Die Militanz der wahnhaften „Letzten Generation“ nimmt stetig zu: Körperliche Angriffe auf Polizisten sind keine Überraschung, wenn man die kürzlich geleakten, internen Chatprotokolle dieser Gruppierung kennt, in denen sogar über terroristische Aktionsformen wie Brand- und Sprengstoffanschläge, Entführungen und sogar Mord diskutiert wurde.

Interessanterweise haben die Mainstreammedien sich darüber vollständig ausgeschwiegen – die Mär vom „friedlichen Protest“ soll schließlich nicht bröckeln. Doch auch bei den bloßen Straßenblockaden handelt es sich schon um Straftaten, unter denen andere Menschen zu leiden haben. Eine angebliche moralische Rechtfertigung für all diese Taten oder für die nun erfolgten Angriffe auf Polizisten gibt es nur in der sektenähnlichen Gedankenwelt der „Letzten Generation“.

Diese Gruppe sollte sicherlich eines der Top-Beobachtungsobjekte eines echten „Verfassungsschutzes“ sein – und nicht die bürgerliche Opposition zu diesem Wahnsinn!

https://m.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/klima-chaoten-greifen-polizisten-an-84993136.bildMobile.html

Die Antifa hat die Privatadressen von AfD-Kandidaten zur Landtagswahl in Hessen veröffentlicht, zudem Adressen von Veranstaltungsorten und Geschäftsstellen, auch KfZ-Kennzeichen. Damit verbunden ruft sie auf, den AfD-Politikern „das Leben zur Hölle“ zu machen und „Wahlkampfstände zu zerstören“ oder „antifaschistische Hausbesuche“ zu machen.

Was das heißt, wissen Bürger, die sich in der AfD engagieren, zu genüge: Brandanschläge, Schmierereien, körperliche Angriffe. Bereits acht solcher Anschläge gab es gegen hessische AfD-Politiker. Brisant wird das, wenn wir bedenken, wie die Antifa beziehungsweise die sie stützenden Vereinsstrukturen mit Milliarden an Steuergeldern von den Altparteien für den „Kampf gegen Rechts“ finanziert werden.

Eine staatlich finanzierte Terrorgruppe gegen die Opposition – mit nicht weniger haben wir es im „besten Deutschland aller Zeiten“ (u.a. Steinmeier) zu tun!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/antifa-gewalt-afd-hessen/

Die AfD hat diese wirtschaftliche Entwicklung vorausgesagt, die Verantwortlichen um Kinderbuchautor Habeck und Co. hatten es abgestritten: Immer mehr Unternehmen melden Insolvenz an!

Wir brauchen dringend alternative Politik in Deutschland, einen echten Wechsel und keine Fortführung des grünen Schwachsinns in einer schwarz-grünen Koalition. Leider steht zu befürchten, dass es bis dahin noch zu größeren wirtschaftlichen Verwerfungen kommen wird. Besonders dramatisch ist das dann, wenn gut bezahlte Arbeitsplätze im Mittelstand verloren gehen, weil sich eine Fortführung des Betriebes in Deutschland nicht mehr rechnet.

Eine erste wegweisende Änderung der politischen Landschaft kann sich aber schon in einem Jahr ergeben: Wenn Thüringen, Sachsen und Brandenburg wählen!

https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100223178/zahl-der-insolvenzen-steigt-immer-mehr-unternehmen-gehen-pleite.html

Der Vorsitzende des Innenausschusses (Die Linke) greift die Antwort auf meine Anfrage zur Kriminalitätsbelastung in Erfurt im Jahr 2022 auf und behauptet, es handele sich damit für die AfD um ein „Eigentor“ – denn Deutsche würden mit Abstand vor anderen Nationalitäten am meisten klauen: Von 751 festgestellten TV hatten 485 (65%) die deutsche Staatsbürgerschaft und 266 (35%) nicht. Dabei liegt der Ausländeranteil an der Einwohnerzahl in Erfurt im Jahr 2022 bei 9,7%.

