Ist die AfD verfassungsfeindlich?! Ein Blick nach Berlin 👉

.@Georg_Pazderski: "Innensenator Geisel hat den #Verfassungsschutz angewiesen, ein Gutachten neu bzw. umzuschreiben. Im Papier wurde der Berliner #AfD attestiert, keinerlei Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen zu liefern. Dies erschüttert unseren Rechtsstaat."

.@Georg_Pazderski: "Innensenator Geisel hat den #Verfassungsschutz angewiesen, ein Gutachten neu bzw. umzuschreiben. Im Papier wurde der Berliner #AfD attestiert, keinerlei Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen zu liefern. Dies erschüttert unseren Rechtsstaat."

⤴️🔨 „Berliner Hammer“: So trickst der #Verfassungsschutz in Berlin. Weil ein interner Prüfbericht des Innen-Ressorts Ende 2020 zur Einschätzung gelangte, die Freunde in #Berlin arbeiteten verfassungskonform und demokratisch und böten keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung („Verdachtsfall“), wollte Innen-Chef #Geisel (Ex-SED, jetzt SPD) dass der Bericht „umgelogen“ wird.
Zuerst berichtete die JUNGE FREIHEIT, jetzt die etablierte Presse!

⤴️🔨 „Berliner Hammer“: Es wird immer „besser“ ‼️ nachdem ein Mitarbeiter des Innen-Ressorts (Verfassungsschutz) Ende 2020 festgestellt hatte, dass die Berliner #AfD keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung („Verdachtsfall“) liefere, trat Innen-Chef Geisel (SPD, früher SED der DDR) auf den Plan, der Zwischenbericht sollte „umgelogen“,☝️und: der Autor gefeuert werden! Motto: Was nicht passt, wird passend gemacht. Geisel muss zurücktreten, er ist ein wandelnder Verdachtsfall!

Dazu Georg Pazderski: „„Bis zur genauen Klärung der Umstände müssen bundesweit alle Aktivitäten der Verfassungsschutzämter im Zusammenhang mit der AfD auf Eis gelegt werden, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch in anderen Ländern oder auf der Bundesebene rechtsstaatliche Grundsätze mit Vorsatz gebrochen wurden.“

„Berliner Hammer“ ⤴️🔨Neues aus dem Innen-Ressort, das Ende 2020 die Berliner #AfD begutachtete und zum Ergebnis kam: Die Berliner Parteifreunde böten keine Anhaltspunkte, „extremistisch“ oder „verfassungsfeindlich“ zu sein, im Gegenteil: alles demokratisch, saubere Weste!

Vielmehr warnten die Autoren eindringlich:

„Im Vorfeld von Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie zum Deutschen Bundestag im September 2021 sollte eine Einschätzung zur Frage, ob es sich bei der AfD Berlin um einen extremistischen Verdachtsfall handelt, besonders sensibel angegangen werden. Denn eine unzutreffende Etikettierung als ‘extremistisch’ könnte zu einer nachhaltigen Wettbewerbsverzerrung führen.“

Was passiert nun?

➡️ Der Bericht wird umgeschrieben!
➡️ Die Autoren sollen versetzt werden!

Innen-Chef #Geisel will damit aber gar nichts zu tun haben. Ja, nee, is‘ klar!

🔻Apropos Geisel: Der Innen-Chef (Senator) trat mit 18 Jahren der SED bei und trat erst 1989 aus - im Jahr der Wende! In den ganzen Jahren zuvor hielt er an der SED fest, trotz Stasi, trotz Mauertoten, trotz Montagsdemonstrationen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-bericht-berliner-senatsverwaltung-kuendigt-konsequenzen-fuer-verfassungsschutz-mitarbeiter-an/

#CoronavirusLockdown #lockdown #schule

Höchste Zeit: Unser Land Schritt für Schritt mit Augenmaß aufmachen!

🕛 🙋‍♂️🙋‍♀️ Unsere Schulen öffnen, Rückkehr zum Präsenz-Unterricht! (Teil 1/2)

Nicole Höchst, MdB ⏩

„Gerade Kinder aus benachteiligten Haushalten scheinen durch den Wegfall des Präsenzunterrichts weiter abgehängt zu werden. Digitale Bildungsangebote können den klassischen Unterricht eben nicht ersetzen.

Der Unterricht zu Hause ist gerade für Grundschulkinder nur so gut wie die Betreuung zu Hause. Wie kann der Staat gleichzeitig die Schulpflicht aufrecht erhalten, wenn er seiner Bildungspflicht und seinem Bildungsmonopol nicht nachkommen kann oder will? Der Staat verbaut durch seine Maßnahmen die Zukunft unserer Kinder“.

☝️Deshalb beantragt unsere AfD-Fraktion in der nächsten Plenarsitzung des Landtags die Öffnung der Schulen im Lande und die Rückkehr zum Präsenz-Unterricht!


https://www.afdbundestag.de/hoechst-die-zukunft-der-jungen-generation-wird-durch-coronamassnahmen-verspielt/

☝️Bitte merken Sie sich vor 👉 Zielpunkt Zukunft - der Bürgerdialog mit Gast aus #Hamburg ➡️ am So., 31. Januar um 19.00 Uhr 🎦 live auf www.facebook.com/ joachim.paul.de

Lesen Sie exklusiv wie die Berliner AfD Ende 2020 vom VS entlastet wurde 👉

JF-Exklusiv: #VS-Leaks - Das AfD-Entlastungsgutachten des Verfassungsschutzes Berlin, das nicht öffentlich werden sollte. Jetzt vollständig bei uns zu lesen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-vs-gutachten/

„Berliner Hammer“ 🔨 Wie Innen-Chef Geisel (erst SED, jetzt SPD) ein Gutachten über die #AfD ‚umlügen‘ will!