Oliver Janich & Team
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Nur namentlich mit Oliver Janich gekennzeichnete eigene Beiträge geben Olivers Meinung wieder. Geteilte Beiträge geben ausschließlich die Meinung der Verfasser wieder.
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Jan Karon schreibt dazu alles Notwendige:

“Das ist aus meiner Sicht der nächste Spin, um irgendetwas zu rechtfertigen: In der PM der StA liest sich das so, als habe der #Schwachkopf-Beschuldigte SA-/SS-Propaganda verbreitet, dabei hat er nur die Boykotthaltung gegenüber Müllermilch (weil: AfD) mit dem historischen »Kauft nicht bei Juden« verglichen. Das mag man geschichtlich falsch finden, aber das ist nicht die antisemitische Propaganda, die die StA hier unterstellt. Alles an der Causa bleibt lächerlich.”

t.me/Rosenbusch
"Doch durch den Vorfall wurde eine Welle der Empörung ausgelöst. Seit Tagen ist er eines der Haupthemen auf X. Das Konto des Grünen-Politikers, der vor kurzem auf die Plattform X zurückgekehrt ist, wird als erstes vorgeschlagen, wenn man nach diesem Schmähwort sucht.

Unter dem Hashtag #Schwachkopf wurde das von Habeck zur Anzeige gebrachte Bild weit verbreitet – der sogenannte "Streisand-Effekt"."

Bei mir auf den Phillippinen wird Herr Habeck als Drittes angezeigt, dafür wird als Oberstes bei der Suche der Hashtag "#Schwachkopf4Kanzler" ergänzt (siehe Bild).

Bei Google werden natürlich die ganzen Berichte über Habeck angezeigt. Diese werden mit der Zeit verschwinden, aber vermutlich werden seine ganze (hoffentlich nur kurze) Karriere lang die meisten Leute bei diesem Wort an ihn denken.

Aber gut, der Kinderbuchautor hat sich ja bislang daran gestört, dass er Kinderbuchautor genannt wurde. Dafür konnte er niemanden verklagen, weil der Kinderbuchautor Kinderbuchautor ist.
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Markus Haintz auf X: Eine Hausdurchsuchung wegen einer "Beleidigung" als "#Schwachkopf" dominiert seit Tagen die X-Trends.

Wir haben uns dieser Angelegenheit angenommen, Herr @roberthabeck. Sie werden (wieder) von uns hören.
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Markus Haintz auf X:

Stimmt das,
@roberthabeck?

Gab es ggf. schon eine Hausdurchsuchung wegen einer "Beleidigung" Ihrerseits als "inkompetent"? Das wäre noch unterhalb der Stufe für "#Schwachkopf".

PS: Ich halte Sie nicht für inkompetent. Ich denke, Sie zerstören Deutschlands Wirtschaft vorsätzlich.
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Markus Haintz auf X: Ich freue mich, mitzuteilen, dass wir Herrn Niehoff in der #Schwachkopf-Affäre um Vizekanzler Robert Habeck, die zu einer Hausdurchsuchung wegen einer vermeintlichen Beleidigung geführt hat, anwaltlich vertreten. Weitere Infos hierzu folgen in Kürze.

Rechtsanwalt Markus Haintz
HAINTZ legal
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Hier die Meinung von zwei Rechtsprofessoren zur #Schwachkopf-Affäre.
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Robert Habeck hat sich gerade zu #Schwachkopf geäußert. Unfassbar >>>

„Es ist dieser Gedanke von Selbstbestimmung für Menschen. Freiheit...und Freiheit im rechtsstaatlichen Sinne, nicht im vulgären Sinne - darf ich das mit Blick auf die Berichterstattung der letzten 24 Stunden sagen. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass Liberalismus bedeutet, man denkt nur an sich selbst. Das ist nicht Freiheit. Das ist auch nicht politische Freiheit. Freiheit ist eingewoben in Voraussetzungen, in Institutionen!“
💥Das ist Orwell pur💥

Der Freiheitsbgriff des Grünen "Kanzlerkandidaten" Robert Habeck und meiner könnten unterschiedlicher kaum sein.
Freiheit ist für ihn ein Arbeitsauftrag, er will Freiheit "verschaffen".
Das ist der Blick des Autoritären auf die Gesellschaft.
Freiheit wird nicht gegeben. Freiheit ist das natürliche Grundrecht jedes Menschen.
Alles politische Handeln schränkt diese Freiheit ein. Freiheit ist ein Abwehrrecht des Einzelnen gegen das Kollektiv.

