Schock-Preiserhöhung droht!: Kostet das Schnitzel bald 30 Euro? | Politik | BILD.de
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Schock-Preiserhöhung droht!: Kostet das Schnitzel bald 30 Euro?
Die Inflation geht langsam zurück – doch das gilt nicht für die Gastronomie! Energiepreise, Lebensmittel und Personal. Alles wird immer teurer.
Investitionsprämien: Schnelle und einfache Hilfen? Nicht vor 2025 - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article247043194/Investitionspraemien-Schnelle-und-einfache-Hilfen-Nicht-vor-2025.html
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DIE WELT
Schnelle und einfache Hilfen? Bis 2025 werden quasi keine Prämien fließen
Zügig und unkompliziert wollte die Ampel-Regierung Unternehmen bei Klimainvestitionen unterstützen. Doch auch 2024 wird noch kein einziger Euro fließen. Denn der Aufbau einer Antragsplattform dauert laut jetzt vorliegendem Gesetzentwurf noch „mindestens ein…
René Weller: Box-Legende mit 69 Jahren gestorben - WELT
https://www.welt.de/sport/article247047480/Rene-Weller-Box-Legende-mit-69-Jahren-gestorben.html
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DIE WELT
Box-Legende René Weller mit 69 Jahren gestorben
René Weller war Box-Europameister und wurde fünfmal als „Boxer des Jahres“ ausgezeichnet. Nun ist der „schöne René“ im Alter von 69 Jahren nach langer Krankheit gestorben. Seine Ehefrau findet zum Abschied emotionale Worte.
Kevin Kühnert: „Die FDP kämpft gegen einen Pappkameraden“ - WELT
https://www.welt.de/politik/article247047558/Kevin-Kuehnert-Die-FDP-kaempft-gegen-einen-Pappkameraden.html
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DIE WELT
„Die FDP kämpft gegen einen Pappkameraden“, sagt Kevin Kühnert
Die Ampel-Koalition streitet weiter über die Kindergrundsicherung. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert attackiert nun die FDP. Die Kritik der Liberalen richte sich gegen Pläne, die es gar nicht gebe. „Lindner und Co.“ würden die Menschen verunsichern.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Eilmeldung - Weimarer Richter zu 2 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt❗️
Dazu später mehr…
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
🔥 Jetzt: Der Richter Christian Dettmar aus #Weimar wurde soeben wegen #Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. LTO
Kommentar: es passiert, was so häufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade noch zur Bewährung aus.
Hier ein Fall aus dem Jahr 2022 zum Vergleich. Damals wurde ein Richter, der rechtswidrig in mindestens 18 Fällen in die Psychatrie eingewiesen und damit ihrer Freiheit beraubt hat, freigesprochen: Zur Begründung ihres Plädoyers für einen Freispruch erklärte die zuständige Staatsanwaltschaft, die berufliche Überlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. Zudem habe er offenbar nicht aus »sachfremden Motiven« gehandelt. Dabei hatte das Gericht zuvor in den angeklagten Fällen Verstöße gegen »zwingende verfahrensrechtliche Vorschriften« festgestellt. Zudem hatte der Richter die in Rede stehenden Fälle freiwillig übernommen, er hätte dies auch ablehnen können. nd-aktuell.de, Twitterlink
Kommentar: es passiert, was so häufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade noch zur Bewährung aus.
Hier ein Fall aus dem Jahr 2022 zum Vergleich. Damals wurde ein Richter, der rechtswidrig in mindestens 18 Fällen in die Psychatrie eingewiesen und damit ihrer Freiheit beraubt hat, freigesprochen: Zur Begründung ihres Plädoyers für einen Freispruch erklärte die zuständige Staatsanwaltschaft, die berufliche Überlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. Zudem habe er offenbar nicht aus »sachfremden Motiven« gehandelt. Dabei hatte das Gericht zuvor in den angeklagten Fällen Verstöße gegen »zwingende verfahrensrechtliche Vorschriften« festgestellt. Zudem hatte der Richter die in Rede stehenden Fälle freiwillig übernommen, er hätte dies auch ablehnen können. nd-aktuell.de, Twitterlink
Prozess in Erfurt: Corona-Richter aus Weimar zu 2 Jahren Knast verurteilt | Regional | BILD.de
https://m.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/prozess-in-erfurt-corona-richter-aus-weimar-zu-2-jahren-knast-verurteilt-85142704.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
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Prozess in Erfurt: Corona-Richter aus Weimar zu 2 Jahren Knast verurteilt
Erfurt/Weimar: Siegfried Dettmar (60) wurde ittwoch zu zwei Jahren Knast auf Bewährung verurteilt. Der Richter hatte das Masken-Gebot an Schulen verboten.
