Trotz Wiedereinreisesperre: Tausende kehren nach Deutschland zurück

Eine Anfrage eines AfD-Abgeordneten deckt auf: Tausende Ausländer sind trotz Wiedereinreisesperre wieder nach Deutschland eingereist. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden mindestens 4.614 Fälle solcher Rückkehrer registriert, wobei unvollständige Erfassungen auf eine noch höhere Dunkelziffer schließen lassen. Der Abgeordnete nennt die aktuellen Wiedereinreisen eine „Farce“ und fordert ein „konsequentes Grenzregime“, um die Einreisekontrollen zu verschärfen und die Wirksamkeit von Abschiebungen zu sichern. Es ist höchste Zeit zu handeln, Abschiebungen konsequent durchzuführen und die Grenzen dicht zu halten. Nur mit der AfD schaffen wir die Wende!

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EU-Zensur droht Meinungsfreiheit: USA kündigen Gegenmaßnahmen an 🇺🇸

Die EU, allen voran Deutschland, wird zunehmend wegen ihrer Maßnahmen zur Online-Regulierung kritisiert. Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA), das “schädliche Inhalte” auf Plattformen wie Elon Musks X (ehemals Twitter) eindämmen soll, sieht harte Sanktionen gegen Unternehmen vor, die sich nicht an die Vorgaben der EU halten. Diese Regelungen gefährden die Meinungsfreiheit, so der US-Vizepräsident JD Vance, der klare Konsequenzen in Aussicht stellt. Vance und Trump werfen Europa eine Abkehr von westlichen Werten wie der Redefreiheit vor und warnen, dass die NATO-Unterstützung künftig an das Festhalten an amerikanischen Freiheitsstandards geknüpft sein könnte.

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Kriminalität durch Flüchtlinge erreicht Rekordhöhe

Ein aktueller Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) zeigt einen alarmierenden Anstieg von Gewalt- und Sexualdelikten durch Flüchtlinge. 2023 verübten tatverdächtige Migranten rund 344.000 Straftaten, eine Zunahme um 26,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders häufig betroffen sind Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Die Zahl solcher Delikte stieg auf 8.800 Fälle, ein Plus von 16,5 Prozent. Die Statistik belegt einmal mehr die Gefahr durch illegale Migration und der herrschenden Sicherheitspolitik. Doch die Berichterstattung der Leitmedien bleibt oft verharmlosend. Wie brauchen die Wende jetzt! AfD zur kommenden Bundestagswahl wählen!

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Landrat entscheidet sich für das Richtige um dann das völlig Falsche zu tun
 
Nach meiner Schriftlichen Anfrage habe ich bereits auf die prekäre Situation bzgl. den unterzubringenden, oftmals illegal Eingereisten in den Landkreisen Miesbach und anderen aufmerksam gemacht. Dazu habe ich gefordert Landrat Herr Löwis möge sich wegen der zunehmend untragbaren Situation an seine CSU-Regierungskollegen wenden und ein Ende der offenen Grenzen und Zuweisung in die Landkreise fordern.
Erfreulicherweise verfasste Löwis nun einen offenen Brief an Innenminister Herrmann. Worum er darin bittet, ist jedochleider das Gegenteil: Er wünscht Instrumente, um den Kommunen gegen deren Willen die Unterbringungen aufzuzwingen. Er wünscht die Erweiterung und Neuerichtungvon Ankerzentren. Verständnis gegenüber der eigenen Bevölkerung zeigt er nicht. Offensichtlich wird es nur mit der AfD Veränderung geben!

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„Herr Straub (CSU), warum beschließt die Union das Zustrombegrenzungsgesetz nicht?" 🤨

Jetzt die Nachfrage auf YouTube ansehen 👇🏻

https://youtu.be/qASyPKQtlmY

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Wenn die Bürger nicht mitspielen, werden einfach deren Rechte abgeschafft ❌
 
Immer mehr Menschen begreifen, dass Windindustrieanlagen das Gegenteil von Umweltschutz, Effizienz und Zuverlässigkeit darstellen. Aus diesem Grund lehnen Bürger zunehmend den Bau, insbesondere in der eigenen Umgebung bzw. Natur ab. So haben am Sonntag zwei Gemeinden in Baden-Württemberg via Bürgerentscheid gegen entsprechenden Windindustrieanlagen gestimmt.
Damit dies in Bayerischen Staatsforsten nicht mehr möglich ist, schaffte Herr Aiwanger von den Freien Wählern kurzerhand die Kommunalklausel ab, wodurch Gemeindebeschlüsse oder Bürgerentscheide gegen Windindustrie zukünftig nicht mehr möglich sind. Dafür sollen die Anlagen so in den Wald gebaut werden, dass sie von außen kaum zu sehen sind. Als AfD lehnen wir die Missachtung des Bürgerwillens entschieden ab. Wir setzten uns deshalb für mehr, möglichst direkte Demokratie ein.