Wer von Eigentoren schreibt, sollte eine gute Erklärung für die Überproportionalität von immerhin mehr als dem 3,5-fachen bei der Beteiligung an den Delikten parat haben; denn zufällig deckt sich die Entwicklung bei den Diebstahlsdelikten auf dem Anger mittlerweile mit der gesamten Straftatenentwicklung in der Landeshauptstadt (2022: 32,2% am Gesamtgeschehen in Erfurt!).

Ein "weiter so" darf es nicht geben!

Die nächste Hammer-Klatsche für den sogenannten „Verfassungsschutz“!

Das Gericht stellt fest, dass Vorwürfe gegen die AfD vom sogenannten „Verfassungsschutz“ konstruiert wirken, dass die AfD Thüringen keineswegs „gesichert rechtsextrem“ sei. Das ist mir und meinen Kollegen natürlich klar, aber es ist gut und wichtig, dass dieser als Regierungsschutz missbrauchten Behörde hier mal (wieder!) gerichtlicher Einhalt geboten wird! Was das nun wohl für Konsequenzen für die Richter haben wird?

Denn umgekehrt wird ein Schuh draus - die Altparteien und der von ihnen gesteuerte „Verfassungsschutz“ agieren verfassungswidrig:

⛔️ Sie initiieren und decken die Masseneinwanderung nach Deutschland, die unseren Sozialstaat und seine wesentlichen Elemente über kurz oder lang ruinieren wird.

⛔️ Sie ignorieren rechtsstaatliche Grundsätze, wenn sie abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abschieben.

⛔️ Sie machen demokratische Wahlen „rückgängig“.

⛔️ Sie unterstellen uns Rechtsextremismus und lassen dabei echte Extremismusbekämpfung außer Acht.

⛔️ Sie diskreditieren unsere legitimen Forderungen, die von einer relativen Mehrheit der Bürger geteilt wird, als „verfassungsfeindlich“.

⛔️ Sie haben unsere Grundrechte während der Corona-Zeit mit Füßen getreten.

⛔️ Sie gehen mit aller Härte gegen von ihrer Linie abweichende Richter wie den Familienrichter aus Weimar vor, der den Maskenzwang für unsere Schulkinder vorübergehend aufheben konnte – und sich dann mit Durchsuchungsmaßnahmen und Anklage konfrontiert sah.

Das alles zeigt: Die AfD ist die dringend notwendige Frischekur für unsere Demokratie, die von den Altparteien schon weit ausgehöhlt wurde!

https://www.nzz.ch/international/afd-in-thueringen-gericht-hinterfragt-einschaetzung-des-verfassungsschutzes-ld.1751263

Insolvenzminister Habeck gab in dieser Woche zu Protokoll, er sei „stolz darauf“, was er aktuell mache, es gebe „null Hadern, null Zaudern, null Bedauern, gar nichts“. Zum Heizungsverbotsgesetz führte er aus, dass „wild Ängste geschürt“ worden wären und die aktuelle Rezession in Deutschland könne man „auch stark erzählen“ – denn man würde ja die erneuerbaren Energien ausbauen.

Das zeigt: Habeck und Co. befinden sich in einem Paralleluniversum, lassen jede Bürgernähe, jeden Realitätsbezug vermissen und werden ihre schädliche Agenda konsequent weiter durchziehen.

Nicht vergessen werden darf dabei, wie die FDP diesem grünen Wahnsinn zu Mehrheiten verhilft, wie ihr Finanzminister Lindner mit seiner geplanten Steuererhöhung tausende Gastronomiebetriebe in die Insolvenz treiben wird. Die FDP gehört dafür zunächst bei den Wahlen im Osten unter die 5% gedrückt (in Thüringen ist sie noch mit 4 Abgeordneten vertreten, in Sachsen und Brandenburg schon jetzt gar nicht) und anschließend auch im Bund.

Ein vorgeblicher „Geheim(!)dienst“ teilt der Öffentlichkeit mit, dass er Hans-Georg Maaßen ins Visier nimmt. Ein eigentlich erstaunlicher Vorgang – wenn es sich nicht um den sogenannten „Verfassungsschutz“ handeln würde, der stets bemüht ist, das Altparteienkartell an der Macht zu halten.

