Forwarded from DasOrakel
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2022/buren-hassrede/
Die Aufforderung von #Schwarzen, #Weiße zu #erschießen, ist keine #Hassrede!
#MussManWissen!☝️🏻
"KAPSTADT. Die Abteilung für Gleichstellung des Obersten Gerichtshofs in Südafrika hat das Lied „Tötet die Buren“ als keinen Fall von „Haßrede“ bewertet. Es sei von der freien Meinungsäußerung geschützt und müsse der politischen Auseinandersetzung innerhalb der Gesellschaft überlassen werden, berichtete die südafrikanische Zeitung IOL.
In dem Lied heißt es unter anderem: „Die Feiglinge haben Angst. Erschießt die Buren, schießt, schießt.“ Der Fall war von der Organisation „AfriForum“, einer Interessensvertretung der dort lebenden weißen Bevölkerung vor Gericht gebracht worden.
..."
Die Aufforderung von #Schwarzen, #Weiße zu #erschießen, ist keine #Hassrede!
#MussManWissen!☝️🏻
"KAPSTADT. Die Abteilung für Gleichstellung des Obersten Gerichtshofs in Südafrika hat das Lied „Tötet die Buren“ als keinen Fall von „Haßrede“ bewertet. Es sei von der freien Meinungsäußerung geschützt und müsse der politischen Auseinandersetzung innerhalb der Gesellschaft überlassen werden, berichtete die südafrikanische Zeitung IOL.
In dem Lied heißt es unter anderem: „Die Feiglinge haben Angst. Erschießt die Buren, schießt, schießt.“ Der Fall war von der Organisation „AfriForum“, einer Interessensvertretung der dort lebenden weißen Bevölkerung vor Gericht gebracht worden.
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JUNGE FREIHEIT
Weiße Farmer: Gerichtsurteil in Südafrika: „Tötet die Buren“ ist keine „Haßrede“
Ein südafrikanisches Lied mit dem Titel „Tötet die Buren“ erfüllt in dem Land nicht den Straftatbestand der „Haßrede“. Eine linksradikale Partei verteidigt es als kulturelles Element des Befreiungskampfes.
Forwarded from DasOrakel
Gewalt gegen Politiker: Grüne und SPD am stärksten betroffen? Auf Platz eins steht die AfD
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gewalt-gegen-politiker-gruene-und-spd-am-staerksten-betroffen-auf-platz-eins-steht-die-afd-li.2212465
#MussManWissen!
"Dresden, Freitagabend: Vier junge Männer schlagen den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif. Er kandidiert fürs Europaparlament und plakatiert in der Stadt. Die Polizei ermittelt die Hintergründe der Tat, ein Zeuge vermutet ein rechtsextremes Motiv. Noch am Samstag meldet das Bündnis Zusammen gegen rechts eine Demonstration direkt am Brandenburger Tor an. Mehrere Politiker von SPD, Grünen und CDU schließen sich am Sonntag der Kundgebung an. Bei der Demonstration werden Angriffe auf „demokratische Politiker“ verurteilt – nicht aber auf Politiker der AfD, der manche sogar eine Mitschuld an der Attacke vorwerfen.
Dabei war die AfD am stärksten von Gewaltdelikten betroffen: Allein im vergangenen Jahr wurden deren Vertreter 86-mal physisch angegriffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom Januar dieses Jahres hervor. In die Kategorie Gewaltdelikte fallen schwere Straftaten wie zum Beispiel Mord, Körperverletzung, Brandstiftung, Freiheitsberaubung und Landfriedensbruch. Grünen-Mitglieder waren 62-mal von Gewaltdelikten betroffen, Vertreter der SPD 35-mal. Dabei handelt es sich um vorläufige Zahlen.
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https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gewalt-gegen-politiker-gruene-und-spd-am-staerksten-betroffen-auf-platz-eins-steht-die-afd-li.2212465
#MussManWissen!
"Dresden, Freitagabend: Vier junge Männer schlagen den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif. Er kandidiert fürs Europaparlament und plakatiert in der Stadt. Die Polizei ermittelt die Hintergründe der Tat, ein Zeuge vermutet ein rechtsextremes Motiv. Noch am Samstag meldet das Bündnis Zusammen gegen rechts eine Demonstration direkt am Brandenburger Tor an. Mehrere Politiker von SPD, Grünen und CDU schließen sich am Sonntag der Kundgebung an. Bei der Demonstration werden Angriffe auf „demokratische Politiker“ verurteilt – nicht aber auf Politiker der AfD, der manche sogar eine Mitschuld an der Attacke vorwerfen.
Dabei war die AfD am stärksten von Gewaltdelikten betroffen: Allein im vergangenen Jahr wurden deren Vertreter 86-mal physisch angegriffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom Januar dieses Jahres hervor. In die Kategorie Gewaltdelikte fallen schwere Straftaten wie zum Beispiel Mord, Körperverletzung, Brandstiftung, Freiheitsberaubung und Landfriedensbruch. Grünen-Mitglieder waren 62-mal von Gewaltdelikten betroffen, Vertreter der SPD 35-mal. Dabei handelt es sich um vorläufige Zahlen.
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Berliner Zeitung
Gewalt gegen Politiker: Grüne und SPD am stärksten betroffen? Auf Platz eins steht die AfD
Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wird besserer Schutz für Kommunalpolitiker gefordert. Von Gewaltdelikten ist indes die AfD am stärksten betroffen.