Forwarded from Daniel Münschke
+++ Wichtiger Meilenstein für die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag: Erstmals wechselt ein Abgeordneter zur AfD +++
Mit Freude verkünden wir die Aufnahme von Philip Zeschmann in die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, folgend auf seinen Austritt aus der Fraktion der BvB – Freie Wähler gestern.
Es ist ermutigend zu beobachten, dass zunehmend mehr politische Akteure nur die AfD als echte Alternative erkennen und sich uns anschließen.
Mögen weitere Politiker mutig die Angstmauer durchbrechen und mit Verantwortungsbewusstsein für die Wähler und Bürger unseres Landes handeln!
Mit Freude verkünden wir die Aufnahme von Philip Zeschmann in die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, folgend auf seinen Austritt aus der Fraktion der BvB – Freie Wähler gestern.
Es ist ermutigend zu beobachten, dass zunehmend mehr politische Akteure nur die AfD als echte Alternative erkennen und sich uns anschließen.
Mögen weitere Politiker mutig die Angstmauer durchbrechen und mit Verantwortungsbewusstsein für die Wähler und Bürger unseres Landes handeln!
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
"Nun hat es also auch den AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt erwischt. Er wurde soeben vom Verfassungsschutz dieses Bundeslandes als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und ist damit künftig Objekt systematischer Beobachtung seitens der sachen-anhaltischen Schlapphüte.
Selten hat eine solche Nachricht größere Nichtbeachtung hervorgerufen als in einer Zeit, in der das systematische Versagen des Verfassungsschutzes bei der Abwehr linken und islamistischen Terrors derart evident zu Tage getreten ist. Ausweislich der Umfrageergebnisse der AfD gerade in Thüringen und Sachsen-Anhalt scheinen die Einstufungen seitens der „Verfassungsschützer“ von den Bürgern fast schon als Wahlempfehlungen wahrgenommen zu werden...
Der Verfassungsschutz ist dagegen zuständig für Bespitzelung und Bloßstellung von Bürgern, die weder die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen noch Straftaten begangen haben. Damit ist der Verfassungsschutz selbst ein institutioneller Verstoß gegen das Demokratieprinzip, wonach sich die Gesellschaft zwanglos und frei von unten nach oben organisieren soll.
Denn die Verfassung in demokratischen Rechtsstaaten stattet den Bürger mit einer vorrechtlich gedachten Freiheit aus, der sogenannten Privatautonomie. Der Wahrnehmung dieser Privatautonomie dienen die Grundrechte der Verfassung. Es ist dagegen nicht die Aufgabe der Verfassung, des Staates oder seiner Behörden, irgendwelche Haltungen zu proklamieren oder Einstellungen zu überprüfen...
Überhaupt ist Verfassung stets staatsgerichtet, das heißt, ihre Gebote richten sich immer nur an den Staat und nicht an den Bürger. Der einzelne Bürger kann daher per definitionem niemals etwas Verfassungswidriges tun oder sagen. „Verfassungswidrig“ redet oder handelt also nicht der einzelne Bürger, sondern höchstens eine politische Partei oder aber der Staat selbst, zum Beispiel über das zunehmend verfassungswidrige Gebaren eines gegen das Demokratieprinzip agierenden Verfassungsschutzes. Wenn dennoch in Verfassungsschutzberichten immer wieder behauptet wird, ein Bürger oder Politiker habe etwas Verfassungswidriges gesagt, so zeigt dies nur die gravierende juristische Inkompetenz des Verfassungsschutzes. Dies ist ein Indiz dafür, dass dort politische Agitation immer mehr den juristischen Sachverstand ersetzt."
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/buerger-demokratie-privatautonomie-verfassung-grundrechte/
Selten hat eine solche Nachricht größere Nichtbeachtung hervorgerufen als in einer Zeit, in der das systematische Versagen des Verfassungsschutzes bei der Abwehr linken und islamistischen Terrors derart evident zu Tage getreten ist. Ausweislich der Umfrageergebnisse der AfD gerade in Thüringen und Sachsen-Anhalt scheinen die Einstufungen seitens der „Verfassungsschützer“ von den Bürgern fast schon als Wahlempfehlungen wahrgenommen zu werden...