Kubicki wirft Habeck „Ahnungslosigkeit“ beim Heizungsgesetz vor - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article247047318/Kubicki-wirft-Habeck-Ahnungslosigkeit-beim-Heizungsgesetz-vor.html
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DIE WELT
Kubicki wirft Habeck eine „besondere Form der Ahnungslosigkeit“ vor
In zwei Wochen will die Ampel-Koalition das Heizungsgesetz im Bundestag beschließen. Aus der FDP kommt erneut Kritik. Vizechef Wolfgang Kubicki wundert sich darüber, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck keine Schätzung über die CO₂-Einsparung abgeben kann.
Erste "Experten" fordern wieder Maskenzwang - doch Menschen weltweit kündigen Widerstand an
https://report24.news/erste-experten-fordern-wieder-maskenzwang-doch-menschen-weltweit-kuendigen-widerstand-an/
@InfoWelle
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Report24
Erste "Experten" fordern wieder Maskenzwang - doch Menschen weltweit kündigen Widerstand an
Die Gesichtswindeln sollen wieder zurückkommen, obwohl sie komplett nutzlos sind. Doch der Widerstand wächst.
Der verbotene Impfbefehl: Endlich Kehrtwende beim Soldaten-Impfzwang?
https://report24.news/der-verbotene-impfbefehl-endlich-kehrtwende-beim-soldaten-impfzwang/
@InfoWelle
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Report24
Der verbotene Impfbefehl: Endlich Kehrtwende beim Soldaten-Impfzwang?
In dieser Videoreportage zu einem Verfahren am Landgericht Amberg zeigen auch betroffene Soldaten erstmals Gesicht.
Offener Brief und Strafanzeige: ARD setzt "Rotes Kreuz" des Widerstands mit Hakenkreuz gleich
https://report24.news/offener-brief-und-strafanzeige-ard-setzt-rotes-kreuz-des-widerstands-mit-hakenkreuz-gleich/
@InfoWelle
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Report24
Offener Brief und Strafanzeige: ARD setzt "Rotes Kreuz" des Widerstands mit Hakenkreuz gleich
Aus ideologischem Hass heraus hunderttausende Menschen als Nazis zu brandmarken geht zu weit.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Weimar, am 01. Mai 2021. Solidarität mit Richter Christian Dettmar. Dettmar wurde heute, am 23.08.2023 wegen Rechtsbeugung zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt.
Zehn Tote in Russland: Jet abgestürzt! Prigoschin auf Passagierliste | Politik | BILD.de
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Russen-Jet abgestürzt – Prigoschin-Kanal meldet: Söldner-Chef ist tot!
Flugzeugabsturz in Russland! Die russische Nachrichtenagentur Tass meldet, dass bei dem Absturz eines Privatflugzeugs zehn Menschen ums Leben gekommen seien.
Kinderarmut-Zoff nach Lindner-Aussagen: Sind jetzt schon Zahlen rassistisch? | Politik | BILD.de
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Kinderarmut-Zoff nach Lindner-Aussagen: Sind jetzt schon Zahlen rassistisch?
Die Attacken auf Finanzminister Christian Lindner (44) reißen nicht ab! Der FDP-Chef hatte am Wochenende erklärt: „In Deutschland ist die Kinderarmut deu...
IfW-Chef zur Wirtschaftspolitik: „Das ist ein Teufelskreislauf nach unten“ - WELT
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DIE WELT
Wirtschaftspolitik: „Das ist ein Teufelskreislauf nach unten“ - WELT
Zu bürokratisch, zu viele Staatseingriffe, zu viele Subventionen: IfW-Konjunkturchef Stefan Kooths warnt die Ampelregierung vor den Folgen ihrer Wirtschaftspolitik. Er fordert angesichts zunehmend schlechterer Wirtschaftszahlen eine Kehrtwende.
Türkische Gemeinde rechnet mit starkem Andrang bei Einbürgerungen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article247064922/Tuerkische-Gemeinde-rechnet-mit-starkem-Andrang-bei-Einbuergerungen.html
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DIE WELT
Einbürgerung: Türkische Gemeinde rechnet mit starkem Andrang - WELT
Nach den Plänen von Innenministerin Nancy Faeser sollen Migranten schneller den deutschen Pass bekommen. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde erwartet deshalb deutlich mehr Anträge auf Einbürgerung. „Es kommt endlich etwas in Bewegung“, sagt er.