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CSU fordert Strafen gegen Umgehung der Bezahlkarte 🟢💳

Nach einer Enthüllung der Jungen Freiheit, dass einige Unterstützergruppen und Politiker der Grünen in Bayern Asylbewerbern zur Umgehung der Bezahlkarte Bargeld verschaffen hat, brachten wir als AfD das Thema in den Landtag und forderten ein hartes Vorgehen. Jetzt stellen sich sogar CSU-Vertreter wie Winfried Bausback dagegen und nennen dies ein „undemokratisches“ Verhalten und wollen Sanktionen einführen. Als AfD fordern wir die Anreize nach Deutschland abzuschaffen, konsequent abzuschieben und selbstverständlich eine Verurteilung und Strafverfolgung gegen das Vorgehen der Grünen!

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Direktkandidatur zum Bundestag im Wahlkreis 222

Am Freitag wurde ich nach kurzfristiger Anfrage einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach (222) gewählt. Ich werde mich voll für unsere blaue Sache bei der Bundestagswahl einbringen. Von Bayern aus werden wir die Berliner Republik wieder zur Vernunft bringen!

Durch mein Engagement auf Bundesebene – wie etwa beim Vorsitz der BPK – macht nun ein Schritt in Richtung Bundestag auch für die Partei sehr viel Sinn. Ich möchte die Programmarbeit der Berliner Fraktion enger mit derjenigen der BPK verschneiden. Die Bitte an einer übergreifenden Koordination wurde an mich auch aus dem Bundesvorstand herangetragen. Neben diesem wichtigen Dienst an unserer Bundespartei möchte ich auch meine eigenen Schwerpunkte einbringen.

Vielen Dank an die knapp 30 anwesenden Mitglieder der beiden Kreisverbände von Dr. Wolfgang Maison und Thomas Widmann sowie an meinen Stellvertreter Jurij Kofner! Wir ziehen an einem Strang!
Ingo Hahn 🍀🇩🇪💙

Baerbock als neue Wetterexpertin? Sie warnt vor Klimakatastrophen ☀️❄️⚡️

Außenministerin Annalena Baerbock nutzte die Bühne vor der anstehenden Weltklimakonferenz, um vor “Killerstürmen, Hitzewellen und Jahrhundertfluten” zu warnen. Laut ihr ist die Klimakrise die größte sicherheitspolitische Herausforderung der Gegenwart. Überraschend forderte sie zudem, dass wohlhabende Schwellenländer wie Saudi-Arabien zum Klimafonds beitragen sollten. Während Baerbock die Gefahr dramatisch betonte, hob ihr Kollege Robert Habeck positive Entwicklungen hervor und plädierte für die Dreifachung erneuerbarer Energien bis 2030. Und wieder einmal wird ideologische Politik zur Panikmache verwendet!

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„Herr Pohl (Freie Wähler), warum vernachlässigen Sie Familien und Fachkräfte?" 🤯

Zum YouTube-Video 👇🏻

https://youtu.be/_p6J_TGhJws

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Gerichtsurteil entlastet Shell bei CO₂-Zielen

Ein Gericht in Den Haag entschied, dass Shell nicht verpflichtet ist, seine CO₂-Emissionen bis 2030 drastisch zu senken. Dieses Urteil stellt einen Rückschlag für Klimaschutzorganisationen dar, die Unternehmen durch Klagen zu Klimaverpflichtungen drängen wollen. Die Vorinstanz hatte Shell noch auferlegt, die Emissionen zu reduzieren, was das Gericht nun aufhob. Ein Blick nach Deutschland zeigt, dass die Bürger für die CO2 und Klimahysterie bezahlen dürfen, während Großkonzerne an keine Auflagen erhalten. Auch wir fordern - CO2-Steuer und Hysterie abschaffen!

