Wie sieht zeitgemäßer Patriotismus aus? 🇩🇪 Darüber diskutiert Joachim Paul mit den Historikern Dr. Stefan Scheil (Kandidat Wahlkreis Frankenthal) und Dr. Karlheinz Weißmann (u.a. Junge Freiheit) am Donnerstag, 4. März, 19.00 Uhr ⏩ facebook.com/joachim.paul.afd - Sie können Fragen stellen und mitdiskutieren!

Die #lockdown2021 - Politik war ein Konjunkturprogramm für Online-Riesen und Tech-Giganten wie #Amazon. Die Schattenseite: Pleitewelle im Einzelhandel, Leerstände und Einbrüche bei der Gewerbesteuer - unsere Innenstädte drohen zu veröden. Das treibt jetzt viele Oberbürgermeister um - den jüngsten Brandbrief an #Dreyer haben auch Stadtspitzen mit SPD-Parteibuch unterschrieben 👉

https://www.allgemeine-zeitung.de/amp/politik/rheinland-pfalz/obs-gegen-dreyer-ein-brandbrief-unter-parteifreunden_23216726

Die #AfD will gegensteuern. Und zwar mit den Instrumenten des 21. Jahrhunderts in einer Umgebung, in der schnelles Glasfaser-Internet eine Vernetzung der Einzelhändler vor Ort auf einem digitalen Marktplatz überhaupt erst möglich macht.

Außerdem fordern wir Förderprogramme des Landes, die dem Einzelhandel den Sprung ins Online-Geschäft ermöglichen.

Die Finanzierung? Aus den Einkünften der von uns vorgeschlagenen #Digitalsteuer, die Online- und Techgiganten dann zahlen müssten - denn auch sie nutzen unsere steuerfinanzierte Infrastruktur.

„Pfui Deubel“: Ingolf Deubel war einst Malus Kollege. Im Kabinett von Kurt Beck. Sie nickte die Winkelzüge um den Nürburgring brav ab und Finanzminister Deubel suchte rastlos nach Investoren, nachdem klar war, dass sich das massiv Land finanziell verhoben hatte. Bis heute sind etwa 500 Millionen Steuergelder verpulvert worden - weil die Genossen sich als Großunternehmer wähnten und sich mit dem Mega-Projekt und dem Namen Nürburgring schmücken wollten. Deubel ließ sich - wie Innenminister Lewentz in der Hahn-Affäre - von Investoren narren und beging im Zuge dieser zwielichtigen Kooperation Straftaten - das Kartenhaus durfte ja nicht zusammenfallen. Weil das Land ihm die Pension aufgrund der Straftaten und Verurteilungen nicht mehr auszahlte, klagte Deubel. Ergebnis: die 6700€ werden wieder überwiesen. Fragwürdig, schaut man sich an, wie „die da oben“ mit dem kleinen Mann umgehen. Oder?

Die Grünen: Das sind auch pädohile Vertrickungen in der Vergangenheit und Kontakte in das linksterroristische Milieu (Joschka Fischer) - nun kommt eine weitere extremistische Ader hinter der Sonnenblume zum Vorschein: Ein Vorstandsmitglied der Grünen in Berlin-Mitte rief zu Gewalt auf ➡️ „Aufstände und Plünderungen“ seien legitime Mittel gegen ein „rassistisches System“. Wo bleibt der Verfassungsschutz?

Schlappe für die Schlapphüte!

Der #Verfassungsschutz darf unsere #AfD nicht als „Verdachtsfall“ einordnen, behandeln oder führen. Und muss bis zur Entscheidung im Eilverfahren (AfD hat vorsorglich gegen VS geklagt!) - salopp gesagt - die „Klappe“ halten.

Erste Reaktionen aus der Partei ➡️ u.a. meine Stellungnahme 👉

„Erwiesen: unseriös! Der sogenannte Verfassungsschutz erleidet jetzt im Grunde die dritte Schlappe vor Gericht. Haldewangs Amt wurden nun höchstrichterlich die Hände gebunden! Die parteipolitische Instrumentalisierung der Verdachtsfall-Ausrufung über die Medien liegt nun gut sichtbar auf dem Tisch – das Ansehen des Verfassungsschutzes ist unheilbar ramponiert.“

👉 https://www.tagesstimme.com/2021/03/05/urteil-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-verdachtsfall-beobachten

👉 Kommentar von Michael Frisch zur Entscheidung der Verwaltungsrichter:

+++ Stellungnahme von Michael Frisch zum Beschluss des VG Köln +++

„Wir begrüßen den Beschluss des VG Köln. Er zeigt, dass unser Rechtsstaat nach wie vor funktioniert. Gleichzeitig ist es skandalös, dass es eines Gerichtsurteiles bedarf, um den Verfassungsschutz zu rechtskonformem Verhalten zu zwingen. Herr Haldenwang sollte daraus die Konsequenzen ziehen und sein Amt zurückgeben. Er ist als Leiter einer Behörde, die Recht und Verfassung schützen sollte, nicht länger tragbar“.

Impfpflicht - der Traum mancher Politiker macht uns große Sorgen!

Auch der Justizminister hat sich dafür ausgesprochen, Geimpften ihre Grundrechte wieder zurückzugeben. Das heißt im Umkehrschluss: Nichtgeimpfte müssen weiter darauf verzichten! Unfassbare Gängelung und Ungleichbehandlung. Droht eine zwei Klassen Gesellschaft?

"Impfpflicht? Reden wir mal Ende des Sommers darüber." Michael Kretschmer (CDU)
27.02.21

F.A.S. EXKLUSIV
"Politiker wollen Impfwillige belohnen"
Unionspolitiker möchten Vorteile für Geimpfte zulassen. Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats spricht von einer moralischen Pflicht, sich impfen zu lassen. 27.02.21

"Am Ende hilft nur eine Impfpflicht
Impfgegner sind nicht recht bei Sinnen und lassen sich kaum von ihrem Irrglauben abbringen. Dann kommt am Ende ein gesetzliches Gebot zum Impfen."
Rainer Hank, 21.02.21

Wir sagen: Eine Impfpflicht darf es unter keinen Umständen geben! #afd

Bundessprecher Jörg Meuthen im „Deutschlandfunk“
👉 https://www.deutschlandfunk.de/einstufung-als-verdachtsfall-gekippt-afd-sprecher-meuthen.868.de.html?dram:article_id=493673

☝️Die „Junge Freiheit“ berichtet über den Wahlkampf der #AfD in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg!

Direkt und klar: Die Entscheidung der Schweizer gegen „Burka“ und „Niqab“ ist historisch. Auch weil sie aus einer Volksabstimmung hervorging. Die Eidgenossen stehen demokratisch für ihre Werteordnung und Leitkultur ein. Es sind die konservativ-patriotischen Parteien, die die Frauenrechte konsequent gegen radikale Einwanderermilieus verteidigen. Die Linke hängt hingegen an „Burka“ und „Niqab“ - völlig verblendet. Die Grünen in Rheinland-Pfalz (Fraktion) stimmten folglich im Landtag gegen das von der AfD eingebrachte Verbot. Deutschland muss „mehr Schweiz“ wagen!
Dafür am 14. März✖️AfD 🗳👍