Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
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+++ Die neue AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag +++
Forwarded from AfD Brennpunkt
Konferenz der EU-Innenminister: Nicht reden, sondern endlich Grenzen sichern!
Es wird wieder endlos und ohne Konsequenz geredet werden: Die EU-Innenminister treffen sich heute erneut, um über eine gemeinsame Migrationspolitik und über eine Bekämpfung des Menschenschmuggels zu beraten. Doch wer glaubt nach Jahrzehnten der leeren Versprechungen und Ankündigungen noch an die sogenannte „europäische Lösung“? Wie soll ein Durchbruch gelingen, wenn auch die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Tisch sitzt, die Abschiebungen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser?
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02iigNQDSaEpGSwr3Ae1NrbVM47GHE92WgPQtcLUHyQraMJaXtqhM8yDzZHh26a8Uyl
Es wird wieder endlos und ohne Konsequenz geredet werden: Die EU-Innenminister treffen sich heute erneut, um über eine gemeinsame Migrationspolitik und über eine Bekämpfung des Menschenschmuggels zu beraten. Doch wer glaubt nach Jahrzehnten der leeren Versprechungen und Ankündigungen noch an die sogenannte „europäische Lösung“? Wie soll ein Durchbruch gelingen, wenn auch die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Tisch sitzt, die Abschiebungen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser?
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02iigNQDSaEpGSwr3Ae1NrbVM47GHE92WgPQtcLUHyQraMJaXtqhM8yDzZHh26a8Uyl
Abschiebungen konsequent durchführen!
Als stärkste Opposition im Bayerischen Landtag werden wir unseren Druck erhöhen, um die Abschiebungen überhaupt durchzuführen und damit die Kommunen zu entlasten.
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article248088648/Anschlag-in-Bruessel-Attentaeter-beantragte-Asyl-in-vier-EU-Staaten.html
Als stärkste Opposition im Bayerischen Landtag werden wir unseren Druck erhöhen, um die Abschiebungen überhaupt durchzuführen und damit die Kommunen zu entlasten.
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article248088648/Anschlag-in-Bruessel-Attentaeter-beantragte-Asyl-in-vier-EU-Staaten.html
DIE WELT
Attentäter beantragte Asyl in vier EU-Staaten
Was als Fußballspiel zwischen Belgien und Schweden beginnen sollte, endete in einem Terrorakt. Verübt von einem Mann, der in vier EU-Staaten Asyl beantragt hatte – alle seien abgelehnt worden. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat reklamiert den Anschlag…
Betriebsratschef wirft Ampel „Versagen“ vor
Es ist bedauerlich zu sehen, wie Robert Habeck die Briefe der IG Metall zu den Förderbescheiden für den Umbau der Produktion in Dillingen und Völklingen in Richtung CO2-freiem Stahl ignoriert. Sogar die Einladung zum Stahl-Aktionstag beider Unternehmen am kommenden Donnerstag blieb unbeantwortet.
Wenn bis zum Jahresende keine Maßnahmen ergriffen werden, sind 14.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Ein weiterer Stahlproduzent in Deutschland könnte schließen oder, um es mit Habecks eigenen Worten zu sagen, "... ist nicht Insolvent, hört nur auf zu produzieren".
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-wirtschaft/ig-metall-erhebt-vorwuerfe-gegen-robert-habeck-stahl-branche-im-saarland-unter-druck-v20_aid-99603823
Es ist bedauerlich zu sehen, wie Robert Habeck die Briefe der IG Metall zu den Förderbescheiden für den Umbau der Produktion in Dillingen und Völklingen in Richtung CO2-freiem Stahl ignoriert. Sogar die Einladung zum Stahl-Aktionstag beider Unternehmen am kommenden Donnerstag blieb unbeantwortet.
Wenn bis zum Jahresende keine Maßnahmen ergriffen werden, sind 14.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Ein weiterer Stahlproduzent in Deutschland könnte schließen oder, um es mit Habecks eigenen Worten zu sagen, "... ist nicht Insolvent, hört nur auf zu produzieren".
