➡️ Unsere Ratsfraktion nimmt die von uns durchleuchtete und fragwürdige „Kulturförderung“ (ca. 80.000€ von Stadt und Land) des „Circus“ in #Koblenz ins Visier. Durch eine fadenscheinige Querfinanzierung wird mittelbar eine Gastronomie gefördert, die auch Anlaufstelle und Vernetzungsplattform der linksextremen Szene ist. Diese Kulturförderung war Konjunkturprogramm für Linksextremismus! Schluss damit.
Quelle: Rhein-Zeitung, 6. Juni 2020

Unser Landesvorsitzender Michael Frisch war für das alljährliche Sommerinterview zu Gast bei SAT1

https://www.1730live.de/das-1730-sommerinterview-zu-gast-auf-der-dachterrasse-michael-frisch/

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich hierzu wie folgt: „Die Erhöhung der Hebesätze zeigt die verzweifelte Situation vieler Kommunen im Land. Die Corona-Krise hat die bereits äußerst angespannte Finanzlage dieser Kommunen noch verschärft. Nicht wenige von ihnen halten sich seit langem nur noch mit Kassenkrediten über Wasser. Nun brechen auch noch die Gewerbesteuereinnahmen um einen erheblichen Prozentsatz (25 %) ein. Hier werden wir genau beobachten, ob die vom Bund zugesagte Erstattung der Gewerbesteuerausfälle auch realisiert wird.“

Iris Nieland weiter: „Wenn alles so bleibt wie es ist, haben die Kommunen in ihrer Not keine andere Wahl, als noch mehr aus Anwohnern und Gewerbetreibenden herauszuquetschen. Aber jede weitere Belastung wird die betroffenen Regionen unattraktiver machen. Ein Teufelskreis für solche Gebiete, die bereits heute strukturschwach sind und unter Abwanderung der Bevölkerung leiden. Es sind vor allem die hohen Sozialausgaben, die unsere Kommunen in die Knie zwingen – zum Beispiel die Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose. Aufgrund der Corona-Krise rechnen viele Kämmerer nun mit einer sich verschärfenden Situation bei den Sozialausgaben.“

Iris Nieland fordert: „Bei den Sozialausgaben kann und muss die Bundesregierung mit einer auskömmlichen Finanzierung einsteigen. Bei den Altschulden der Kommunen steht auch die Landesregierung in der Pflicht. Zudem fordern wir das Land erneut auf, die Kommunen strukturell auf gesündere finanzielle Beine zu stellen. Was wir brauchen sind Wachstumsimpulse und nicht Maßnahmen, die unser Wirtschaftsleben Stück für Stück abwürgen.“

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Wir gedenken der mutigen Helden des vorletzten Volksaufstandes in der damaligen DDR

Wer konnte damals ahnen, welchen hohen Stellenwert der 17. Juni 1953 in der deutschen Nachkriegsgeschichte gewinnen sollte? Aus einem losen Arbeiterprotest entwickelte sich in wenigen Stunden ein politischer Volksaufstand – ein Aufstand für Einigkeit und Recht und Freiheit.

Wir müssen den 17. Juni als bedeutendes Ereignis unserer demokratischen Entwicklung in Deutschland betrachten.

Warum protestierten die Menschen?
Sie protestierten gegen den Aufbau des Sozialismus. Die Sozialistische Einheitspartei (SED) hatte die Arbeitsnorm erhöht, viele bekamen weniger Lohn.

Wo fand der Aufstand statt?
In Ost-Berlin begonnen ergriff der Streik das ganze Land. Rund 600 Betriebe legten in ihre Arbeit nieder, z.B. in Leipzig und Dresden.

Wie reagierte die Regierung?
Der sozialistische Staat schlug den Aufstand mit Hilfe der sowjetischen Armee nieder. Die Folgen: mehr als 50 Tote und 10 000 Festnahmen.

Warum ist dieser Tag bis heute wichtig?
Die Bürgerinnen und Bürger erhoben sich zum ersten Mal gegen das kommunistische System. Ihre Beweggründe ähnelten denen, die zur Wiedervereinigung führten.

Am 17.August 1956 wurde in der Bundesrepublik die Kommunistische Partei (KPD) verboten.

Dem roten Spuck ist jedoch bis heute kein Ende gesetzt.

Nie wieder Sozialismus!

Die Zustände in einer „hippen“ und grün regierten, bundesdeutschen Landeshauptstadt (Grünen-Babo Cem Özdemir: „Ereignisse“) - in einem Video zusammengefasst - bitte teilen! Das sind die mittelbaren Folgen einer linken Bildungs-, Gesellschafts- und Einwanderungspolitik.

Deshalb #AfD!

Verantwortlich: Altparteien

#StuttgartRiots #Stuttgart #Eventszene #Partyszene #PartyundEventszene #Dijon

Heute um 18.30 Uhr stellen 7 #AfD-Landtagsfraktionen den #Grundfunk vor! Unsere Idee für einen schlanken Heimatfunk statt ARD, ZDF und Deutschlandfunk - die immer mehr Bürger für verfilzt, teuer und politisch tendenziös halten. Und das beste ist: Wir wollen die Zwangsbeiträge vollständig abschaffen! Sie zahlen nichts mehr. Versprochen. Und bekommen dennoch ein gutes öffentlich-rechtliches Angebot!

➡️“Grundfunk“ auf „Facebook“: https://www.facebook.com/162707793881819/posts/1758800267605889/?d=n