Der Verfassungsschutz ist dagegen zuständig für Bespitzelung und Bloßstellung von Bürgern, die weder die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen noch Straftaten begangen haben. Damit ist der Verfassungsschutz selbst ein institutioneller Verstoß gegen das Demokratieprinzip, wonach sich die Gesellschaft zwanglos und frei von unten nach oben organisieren soll.
Denn die Verfassung in demokratischen Rechtsstaaten stattet den Bürger mit einer vorrechtlich gedachten Freiheit aus, der sogenannten Privatautonomie. Der Wahrnehmung dieser Privatautonomie dienen die Grundrechte der Verfassung. Es ist dagegen nicht die Aufgabe der Verfassung, des Staates oder seiner Behörden, irgendwelche Haltungen zu proklamieren oder Einstellungen zu überprüfen...
Überhaupt ist Verfassung stets staatsgerichtet, das heißt, ihre Gebote richten sich immer nur an den Staat und nicht an den Bürger. Der einzelne Bürger kann daher per definitionem niemals etwas Verfassungswidriges tun oder sagen. „Verfassungswidrig“ redet oder handelt also nicht der einzelne Bürger, sondern höchstens eine politische Partei oder aber der Staat selbst, zum Beispiel über das zunehmend verfassungswidrige Gebaren eines gegen das Demokratieprinzip agierenden Verfassungsschutzes. Wenn dennoch in Verfassungsschutzberichten immer wieder behauptet wird, ein Bürger oder Politiker habe etwas Verfassungswidriges gesagt, so zeigt dies nur die gravierende juristische Inkompetenz des Verfassungsschutzes. Dies ist ein Indiz dafür, dass dort politische Agitation immer mehr den juristischen Sachverstand ersetzt."
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/buerger-demokratie-privatautonomie-verfassung-grundrechte/
Tichys Einblick
Der Inlandsgeheimdienst delegitimiert sich selbst
In einer Demokratie ist der Bürger mit der sogenannten Privatautonomie ausgestattet, abgesichert durch die Grundrechte der Verfassung. Es ist dagegen nicht die Aufgabe des Staates oder seiner Behörden, auch nicht des Verfassungsschutzes, Haltungen zu proklamieren…
👉 Wann folgen Taten, Herr Holetschek?
Das habe ich den CSU-Abgeordneten bei der 3. Plenarsitzung des Bayerischen Landtages gefragt. Die Antwort, sehen Sie selbst!
https://youtu.be/RL5orZ3C4X8
Das habe ich den CSU-Abgeordneten bei der 3. Plenarsitzung des Bayerischen Landtages gefragt. Die Antwort, sehen Sie selbst!
https://youtu.be/RL5orZ3C4X8
Forwarded from AfD Brennpunkt
Media is too big
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AfD verwirrt Familienministerin mit ihrer eigenen Geschlechter-Ideologie
Manchmal reicht schon eine einfache Frage, um die Geschlechter-Ideologie der Ampelregierung als Nonsens zu entlarven. In der Befragung der Bundesregierung musste sich Familienministerin Lisa Paus von den Grünen dem Plenum stellen. Unser Abgeordneter und Vorstandsmitglied der Bundes-AfD, Martin Reichardt, hakte bei Ihr zum neuen Selbstbestimmungsgesetz nach. Demzufolge kann sich in Zukunft bekanntlich jeder sein Geschlecht selbst aussuchen. Es sei denn, es tritt der Verteidigungsfall in der Bundesrepublik ein – dann kann Mann nicht mehr so einfach zu Frau werden. „Was ändert sich durch die Erklärung des Verteidigungsfalles am gefühlten Geschlecht?“, wollte Reichardt wissen – und brachte Paus damit gehörig in Erklärungsnot.
