Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Liebe Freunde! Am 4. Dezember lädt die Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion zum "Bericht aus Berlin".

Überzeugen Sie sich selbst von unserer parlamentarischen Arbeit, und kommen Sie am Mittwoch in die Stadthalle nach Freistett.

Beginn: 18:30 Uhr
Wo: Stadthalle Freistett, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Anmeldung: 📞0176 533 302 54 oder thomas.seitz.wk@bundestag.de

#Rheinau #Gminder #Miazga #Spaniel #Bundestag #AfD #ThomasSeitz
Am 12. Januar lädt Sie die Landesgruppe Baden-Württemberg
der AfD-Bundestagsfraktion zu einem Neujahrs-Bürgerempfang nach Karlsruhe ein. Kommen Sie mit uns ins Gespräch und informieren Sie sich aus erster Hand über unsere parlamentarische Arbeit in Berlin.

Beginn: 14:00 Uhr
Wo: Badnerlandhalle Karlsruhe, Rubensstraße 21, 76149 Karlsruhe

#Karlsruhe #Bürgerempfang #AfD #Bundestag #ThomasSeitz
Noch in diesem Winter sollen sich die Parteien im Bundestag auf eine Reform zur Verkleinerung des bereits viel zu großen Parlaments einigen. Ob das gelingen wird bleibt abzuwarten. Eine ernst gemeinte Reform des Wahlrechts wäre ja an und für sich kein Hexenwerk, allerdings stünde diese diametral zu den machtpolitischen Interessen der Union.

#Wahlrechtsreform #Verkleinerung #Bundestag #AfD #ThomasSeitz https://www.youtube.com/watch?v=DvEYLaGoyWc
Heute tagt die AfD-Bundestagsfraktion in Berlin. Auch in der Krise muss die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben. Als Opposition werden wir alles daran setzen, dass unsere Verfassung gegen den Corona-Virus immun bleibt.

#Coronakrise #AfD #Bundestag
Heute findet eine aktuelle Stunde zur bisher verschleppten Wahlrechtsreform statt. Die Debatte und meine Rede können Sie wie immer auf Phoenix und im Livestream verfolgen. Schalten Sie ein, ab 14:30 Uhr.

#Bundestag #live https://www.bundestag.de/mediathek
Die AfD-Fraktion hat heute im Deutschen Bundestag beantragt, den parlamentarischen „Shutdown“ mit sofortiger Wirkung zu beenden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/195/1919523.pdf

Am 25. März hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, das Quorum für die Beschlussfähigkeit von 50 auf 25 Prozent herabzusetzen. Angesichts der drastisch gesunkenen Neuansteckungszahlen sind wir der Meinung, dass die Grundlage für den parlamentarischen Ausnahmezustand längst nicht mehr gegeben ist.

#Bundestag #Ausnahmezustand https://youtu.be/bO5KbZpRH34
Auf Antrag der AfD-Fraktion debattieren wir heute im Deutschen Bundestag erneut die Aufhebung des parlamentarischen Ausnahmezustands. Darüber hinaus hat unsere Fraktion beantragt, dass wissenschaftliche Sachverständige im Deutschen Bundestag nicht mehr einer bestimmten Fraktion zugeordnet, und so besser vor Hass und Einschüchterungsversuchen geschützt werden. Meine Rede dazu können Sie ab 14:40 Uhr live verfolgen - wie immer auf Phoenix oder im Parlamentsfernsehen:

#Bundestag #Geschäftsordnung #Ausnahmezustand https://www.bundestag.de/mediathek
Heute spreche ich im Bundestag zum Thema "Strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche". Meine Rede wird wie immer auf Phoenix und über den Livestream des Bundestages übertragen:

https://www.bundestag.de/

Beginn der Debatte ist voraussichtlich 13:10 Uhr.

#Bundestag #Strafrecht
Am späten Abend habe ich gestern noch eine zweite Rede gehalten. Gegenstand war die „Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“. Obwohl die Reform in Deutschland Millionen von Menschen betrifft und der Gesetzesentwurf der Regierung beinahe 550 Seiten umfasst, wurde diesem wichtigen Thema im Parlament lediglich eine Debatte von 30 Minuten zugebilligt.

