Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #schulen #impfquoten #grundrechtesindgrundrechte #banalewahrheiten #diskursverschiebung #werteverschiebung
Die Debatte nimmt immer bedenklichere Züge an. Die Inzidenz scheint zum Selbstzweck geworden zu sein und das Ziel der Maßnahmen wird immer verschwommener.
Die Professorinnen Hoven und Rostalski bringen drei eigentlich völlig banale Wahrheiten in diesem aus den rechtsstaatlichen Fugen geratenen Diskurs auf den Punkt:
„1. Fehlannahme: Wenn die Inzidenzwerte steigen, müssen unweigerlich neue Maßnahmen ergriffen werden.
[…]
„Es ist also ein verbreiteter Irrtum, dass steigende Inzidenzwerte unweigerlich neue, eingriffsintensive Corona-Schutzmaßnahmen erforderlich machen. Sofern die Ansteckung infolge eines Angebots effektiver Impfungen lediglich mit einem allgemeinen Lebensrisiko verbunden ist und zugleich keine Überforderung des Gesundheitssystems droht, dürfen an Inzidenzwerte keine staatlichen Maßnahmen geknüpft werden. Aufgeregte Berichte über steigende Infektionszahlen verzerren die reale Risikosituation in Deutschland. Medien und Politik sollten stattdessen jetzt konsequent auf andere Daten wie die Hospitalisierungen und Todesfälle schauen.
[…]
2. Fehlannahme: Es müssen mindestens 80 bis 85 Prozent der Deutschen geimpft sein, bevor die Maßnahmen enden können.
Diese Einschätzung liest man derzeit immer wieder. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich bereits vor einer Weile entsprechend geäußert. Jüngst legte der SPD-Politiker Carsten Schneider nach: Wenn nicht ausreichend Menschen geimpft seien, gebe es „das alte, normale Leben nicht zurück“.
Diese Aussage verbindet ein gefährliches Staatsverständnis mit einer unverhältnismäßigen Pandemiepolitik.
[…]
Hieran könnte ein grundlegender Denkfehler schuld sein: Die Pandemie ist nur überwunden, wenn sich alle impfen lassen. Wer sich nicht impfen lässt, der hält die Pandemie am Laufen – so etwa der reißerische Titel des „Spiegel“: „Impfen? Irgendwann. Vielleicht. Wie Ignoranz und Zweifel den Sieg über die Seuche vereiteln“. Das Virus wird sich aber wohl nicht „besiegen“ lassen – und darum geht es auch gar nicht. Der Grund für staatliche Maßnahmen entfällt nicht erst dann, wenn kein einziger Corona-Fall mehr gemeldet wird. Sondern dann, wenn sich die Risikogruppe wirksam schützen kann. Dafür brauchen wir keine bestimmte Impfquote.
[…]
3. Fehlannahme: Impfungen sind für Kinder wichtig, da nur dann die Schulen wieder öffnen können.
[…]
Das gesellschaftliche Drängen nach einer Impfung von Kindern und Jugendlichen vernachlässigt die Belange dieser Gruppe nun erneut. Denn offenkundig stehen hier nicht die gesundheitlichen Folgen für die jungen Menschen selbst im Vordergrund, sondern abermals gesellschaftliche Interessen an geringen Infektionszahlen.“
https://www.welt.de/kultur/plus232741033/Inzidenzen-Impfen-Schulen-Die-drei-Irrtuemer-in-der-Pandemie-Debatte.html
Die Debatte nimmt immer bedenklichere Züge an. Die Inzidenz scheint zum Selbstzweck geworden zu sein und das Ziel der Maßnahmen wird immer verschwommener.
Die Professorinnen Hoven und Rostalski bringen drei eigentlich völlig banale Wahrheiten in diesem aus den rechtsstaatlichen Fugen geratenen Diskurs auf den Punkt:
„1. Fehlannahme: Wenn die Inzidenzwerte steigen, müssen unweigerlich neue Maßnahmen ergriffen werden.
[…]
„Es ist also ein verbreiteter Irrtum, dass steigende Inzidenzwerte unweigerlich neue, eingriffsintensive Corona-Schutzmaßnahmen erforderlich machen. Sofern die Ansteckung infolge eines Angebots effektiver Impfungen lediglich mit einem allgemeinen Lebensrisiko verbunden ist und zugleich keine Überforderung des Gesundheitssystems droht, dürfen an Inzidenzwerte keine staatlichen Maßnahmen geknüpft werden. Aufgeregte Berichte über steigende Infektionszahlen verzerren die reale Risikosituation in Deutschland. Medien und Politik sollten stattdessen jetzt konsequent auf andere Daten wie die Hospitalisierungen und Todesfälle schauen.
[…]
2. Fehlannahme: Es müssen mindestens 80 bis 85 Prozent der Deutschen geimpft sein, bevor die Maßnahmen enden können.
Diese Einschätzung liest man derzeit immer wieder. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich bereits vor einer Weile entsprechend geäußert. Jüngst legte der SPD-Politiker Carsten Schneider nach: Wenn nicht ausreichend Menschen geimpft seien, gebe es „das alte, normale Leben nicht zurück“.
Diese Aussage verbindet ein gefährliches Staatsverständnis mit einer unverhältnismäßigen Pandemiepolitik.
[…]
Hieran könnte ein grundlegender Denkfehler schuld sein: Die Pandemie ist nur überwunden, wenn sich alle impfen lassen. Wer sich nicht impfen lässt, der hält die Pandemie am Laufen – so etwa der reißerische Titel des „Spiegel“: „Impfen? Irgendwann. Vielleicht. Wie Ignoranz und Zweifel den Sieg über die Seuche vereiteln“. Das Virus wird sich aber wohl nicht „besiegen“ lassen – und darum geht es auch gar nicht. Der Grund für staatliche Maßnahmen entfällt nicht erst dann, wenn kein einziger Corona-Fall mehr gemeldet wird. Sondern dann, wenn sich die Risikogruppe wirksam schützen kann. Dafür brauchen wir keine bestimmte Impfquote.
[…]
3. Fehlannahme: Impfungen sind für Kinder wichtig, da nur dann die Schulen wieder öffnen können.
[…]
Das gesellschaftliche Drängen nach einer Impfung von Kindern und Jugendlichen vernachlässigt die Belange dieser Gruppe nun erneut. Denn offenkundig stehen hier nicht die gesundheitlichen Folgen für die jungen Menschen selbst im Vordergrund, sondern abermals gesellschaftliche Interessen an geringen Infektionszahlen.“
https://www.welt.de/kultur/plus232741033/Inzidenzen-Impfen-Schulen-Die-drei-Irrtuemer-in-der-Pandemie-Debatte.html
DIE WELT
Inzidenzen, Impfen, Schulen: Die drei Irrtümer in der Pandemie-Debatte - WELT
Müssen neue Maßnahmen ergriffen werden, wenn die Inzidenzen steigen? Ist die Pandemie erst überwunden, wenn sich alle impfen lassen? Brauchen wir die Kinderimpfung, damit die Schulen öffnen können? Zwei Rechtsprofessorinnen räumen mit Irrtümern der Corona…