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-wirtschaft/ig-metall-erhebt-vorwuerfe-gegen-robert-habeck-stahl-branche-im-saarland-unter-druck-v20_aid-99603823
Saarbrücker Zeitung
Stahlindustrie im Saarland: Gefahr für über 14 000 Beschäftigte – IG Metall erhebt nach Brief Vorwürfe gegen Habeck
Der saarländischen Stahlindustrie läuft die Zeit davon. Die Förderbescheide zum Umbau der Produktion in Dillingen und Völklingen hin zu C02-freiem Stahl fehlen immer noch. Ein Stahl-Aktionstag soll nun den Druck erhöhen – nachdem Robert Habeck laut Betriebsrat…
Zum importiertem Antisemitismus
Dass Berlin nach und nach zu einem fast rechtsfreien Raum wird, ist vielen bekannt. Doch nun spricht die Polizeigewerkschaft von einem „religiösem Krieg“.
Beunruhigende Worte, denn die Polizei stößt hier auf eine neue Art der Gewalt und Entschlossenheit der Täter, welche überwiegend Migranten sind und von der Regierung ins Land gelassen worden sind.
Als AfD haben wir davor schon immer gewarnt! Doch anstatt miteinander zu reden wurde über uns geredet, und zwar negativ.
Nun müssen wir dafür sorgen, dass bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Berlin keinen Platz auf Bayerns Straßen haben!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248081570/Pro-Palaestinensische-Demos-Polizeigewerkschaft-spricht-von-religioesem-Krieg-auf-Berlins-Strassen.html
Dass Berlin nach und nach zu einem fast rechtsfreien Raum wird, ist vielen bekannt. Doch nun spricht die Polizeigewerkschaft von einem „religiösem Krieg“.
Beunruhigende Worte, denn die Polizei stößt hier auf eine neue Art der Gewalt und Entschlossenheit der Täter, welche überwiegend Migranten sind und von der Regierung ins Land gelassen worden sind.
Als AfD haben wir davor schon immer gewarnt! Doch anstatt miteinander zu reden wurde über uns geredet, und zwar negativ.
Nun müssen wir dafür sorgen, dass bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Berlin keinen Platz auf Bayerns Straßen haben!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248081570/Pro-Palaestinensische-Demos-Polizeigewerkschaft-spricht-von-religioesem-Krieg-auf-Berlins-Strassen.html
DIE WELT
Pro-Palästinensische Demos: Polizeigewerkschaft spricht von „religiösem Krieg“ auf Berlins Straßen - WELT
Die Polizei gerate in einen „einseitig geführten Glaubenskrieg“ und werde Zielscheibe „eines religiösen Fanatismus“. Der GdP-Landesvorsitzende Stephan Weh fordert schnell mehr Geld für eine verbesserte technische und digitale Ausstattung bei Polizei und Justiz.
Bombendrohung an Schulen: von wem nur?
Bei mindestens sechs Schulen in Deutschland sind am Montag Bombendrohungen eingegangen. Betroffen waren neben Augsburg und Regensburg auch Schulen in Karlsruhe und Mannheim in Baden-Württemberg, Solingen in Nordrhein-Westfalen sowie in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. In Erfurt ging die Drohung nach Polizei-Angaben per E-Mail ein. Auch in Regensburg und Augsburg sei dies der Fall gewesen, teilten die Behörden mit.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bombendrohung-manfred-mueller-schule-in-regensburg-geraeumt,TtUog12
Bei mindestens sechs Schulen in Deutschland sind am Montag Bombendrohungen eingegangen. Betroffen waren neben Augsburg und Regensburg auch Schulen in Karlsruhe und Mannheim in Baden-Württemberg, Solingen in Nordrhein-Westfalen sowie in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. In Erfurt ging die Drohung nach Polizei-Angaben per E-Mail ein. Auch in Regensburg und Augsburg sei dies der Fall gewesen, teilten die Behörden mit.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bombendrohung-manfred-mueller-schule-in-regensburg-geraeumt,TtUog12
BR24
Bombendrohung an Schulen in Regensburg und Augsburg
In Regensburg und in Augsburg gab es am Morgen anonyme Bombendrohungen: Die Regensburger Bischof-Manfred-Müller-Schule musste während des Unterrichts geräumt werden. In Augsburg ging die Drohung noch vor Unterrichtsbeginn ein.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Kein Import von Konflikten nach Deutschland – Boehringer Klartext (213)
Abschiebungen statt Hass-Import!
