Bundesumweltministerin Lemke (Grüne) hat darüber informiert, dass sich der Skandal um bloß vorgetäuschte, aber finanzierte Klimaprojekte massiv ausgeweitet hat: Bei mindestens 45 untersuchten Projekten in China bestehe der Verdacht auf Täuschung, Lemke sprach von einem „mutmaßlich kriminellen Geflecht“, in das auch Mitarbeiter deutscher Prüfstellen verwickelt sein sollen.
Man könnte nun fragen, warum die Ampel überhaupt „Klimaprojekte“ in China finanziert, ob es dadurch bei uns mehr oder weniger regnet oder ob es sich so auch in Peru schöner Radfahren lässt (denn das lag der noch unionsgeführten Bundesregierung ja so sehr am Herzen, dass sie 300 Millionen Euro dort veruntreute), aber das bringt unsere Steuermilliarden nicht zurück.
Ein Anfang wäre es, diese Altparteien-Vetternwirtschaft, diese Bereicherungsprogramme für das in einer echten Marktwirtschaft arbeitslose Vorfeld der Grünen restlos zu streichen – durch konsequente Abwahl! Thüringen hat das vorgemacht, Brandenburg wird in 10 Tagen folgen.
Man könnte nun fragen, warum die Ampel überhaupt „Klimaprojekte“ in China finanziert, ob es dadurch bei uns mehr oder weniger regnet oder ob es sich so auch in Peru schöner Radfahren lässt (denn das lag der noch unionsgeführten Bundesregierung ja so sehr am Herzen, dass sie 300 Millionen Euro dort veruntreute), aber das bringt unsere Steuermilliarden nicht zurück.
Ein Anfang wäre es, diese Altparteien-Vetternwirtschaft, diese Bereicherungsprogramme für das in einer echten Marktwirtschaft arbeitslose Vorfeld der Grünen restlos zu streichen – durch konsequente Abwahl! Thüringen hat das vorgemacht, Brandenburg wird in 10 Tagen folgen.
Wann ist die FDP je nicht eingeknickt?!
https://www.nzz.ch/international/fdp-knickt-ein-die-deutsche-regierung-sitzt-den-asylstreit-aus-ld.1848125
https://www.nzz.ch/international/fdp-knickt-ein-die-deutsche-regierung-sitzt-den-asylstreit-aus-ld.1848125
Neue Zürcher Zeitung
Bundestag: «Ampel» verhindert Abstimmung über umfassende Zurückweisungen
Der Antrag der Union über umfassende Zurückweisungen an der Grenze kam am Donnerstagvormittag nicht in die Abstimmung. Dafür sorgte auch die FDP, die eigentlich die Union unterstützen wollte.
Die CDU möchte illegale Einreisen stoppen und an den deutschen Grenzen zurückweisen. Neun Jahre lang behauptete sie, dass genau das „nicht möglich“ oder gar „rechtsextrem“ sei. Ist es nun möglich? Ist es nun nicht mehr „rechtsextrem“? Warum dann neun Jahre lang dieses Gerede? Wie viele mussten durch die Hand einiger derer sterben, die rechtswidrig/illegal in unser Land eingelassen wurden? Warum setzen die unionsgeführten Bundesländer nicht sofort entsprechende Maßnahmen um, wenn diese Einreisen ja illegal sind und der linksgeführte Bund dennoch nicht handelt? Oder ist das eben wieder nur Gerede, weil man die Scheinopposition spielt?
Festzuhalten bleibt: CDU und CSU bilden den Gipfel der Verlogenheit. Die Grünen sagen wenigstens offen, was sie unserem Land antun wollen. Wer immer noch CDU wählt, der lässt sich gerne etwas vormachen. Eine Wiederbelebung von Rechtsstaatlichkeit, Ordnung und vor allem Sicherheit wird es nur mit der AfD geben. Es wird Zeit!
Festzuhalten bleibt: CDU und CSU bilden den Gipfel der Verlogenheit. Die Grünen sagen wenigstens offen, was sie unserem Land antun wollen. Wer immer noch CDU wählt, der lässt sich gerne etwas vormachen. Eine Wiederbelebung von Rechtsstaatlichkeit, Ordnung und vor allem Sicherheit wird es nur mit der AfD geben. Es wird Zeit!
Die EU ist eine gewaltige Umverteilungsmaschine: Deutsche Steuermilliarden werden – unter massiven Abzügen für den exorbitanten Brüsseler Versorgungsapparat – nach Süd- und Osteuropa verteilt. Ein im Verhältnis kleiner Teil des Geldes kommt jedoch zurück ins Land – von den Altparteien als Segnungen der EU angepriesen; ganz so, als ob wir das nicht vorher selbst finanziert hätten.
