Beatrix v. Storch: Skandal in Berlin Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020 kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall rechtfertigen können“. Innensenator Geisel, SPD, vormals SED, hat die Authentizität des Berichts mittlerweile sogar bestätigt, aber lässt den Bericht dafür öffentlich kritisieren, dass dieser „methodische Mängel“ aufweise, und „die vorhandenen Erkenntnisse nicht nach den für den Verfassungsschutz geltenden Standards angemessen bewertet worden seien“. Wenn das Ergebnis nicht stimmt, wird es – in alter SED-Manier – stimmig gemacht. Und der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft. https://www.youtube.com/watch?v=AH0qEcjUzxY

#Corona - es hagelt Bußgelder, besonders dreist werden Duisburger abkassiert! ➡️

Ach ja, die Stadt im Ruhrpott ist stark verschuldet!

Zitat:

„Besonders erfolgreich ging hierbei die Stadt Duisburg vor. Dort wurden im Laufe des vergangenen Jahres über eine Millionen Bußgelder kassiert, damit ist die Ruhemetropole Spitzenreiter in NRW. Rund 50 Ordnungsamtmitarbeiter sind täglich im Einsatz, um uns alle vor Corona zu schützen.“

Mehr auf ➡️ https://www.kraut-zone.de/nachrichten-2/2021/1/bugelder-in-duisburg

„Berliner Hammer“ 🔨 Innen-Chef Geisel (Ex-SED, jetzt SPD) im Kreuzfeuer unserer #AfD: Georg Pazderski erläutert den skandalösen Fall und grüßt die Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz!

Die Pro-Erdogan-Truppe "Ditib" ist ein verlängerter Arm der türkischen Regierung in unser Land - mit den entsprechenden Befehlsketten von Ankara nach Germersheim, Bad Kreuznach und Wittlich z.B. Aufgefallen ist die Organisation nicht nur durch die Bespitzelung von Oppositionellen durch Geistliche im Westerwald (Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article161114636/Islamverband-gibt-Spitzel-Dienste-fuer-Erdogan-zu.html), sondern durch islamistisch-militantes Auftreten, Hetze gegen Christen. Bei der Pro-Erdogan-Demo in Köln-Deutz (Sommer 2016, Anmelder: SPD-Mitglied), war auch die "Ditib" Rheinland-Pfalz beteiligt. Sie dürften mitbekommen haben, dass dort lautstark die Todesstrafe für "Putschisten" gefordert wurde und beim Lied der Deutschen ein Pfeifkonzert ertönte. Trotzdem will die Regierung Dreyer mit dem "verlässlichen Partner" einen Staatsvertrag schließen, der "Ditib" die Möglichkeit gibt, einen islamischen Religionsunterricht im Land mitzugestalten. Unsere Fraktion schaut "Ditib" genau auf die Finger und hat die Landesregierung und Staatsminister "Efendi" Wolf mehrfach im Plenum gestellt. "Aktuelle Debatte" hier: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landtag-ditib-102.html
Die "Ditib" in Rheinland-Pfalz ist nicht liberal, das ist ein Märchen aus 1001er Nacht, das gerne erzählt wird. Zentrale Figur und Chef der "Ditib" ist z.B. Yilmaz Yildiz, der in engster Nähe zu Erdogan steht (Bild), die islamistischen Muslimbrüder gut findet, von der Eroberung Jerusalems träumt und in den sozialen Medien "krass" unterwegs ist. Die Muslimbrüder sehen in der Scharia die „höchste Verfassung‟.
Westlicher Lebensstil, Trennung von Staat und Religion werden von ihnen pauschal verurteilt. Eine Gleichstellung von Männern und Frauen lehnen die islamistischen Brüder ab. In den nächsten Tagen werden wir zeigen, wie eng Dreyer und die CDU mit der Erdogan-Truppe kuscheln und sie hofieren. Motto: "ziemlich beste Freunde".

