Uwe Junge (AfD) zu Aktueller Debatte der FDP zu Rasse-Begriff: Debatte um Verfassungsänderung ist unnötig, wirkungslos und scheinheilig
 
Die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat für die Plenarsitzung am heutigen Mittwoch, dem 24. Juni 2020 eine Aktuelle Debatte zum Thema „Begriff der ‚Rasse‘ in der Landesverfassung sinnvoll ersetzen – Schutzniveau diskriminierungsfrei erhalten“ beantragt.
 
Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es stellt sich die Frage, ob man bei jeder sich bietenden Gelegenheit den Wortlaut der Verfassung aus Gründen des Zeitgeistes oder als Zeichen einer wie auch immer gearteten Haltung ändern möchte und ob daraus eine permanente Verfassungsdebatte werden soll. Die Debatte um die Änderung der Verfassung ist aus unserer Sicht unnötig und wirkungslos, weil selbst bei einer Änderung des Textes kein einziger Fall von Diskriminierung verhindert wird. Sie ist außerdem scheinheilig, weil ein übler Rassist wie Karl Marx vor zwei Jahren im Landtag noch von sämtlichen Altparteien gefeiert wurde. Nur die AfD nahm damals eine kritische Position ein.“

https://afdkompakt.de/2020/06/30/grundfunk-afd-fraktionen-wollen-oeffentlich-rechtliche-verschlanken/

Grundversorgung mit Informationen, statt teure Versorgungsposten für linke Aktivisten

Der GEZ eine Diät verpassen! #Rundfunkbeitrag #grundfunk #Staatsfunk

Kuscheljustiz? Bewährungsstrafe für Messerstich in die Lunge

Der 24. Dezember 2019 wird der Kirchgemeinde St. Nicolai wohl noch länger in schmerzlicher Erinnerung bleiben. Bei der traditionellen Weihnachtsbescherung für Bedürftige fielen zwei Syrer, Mohamad K. und sein Sohn Alaa K., wiederholt negativ auf, drängelten sich in der Schlange nach vorne und wurden schließlich des Gemeinderates verwiesen. Wenige Stunden später kamen sie zurück, verschafften sich Zutritt und prügelten auf ein wartendes Pärchen ein. Als der 51 –jährige Helfer Mike W. dazwischen geht, kommt es zur Katastrophe: Alaa K. sticht ihm mit einem Messer voller Wucht in die Lunge. Mike W. erinnert sich zurück: „Plötzlich stellte ich fest, dass mein T-Shirt ganz nass war. Ich fasste hin: Die Hand war voller Blut.“ Im Krankenhaus wird festgestellt: Die Lunge und Milz send schwer verletzt. Nur knapp springt er dem Tod von der Schippe und überlebt dank einer Notoperation. In dieser Woche folgten nun die Urteilssprüche gegen den Messerstecher und seinen Vater. Und diese haben viele Fragezeichen hinterlassen.

Kuscheljustiz bei Migranten?

Das Urteil für Alaa K.: Ein Jahr auf Bewährung. Sein Vater erhält sechs Monate Freiheitsstrafe, welche bereits durch die Untersuchungshaft abgegolten sind. Die Erklärung des Landgerichts Chemnitz macht fassungslos:

„Im Ergebnis der Beweisaufnahme hat die Kammer beim jugendlichen Angeklagten keinen Tötungsvorsatz feststellen können. Zum Vater des jugendlichen Angeklagten war nicht feststellbar, dass dieser von dem Mitführen des Messers durch seinen Sohn Kenntnis hatte.“