- Ignoranter BILD-Reichelt war jahrelang Realitäts-resistent
- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
- „Gesamtschau“ gegen AfD ist unbillige und faktenferne Pauschalisierung des VS
- Was Gloria von Thurn und Taxis im Gegensatz zur AfD sagen darf
- Ungleichbehandlung Kellner vs. Böhmermann
https://www.youtube.com/watch?v=dI_GMGaVUr8
* * *
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Abschiebungen statt Hass-Import!
- Ignoranter BILD-Reichelt war jahrelang Realitäts-resistent
- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
- „Gesamtschau“ gegen AfD ist unbillige und faktenferne Pauschalisierung des VS
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- Ungleichbehandlung Kellner vs. Böhmermann
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Kein Import von Konflikten nach Deutschland – Boehringer Klartext (213)
Abschiebungen statt Hass-Import!
- Ignoranter BILD-Reichelt war jahrelang Realitäts-resistent
- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
- „Gesamtschau“ gegen AfD ist unbillige und…
- Ignoranter BILD-Reichelt war jahrelang Realitäts-resistent
- Faeser und Scholz schwadronieren unglaubwürdig von "Grenzschutz"
- Objektivitätspflicht von Haldenwang eingefordert
- „Gesamtschau“ gegen AfD ist unbillige und…
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Hier das Abstimmungsverhalten von Mohamed Ali zu Immigration, Kernkraft, direkter Demokratie. Sie stimmte sogar pro Coronamaßnahmen (!).
Und last not least: Selbst die so unglaublich folgenreiche CO2-Klimareligion haben SW und ihre Wagen-Knechte nie abgelehnt. Damit kann SW aber keine vernünftige Energiepolitik vertreten, weil sie dann ja das hohe Lied auf den Flatter- und Gelegenheitsstrom singen muss.
=> Das ganze SW-Projekt ist nicht nur altkommunistisch planwirtschaftlich, sondern in fast jeder Hinsicht eine Täuschung.
Bleiben Sie beim blauen Original der authentischen Opposition.
* * *
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https://t.me/pboehringer
Und last not least: Selbst die so unglaublich folgenreiche CO2-Klimareligion haben SW und ihre Wagen-Knechte nie abgelehnt. Damit kann SW aber keine vernünftige Energiepolitik vertreten, weil sie dann ja das hohe Lied auf den Flatter- und Gelegenheitsstrom singen muss.
=> Das ganze SW-Projekt ist nicht nur altkommunistisch planwirtschaftlich, sondern in fast jeder Hinsicht eine Täuschung.
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Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
👉Das sind nur die Kosten für einen einzigen Landkreis! Überall in Bayern ist der Einsatz von Sicherheitsdiensten notwendig, um Gewaltausbrüche der Asylbewerber gegen das Personal oder auch untereinander zu verhindern.
👉Mit immer höheren Ausgaben für Security-Unternehmen lässt sich die Sicherheit der Bürger nicht gewährleisten. Stattdessen braucht Bayern eine andere Migrationspolitik, wie sie im Landtag allein die AfD-Fraktion vertritt: Nur durch effektiven Grenzschutz und die Abschiebung aller kriminellen und illegalen Einwanderer!
👇
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👉Mit immer höheren Ausgaben für Security-Unternehmen lässt sich die Sicherheit der Bürger nicht gewährleisten. Stattdessen braucht Bayern eine andere Migrationspolitik, wie sie im Landtag allein die AfD-Fraktion vertritt: Nur durch effektiven Grenzschutz und die Abschiebung aller kriminellen und illegalen Einwanderer!
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Eintrittskarte Schlaraffenland: Pass zerreißen!
Der Kontrollverlust in unserem Land ist beispiellos. Einfach den Pass zerreißen und schon ist der deutsche Staat machtlos gegen illegale Migranten – ein absolutes Armutszeugnis!
Es wird höchste Zeit rigoros durchzugreifen!