Von Haldenwangs (CDU) Behörde oder auch seinem Thüringer Ableger (SPD geführt) sind wir derartiges Vorgehen gewohnt: Nichts Konkretes, konstruierte Vorwürfe, nebulöses Gefasel. Man hätte sich mit ihm befasst. Er sei Gegenstand einer Dienstbesprechung gewesen. Er sei möglicherweise mal von jemandem angerufen worden, der wiederum jemanden kennt, der wiederum ein „Reichsbürger“ sein könnte.

Ein erbärmliches Spiel, das anständige Bürger längst durchschaut haben. Maaßen trat den Herrschenden zu sehr auf die Füße, sein Ruf soll nun ruiniert werden. Stasi-Methoden.

Glücklicherweise gibt es noch mutige Richter, die diesem verfassungswidrigen Treiben des „Verfassungsschutzes“ Einhalt gebieten: Erst vor wenigen Tagen hatte beispielsweise das Verwaltungsgericht Gera die Vorwürfe des „Verfassungsschutzes“ gegen die Thüringer AfD juristisch zerlegt.

https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/hans-georg-maassen-verfassungsschutz-nimmt-seinen-ex-chef-ins-visier-85042114.bildMobile.html

Die Bundesregierung hat beschlossen, Cannabis zu legalisieren. Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, merkt dazu an, dass unabhängige Praktiker diese Entscheidung massiv kritisieren – vor allem im Hinblick auf Jugendschutz, Sicherheit im Straßenverkehr und schlechte Erfahrungen aus dem Ausland. Trotzdem maßen sich nun Politiker an, Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr festzulegen – die im Zweifel über Menschenleben entscheiden, wenn nämlich berauschte Fahrer tödliche Unfälle verursachen.

Wieder einmal wird hier von Grünen und FDP linksliberale Ideologie durchgedrückt ohne auf die Fachleute zu hören. Das durchzieht die Politik der Ampel seit der Regierungsübernahme. Wendt analysiert vollkommen zutreffend, dass es genau diese Ignoranz gegenüber den Realitäten, diese ideologische Abgehobenheit ist, die unserem Land schadet und die uns Bürger so wütend macht. Deswegen braucht es so schnell wie möglich eine Regierungsbeteiligung der AfD und keine Fortführung grüner Politik unter der CDU.

Der linksliberale Mainstream forciert die Zensur. So hat der WDR nicht nur Warnhinweise vor einer Sendung des Komikers „Otto“ eingeblendet, nein – sogar der Kanzler fordert entsprechende Warnhinweise vor Kinderbüchern. Immer dann, wenn es nicht vermeintlich „bunt“ genug zugeht, wenn die Zensoren „Diskriminierung“ wittern, geht es Geschichten an den Kragen, immer mehr Kinderbücher werden inzwischen „umgeschrieben“!

Gleichzeitig hat die „Ampel“ das sogenannte „Hinweisgeberschutzgesetz“ beschlossen: Es verpflichtet ca. 90.000 Firmen und öffentliche Stellen, sogenannte „Meldeportale“ für Fehlverhalten und Meinungsdelikte einzurichten – anderenfalls drohen hohe Geldstrafen. Die Denunzianten bleiben anonym, falsche Anschuldigungen folgenlos – DDR digitalisiert.

Wer in Geschichte aufgepasst hat, weiß, wohin dieser Weg führt. Wir sind angetreten, um das zu stoppen und die Freiheit wiederherzustellen: Die AfD wird niemandem vorschreiben, was er zu denken, zu sagen, zu essen, zu fahren oder wie er zu heizen hat!

Ein Skandalurteil - manch ein Vergewaltiger kommt hierzulande inzwischen mit weniger davon!