So konnten beide Syrer den Gerichtssaal als freie Männer verlassen und können sich weiter ohne Einschränkung in Deutschland bewegen. Es ist alleine in dieser Woche nicht das erste Mal, dass Migranten von einer so milden Rechtsauslegung durch die Gerichte profitieren: Hamid A., ein bereits seit über 20 Jahren abgelehnter Asylbewerber, stieß eine 83-jährige Frau brutal zu Boden, vergewaltigte sie und ließ sie eiskalt am Boden liegen. Das Urteil: Gerade mal vier Jahre Haft. Eine Abschiebung wurde nicht in Erwägung gezogen. Hinzu attackierte ein 22-Jähriger Gambier Anfang der Woche in der S-Bahn in Berlin eine junge Frau mehrmals und in brutaler Weise. Konsequenzen hatte die Tat für den Gambier nicht. Schon am gleichen Tag kam der 22-Jährige wieder auf freien Fuß.

Recht muss wieder für alle gelten

Die jeweiligen Urteilssprüche gegen die gewalttätigen Migranten lassen den aufmerksamen Beobachter mit offenem Mund und einer großen Portion Ungläubigkeit zurück. Die Strafen sind teilweise so milde, dass die Täter nicht abgeschreckt, sondern vermutlich eher zur Nachahmung eingeladen werden. Die AfD fordert seit langem Schutz auch für die einheimischen Bürger und konsequente Strafverfolgung und Abschiebung von importierten Straftätern.

TM

Sagen Sie uns Ihre Meinung mit Ihrem Kommentar unter:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/kuscheljustiz-bewaehrungsstrafe-fuer-messerstich-in-die-lunge

BILD-Chef Reichelt will #AfD im Wahlkampf weitgehend ausblenden, legt #Bild nun auch auf Haltungsjournalismus fest. Aus „#BILD Dir Deine Meinung“ wird „Wir bilden Deine Meinung“. #Russland, #Ungarn? Einfach zukünftig Klappe halten, BILD! Mein Kommentar im Artikel der JF 👇🏻

Am Freitag, 7.8. heißt es wieder: „Puls der Heimat“ in #Koblenz - auf der Karthause. Die AfD-Ratsfraktion berichtet von ihrer kommunalen Arbeit und hat zudem Gäste eingeladen: Dr. Gottfried Curio und Dr. Frank Grobe sprechen über Einwanderung und Hochschulpolitik. Rolf Pontius und Joachim Paul stellen Anträge und Anfragen vor, Paul wird den Bürgern zudem die Positionen der #AfD zur #Digitalisierung vorstellen und über die Landes-AfD vor der Landtagswahl sprechen.

☝️Achtung☝️
Anmeldung wegen „Corona“-Beschränkungen erforderlich: 🟦 info@afd-koblenz.de

Livestream: Auf Facebook der #AfD Rheinland-Pfalz!