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/bei-kontrolle-gefunden-schleuser-auto-voller-zerrissener-fluechtlings-paesse-85812030.bild.html
Der Kontrollverlust in unserem Land ist beispiellos. Einfach den Pass zerreißen und schon ist der deutsche Staat machtlos gegen illegale Migranten – ein absolutes Armutszeugnis!
Es wird höchste Zeit rigoros durchzugreifen!
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bild.de
Bei Kontrolle gefunden: Schleuser-Auto voller zerrissener Flüchtlings-Pässe!
Dippoldiswalde (Sachsen) – Polizisten stoppten einen Seat Alhambra mit 15 vermutlich türkischen Staatsbürgern, im Fahrzeug lagen zerrissene Pässe.
Masken waren wirkungslos!
Die Frankfurter Rundschau ist überrascht, dass Masken während Corona wirkungslos waren. Die einzige Überraschung daran, ist die Tatsache, dass die Frankfurter Rundschau überrascht ist.
https://www.fr.de/wissen/maskenpflicht-waren-wirkungslos-corona-studie-ueberrascht-masken-92062735.html
Die Frankfurter Rundschau ist überrascht, dass Masken während Corona wirkungslos waren. Die einzige Überraschung daran, ist die Tatsache, dass die Frankfurter Rundschau überrascht ist.
https://www.fr.de/wissen/maskenpflicht-waren-wirkungslos-corona-studie-ueberrascht-masken-92062735.html
www.fr.de
Corona-Studie mit überraschendem Ergebnis – Masken waren eher wirkungslos
Ein Netzwerk wertet 78 Untersuchungen zur Wirkung von Mund-Nasen-Schutz und Händehygiene aus – mit interessanten Erkenntnissen.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
👉In vielen Fällen stellten die Absender der Bombendrohungen einen Bezug zum Krieg Israels gegen die Hamas her. Wieder einmal bestätigt sich, wovor wir als AfD immer gewarnt haben: Die Politik der illegalen Masseneinwanderung importiert Konflikte aus aller Welt. Bundes- und Staatsregierung gefährden damit unsere Sicherheit massiv!
👉Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag stellt hingegen die Sicherheit der Bürger in den Mittelpunkt. Wir fordern, dass Islamisten, Terroristen, Terror-Befürworter und sonstige Kriminelle unverzüglich in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden.
👇
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👉Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag stellt hingegen die Sicherheit der Bürger in den Mittelpunkt. Wir fordern, dass Islamisten, Terroristen, Terror-Befürworter und sonstige Kriminelle unverzüglich in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden.
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Forwarded from AfD Brennpunkt
Andere reden über die Migrationskrise, wir beenden sie!
Für jeden abgeschobenen Migranten ohne Aufenthaltsrecht kommen 28 neue ins Land, Tausend sind sind es täglich. Und selbst der eine steht, wenn er die Rückkehrhilfen aus Steuermitteln kassiert hat, erfahrungsgemäß gleich wieder auf der Matte. Dass ausgerechnet jene etwas daran ändern wollen, die seit Jahren für offene Grenzen, Schlaraffenland-Verheißungen und sogar für die passende Mitfahrgelegenheit in Form von Flügen oder Schlepperschiffen sorgen, ist deshalb nicht mehr als eine Nebelkerze im Einwanderungssturm, der über uns hereingebrochen ist.
https://www.facebook.com/photo/?fbid=865054288323554&set=a.797289411766709
Für jeden abgeschobenen Migranten ohne Aufenthaltsrecht kommen 28 neue ins Land, Tausend sind sind es täglich. Und selbst der eine steht, wenn er die Rückkehrhilfen aus Steuermitteln kassiert hat, erfahrungsgemäß gleich wieder auf der Matte. Dass ausgerechnet jene etwas daran ändern wollen, die seit Jahren für offene Grenzen, Schlaraffenland-Verheißungen und sogar für die passende Mitfahrgelegenheit in Form von Flügen oder Schlepperschiffen sorgen, ist deshalb nicht mehr als eine Nebelkerze im Einwanderungssturm, der über uns hereingebrochen ist.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
25 Oktober 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Boehringer: „Presse darf nicht vom Staat abhängig gemacht werden“
https://afdbundestag.de/peter-boehringer-presse-darf-nicht-vom-staat-abhaengig-gemacht-werden
Berlin, 25. Oktober 2023. Die Auflagen der Tageszeitungen gehen seit Jahren zurück. Die Ampel-Koalition will daher nun die Verlagshäuser subventionieren. Am 16. November soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über eine „Zustellförderung“ entscheiden. Ein ähnlicher Plan war vor bereits vor drei Jahren gefasst worden, von der Großen Koalition aber wegen des großen Protests nicht umgesetzt.
Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert:
„Nach dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll das zwangsfinanzierte Zeitungswesen kommen. Ampel und Union wollen nun tatsächlich in die Subventionierung der privaten Zeitungsverleger mit Steuergeld einsteigen. Die Hintergründe liegen auf der Hand: Mainstream-Zeitungen und Altparteien sitzen quasi im selben Boot, denn die Leser bzw. die Wähler laufen ihnen davon. Die Not scheint inzwischen so groß zu sein, dass fast jedes Mittel recht ist – auch die Bezahlung von Medienhäusern, deren Hauptaufgabe ja gerade darin bestünde, kritisch und unabhängig über die Regierungsarbeit zu berichten.
Bereits heute sind die wenigsten großen Tageszeitungen ausreichend kritisch gegenüber der Regierungspolitik. Viele befinden sich aus regulatorischen und finanziellen Gründen (Anzeigen von staatlichen Stellen) bereits in einer unheiligen Allianz mit der Regierung und verbreiten die Regierungsmeinung in vorauseilendem Gehorsam oft ungefiltert und ungeprüft. Wenn die Medienhäuser nun sogar noch ganz direkt und offen finanziell vom Staat abhängig gemacht werden, wird jeder Rest von unabhängiger Berichterstattung endgültig verschwinden. Ein freies Land braucht eine freie Presse, bei der nicht einmal der Verdacht staatlicher Einflussnahme vorliegt, denn nur so kann der Bürger den Pressemeldungen wirklich vertrauen. Staatliche Zuwendungen an die Zeitungsverleger passen da nicht ins Bild. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird sich mit Nachdruck gegen jede weitere Verwässerung der Pressefreiheit einsetzen.“
Boehringer: „Presse darf nicht vom Staat abhängig gemacht werden“
https://afdbundestag.de/peter-boehringer-presse-darf-nicht-vom-staat-abhaengig-gemacht-werden
Berlin, 25. Oktober 2023. Die Auflagen der Tageszeitungen gehen seit Jahren zurück. Die Ampel-Koalition will daher nun die Verlagshäuser subventionieren. Am 16. November soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über eine „Zustellförderung“ entscheiden. Ein ähnlicher Plan war vor bereits vor drei Jahren gefasst worden, von der Großen Koalition aber wegen des großen Protests nicht umgesetzt.
Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert:
„Nach dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll das zwangsfinanzierte Zeitungswesen kommen. Ampel und Union wollen nun tatsächlich in die Subventionierung der privaten Zeitungsverleger mit Steuergeld einsteigen. Die Hintergründe liegen auf der Hand: Mainstream-Zeitungen und Altparteien sitzen quasi im selben Boot, denn die Leser bzw. die Wähler laufen ihnen davon. Die Not scheint inzwischen so groß zu sein, dass fast jedes Mittel recht ist – auch die Bezahlung von Medienhäusern, deren Hauptaufgabe ja gerade darin bestünde, kritisch und unabhängig über die Regierungsarbeit zu berichten.