Die "C"DU z.B. sehr intensiv in Wittlich, dort geht der Bürgermeister gerne in die "Eyub Sultan"-Moschee, benannt nach einem Eroberer und Brandschatzer Konstantinopels. Aus dem Wittlicher "Ditib"-Umfeld stammt auch das Bild der Osmanen-Kämpfer, die die versuchte islamische Eroberung Europas wohl als "schöne Tradition" betrachten und feiern - hier bei uns im Land!
#erdogan #ditib #Islamismus

Dreyer, CDU und „Ditib“: „ziemlich beste Freunde“ 👉 die Bildergeschichte unserer Fraktion wird in den nächsten Tagen fortgesetzt! ☝️

Heute im #Landtag: Volle Breitseite unseres Spitzenkandidaten Michael Frisch gegen die Alles-unterschiedslos-auf-unbestimmte-Zeit-zu-Politik #lockdown2021. Und zwar zu recht! Denn: #Dreyer hat tatsächlich zu verantworten, dass viele Senioren in Pflegeheimen an #coronavirus gestorben sind. Wir forderten schon vor geraumer Zeit lückenlose Testungen für alle, die ältere Menschen be- oder aufsuchen (in Senioren- und Pflegeheimen) - aber auch für mobile Pflegedienste. Also konsequenter Schutz der Hochrisikogruppen statt ruinöser #lockdown - Politik, die sich jeden Tag fataler auswirkt! Versäumt, abgelehnt und zerredet durch die Altparteien!

Wir sind und bleiben die Alternative!

🗳#AfD 👍

https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_89366298/afd-macht-dreyer-fuer-tote-in-pflegeheimen-verantwortlich.html

Gerade der #lockdown2021 wird Gewinner und Verlierer hinterlassen! Schon jetzt ist klar: Gewinner ist der Online-Handel, insbesondere der von Big-Tech #Amazon. Es ist zu befürchten, dass der stationäre, lokale und regionale Einzelhandel in den Ruin getrieben wird! Dann veröden unsere Innenstädte, werden zur Kulisse. Immer wieder ist von Einzelhändlern, aber auch von Handwerkern zu hören, dass mitunter spät ausgezahlte Finanzspritzen der Länder und des Bundes nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind!

Die #AfD hat diese Probleme im Blick - sie fordert das sofortige Ende des #lockdown s und die Erhebung einer #Digitalsteuer für große Online-Konzerne - als gerechtfertigter Ausgleich für die Nutzung unserer Infrastruktur.

Darüber hinaus muss das Land Einzelhändlern, die nur wenig personelle und finanzielle Ressourcen zu Verfügung haben, helfen, ihre Produkte online anzubieten!

Förderprogramme dieser Art (in Rheinland-Pfalz im Mini-Format und ineffizient) sind viel größer aufzulegen und für eine lokale Vernetzung der Händler zu sorgen.

🗳☝️Wie schneidet unsere #AfD und die Altparteien bei der Landtagswahl im
März ab? Das fragt das starke Regionalmedium „Blick Aktuell“ 👉 stimmen Sie online ab ⏩

(... nach unten scrollen!)

https://www.blick-aktuell.de/?fbclid=IwAR1UC8TmhJlShtg6HviT4e73-Lj-_Xer_1vdKsS-ZMw_27y-a3hunXRGG3o

Gestern war wieder der #grünefilz in #Mainz Thema im Landtag. Auf dem Bild: Anne Spiegel, Doppelministerin (Umwelt, Integration) und Spitzenkandidatin der Bionade-Pharisäer. Wie Ministerin Höfken (Umwelt) wurde auch sie bei der angestrebten Beförderung einer Grün_in ohne ausreichende Qualifikation vom Verwaltungsgericht gestoppt. In beiden grün geführten Ministerien gibt es wohl seit Jahren eine Überholspur für politische Wunschkandidaten der Marke „viel Meinung, wenig Ahnung“. Klassischer Filz und Parteibuchwirtschaft also.

Zu Lasten gut ausgebildeter Mitarbeiter!

Nicht vergessen: Die Grünen sind der Traumkoalitionspartner der CDU!

Verpassen Sie heute Abend unsere Sendung nicht! Wir gehen live auf Facebook. Mit Michael Frisch und Martin Schmidt.