Manchmal reicht schon eine einfache Frage, um die Geschlechter-Ideologie der Ampelregierung als Nonsens zu entlarven. In der Befragung der Bundesregierung musste sich Familienministerin Lisa Paus von den Grünen dem Plenum stellen. Unser Abgeordneter und Vorstandsmitglied der Bundes-AfD, Martin Reichardt, hakte bei Ihr zum neuen Selbstbestimmungsgesetz nach. Demzufolge kann sich in Zukunft bekanntlich jeder sein Geschlecht selbst aussuchen. Es sei denn, es tritt der Verteidigungsfall in der Bundesrepublik ein – dann kann Mann nicht mehr so einfach zu Frau werden. „Was ändert sich durch die Erklärung des Verteidigungsfalles am gefühlten Geschlecht?“, wollte Reichardt wissen – und brachte Paus damit gehörig in Erklärungsnot.
Forwarded from AfD Brennpunkt
Immer wenn die Ampelregierung von Grenzkontrollen spricht, fällt irgendwo ein Schleuser lachend aus seinem Lkw. Denn trotz vollmundiger Beschwörungen der Scholztruppe von „historischen Momenten“ bleibt der Ansturm ungebrochen – auf unser Land, auf unsere Gesellschaft und auf unsere Sozialkassen. Allein im Oktober wurden in Deutschland 32.000 Erstanträge auf Asyl gestellt – ein absoluter Rekordwert, den es seit acht Jahren nicht mehr gab. Eine ganze Stadt wandert pro Monat ein, 270.000 Migranten sind seit Januar dieses Jahres in Deutschland eingetrudelt, ein Drittel davon stammt aus Syrien. Knapp 17 Prozent sind Türken (die fast ausnahmslos keinen Asylanspruch haben), fast ebenso viele stammen aus Afghanistan.
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid025nY2JhsBcirMttrF6zpX9L4D3WCxS76m7e5L4Ueo3d1WD5Up9ymPD5ssBxxdKrpTl
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
ARD: "Bürger nehmen die Flüchtlingsströme immer mehr als 'Invasion' wahr"
Schon seltsam: U.a. wegen der Bezeichnung der Massen-Immigration als "Invasion" durch irgendein AfD-Mitglied in Sachsen-Anhalt wird dieser AfD-Landesverband nun vom VS als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Doch wenn die ARD (sic!) dasselbe sagt bzw. mit diesem Terminus über spanische Bürger berichtet, die den Massenzustrom auf die Kanaren durch afrikanische "boat people" als "Invasion" wahrnehmen (obwohl die große Mehrheit dieser Männer ja gar nicht in Spanien bleiben, sondern nach Deutschland weiterziehen wird), ist alles in Ordnung.
=> Herr Haldenwang, Frau Faeser, übernehmen Sie: Auch die ARD und das ganze spanische Volk müssen nun in die VS-Berichte bzw. eigentlich durch Ihr Amt/Ministerium verboten werden! Zumindest die ARD ist keine "quantité négligeable" - sie hat ja bereits die Macht in der Mediendemokratie Deutschland - mithin hat sie als nunmehr gesichert VERFASSUNGSFEINDLICHE Gruppe auch die Potenzialität, die für ein Verbot ja Voraussetzung ist.
++++++
„Der Migrantenzustrom aus Afrika auf die kanarischen Inseln wird immer größer. Die Kanaren drohen zum 'spanischen Lampedusa' zu werden. Regierungschef Clavijo erklärt die Zustände für 'unhaltbar'. Einer ARD-Journalistin zufolge würden die kanarischen Bürger die Flüchtlingsströme immer mehr als 'Invasion' wahrnehmen."
https://apollo-news.net/spanisches-lampedusa-kanarische-insel-wird-zum-migrationshotspot
* * *
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https://t.me/pboehringer
Schon seltsam: U.a. wegen der Bezeichnung der Massen-Immigration als "Invasion" durch irgendein AfD-Mitglied in Sachsen-Anhalt wird dieser AfD-Landesverband nun vom VS als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Doch wenn die ARD (sic!) dasselbe sagt bzw. mit diesem Terminus über spanische Bürger berichtet, die den Massenzustrom auf die Kanaren durch afrikanische "boat people" als "Invasion" wahrnehmen (obwohl die große Mehrheit dieser Männer ja gar nicht in Spanien bleiben, sondern nach Deutschland weiterziehen wird), ist alles in Ordnung.
