https://twitter.com/ARD_BaB/status/1280130864614178816
„Eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD in den östlichen Bundesländern lehnte Kramp-Karrenbauer ab. Ein Drittel der rund 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland gehörten zum „Flügel“ oder der „Jungen Alternative“, die Hälfte der Rechtsextremisten sei gewaltbereit.
„Das zeigt mir ganz klar: Die AfD ist der politische Arm dessen, was wir an Rechtsextremismus erleben. Und ich sage: Mit einem politischen Arm von Rechtsextremismus, den kann man nur politisch bekämpfen, mit dem kann man nicht zusammenarbeiten.“
„Menschenrechte gelten universell““
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ard-sommerinterview-kramp-karrenbauer-aeussert-sich-zu-kanzlerkandidatur-ksk-afd-und-hongkong-a3284075.html
„Eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD in den östlichen Bundesländern lehnte Kramp-Karrenbauer ab. Ein Drittel der rund 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland gehörten zum „Flügel“ oder der „Jungen Alternative“, die Hälfte der Rechtsextremisten sei gewaltbereit.
„Das zeigt mir ganz klar: Die AfD ist der politische Arm dessen, was wir an Rechtsextremismus erleben. Und ich sage: Mit einem politischen Arm von Rechtsextremismus, den kann man nur politisch bekämpfen, mit dem kann man nicht zusammenarbeiten.“
„Menschenrechte gelten universell““
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ard-sommerinterview-kramp-karrenbauer-aeussert-sich-zu-kanzlerkandidatur-ksk-afd-und-hongkong-a3284075.html
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Bericht aus Berlin
"Die AfD ist der politische Arm dessen, was wir an #Rechtsextremismus erleben." – CDU-Chefin @akk erklärt im ARD-Sommerinterview, warum ihre Partei nicht mit der AfD zusammenarbeiten darf. https://t.co/KF1NrQLVWu
Forwarded from Der Waldgang
Die gespielte Opposition kritisiert, dass verfassungswidrige Gesetze nicht schnell genug umgesetzt werden.
Übrigens hier kann man sehen, wie es funktioniert: False Flags durch Geheimdienste ausführen lassen für ein bestimmtes Narrativ und dann diese nutzen, um Gesetze gegen politische Gegner umzusetzen. Perfide. Aber so arbeiten Internationalsozialisten.
>>>Dagegen kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz, dass es bisher nicht gelungen ist, das Hasskriminalitätsgesetz verfassungskonform umzusetzen: "Das Gesetz sollte unmittelbar nach dem Anschlag von Halle kommen. Auch mehr als ein Jahr nach der schrecklichen Tat ist es noch immer nicht in Kraft."<<<
https://twitter.com/joernpl/status/1332046747321950208?s=21
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/gesetz-hasskriminalitaet-verfassungswidrig-reparatur-bestandsdatenauskunft-ausfertigung-bundespraesident/
Übrigens hier kann man sehen, wie es funktioniert: False Flags durch Geheimdienste ausführen lassen für ein bestimmtes Narrativ und dann diese nutzen, um Gesetze gegen politische Gegner umzusetzen. Perfide. Aber so arbeiten Internationalsozialisten.
>>>Dagegen kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz, dass es bisher nicht gelungen ist, das Hasskriminalitätsgesetz verfassungskonform umzusetzen: "Das Gesetz sollte unmittelbar nach dem Anschlag von Halle kommen. Auch mehr als ein Jahr nach der schrecklichen Tat ist es noch immer nicht in Kraft."<<<
https://twitter.com/joernpl/status/1332046747321950208?s=21
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/gesetz-hasskriminalitaet-verfassungswidrig-reparatur-bestandsdatenauskunft-ausfertigung-bundespraesident/
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JoernPL @ homeoffice
das @BMI_Bund hat einen Entwurf für die Reparatur des #Gesetz gegen #Rechtsextremismus & #Hasskriminalität vorgelegt. Ist damit klar, wann das Gesetz kommt? Mitnichten! Es ist noch nicht #GroKo-intern abgestimmt - erste Kommentierung durch @KonstantinNotz…
Forwarded from AfD Sachsen
Media is too big
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"Correctiv" - Wie Linksextreme, Milliardäre, Medien und Regierung gegen Freiheit und Volk zusammen arbeiten!
#Correctiv #wirsindmehr #brandmauer #demos #AfDWaehler #DeutschlandStehtAuf #rechtsextremismus #Antifa
#Correctiv #wirsindmehr #brandmauer #demos #AfDWaehler #DeutschlandStehtAuf #rechtsextremismus #Antifa
Ich hasse ja diese Shorts auf Youtube, aber Sellner hat es selber gepostet und ich teile es, weil die zu diesem Techno-Song "Faeser muss weg" singen. Ich hoffe mal, das wurde nicht von mir inspiriert, nicht dass ich auch noch Stadtverbot kriege...
Die Kommentare sind begeistert. Allerdings nicht vom Spiegel...
Die Kommentare sind begeistert. Allerdings nicht vom Spiegel...
YouTube
Martin Sellner – Rechtes Trauerspiel um die Pressefreiheit | SPIEGEL TV Shorts
Der umstrittene Aktivist Martin Sellner auf einer Veranstaltung in Gera, die angeblich für die Pressefreiheit kämpfen soll.#Sellner #Rechtsextremismus #Press...