Erst Stuttgart, jetzt Frankfurt: Ein Migrantenmob randaliert in der Innenstadt, hinterläßt eine Schneise der Verwüstung und greift johlend und feixend die Polizei an. Und wieder grüßt die „Partyszene“.Wieder heucheln Politiker Empörung und Genesungswünsche, finden die Gewaltausbrüche „grundlos“ und „rätselhaft“, beschönigen die Leitmedien in politischer Prüderie den Krawallpöbel zu „Feiernden“ und „Partygängern“ und verschleiern nach Kräften die mit Händen zu greifenden Hintergründe und Zusammenhänge.Nichts dazugelernt? Eher ist es wohl vorsätzliche Blindheit und Doppelmoral. Denn es sind ja oft dieselben Medien, und Politiker derselben Parteien, die sonst keine Gelegenheit auslassen, der deutschen Polizei pauschal „Rassismus“ und „Rechtsextremismus“ zu unterstellen. Die jede Polizeihandlung und jeden Ermittlungsschritt mit Hohn und Argwohn beäugen und mit den Sicherheitskräften zugleich die Mehrheitsgesellschaft der Normalbürger moralisch abqualifizieren und in die Defensive drängen.Polizei nennt Roß und Reiter beim NamenWer Extremisten und Berufsbeleidigte hofiert und die Polizei diskreditiert, braucht sich nicht zu wundern, wenn migrantische und linksextreme Staatsverächter und Deutschenhasser das als Freibrief verstehen, um den Aufstand zu proben.Immerhin: Anders als die politisch korrekt herumeiernde Stuttgarter Polizeiführung haben ihre hessischen Kollegen Roß und Reiter rasch beim Namen genannt. Das ist ein Signal. Nicht nur die Geduld und Leidensfähigkeit der zu Prügelknaben degradierten Polizeibeamten ist offenkundig am Limit.Migrantische Parallelgesellschaften, in denen der deutsche Staat, seine Regeln und Gesetze nichts gelten, haben sich in Jahrzehnten unter untätigem Zusehen und Nebelkerzenwerfen der politisch Verantwortlichen ausgebreitet. Der unkontrollierte Asylansturm der vergangenen fünf Jahre hat dieses Potential zur unkontrollierbaren kritischen Masse anschwellen lassen. Und die systematische Verhätschelung der linksextremen „Antifa“ als wackere Kämpfer „gegen Rechts“ züchtet im Ergebnis eine nicht mehr beherrschbare Bürgerkriegstruppe heran.Unbeteiligte Bürger werden in kollektive Mithaftung genommenNatürlich können die Brandstifter versuchen, die unangenehmen Folgen ihrer Agitation und des multiplen Politikversagens mit Vernebelungssprache, Denk- und Redetabus noch eine Weile unter der Decke zu halten. Sie mögen ihre Hände in Unschuld waschen und mit Pseudomaßnahmen wie Alkohol- und Betretungsverboten die unbeteiligten Bürger, denen man zuvor schon nach Kräften Schuldkomplexe eingeredet hat, in kollektive Mithaftung nehmen.Fakt ist aber auch: Je weiter der Rechtsstaat erodiert, desto schwieriger wird es, ihn überhaupt wieder aufzurichten. Die letzte Chance dazu kann schneller vorübergestrichen sein, als mancher ahnt.

via JUNGE FREIHEIT https://ift.tt/2CoCo5A

@Junge_Freiheit

Besuch der Jungen Alternative Nordbaden in #Koblenz, Deutsches Eck. #guteja #afd

Kulturtag mit der Jungen Alternative Nordbaden #guteJA #AfD in meiner Heimatstadt #Koblenz - lebhafte Gespräche über Bildung, Leistung und Digitalisierung. Ein Standort wie Deutschland, der keine Rohstoffe hat und mit der Welt konkurriert, muss schnelles Netz und Mobilfunk als überlebenswichtig begreifen.
Eine Führung durch historische Kulissen gab es auch noch: Deutsches Eck, Festung Ehrenbreitstein.

Hier ein erster filmischer Rückblick: https://youtu.be/3GRM-1u-J3c

Von der Rente in Deutschland können die wenigsten sorgenfrei leben. Fast 3 von 4 Rentner bekommen weniger als 1250 Euro im Monat. Fast jeder Dritte muss, trotz über 40 Jahren Einzahlung in die Rentenkasse, mit weniger als 1000 Euro auskommen. Viele deutsche Rentner müssen sogar ihre Rente auf die Grundsicherung aufstocken und erhalten damit genau so viel wie jemand, der nie im Leben gearbeitet hat. Das ist eine große Schmach für viele Rentner, weshalb einige auf die Aufstockung verzichten. Im internationalen Vergleich steht Deutschland sehr schlecht da. In Italien, Griechenland oder Spanien ist das Rentenniveau im Verhältnis deutlich höher.

Anstatt das Rentenniveau auf eine würdevolle Höhe anzuheben, verschenkt unsere Regierung Milliarden deutscher Steuergelder an andere EU-Länder oder gibt es für die Migrationspolitik aus. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus!

Junge Alternative Rheinland-Pfalz wählt Vorstand nach.

