Die wirtschaftliche Lage der Gastronomie wird laut einer DEHOGA-Umfrage immer dramatischer. Gaststättensterben muss verhindert werden!

https://www.sebastian-muenzenmaier.de/restaurant-und-gaststaettensterben-verhindern-sofortige-entfristung-der-mehrwertsteuersenkung

TM

Wahlkampfunterstützung in NRW

Am Wochenende wurde unsere JA nach Nordrhein-Westfalen gerufen und sie kamen.

Mit voller Kraft und Eifer fuhren sie im AfD Bus mit, verteilten Flyer und unterhielten sich mit den Bürgern vor Ort, um sie über das sehr fundierte Kommunalwahlprogramm zu informieren.

Wir freuen uns, im nächsten Jahr die @jungealternativenrw zu unserem Wahlkampf begrüßen zu dürfen.

#nrw #wahlnrw #janrw #politics #voice #wahlkampf #vote #heimatliebe #köln #bonn #afdnrw #afd #jugend #ja #jarlp

*GEHEIMGESELLSCHAFTEN BESTIMMEN UNSER RADIOPROGRAMM *

Lokale Radiosender waren mal als Konkurrenz zum WDR-Staatsfunk gedacht und sollten die Meinungs- und Angebotsvielfalt bereichern. Davor hatten die Altparteien (zumindest im NRW-Sumpf) aber zu viel Angst:

Statt echter, privater Anbieter wird das Programm der rund 40 Lokalradios in NRW von "Veranstaltergemeinschaften" kontrolliert. Da sitzen Parteien- und Verbandsfunktionäre drin und so wundert es auch nicht, dass das Programm - ganz wie beim Staatsfunk - häufig stark politisch eingefärbt ist. Radio Bochum macht zum Beispiel ganz offen Wahlkampf gegen die AfD.

Um diesen Misstand zu verschleiern, wird nirgendwo veröffentlicht, wer in diesen Veranstaltergemeinschaften sitzt! _Selbst Abgeordnete oder Mitglieder der Medienkommisson bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Landesanstalt für Medien NRW) stoßen auf eine Mauer des Schweigens._

In NRW wird das reichweitenstarke Programm der Lokalradios also von Geheimgesellschaften bestimmt. Sowas gibt es sonst wohl nur in Nordkorea.
https://youtu.be/lO7sOLMTsUI

Gestern Vortrag im KV Mainz-Bingen. #Digitalisierung #Mobilfunk #Breitband #KI und #5G 🇩🇪 Deutschland muss seine technologische Souveränität wahren. Bild mit JA-Chef Alexander Jungbluth.

Nicht zu fassen. Die Medienberichterstattung, die seinerzeit die österreichische Regierung unter FPÖ Beteiligung killte und den beliebten H. C. Strache politisch erledigte, ließ bewußt aus, was Strache entlastet. Cui bono?
In Deutschland undenkbar? Wohl im Gegenteil, wenn man sich an die Beteiligung des Deutschen Regierungshofnarren Böhmermann in diesem Skandal erinnert.

Quo Vadis, Europa?

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/246556/

Gericht hebt Verbot von Corona-Demo auf!

Das am Mittwoch ausgesprochene Verbot der Berliner Versammlungsbehörde gegen die groß angekündigte Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung ist medial viel beachtet worden. In den sozialen Netzwerken liefen die Drähte heiß, die Tageszeitungen überschlugen sich mit Meldungen und Kommentaren zum umstrittenen Verbot. Allen voran SPD-Innensenator Andreas Geisel spielte im Verbotsverfahren eine äußerst unglückliche Rolle, als er die Demonstrierenden pauschal als Corona-Leugner und Rechtsextremisten betitelte und mit seinen Aussagen darauf hindeutete, dass nicht nur der Infektionsschutz maßgeblich für das Verbot der Demonstration war.

Am heutigen Freitagmittag hat das Verwaltungsgericht die Verbotsverfügung für die Demonstration nun aufgehoben. Das Gericht gab somit einer Klage der Veranstalter recht, welche auf die Versammlungsfreiheit verwiesen und geklagt hatten. Die Deutsche Presse-Agentur veröffentlichte ein Statement des Berliner Gerichtssprechers, welcher nach dem Eilverfahren feststellte, dass die Veranstaltung unter Auflagen in jedem Fall stattfinden könne. Da Einsprüche beider Seiten noch möglich sind, ist der Beschluss noch nicht rechtskräftig.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass dieses Verbotsmanöver eine Finte gewesen sein könnte, um die Mobilisierung für die Demonstration ins Stocken zu bringen. Der morgige Tag wird zeigen, ob sich Andreas Geisel dabei nicht verschätzt hat.