Besonders brisant: Heute weiß (fast) jeder, wie recht Dettmar hatte! Die grundrechtswidrigen Coronazwänge haben unseren Kindern massiven Schaden zugefügt und den ihnen zugeschriebenen Effekt auch nicht erfüllt. Dazu genügt ein Vergleich zwischen den deutschen Statistiken und denen in Schweden – ein Land, das die Freiheit seiner Bürger immer geachtet hat und in dem keine Angstkultur herrschte.

https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/prozess-in-erfurt-corona-richter-aus-weimar-zu-2-jahren-knast-verurteilt-85142704.bild.html

Die Bundesregierung behauptet, bei der Geburt würde Menschen eine "Geschlechtsidentität" von außen "zugewiesen"! Diese müsse man nach Belieben ändern können. Diese linksextreme Politik ignoriert biologische Tatsachen und die große Mehrheit der Bevölkerung will diese Bundesregierung ändern - nicht ihr Geschlecht! Diese kranke Ideologie, die selbst vor unseren Kindern nicht halt macht, muss sofort gestoppt werden!

Die Dämme von Rechtsstaatlichkeit und Ordnung, die die CDU eingerissen hat, reißt die Ampel nun ab. Neben der Zahl der Asylbewerber explodieren auch die Zahlen beim Familiennachzug. Doch damit nicht genug: Zukünftig soll auch seine Familie nachholen dürfen, wer gar keinen Asylgrund hat! Nehmen wir dann noch die diversen Programme, bei denen beispielsweise Afghanen abgeholt und nach Deutschland geflogen werden, wird klar: Wir reden hier künftig von einer halben Millionen Menschen pro Jahr – mindestens!

Die Altparteien zerstören unser Land. Keine Abschiebung trotz illegaler Einwanderung bedeutet: Kein Rechtsstaat. Jährliche Zuwanderung in die Sozialsysteme in hoher sechsstelliger Zahl wird den Zusammenbruch der Sozialsysteme inklusive Gesundheitsversorgung bedeuten, wird auch eine Wohnungsnot nie gekannten Ausmaßes bedeuten. Parallelgesellschaften werden flächendeckend zur „neuen Normalität“, die dramatischen Folgen für die innere Sicherheit sind bereits jetzt klar erkennbar. Wer all das für Thüringen nicht will, der muss AfD wählen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/familiennachzug-asyl/

SPD, Grüne und FDP möchten, dass künftig jeder Geschlecht und Namen ändern darf – einfach so und immer wieder. Ebenfalls in dieser Woche wurde das neue Staatsangehörigkeitsrecht vorgestellt: Künftig kann es den deutschen Pass schon nach drei Jahren geben – inklusive Wahlrecht!

Statt also Politik für unsere Familien, für unsere Alten, für den Mittelstand, also für die riesige Mehrheit der „ganz normalen“ Leute zu machen, setzt die „Ampel“ andere Schwerpunkte. Die Altparteien treten nicht an, um die Probleme in unserem Land zu lösen, sondern um ihre ideologischen Vorstellungen durchzusetzen. Die sind zutiefst linksliberal, pervertieren den Freiheitsbegriff bis über die Grenzen der Biologie hinaus und degradieren das Deutschsein zum bloßen Verwaltungsakt.

Die AfD ist das dringend nötige Korrektiv zur zerstörerischen Altparteienpolitik. Sie arbeitet für die normalen Leute, für die eigenen Bürger, sie ist die Alternative für Deutschland!

Seit 2006 steht Bausewein (SPD) als Oberbürgermeister der Erfurter Stadtverwaltung vor. Ordnung und Sicherheit ist Aufgabe der Landespolizei und der städtischen Ordnungsbehörde. Es handelt sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises, auf die der Stadtrat keinen Einfluss hat. Damit ist Bausewein der erste und einzige städtische Verantwortungsträger, der seit 2006 die Sicherheit Erfurts positiv oder negativ beeinflussen konnte.

Nachdem Bausewein also mittelbar für den Absturz der Ordnung und Sicherheit in Erfurt als Oberbürgermeister verantwortlich ist, will er und die örtliche SPD die Sicherheit Erfurts zum Wahlkampfthema Nummer 1 machen? Wer soll das noch ernst nehmen, wenn der Feuerteufel "Feuer" schreit und sich damit profilieren will?

https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/videoueberwachung-des-angers-in-erfurt-jetzt-ist-auch-der-spd-kreischef-dafuer-id239310293.html

Der Wahlkampf in Erfurt nimmt Fahrt auf. Die SPD veralbert beim Thema Sicherheit aber lieber die Wähler.

