Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
đ„ Jetzt: Der Richter Christian Dettmar aus #Weimar wurde soeben wegen #Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf BewĂ€hrung verurteilt. LTO
Kommentar: es passiert, was so hÀufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade noch zur BewÀhrung aus.
Hier ein Fall aus dem Jahr 2022 zum Vergleich. Damals wurde ein Richter, der rechtswidrig in mindestens 18 FĂ€llen in die Psychatrie eingewiesen und damit ihrer Freiheit beraubt hat, freigesprochen: Zur BegrĂŒndung ihres PlĂ€doyers fĂŒr einen Freispruch erklĂ€rte die zustĂ€ndige Staatsanwaltschaft, die berufliche Ăberlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. Zudem habe er offenbar nicht aus »sachfremden Motiven« gehandelt. Dabei hatte das Gericht zuvor in den angeklagten FĂ€llen VerstöĂe gegen »zwingende verfahrensrechtliche Vorschriften« festgestellt. Zudem hatte der Richter die in Rede stehenden FĂ€lle freiwillig ĂŒbernommen, er hĂ€tte dies auch ablehnen können. nd-aktuell.de, Twitterlink
Kommentar: es passiert, was so hÀufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade noch zur BewÀhrung aus.
Hier ein Fall aus dem Jahr 2022 zum Vergleich. Damals wurde ein Richter, der rechtswidrig in mindestens 18 FĂ€llen in die Psychatrie eingewiesen und damit ihrer Freiheit beraubt hat, freigesprochen: Zur BegrĂŒndung ihres PlĂ€doyers fĂŒr einen Freispruch erklĂ€rte die zustĂ€ndige Staatsanwaltschaft, die berufliche Ăberlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. Zudem habe er offenbar nicht aus »sachfremden Motiven« gehandelt. Dabei hatte das Gericht zuvor in den angeklagten FĂ€llen VerstöĂe gegen »zwingende verfahrensrechtliche Vorschriften« festgestellt. Zudem hatte der Richter die in Rede stehenden FĂ€lle freiwillig ĂŒbernommen, er hĂ€tte dies auch ablehnen können. nd-aktuell.de, Twitterlink