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„Herr Hofmann (CSU), warum handeln Sie beim AfD-Vize nicht demokratisch?" 🤨

Jetzt auf YouTube ansehen 👇🏻

https://youtu.be/t240Y0kdgb4

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Heute sind mein Landtagskollege Dieter Arnold und ich in Greding bei unserem Landesparteitag. Schon bei Ankunft wurden wir von einer Gegendemonstration der Antifa empfangen. Trotz der Proteste setzen wir uns entschlossen für unsere politischen Ziele ein und freuen uns auf einen erfolgreichen Parteitag. 🇩🇪

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„Herr Locke (Freie Wähler), warum steigt das Standortrisiko für bayerische Unternehmen um 15 % innerhalb eines Jahres?" 🤯

Zum YouTube-Video 👇🏻

https://youtu.be/rwgTuzN7qgc

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Direktkandidatur zum Bundestag im Wahlkreis 222

Am Freitag wurde ich nach kurzfristiger Anfrage einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach (222) gewählt. Ich werde mich voll für unsere blaue Sache bei der Bundestagswahl einbringen. Von Bayern aus werden wir die Berliner Republik wieder zur Vernunft bringen!

Durch mein Engagement auf Bundesebene – wie etwa beim Vorsitz der BPK – macht nun ein Schritt in Richtung Bundestag auch für die Partei sehr viel Sinn. Ich möchte die Programmarbeit der Berliner Fraktion enger mit derjenigen der BPK verschneiden. Die Bitte an einer übergreifenden Koordination wurde an mich auch aus dem Bundesvorstand herangetragen. Neben diesem wichtigen Dienst an unserer Bundespartei möchte ich auch meine eigenen Schwerpunkte einbringen.

Vielen Dank an die knapp 30 anwesenden Mitglieder der beiden Kreisverbände von Dr. Wolfgang Maison und Thomas Widmann sowie an meinen Stellvertreter Jurij Kofner! Wir ziehen an einem Strang!
Ingo Hahn 🍀🇩🇪💙

Gewalt erreicht neuen Höhepunkt 🔪
 
In der Nacht auf Dienstag hat sich an der S-Bahn-Station Hallbergmoss im Landkreis Freising eine grauenhafte Vergewaltigung ereignet. Ein 25-Jähriger, in der Dominikanischen Republik geboren aber mit deutschem Pass verfolgte eine 19-Jährige, nachdem diese aus der S-Bahn gestiegen ist. Er zog das Opfer in die Büsche und verging sich über Stunden an ihr.
Allein in der ersten Halbjahreshälfte 2024 wurden 13 543 Gewaltdelikte an deutschen Bahnhöfen verzeichnet. Die Täter oftmals Ausländer oder Passdeutsche.
Als Lösungsansatz schlagen die Grünen in Berlin vor,Waggons nur für Frauen einzuführen. Als AfD benennen wir dagegen die Ursachen und damit wirkungsvolle Gegenmaßnahmen: Wir sind für das Ende der illegalen Masseneinwanderung und fordern sofortige Abschiebungen im großen Stil!

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Nebeneinkünfte statt Meinungsfreiheit? 💶
 
Spitzenpolitiker sollten sich durch Mut, Standhaftigkeit und Gelassenheit auszeichnen. Kritik oder Meinungsäußerungen, ob diese gefallen oder nicht müssen ausgehalten werden.
Bei Habeck, Baerbock und Co. oder FDPlern wie Strack-Zimmermann zeigt sich aber das Gegenteil. Beispielsweise musste ein Rentner aus Unterfrankenaufgrund einer Anzeige durch Habeck wegen der Veröffentlichung einer digitalen Karikatur – eigentlich ein Bagatellfall – eine Hausdurchsuchung erdulden.
Als wäre die Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht problematisch genug geht das Phänomen mit dem Umstand einher, dass aus den Anzeigen gezielt Profite in Form von Schmerzensgeld gezogen werden. Es geht also nicht einmal um das Wort, sondern ums Geld!
Als AfD stehen wir hingegen für das freie Wort, gegen political correctness und für Verhältnismäßigkeit.

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Authentische Bayerische Küche, statt Mogelpackung 🥨🍖
 
Tradition meint die eigene Kultur von Generation zu Generation weiterzugeben. Kultur und Tradition sind sinn- und identitätsstiftend und genau das, was Menschen kennenlernen möchten, wenn sie als Gäste oder Touristen nach Bayern in den Alpenraum kommen. Natürlich bringt die Zeit Veränderungen mit sich, was auch richtig und gut ist. Manche Entwicklungen scheinen jedoch wortwörtlich geschmacklos.
Nämlich dann, wenn beispielsweise das Restaurant „Gletscher 2600“ auf der Zugspitze komplett auf vegetarisch bzw. vegan umstellt und den Gästen trotzdem einen Leberkasanbietet. Das Fleischersatzprodukte zur bayerischen Kultur gehören sollen, wäre mir zumindest neu. Glücklicherweise gibt es auf der Zugspitze noch Gastroalternativen.
Als AfD möchten wir mit der Zeit gehen aber gleichermaßenKultur und Heimat bewahren!

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