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Die Linken haben schlicht keine Argumente und die Thüringer haben die Nazikeule längst durchschaut. Das lässt hoffen, dass auch Jörg Prophet in #Nordhausen das Altparteienkartell überwinden kann, damit endlich wieder Politik für die eigenen Bürger gemacht wird!

https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/nordhausen/kommentar-aus-nordhausen-wenn-die-attacken-nur-rohrkrepierer-sind-id239323461.html

Tag der offenen Tür im Thüringer #Landtag. Kommt vorbei und informiert euch über Politik. Auch für alle die #Politik nicht so interessiert ist was dabei.

Liebe Erfurter,

inzwischen bemerkt es jeder, der in der Stadt unterwegs ist: Die Bevölkerung hat sich verändert. Wie genau, das haben wir die Stadt gefragt und ➡️ das sind die Ergebnisse in einer Antwort der Stadtverwaltung. ⬅️‼️

Viel dazu schreiben und sagen dürfen wir im "freiesten Deutschland aller Zeiten" leider nicht, doch die Zahlen sprechen schließlich für sich und letztlich benennen wir schlicht Tatsachen.

@AfD_Fraktion_Erfurt

Für die Altparteien ist das tatsächlich ein Erfolg: Sie haben von Anfang an angekündigt, mehr Migranten nach Deutschland zu locken, illegale Migration zu „legalisieren“ und auch die Haltung einer Bundesinnenministerin Faeser (SPD), die bereits im Magazin „Antifa“ veröffentlichte, dürfte hinlänglich bekannt gewesen sein. Unterstützung für die Bundespolizei ist von dieser Seite nie zu erwarten gewesen – ganz im Gegenteil.

Dennoch wurden SPD, FDP und Grüne vom Wähler mit einer regierungsfähigen Mehrheit ausgestattet. Wer seine Wahl nun bereut, sollte nicht vergessen, dass es die CDU war, die den deutschen Grenzschutz aufgegeben hat und damit Wirtschaftsmigranten aus aller Welt in unsere Sozialsysteme eingeladen hat.

Ein wirkungsvoller Stopp und eine echte Umkehr der Masseneinwanderung hin zu einer Politik des Rechtsstaates, des legitimen Grenzschutzes, der Abschiebungen, der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen ist nur von der AfD zu erwarten. Ich hoffe, dass wir noch rechtzeitig die Möglichkeit haben werden, diese verhängnisvolle Entwicklung zu stoppen - bevor innere Sicherheit und Sozialsysteme vollends kippen.

Ein erster Schritt dazu sind die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im nächsten Jahr.

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/neue-zahlen-jeden-tag-bis-zu-600-illegale-migranten-85306876.bildMobile.html

Das ist kein Unvermögen mehr – das ist Absicht! Bundesinnenministerin Faeser (SPD), deren Verbindungen zur „Antifa“ bekannt sind, spart die Bundespolizei in nie gekanntem Ausmaß kaputt, antwortet nicht einmal mehr auf Hilfeersuchen und Briefe von Polizisten. 8.200 Bundespolizisten fehlen, fast 2 Millionen Überstunden wurden angehäuft, die Einsatzbelastung steigt deutlich an – sei es an den Grenzen oder im Inneren z.B. an Bahnhöfen.

Das geht an den Ländern, zum Beispiel an Thüringen, nicht spurlos vorbei: Planstellen werden auch hier nicht besetzt, die Einsatzbelastung steigt auch hier – ebenso wie der Krankenstand. Die Kriminalität derjenigen, die von der Bundespolizei an unseren Grenzen nicht aufgehalten werden, steigt überproportional. Erfurt ist auf einem Weg, den viele westdeutsche Großstädte schon gegangen sind. Verantwortlich dafür ist bei uns mit Georg Maier (SPD) ein Gesinnungsgenosse Faesers.

In Thüringen haben wir bereits im nächsten Jahr die Chance, Maier durch einen AfD-Innenminister zu ersetzen.

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundespolizei-gewerkschaft-warnt-innere-sicherheit-wird-kaputtgespart-85312196.bildMobile.html