Nun gibt es erste Gedankenspiele, Thüringen 1,5 Milliarden Euro dieses Geldes zu streichen. Warum? Weil die Thüringer Bürger in einer demokratischen Wahl die AfD mit großem Abstand zur stärksten Partei gemacht haben. Man müsse eine AfD-Landesregierung so „unter Druck setzen“. Die groteske Pointe: Diejenigen, die so etwas vorschlagen, halten sich tatsächlich für Vorzeigedemokraten!
https://apollo-news.net/bei-afd-landesregierung-berlegungen-thringen-eu-gelder-zu-streichen/
Nun gibt es erste Gedankenspiele, Thüringen 1,5 Milliarden Euro dieses Geldes zu streichen. Warum? Weil die Thüringer Bürger in einer demokratischen Wahl die AfD mit großem Abstand zur stärksten Partei gemacht haben. Man müsse eine AfD-Landesregierung so „unter Druck setzen“. Die groteske Pointe: Diejenigen, die so etwas vorschlagen, halten sich tatsächlich für Vorzeigedemokraten!
https://apollo-news.net/bei-afd-landesregierung-berlegungen-thringen-eu-gelder-zu-streichen/
Apollo News
Bei AfD-Landesregierung: Überlegungen Thüringen EU-Gelder zu streichen
Thüringen könnte nach der Landtagswahl stärker ins Visier der EU-Kommission geraten. die ehemalige Kommissionsberaterin Luise Quaritsch empfiehlt bei einer AfD-Landesregierung EU-Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu streichen.
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Die Kartellparteien brechen das Recht, um der AfD zu schaden
Forwarded from Stefan Möller
70 Jahre parlamentarische Regeln und Praxis sollen in Thüringen außer Kraft gesetzt werden, weil selbst ernannte "Demokraten" das Wahlergebnis & die Regeln nicht respektieren. Und BSW ist vorne mit dabei. Nächste Woche Donnerstag wird es spannend.
Bitte folgen: @MoellerTH
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253590600/Thueringen-CDU-und-BSW-wollen-wegen-AfD-Regeln-fuer-Landtagspraesidentenwahl-aendern-Hoecke-warnt.html
Bitte folgen: @MoellerTH
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253590600/Thueringen-CDU-und-BSW-wollen-wegen-AfD-Regeln-fuer-Landtagspraesidentenwahl-aendern-Hoecke-warnt.html
DIE WELT
Thüringen: CDU und BSW wollen wegen AfD Regeln für Landtagspräsidentenwahl ändern – Höcke warnt - WELT
Als stärkste Fraktion im Thüringer Landtag hätte die AfD das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten. Deshalb wollen CDU und BSW nun die Geschäftsordnung ändern. AfD-Fraktionschef Björn Höcke warnt die anderen Parteien vor einem „weiteren historischen…
Der Messerterror gestern in einem Erfurter Einkaufszentrum ist der vorläufige Höhepunkt dramatischer Fehlentwicklungen bei der inneren Sicherheit auch in Thüringen. Wieder waren die Täter Migranten. Neben mehreren Verletzten wird auch für Thüringer ein vermehrtes Unsicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zurückbleiben.
Selbst SPD, CDU und das wählertäuschende BSW bekommen keine Mehrheit mehr gegen die Bürgerpartei AfD zusammen. Statt dieses Wählervotum endlich zu akzeptieren und die von den Bürgern gewünschte Politik zu machen, wird nun sogar die Linkspartei ins Boot geholt. Hat das Bestand, ist für Thüringens Zukunft noch schlimmeres zu befürchten.
Die AfD hat genau davor gewarnt. Sie steht bereit, diesen Wahnsinn zu beenden - mittels Abschiebung jedes einzelnen Illegalen, mittels konsequenter Inhaftierung solcher Straftäter, mit der nötigen Stärkung unserer Polizei und indem wir Thüringen maximal unattraktiv für diese Klientel machen.
Selbst SPD, CDU und das wählertäuschende BSW bekommen keine Mehrheit mehr gegen die Bürgerpartei AfD zusammen. Statt dieses Wählervotum endlich zu akzeptieren und die von den Bürgern gewünschte Politik zu machen, wird nun sogar die Linkspartei ins Boot geholt. Hat das Bestand, ist für Thüringens Zukunft noch schlimmeres zu befürchten.
Die AfD hat genau davor gewarnt. Sie steht bereit, diesen Wahnsinn zu beenden - mittels Abschiebung jedes einzelnen Illegalen, mittels konsequenter Inhaftierung solcher Straftäter, mit der nötigen Stärkung unserer Polizei und indem wir Thüringen maximal unattraktiv für diese Klientel machen.