#Bundestag https://youtu.be/2cDq4ug0j9Y
Das parlamentarische Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu.
Als stärkste und faktisch einzige Opposition im Deutschen Bundestag haben wir den Druck auf die Altparteien erhöht. Dank der AfD herrscht im Bundestag Bekenntniszwang, ob sich Parteien und Abgeordnete für die Interessen des Volkes einsetzen oder nicht. Bei der Abstimmungen der vergangenen Wochen und Monate konnten Sie sich selbst ein Bild davon machen, wer es ernst mit unserem Grundgesetz meint.
In meinem politischen Fachbereich standen 2020 die Themen Wahlrecht, Lobbyregister und Geschäftsordnung im Vordergrund.
Alle Plenarreden, die ich in diesem Jahr gehalten habe, können Sie sich hier noch einmal anschauen:

https://www.youtube.com/watch?v=2cDq4ug0j9Y&list=PLQl-NSfJWkBc1_AzO8gqGkPDPSjKH5d71

Mein Team und ich sagen Danke für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Nach der Winterpause sind wir wieder für Sie da.

#Bundestag
Abschieben. Abwählen.

40 Jahre hatten die #Altparteien Zeit, zu handeln – oder wenigstens die Warnungen ernst zu nehmen. 40 Jahre hätten sie Gefahren, Gründe, Lösungen offen diskutieren können. Sie haben es nicht, im Gegenteil: Sie  haben alles nur noch schlimmer und schlimmer gemacht.

Jetzt, Wochen vor der #Bundestagswahl, inszeniert man den Kampf, den man 40 Jahre versäumt hat: Mit Spezialeinheiten, mit Panzern, mit Presse live vor Ort.
Ein zynisches Theaterstück für #Wählerstimmen.

Können wir das Ruder noch herumreißen? Nur, wenn wir das Übel an der Wurzel packen. Auf den Prüfstand gehören #Einwanderung und #Asylrecht, #Duldungspraxis, #Strafrecht, Einbürgerungen und #Abschieberecht.

Nur: Es wird nicht passieren. Nicht mit denen, die es seit Jahrzehnten verbockt haben. Es gibt im #Bundestag nur eine einzige Partei, die den Kampf konsequent aufnehmen will.

Entscheiden Sie, ob wir uns weiter den Kriminellen beugen und wegsehen oder ob wir uns wehren wollen. Es wird nur geschehen mit der #AfD – und nur mit Ihrer Stimme.
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(C) Foto: keystone
-- https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/willkommenskultur-fuer-kriminelle-clans-ld.1629577
AfD wirkt.
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Auch wenn die #Hamas schon länger auf der Terrorliste der EU steht, sieht sich unsere Regierung erst jetzt veranlasst, Konsequenzen zu ziehen: Über das Verbot der Hamas-Propaganda in Deutschland wird heute Nacht im #Bundestag entschieden. Zu deutlich waren in den letzten Wochen die von Judenhass erfüllten Aufmärsche ihrer Anhänger in Deutschland.

„Die politische Lüge vom mehrheitlich rechtsextremen Antisemitismus wurde so häufig erzählt, dass irgendwann niemand mehr Einspruch erhob. Ihr folgte nach 2015 die nächste Antisemitismus-Lüge. (...) Nie hörten wir in den Sonntagsreden etwas über die Glücksritter und Eroberer, die das Land seit Jahren bereichern, obwohl doch jeder von uns Augen und Ohren hat, um das Problem zu erkennen. Am Ende ist die Politik an den Fakten gescheitert. Sie kann die Realität nicht mehr leugnen“, schreibt Ramin Peymani via achgut.com.

Natürlich werden wir Anträgen gegen #Terrorpropaganda zustimmen, auch wenn Sie vom politischen Gegner kommen. Die Verweigerung der konstruktiven Parlamentsarbeit überlassen wir den Altparteien.