Am Samstag, den 25.07.2020 trafen sich die Mitglieder der rheinland-pfälzischen Jungen Alternative zum Landeskongress in Harthausen, um die Vakanzen im Vorstand zu besetzten.

Als Gäste durften wir die Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck und Sebastian Münzenmaier sowie den Landtagsabgeordneten und Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative Damian Lohr begrüßen.

Die Position des stellvertretenden Schatzmeisters wurde durch die Wahl von Thorsten Hufnagel aus Harthausen besetzt. Fachlich möchte der studierte Wirtschaftsingenieur durch sein fundiertes Wissen in Betriebswirtschaftlichen Abläufen überzeugen.

Zurück im Vorstand dürfen wir Marcel Philipps begrüßen. „Wir müssen gerade in den Zeiten der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zusammenstehen. Wir müssen Einigkeit zelebrieren und gemeinsam den zukünftigen Herausforderungen trotzen, “ so der neue Beisitzer Marcel Philipps.

Im Anschluss an den Landeskongress wurde das Sommerfest der Jugendorganisation ausgerichtet. Hier konnten wir bei kühlen Getränken und Gegrilltem von unserem Stellvertretendem Landesvorsitzenden Justin Salka, den Tag ausklingen lassen.

Meine Pressemeldung zum Thema #PanoramaGate: https://www.afd.de/joachim-paul-ard-expertin-hielt-vortraege-bei-gewaltbereiten-linksextremisten/

DER NEUE BLAUE MAX IST DA!
 
Was in der Krise wirklich zählt, ist die (Rück-)Besinnung auf das Eigene und die Suche nach innovativen Lösungen und bestmöglichen Alternativen. Wer offen ist für solches Denken, der sollte sich den neuen BLAUEN MAX, die Fraktionszeitung der rheinland-pfälzischen AfD, nicht entgehen lassen!
 
Dort finden sich Beiträge zur derzeit alles beherrschenden Corona-Krise und zur fragwürdigen „Shutdown“-Strategie sowie den daraus folgenden schweren wirtschaftlichen Problemen. Aber auch die Sozialpolitik, der Ditib-Skandal, die Folgen der Migration, Fragen der inneren Sicherheit und Themen aus den Bereichen Familie, Bildung, Kultur, Sport und Landwirtschaft kommen zur Sprache.
 
Neugierig? Dann klicken Sie hier: https://blauer-max.de/

Die Klimaschutzfrontfrauen predigen die Aufgabe unseres demokratischen Gesellschaftssystems mit sozialer Marktwirtschaft zu Gunsten einer sozialistischen(?) Klimaschutzdiktatur.

Aber braucht Klimaschutz wirklich Diktatur? Grandiose Kolumne in der WiWo.

Das wird auch höchste Zeit, denn im Januar soll in Davos der Resetknopf gedrückt werden, damit die große Transformation zu einem neuen System auch gelingen kann. Wobei festzuhalten ist, dass die Bürger nie gefragt worden sind, ob sie dieses neue System auch wollen.

"(...) Eine effektive europäische Klimapolitik ist dringend geboten. Aber sie muss in die weltweite Klimapolitik eingebunden sein, vorzugsweise mit einer führenden Rolle.

Dafür ist es notwendig, dass Klimapolitik nicht gegen die Menschen gemacht wird. Sie darf gerade nicht zu gravierenden Wohlfahrtsverlusten führen oder den Rechtsstaat aushöhlen. Hier unterliegen die Verfasserinnen einem Denkfehler, der letztlich kontraproduktiv ist und dem Klima mehr schadet als nützt. Denn was bedeutet die Forderung konkret? Verträge zu zerreißen und Vereinbarungen aufzugeben, heißt auch, den Rechtsstaat aufzugeben und Eigentumsrechte zu ignorieren beziehungsweise für nichtig zu erklären.(...) "

https://www.wiwo.de/politik/ausland/freytags-frage-braucht-klimaschutz-die-diktatur/26051254.html