In 8 Tagen wird auch in Österreich gewählt. Gelingt unseren Freunden von der #FPÖ der Wahlsieg, dann werden künftig wohl keine Steuergelder mehr dafür verwendet, illegalen, polizistenprügelnden Syrern Schmerzensgeldzahlungen zu finanzieren.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/oesterreich-syrer-verpruegelt-polizist?amp=1
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/oesterreich-syrer-verpruegelt-polizist?amp=1
Tichys Einblick
Syrischer Migrant prügelt Polizist nieder – dem Täter wird finanziell geholfen
Ein syrischer Migrant schlägt in Österreich einen Polizisten nieder. Aber nicht der Täter muss die 2800 Euro Schmerzensgeld abstottern; sondern ein Wiener Verein gegen Islamophobie übernahm die Kosten. Und dieser Verein wird mit Steuergeld mitfinanziert …
Wer dieses Interview mit unserem Brandenburger Spitzenmann Hans-Christoph Berndt noch nicht gesehen hat, dem sei es dringend empfohlen! Morgen hat #Brandenburg die historische Chance, die SPD nach Jahrzehnten endlich abzuwählen und die #AfD auch in Brandenburg zur stärksten Kraft zu machen!
https://www.youtube.com/watch?v=fxang6jxtfY
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YouTube
Dr. Christoph Berndt im ZDF Morgenmagazin vom 20.09.2024
Unser Spitzenkandidat Dr. Christoph Bernd war zu Gast im ZDF Morgenmagazin.
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Wahl des Landtagspräsidenten im Thüringer Landtag am 26. September 2024
Die im Artikel am Rande erwähnte "hohe Belastung der Beamten" ist wesentlich gravierender als hier dargestellt: Seit Jahren schon besetzt die linke Landesregierung offene Planstellen bei der Thüringer Polizei nicht. Noch schlimmer: fast 1000 Dienstposten sind unbesetzt - die Arbeit erledigen die Kollegen nebenbei mit. Direkte Folge: Ein hoher Krankenstand, der die noch verbliebenen Kollegen weiter belastet.
Die AfD wird andere Prioritäten setzen. Dann sind hier thematisierte Fahndungen häufiger möglich, dann können wir Abschiebungen durchsetzen, dann können wir den öffentlichen Raum wieder sicherer machen.
Was uns dafür aber fehlt: Die parlamentarischen Mehrheiten. Das Altparteienkartell von Linken bis CDU verfolgt eine andere Agenda. Ich glaube nicht, dass das fünf weitere Jahre gut geht und freue mich auf die Mehrheitsverhältnisse nach einer möglichen Neuwahl.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/offene-haftbefehle-nicht-vollstreckt-polizei-100~amp.html
Die AfD wird andere Prioritäten setzen. Dann sind hier thematisierte Fahndungen häufiger möglich, dann können wir Abschiebungen durchsetzen, dann können wir den öffentlichen Raum wieder sicherer machen.
Was uns dafür aber fehlt: Die parlamentarischen Mehrheiten. Das Altparteienkartell von Linken bis CDU verfolgt eine andere Agenda. Ich glaube nicht, dass das fünf weitere Jahre gut geht und freue mich auf die Mehrheitsverhältnisse nach einer möglichen Neuwahl.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/offene-haftbefehle-nicht-vollstreckt-polizei-100~amp.html
MDR
Mehrere Tausend Haftbefehle in Thüringen nicht vollstreckt
Die Thüringer Polizei plant eine weitere Großaktion, um Gesuchte in Haft zu nehmen. Wieso rund 3.000 Haftbefehle nicht vollstreckt sind, hat laut Landeskriminalamt mehrere Gründe.
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Was passiert heute im Thüringer Landtag?
Wahl des Landtagspräsidenten
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Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen - es wird spannend
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Plenum - AfD Fraktion
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Die Sitzung im Thüringer Landtag ist unterbrochen und wird am Sonnabend früh fortgesetzt. Was bis dahin passiert sage ich im Video.
Forwarded from Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
🔴 Thüringen: Eklat bei erster Landtagssitzung - Die wahren Hintergründe!
🎙 Heute fand in Thüringen die erste Landtagssitzung nach der Wahl statt. Dabei eskalierten die Kartellparteien völlig, um die Wahl eines AfD-Politikers zum neuen Landtagspräsidenten zu verhindern. Wie es dazu kam und mit welchen Tricks die beiden Blöcke dabei arbeiteten, besprechen wir im heutigen "Info-DIREKT Live-Podcast".
👤 Zu Gast in der Sendung:
Ringo Mühlmann, Innenpolitischer Sprecher der AfD im Thüringer Landtag
☎️ Am Ende der Sendung können Zuhörer auf Telegram wieder live Fragen stellen.
⏰ Los geht's heute um 18:30 Uhr auf YouTube und Telegram!
Sei dabei und lade auch deine Freunde ein! 💪
🎙 Heute fand in Thüringen die erste Landtagssitzung nach der Wahl statt. Dabei eskalierten die Kartellparteien völlig, um die Wahl eines AfD-Politikers zum neuen Landtagspräsidenten zu verhindern. Wie es dazu kam und mit welchen Tricks die beiden Blöcke dabei arbeiteten, besprechen wir im heutigen "Info-DIREKT Live-Podcast".
👤 Zu Gast in der Sendung:
Ringo Mühlmann, Innenpolitischer Sprecher der AfD im Thüringer Landtag
☎️ Am Ende der Sendung können Zuhörer auf Telegram wieder live Fragen stellen.
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