=> Herr Haldenwang, Frau Faeser, übernehmen Sie: Auch die ARD und das ganze spanische Volk müssen nun in die VS-Berichte bzw. eigentlich durch Ihr Amt/Ministerium verboten werden! Zumindest die ARD ist keine "quantité négligeable" - sie hat ja bereits die Macht in der Mediendemokratie Deutschland - mithin hat sie als nunmehr gesichert VERFASSUNGSFEINDLICHE Gruppe auch die Potenzialität, die für ein Verbot ja Voraussetzung ist.
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„Der Migrantenzustrom aus Afrika auf die kanarischen Inseln wird immer größer. Die Kanaren drohen zum 'spanischen Lampedusa' zu werden. Regierungschef Clavijo erklärt die Zustände für 'unhaltbar'. Einer ARD-Journalistin zufolge würden die kanarischen Bürger die Flüchtlingsströme immer mehr als 'Invasion' wahrnehmen."
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Apollo News
„Spanisches Lampedusa“: Kanarische Insel wird zum Migrationshotspot
Der Migrantenzustrom auf die kanarischen Inseln wird immer größer. Die Kanaren drohen zum
Umfrage : Nur ein Drittel für Fortbestehen der Ampel-Koalition | STERN.de
https://www.stern.de/politik/deutschland/umfrage---nur-ein-drittel-fuer-fortbestehen-der-ampel-koalition-34186038.html
https://www.stern.de/politik/deutschland/umfrage---nur-ein-drittel-fuer-fortbestehen-der-ampel-koalition-34186038.html
stern.de
Nur ein Drittel für Fortbestehen der Ampel-Koalition
Berlin - 41 Prozent der Bürger in Deutschland befürworten dem aktuellen ARD-«Deutschlandtrend» zufolge eine Neuwahl vor dem Ende der
👉🏻 👉🏻 Toller Stammtisch des Kreisverbands Starnberg mit über 30 Personen!
Dabei waren Grußworte und Vorträge aus den Kreisen Miesbach und Fürstenfeldbruck von Thomas Widmann und Bernhard Zauner (Miesbach) sowie Dr. Tassilo Erhardt und Peter Banholzer (Fürstenfeldbruck).
Anschließend beteiligen sich zahlreiche Teilnehmer an der Diskussion. Unterdessen wächst der Kreis der Interessierten und der Mitglieder.
Dabei waren Grußworte und Vorträge aus den Kreisen Miesbach und Fürstenfeldbruck von Thomas Widmann und Bernhard Zauner (Miesbach) sowie Dr. Tassilo Erhardt und Peter Banholzer (Fürstenfeldbruck).
Anschließend beteiligen sich zahlreiche Teilnehmer an der Diskussion. Unterdessen wächst der Kreis der Interessierten und der Mitglieder.
► Darum sind und bleiben es Kartellparteien!
Das Schauspiel der Kartellparteien haben wir als AfD schon längst durchschaut. Auch bekommen immer mehr Bürger mit, dass die Kartellparteien sich überhaupt nicht mehr unterscheiden, wenn es gegen die AfD geht. Dann blasen sie aus einem Horn in unsere Richtung. Warum wir die Kartellparteien als Kartellparteien bezeichnen, lösen wir im Video von Prof. Hahn auf.
https://www.youtube.com/watch?v=FIARfaKR2Ko
Das Schauspiel der Kartellparteien haben wir als AfD schon längst durchschaut. Auch bekommen immer mehr Bürger mit, dass die Kartellparteien sich überhaupt nicht mehr unterscheiden, wenn es gegen die AfD geht. Dann blasen sie aus einem Horn in unsere Richtung. Warum wir die Kartellparteien als Kartellparteien bezeichnen, lösen wir im Video von Prof. Hahn auf.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
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Und auch gleich noch Mohamed Alis Positionierung zu Gen-Injektionen bzw. zu Zwangseinschränkungen unserer Freiheitsrechte.