Die Corona-Zeit hat uns gezeigt, wie Habeck und Co. mit ihrem Freiheitsbegriff "Verantwortung" für andere übernommen haben. Mit Kriminalisierung von Wissenschaftlern, Ärzten und Demonstranten, die eine andere Meinung hatten.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

#Schwachkopf
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Bitte bei all der Belustigung über den Parteitag der Grünen & der Empörung über die #Schwachkopf-Affäre bedenken, dass der eigentliche politische Gegner nicht (mehr) die Grünen sind, dafür sind sie zu irrelevant, sondern die #Kriegstreiber in der „Koalition“ aus CDU/CSU & der SPD.
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X-Link: Lieber @roberthabeck,
mich beschäftigen momentan hauptsächlich schwachsinnige Strafanzeigen von dünnhäutigen Politikdarstellern, die unlautere Unternehmen dazu missbrauchen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken und Bürger zu terrorisieren.
Das wird mich so lange beschäftigen, bis SO DONE und die anderen Plattformen done sind und diese #Schwachkopf-Politiker aus den Parlamenten geflogen sind. Wollen wir darüber mal reden? LG
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"Vor die Welle kommen":
SO DONE, Strack-Zimmermann, Habeck und Co. Agieren statt reagieren im Kampf für die Meinungsfreiheit.


Ein Teil meines Vortrags zum Thema „Doppelstandards bei der Meinungsfreiheit“ beim 3. Corona-Symposium der AfD im Deutschen Bundestag am 3. November 2024. Ich habe im Bundestag erläutert, wie das Abmahnportal SO DONE agiert und funktioniert. Ich habe Wege aufgezeigt, wie wir uns gegen SO DONE und Co. wehren können, um die Meinungsfreiheit zu verteidigen.

10 Tage später wurde durch die von Robert Habeck zu verantwortende #Schwachkopf-Hausdurchsuchung das FDP-nahe unlautere Abmahn-Portal SO DONE deutschlandweit bekannt. 

Wir sind seit 15 Monaten an dem mit unlauteren Methoden agierenden Rechtsanwalt Alexander Brockmeier (FDP, MdL a. D. in NRW), Geschäftsführer der SO DONE legal, und an SO DONE, Geschäftsführerin Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen und Mitglied im Bundesvorstand der FDP, dran. Und wir werden dranbleiben, bis dieses unlautere Geschäftsmodell vom Markt verschwindet.

Markus Haintz

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SO DONE: „Vor die Welle kommen“: Agieren statt reagieren im Kampf für die Meinungsfreiheit

Im Rahmen meines Vortrags beim 3. Corona-Symposium der AfD im Deutschen Bundestag am 3. November 2024 habe ich über ein zentrales Thema gesprochen: Doppelstandards bei der Meinungsfreiheit. Dabei habe ich das Abmahnportal SO DONE analysiert, dessen Methoden offengelegt und konkrete Strategien aufgezeigt, wie wir uns gegen diese Angriffe auf die Meinungsfreiheit wehren können. Es ist Zeit, nicht nur zu reagieren, sondern aktiv zu handeln und vor die Welle zu kommen.
10 Tage später wurde durch die von Robert Habeck zu verantwortende #Schwachkopf-Hausdurchsuchung das FDP-nahe unlautere Abmahn-Portal SO DONE deutschlandweit bekannt. 

SO DONE und der Skandal, der folgte

Nur zehn Tage nach meinem Vortrag machte die sogenannte #Schwachkopf-Hausdurchsuchung, zu verantworten durch Robert Habeck, das unlautere FDP-nahe Abmahnportal SO DONE deutschlandweit bekannt. Dieser Skandal hat erneut offenbart, wie politische Macht missbraucht wird, um kritische Stimmen einzuschüchtern und einzuschränken.

Unser Kampf gegen die Strippenzieher
Seit über 15 Monaten gehen wir gegen SO DONE vor. Alexander Brockmeier, ehemaliger FDP-Landtagsabgeordneter in NRW, ist Geschäftsführer von SO DONE legal. Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen und Mitglied des FDP-Bundesvorstands, ist Geschäftsführerin von SO DONE. SO DONE (legal) nutzt unlautere Methoden, um ein Geschäftsmodell zu betreiben, das wir nicht hinnehmen werden. Unser Ziel ist klar: Dieses unlautere Geschäftsmodell muss vom Markt verschwinden – und wir bleiben dran, bis es so weit ist.

Markus Haintz

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Markus Haintz auf X:
"Was macht SO DONE eigentlich?
Amtsgericht gewährt Prozesskostenhilfe für Datenauskunftsklage gegen das unlautere, FDP-nahe Meldeportal und konfrontiert SO DONE mit deren unglaubwürdigem Prozessvortrag und einem spannenden Aufsatz in der NJW. #Schwachkopf"

Siehe auch: Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.
Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an

Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker. Was kannst Du aktiv für die Meinungsfreiheit tun?

YOUR Mission: SO DONE abschalten - Jetzt unterstützen!
https://gofundme.com/f/make-sodone-done
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Markus Haintz auf X:
Ich veröffentliche nachfolgend eine wörtlich zitiert Erklärung von Bundeswirtschaftsminister @roberthabeck bezüglich seiner S0-DONE-Sammelstrafanträge gegen Bürger in Sachen X.