Gespannt werde ich sein auf das Abstimmungsverhalten links der Mitte, insbesondere der Justizministerin #Lambrecht (SPD). Ich erwarte einige verbale Verrenkungen und das übliche Verschweigen des Grundproblems des weltweiten Terrors: Der radikale, bewaffnete, mörderische politische Islam.
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#afd #deutschland #abernormal
-- https://www.achgut.com/artikel/muslimischer_antisemitismus_was_bringt_das_verbot_der_hamas_flagge
Staffelfinale!
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Nicht tot, nicht lebendig: Der #Bundestag im Jahre 2021. Gesetze werden im Koalitionsausschuss beschlossen, das untote Parlament nickt ab. Dank Oberzombie Lauterbach und Co. geht die Endlos-Serie bald in die nächste Staffel. Hier meine Rede zur Verlängerung des "Notstands".
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#afd https://www.youtube.com/watch?v=LRQb20vK63U
Machen Sie den Einkommensvergleich.
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#Bundestag: In den vergangenen acht Jahren der Regierung Merkel haben sich die #Nebeneinkünfte der Abgeordneten fast verdoppelt – über 53 Millionen Euro werden nebenbei kassiert. Also neben dem Abgeordnetengehalt von rund 10.000,- Euro im Monat.

Spitzenreiter der Dazuverdiener: #CDU und #FDP, wie im #Focus berichtet wird. Das ist gut zu wissen. Aber #Transparenz allein verhindert eben nicht die Gier und Bereicherung, wie wir heute sehen und wie ich hier vorhersagte:
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https://www.youtube.com/watch?v=t7dds-lsHo8
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Meine eigenen Nebeneinkünfte? Keine, ich engagiere mich nur ehrenamtlich.
Wie Sie hier sehen:
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https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/523642-523642
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Und wie Sie es bei Ihnen aus? Haben auch Sie Ihre Einnahmen verdoppelt wie die Parlamentäre?
-- https://www.focus.de/politik/deutschland/in-den-letzten-acht-jahren-nebeneinkuenfte-auf-53-millionen-fast-verdoppelt-zwei-fraktionen-verdienen-besonders-gut_id_13483780.html
Nicht zum ersten Mal lügt die Tagesschau ohne rot zu werden.

Selbstverständlich hat die #AfD für die Fluthilfe gestimmt. Schließlich fordern wir das seit Tag 1. Was wir ablehnen, sind #Omnibus-Abstimmungen, bei denen man zu zwei völlig verschiedenen Dingen zusammen Ja oder Nein sagen soll.

Hier ersann die Regierung den Doppelpack „Fluthilfe UND verschärftes Infektionsschutzgesetz“ – und das ist für sich schon eine widerliche Masche.
Aber die verzerrte Darstellung der GEZ-Medien ist nicht weniger ekelhaft.

Denn natürlich sagen wir JA zur Fluthilfe – und NEIN zu weiteren Grundrechtsbrüchen.

Bei der #Abstimmung, bei der die #Fluthilfe mit dem #Infektionsschutzgesetz vermengt wurde, haben wir uns enthalten – und nur dort. Das weiß die #Tagesschau, so wie es jeder weiß, der die Abstimmung verfolgt hat. Siehe Film.

Es wird gelogen, manipuliert, retuschiert und vertuscht, was das Zeug hält.

Und genau darum braucht es eine starke AfD im #Bundestag!
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https://www.youtube.com/watch?v=JhmAPOQMZlI
"Was würden Sie denn anders machen?"

Diese Frage höre ich sehr oft. Hier sind klare Antworten.
Ich bleibe dabei:  Die #AfD ist die einzige ernsthafte #Opposition im #Bundestag.
Bei uns zählt Ihre Stimme!
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#deutschlandabernormal
Auf die nächsten vier Jahre!

Die neuen und alten Mitglieder der #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag.
#Opposition – aber richtig!
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https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1443190986620997637?s=20
Liebe Freunde,

der Bundestag bleibt heute stumm. Es ist ein Novum in der Parlamentsgeschichte unseres Landes:  die Nationalhymne zum Abschluss der konstituierenden Sitzung soll nicht gesungen werden, sondern aus hygienischen Gründen nur instrumental dargeboten werden. Dabei stehen die Abgeordneten mit Ihren aufgesetzten Masken und sollen stumm dem Geschehen beiwohnen. Es ist gewissermaßen ein Sinnbild für unser Parlament:  Nach der teilweisen Selbstentmachtung durch das Infektionsschutzgesetz sind die Abgeordneten Beiwerk für eine Inszenierung.

#parlamentseröffnung #bundestag #neuerbundestag