TM

https://www.sebastian-muenzenmaier.de/gericht-hebt-verbot-von-corona-demo-auf

Wie läßt sich Einwanderung in Deutschland und Europa langfristig so steuern, „daß wir unsere kulturelle soziale und wirtschaftliche Zukunft als Deutsche und Europäer selbstbestimmt gestalten können?“ Dieser Frage widmet sich das neue Buch, das der Publizist und ehemalige Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin am Montag in Berlin vorgestellt hat. „Der Staat an seinen Grenzen“, lautet der bewußt doppeldeutige Titel dieser fast 500 Seiten starken Auseinandersetzung über Migrationsfragen, die fast auf den Tag genau zehn Jahre nach seinem ersten aufsehenerregenden Kassenschlager „Deutschland schafft sich ab“ erschienen ist.Sarrazin geht dabei zunächst weit in die Geschichte zurück, auch um einem, wie er es nennt, moralisch eingefärbten Determinismus entgegenzuwirken. Der äußere sich häufig in den Behauptungen, Einwanderung habe es immer schon gegeben, Einwanderung sei segensreich und Einwanderung sei unvermeidlich, Widerstand also zwecklos. „Alle drei Aussagen sind falsch“, faßt der frühere Berliner Finanzsenator zusammen. Durch die historische Rückschau kommt er zu dem Ergebnis, daß Einwanderung in besiedelte Räume mit „fast schon eherner Gesetzmäßigkeit“ für die einheimische Bevölkerung sinkenden Lebensstandard, erhöhte Sterblichkeit, Blutvergießen bis hin zum Völkermord bedeute. „Wenn Einwanderung jemandem nützt, dann seit Beginn der Menschheitsgeschichte zunächst einmal den Einwanderern selber.“Sarrazin: Einwanderung war AusnahmeWaren die Folgekonflikte nach Jahrzehnten oder Jahrhunderten durchgestanden, konnte aus der Verbindung von Einwanderern und Einheimischen eine neue Kultur entstehen. In den historischen Ausnahmefällen, in denen die Eingewanderten zahlenmäßig wenige, höher gebildet und besonders fleißig waren, konnte Einwanderung auch das kulturelle und wirtschaftlich Niveau im Zielland heben. Als Beispiele nennt Sarrazin die Hugenotten in Brandenburg oder die jüdische Einwanderung nach Mitteleuropa.<a href="https://jf-buchdienst.de/Der-Staat-an-seinen-Grenzen.html">Sarrazin: „Der Staat an seinen Grenzen“„Der Staat an seinen Grenzen“ – <a href="https://jf-buchdienst.de/Der-Staat-an-seinen-Grenzen.html">jetzt bestellen im JF-BuchdienstÜber weite Strecken der europäischen Geschichte – bis 1960 – sei Einwanderung zudem die Ausnahme und nicht die Regel gewesen. Staaten und Gesellschaften, die lange Zeiten von Stabilität und Wohlstand erlebten gediehen durchweg entweder hinter dem Schutz natürlicher Grenzen oder sie waren besonders erfolgreich bei der Verteidigung ihres Siedlungsgebietes. „Die Herrschaft über die Grenze ist das zentrale Element in der Steuerung der Migration“, so das Resümee Sarrazins.Damit widerspricht er, wie <a href="https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/klatsche-fuer-kaddor/">Henryk M. Broder in seiner Einführungsrede bei der Buchvorstellung schon deutlich machte, nicht nur der politischen Korrektheit, sondern auch dem <a href="https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/bundesregierung-foerderte-mit-steuergeldern-un-migrationspakt/">Geist des UN-Migrationspakts. Für Sarrazin ist klar, daß auch der Brexit letztlich die Antwort der Briten auf diese Grenz-Frage ist. Und er geht noch weiter: Wenn sich der Schutz der europäischen Außengrenzen nicht bewerkstelligen lasse, sei die Rückkehr zur nationalen Grenzsicherung die notwendige Konsequenz. „Wird das Schengen-Problem nicht gelöst, wird die Europäische Union so nicht bestehen bleiben“, lautet das Fazit des Bestseller-Autors.Gegen seine Kritiker, die ihm auch nun wieder eine „menschenfeindliche“ Argumentation vorwerfen werden, führt Sarrazin die Methodik ins Feld, die er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und nach langen Jahren in der deutschen Bürokratie als Handwerkszeug verinnerlichte: „Man muß sich einen Sachverhalt gründlich anschauen, die relevanten Fakten ordnen, die richtigen Fragen stellen und dann zu vertretbaren Analysen kommen.“„Keinen moralischen Anspruch auf Einwanderung“So gehe er auch stets beim Verfassen seiner Bücher vor. „Am Ende muß…

Eindrücke vom Landesparteitag in Idar Oberstein