Habeck teilt in dieser (sinngemäß und faktisch) mit, dass er das Meldeportal SO DONE damit beauftragt hat, für ihn nach Beleidigungen gegen seine Person zu suchen. Kenntnis der mutmaßlichen Taten habe er zum Zeitpunkt des Datums, welches auf dem Strafantrag vermerkt sei:

Ich versuche, so exakt wie möglich zu zitieren (Tippfehler wurden übernommen), möchte also wesentlich besser zitieren als Dr. Habeck in seiner Doktorarbeit:

„Sehr geehrte Damen und Herren Staatsanwälte,

in Bezug auf in der Zukunft von mir gestellte Strafanträge wegen Beleidigungen und ähnlichen Straftagbeständen gebe ich ergänzend folgende Erklärung ab:

Ich habe mein Konto bei der Plattform X (damals Twitter) bereits Anfang 2019 gelöscht (https://zeit.de/politik/deutschland/2019-01/robert-habeck-twitter-facebook-account-loeschen-datenschutz-angriff), nicht zuletzt auch aufgrund der Prävalenz von Hass-Nachrichten und Beleidigungen („Besonders über Twitter äußert sich Habeck enttäuscht: ,In keinem anderen Medium gibt es so viel Hass, Böswilligkeit und Hetze‘“). Seither habe ich selbst keinen Twitter-Account mehr und kann dementsprechend Tweets dort nicht mehr unmittelbar sofort zur Kenntnis nehmen. Ohne eingeloggten Account Tweets zu lesen, ist zudem seit Sommer 2023 auch technisch nicht mehr möglich: (https://faz.net/pro/digitalwirtschaft/twitter-schraenkt-zugang-zu-tweets-ein-voruebergehende-massnahme-laut-elon-musk-19003978.html).

Wie mir die SO DONE UG [Anmerkung Markus Haintz: Inzwischen SO DONE GmbH], die für mich die Äußerungen im Blick behält, mitgeteilt hat, wurden allein im Jahr 2023 allein auf der Plattform X/Twitter über 1.6 Millionen Tweets veröffentlicht, die an mich gerichtet waren, mich namentlich erwähnen oder auf Erwähnungen meines Namens reagieren. Im Schnitt entspricht dies über 4400 Tweets pro Tag, oder fast 10 Tweets pro Minute auf einen Acht­-Stundentag gerechnet.

Es dürfte selbstverständlich sein, dass es angesichts dieses hohen Volumens nicht realistisch ist, alle Tweets unmittelbar in Echtzeit zur Kenntnis zu nehmen, selbst wenn ich noch einen eigenen Account betreiben würde. Wenn nicht auf dem Strafantrag anders vermerkt, folgt daraus, dass ich zu dem Zeitpunkt von den Äußerungen Kenntnis erlangt habe, die auf dem Strafantrag vermerkt ist. In Fällen, in denen ich bereits vor der Stellung des Strafantrags von den Äußerungen Kenntnis erlangt habe, habe ich jeweils auf dem Strafantrag explizit vermerkt. Andernfalls lag nach bestem Wissen und Gewissen bis zur Vorlage und Durchsicht des Sammelstrafantrags keine Kenntnis der entsprechenden Äußerungen vor.

Ich bitte Sie deshalb darum, die tatsächliche Kenntnisnahme für die Berechnung der Frist zum Stellen der Strafanträge zu berücksichtigen. Da ein Negativbeweis, etwas bis zu einem gewissen Zeitpunkt noch nicht gesehen zu haben, epistemologisch kaum möglich sein dürfte, bleibt mir an dieser Stelle nur diese Erklärung. Sollten von Ihrer Seite Zweifel am Zeitpunkt der Kenntnisnahme bestehen, sehe ich der Übersendung der jeweiligen Ansatzpunkte oder Indizien entgegen.

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen

22.02.24 Unterschrift
[Anmerkung Markus Haintz: beides handschriftlich eingefügt]

Datum, Dr. Robert Habeck, MdB“

Beitragsbild: KI-generiertes Symbolbild von „König Robert“, der Bürger regelmäßig wegen Banalitäten anzeigt.

PS: Habeck stellte in der #Schwachkopf-Affäre laut Spiegel, der sich auf Ermittlerkreise bezog, selbst Strafantrag, fühlt sich also selbst bei offenkundig zulässigen Äußerungen beleidigt.
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Markus Haintz auf X:
Ermittlungsverfahren gegen Rechtsanwalt Markus Haintz wegen Majestätsbeleidigung seiner Heiligkeit der Klimareligion @roberthabeck

Kommentar: Ein #Schwachkopf hat mich angezeigt. Ich weiß nur noch nicht, welcher.

Anbei meine Stellungnahme: 😂🤡🥰😇🥳
#SoDoneAbschalten

PS: www.sodone-abschalten.de ist online! #sodoneabschalten
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