt, werde ich berichten.
Am Donnerstag bin ich mit Nadine Hoffmann und Uwe Thrum in Neustadt