Bereits heute sind die wenigsten großen Tageszeitungen ausreichend kritisch gegenüber der Regierungspolitik. Viele befinden sich aus regulatorischen und finanziellen Gründen (Anzeigen von staatlichen Stellen) bereits in einer unheiligen Allianz mit der Regierung und verbreiten die Regierungsmeinung in vorauseilendem Gehorsam oft ungefiltert und ungeprüft. Wenn die Medienhäuser nun sogar noch ganz direkt und offen finanziell vom Staat abhängig gemacht werden, wird jeder Rest von unabhängiger Berichterstattung endgültig verschwinden. Ein freies Land braucht eine freie Presse, bei der nicht einmal der Verdacht staatlicher Einflussnahme vorliegt, denn nur so kann der Bürger den Pressemeldungen wirklich vertrauen. Staatliche Zuwendungen an die Zeitungsverleger passen da nicht ins Bild. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird sich mit Nachdruck gegen jede weitere Verwässerung der Pressefreiheit einsetzen.“
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Peter Boehringer: Presse darf nicht vom Staat abhängig gemacht werden - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 25. Oktober 2023. Die Auflagen der Tageszeitungen gehen seit Jahren zurück. Die Ampel-Koalition will daher nun die Verlagshäuser subventionieren. Am 16. November soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über eine „Zustellförderung“ entscheiden.…
Abschiebungen: Wie der Kanzler die Deutschen täuscht
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/abschiebung-kanzler-taeuscht/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/abschiebung-kanzler-taeuscht/
JUNGE FREIHEIT
„Rückführungsverbesserungsgesetz“: Abschiebungen: Wie der Kanzler die Deutschen täuscht
Der Kanzler verspricht Abschiebungen „im großen Stil“. Doch ein Blick ins neue Rückführungsgesetz, das der JF vorliegt, widerspricht dem. Es legt eine Mini-Zahl von Abschiebungen fest. Die AfD spricht von einer „Blendgranate“.
Forwarded from Thomas
"...Das Thema Wiederinbetriebnahme ist für uns damit definitiv vom Tisch."
Unser Land auf dem weg in die Deindustialisierung!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/betreiber-verkuendet-endgueltiges-aus-fuer-atomkraftwerk-isar-2,Ttl7xPu?fbclid=IwAR3rjtpcYvq1PpV4DrzeJYxPhM8FYXy6IRkVIxtFKMPPRUcbTEqsfn0Mu08
Unser Land auf dem weg in die Deindustialisierung!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/betreiber-verkuendet-endgueltiges-aus-fuer-atomkraftwerk-isar-2,Ttl7xPu?fbclid=IwAR3rjtpcYvq1PpV4DrzeJYxPhM8FYXy6IRkVIxtFKMPPRUcbTEqsfn0Mu08
BR24
Betreiber verkündet endgültiges Aus für Atomkraftwerk Isar 2
Seit der Abschaltung Mitte April ist das Atomkraftwerk Isar 2 bei Landshut in Wartestellung gewesen. Betreiber und Mitarbeiter hofften auf ein Signal der Politik, dass es irgendwie doch weitergeht. Doch jetzt ist endgültig Schluss.
Wohnungs-Beschlagnahmung für Flüchtlinge: CDU findet´s toll!
Voller Stolz berichtet der Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, dass man in seinem Wahlkreis bereits Wohnungen beschlagnahme, damit dort Flüchtlinge untergebracht werden können.
„Super engagiert“ nennt er die verantwortliche Bürgermeisterin in diesem Zusammenhang.
Und all das erzählt Herr Ziemiak froh heraus, ohne den Eindruck zu erwecken, dass daran irgendetwas falsch wäre.
Deutschen wird der hart erarbeitete Besitz beschlagnahmt, damit Platz für vermeintliche Flüchtlinge ist und die angebliche konservative CDU findet´s toll. Und so jemand glaubt ernsthaft ein Volksvertreter zu sein.
Aber nun haben wir es schwarz auf weiß: wer die Union wählt, wählt die Beschlagnahmung des eigenen Besitzes.
Wie wär's, wenn Sie ein paar Flüchtlinge zu Hause aufnehmen, Herr Ziemiak?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ziemiak-wohnungen-migranten/
Voller Stolz berichtet der Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, dass man in seinem Wahlkreis bereits Wohnungen beschlagnahme, damit dort Flüchtlinge untergebracht werden können.
„Super engagiert“ nennt er die verantwortliche Bürgermeisterin in diesem Zusammenhang.
Und all das erzählt Herr Ziemiak froh heraus, ohne den Eindruck zu erwecken, dass daran irgendetwas falsch wäre.
Deutschen wird der hart erarbeitete Besitz beschlagnahmt, damit Platz für vermeintliche Flüchtlinge ist und die angebliche konservative CDU findet´s toll. Und so jemand glaubt ernsthaft ein Volksvertreter zu sein.