Das BSW wie es leibt und lebt.
Ganz sicher keine Alternative für Freiheitsfreunde, Wahrheitsfreunde, Vernunft- oder Deutschland-Freunde.
Das BSW wie es leibt und lebt.
Ganz sicher keine Alternative für Freiheitsfreunde, Wahrheitsfreunde, Vernunft- oder Deutschland-Freunde.
👉 Kriminalität: Mord an Deutschen durch Asylanten
258 Mordversuche an Deutschen durch Asylforderer gab es im letzten Jahr. 38 davon endeten tödlich. Betrachtet man sämtliche Gewaltdelikte, also Tötung, Vergewaltigung, Körperverletzung und Raub, so wurden 2022 insgesamt 47.923 Deutsche zum Opfer von solch gewalttätigen Zuwanderern.
Katastrophal, was in diesem Land unter der Regierung von Scholz geschieht.
Wir brauchen Neuwahlen – und zwar jetzt!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/migranten-mord-deutsche/
258 Mordversuche an Deutschen durch Asylforderer gab es im letzten Jahr. 38 davon endeten tödlich. Betrachtet man sämtliche Gewaltdelikte, also Tötung, Vergewaltigung, Körperverletzung und Raub, so wurden 2022 insgesamt 47.923 Deutsche zum Opfer von solch gewalttätigen Zuwanderern.
Katastrophal, was in diesem Land unter der Regierung von Scholz geschieht.
Wir brauchen Neuwahlen – und zwar jetzt!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/migranten-mord-deutsche/
JUNGE FREIHEIT
BKA-Lagebild: Offizielle Zahlen: So oft bringen Migranten Deutsche um
Inländer- oder Migrantenfeindlichkeit? Die neuen BKA-Zahlen zur „schweren Kriminalität“ von Asylbewerbern und Flüchtlingen geben eine klare Antwort. Besonders eine Gruppe sticht heraus.
Ingo Hahn: Mein Interview im BR heute Mittag zum Thema Migration, ab Minute 36:10.
https://www.ardmediathek.de/video/br24live/br24live-kabinett-beraet-zu-asylbewerbern/br-fernsehen/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvLzFkYWZiMDUwLTk2M2YtNDg0ZS1iYzJjLTdkYmU4NjMzNGU1ZQ
https://www.ardmediathek.de/video/br24live/br24live-kabinett-beraet-zu-asylbewerbern/br-fernsehen/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvLzFkYWZiMDUwLTk2M2YtNDg0ZS1iYzJjLTdkYmU4NjMzNGU1ZQ
www.ardmediathek.de
BR24live: Kabinett berät zu Asylbewerbern | ARD Mediathek
BR24live: Kabinett berät zu Asylbewerbern | Video | Bargeldzahlungen für Asylbewerber sollen in Bayern schnell weitgehend durch Sachleistungen ersetzt werden: Laut Staatskanzleichef Herrmann beschloss das Kabinett die Einführung einer bayernweiten Bezahlkarte.…
👉 Nur eine starke AfD beendet die illegale Migration – Staatsregierung kopiert AfD-Forderungen, betreibt aber weiterhin grüne Einwanderungspolitik
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, erklärt dazu folgendes:
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https://www.ingo-hahn-afd.de/nur-eine-starke-afd-beendet-die-illegale-migration-staatsregierung-kopiert-afd-forderungen-betreibt-aber-weiterhin-gruene-einwanderungspolitik/
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, erklärt dazu folgendes:
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https://www.ingo-hahn-afd.de/nur-eine-starke-afd-beendet-die-illegale-migration-staatsregierung-kopiert-afd-forderungen-betreibt-aber-weiterhin-gruene-einwanderungspolitik/