Aber nun haben wir es schwarz auf weiß: wer die Union wählt, wählt die Beschlagnahmung des eigenen Besitzes.
Wie wär's, wenn Sie ein paar Flüchtlinge zu Hause aufnehmen, Herr Ziemiak?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ziemiak-wohnungen-migranten/
JUNGE FREIHEIT
CDU-Generalsekretär in NRW: Ziemiak: Wohnungen werden für Migranten beschlagnahmt
Der Generalsekretär der NRW-CDU berichtet von einer Bürgermeisterin, die Wohnungen von Privateigentümern beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen. Die Aussagen machten deutschlandweite Schlagzeilen.
Scherbenhaufen Windkraft: Steuerzahler zahlt die Zeche!
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum unsere Strompreise mit die höchsten der Welt sind? In diesem Artikel wird ein Teil der Antwort dargelegt: die planwirtschaftlich orchestrierte Energiewende.
Die Altparteien haben für Deutschland – koste es was es wolle – eine Zukunft mit Windrädern vorgesehen. Weil diese aber offenbar nicht rentabel produziert und aufgestellt werden können, muss nun der Staat mit Milliardenhilfen eingreifen. Was glauben Sie wohl wo diese Milliarden herkommen? Richtig, von uns Steuerzahlern. Am Ende sind es die Bürger die für die utopischen Träumereien dieser Ideologen bezahlen müssen.
Wir fordern eine sofortige Abkehr von der Energiewende und die Rückkehr zu einem breiten Energiemix, der wirtschaftlich tragbar ist!
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/siemens-energy-bund-milliarden-garantien/
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum unsere Strompreise mit die höchsten der Welt sind? In diesem Artikel wird ein Teil der Antwort dargelegt: die planwirtschaftlich orchestrierte Energiewende.
Die Altparteien haben für Deutschland – koste es was es wolle – eine Zukunft mit Windrädern vorgesehen. Weil diese aber offenbar nicht rentabel produziert und aufgestellt werden können, muss nun der Staat mit Milliardenhilfen eingreifen. Was glauben Sie wohl wo diese Milliarden herkommen? Richtig, von uns Steuerzahlern. Am Ende sind es die Bürger die für die utopischen Träumereien dieser Ideologen bezahlen müssen.
Wir fordern eine sofortige Abkehr von der Energiewende und die Rückkehr zu einem breiten Energiemix, der wirtschaftlich tragbar ist!
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/siemens-energy-bund-milliarden-garantien/
Tichys Einblick
Bund will Siemens Energy AG mit Milliarden-Garantien stützen
Für Siemens Energy entwickelt sich die Windturbinen-Tochter Siemens Gamesa zum Fass ohne Boden. Wegen zahlreicher Probleme rechnet der Energiekonzern mit zusätzlichen Kosten in Milliardenhöhe. Nun soll also der Bund mit Milliarden-Garantien einspringen.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
👉Werden in Bayern bald Immobilien beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen? Starnbergs Landrat Stefan Frey denkt bereits offen über Beschlagnahmen nach! Im Blick hat er Aus- und Fortbildungsstätten. Derzeit werde mit den Eigentümern verhandelt. „Aber wenn es nicht klappt, müssen wir das per Bescheid machen – also beschlagnahmen“, so der CSU-Politiker.
👉Anstatt den Migranten-Zustrom zu stoppen, nehmen die Altparteien jetzt Einheimischen ihre Häuser und Wohnungen weg. Gibt es bald überall Zwangseinquartierungen? Im Bayerischen Landtag stellt sich nur die AfD-Fraktion diesem Migrations-Kommunismus entgegen. Wir fordern: Grenzen schließen statt Bürger enteignen!
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👉Anstatt den Migranten-Zustrom zu stoppen, nehmen die Altparteien jetzt Einheimischen ihre Häuser und Wohnungen weg. Gibt es bald überall Zwangseinquartierungen? Im Bayerischen Landtag stellt sich nur die AfD-Fraktion diesem Migrations-Kommunismus entgegen. Wir fordern: Grenzen schließen statt Bürger enteignen!
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