๐๐ข๐ฌ๐ญ๐จ๐ซ๐ข๐ฌ๐๐ก๐๐ซ ๐๐ซ๐๐จ๐ฅ๐ ๐ข๐ง ๐๐ข๐ซ๐ง๐: ๐๐๐-๐๐๐ง๐๐ข๐๐๐ญ ๐๐ข๐ฆ ๐๐จ๐๐ก๐ง๐๐ซ ๐ฐ๐ข๐ซ๐ ๐๐๐๐ซ๐รผ๐ซ๐ ๐๐ซ๐ฆ๐๐ข๐ฌ๐ญ๐๐ซ!
Herzlichen Glรผckwunsch und eine glรผckliche Hand im neuen Amt!
Herzlichen Glรผckwunsch und eine glรผckliche Hand im neuen Amt!
+++Wie Mainzer Behรถrden mit der Antifa paktieren!+++
Wer AfD-Veranstaltungen besucht, muss damit rechnen, fotografiert und beschimpft zu werden. Die Behรถrden schauen weg. Personelle รberschneidungen zwischen einer staatlich finanzierten Schรผlervertretung und der Antifa bestรคtigen einen Verdacht.
Lesen Sie mehr zu den unglaublichen Zustรคnden in der rheinland-pfรคlzischen Landeshauptstadt mit einem Statement unseres Sebastian Mรผnzenmaier, MdB:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wie-mainzer-behoerden-mit-der-antifa-paktieren/?fbclid=IwAR1EYI7DwdXJUpbR3lqN3pqz6s_wStgODaFPrEROKORJ149qdpEU6NTtM60
Wer AfD-Veranstaltungen besucht, muss damit rechnen, fotografiert und beschimpft zu werden. Die Behรถrden schauen weg. Personelle รberschneidungen zwischen einer staatlich finanzierten Schรผlervertretung und der Antifa bestรคtigen einen Verdacht.
Lesen Sie mehr zu den unglaublichen Zustรคnden in der rheinland-pfรคlzischen Landeshauptstadt mit einem Statement unseres Sebastian Mรผnzenmaier, MdB:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wie-mainzer-behoerden-mit-der-antifa-paktieren/?fbclid=IwAR1EYI7DwdXJUpbR3lqN3pqz6s_wStgODaFPrEROKORJ149qdpEU6NTtM60
JUNGE FREIHEIT
Kampf gegen die AfD: Wie Mainzer Behรถrden mit der Antifa paktieren
Wer AfD-Veranstaltungen besucht, muร damit rechnen, fotografiert und beschimpft zu werden. Die Behรถrden schauen weg. Personelle รberschneidungen zwischen einer staatlich finanzierten Schรผlervertretung und der Antifa bestรคtigen einen Verdacht.
๐๐๐๐ก๐ฌ๐๐ง-๐๐ฆ๐ฉ๐๐ฅ ๐ฉ๐ฎ๐ฅ๐ฏ๐๐ซ๐ข๐ฌ๐ข๐๐ซ๐ญ!
๐๐% ๐รผ๐ซ ๐๐๐!
Die aktuelle Umfrage zur Landtagswahl im September 2024 zeigt, dass die AfD sensationelle 37 Prozent erreicht hat und damit sogar vier Prozentpunkte vor der CDU liegt. Die Ampel-Parteien SPD und FDP wurden regelrecht pulverisiert und wรผrden nicht einmal mehr in den Landtag einziehen.
Es ist wichtig, dass wir uns jetzt alle gemeinsam mit unserer AfD fรผr eine demokratische Gesellschaft einsetzen. Jeder von uns kann dazu beitragen, dass die Stimme der Vernunft gehรถrt wird.
Lasst uns gemeinsam fรผr eine starke AfD und fรผr einen Regierungswechsel nicht nur in Sachsen kรคmpfen! ๐ช
#๐๐๐ซ๐๐ข๐ญ๐รผ๐ซ๐ฆ๐๐ก๐ซ!
๐๐ข๐ซ ๐ฆ๐๐๐ก๐๐ง ๐๐๐ฎ๐ญ๐ฌ๐๐ก๐ฅ๐๐ง๐ ๐ฐ๐ข๐๐๐๐ซ ๐๐ข๐ญ โ ๐ฆ๐๐๐ก ๐ฆ๐ข๐ญ!
https://www.alternative-rlp.de/mitwirken
#afd #RheinlandPfalz #AfDRLP #Sachsen #37prozent #Deutschland #wirsindmehr #Heimat
๐๐% ๐รผ๐ซ ๐๐๐!
Die aktuelle Umfrage zur Landtagswahl im September 2024 zeigt, dass die AfD sensationelle 37 Prozent erreicht hat und damit sogar vier Prozentpunkte vor der CDU liegt. Die Ampel-Parteien SPD und FDP wurden regelrecht pulverisiert und wรผrden nicht einmal mehr in den Landtag einziehen.
Es ist wichtig, dass wir uns jetzt alle gemeinsam mit unserer AfD fรผr eine demokratische Gesellschaft einsetzen. Jeder von uns kann dazu beitragen, dass die Stimme der Vernunft gehรถrt wird.
Lasst uns gemeinsam fรผr eine starke AfD und fรผr einen Regierungswechsel nicht nur in Sachsen kรคmpfen! ๐ช
#๐๐๐ซ๐๐ข๐ญ๐รผ๐ซ๐ฆ๐๐ก๐ซ!
๐๐ข๐ซ ๐ฆ๐๐๐ก๐๐ง ๐๐๐ฎ๐ญ๐ฌ๐๐ก๐ฅ๐๐ง๐ ๐ฐ๐ข๐๐๐๐ซ ๐๐ข๐ญ โ ๐ฆ๐๐๐ก ๐ฆ๐ข๐ญ!
https://www.alternative-rlp.de/mitwirken
#afd #RheinlandPfalz #AfDRLP #Sachsen #37prozent #Deutschland #wirsindmehr #Heimat
๐๐ข๐ซ ๐ฌ๐ญ๐๐ก๐๐ง ๐ ๐๐ฌ๐๐ก๐ฅ๐จ๐ฌ๐ฌ๐๐ง ๐ก๐ข๐ง๐ญ๐๐ซ ๐๐๐ง๐๐ง, ๐๐ข๐ ๐ก๐๐ฎ๐ญ๐ ๐ ๐๐ ๐๐ง ๐๐ข๐ ๐๐ฆ๐ฉ๐๐ฅ๐ซ๐๐ ๐ข๐๐ซ๐ฎ๐ง๐ ๐๐ฎ๐ ๐๐ข๐ ๐๐ญ๐ซ๐ร๐ ๐ ๐๐ก๐๐ง!
Fรผr den heutigen 8. Januar 2024 sind in Rheinland-Pfalz, sowie im gesamten Bundesgebiet hunderte Demonstrationen gegen die Politik der Bundesregierung angekรผndigt. Was zunรคchst als Protest der Landwirte gegen die Agrarpolitik begann, zieht nun Mitglieder aller Bevรถlkerungsschichten und Berufsgruppen an.
Dazu Bernd Schattner, MdB und stellvertretender Vorsitzender des AfD Landesverbandes in Rheinland-Pfalz:
โDass es bei den Protesten am heutigen Montag nicht โnurโ um den Wegfall der KfZ-Steuerbefreiung fรผr landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge und die Kรผrzung des Agrardiesel geht, ist sicher jedem bewusst. Es geht um nicht weniger, als die Zukunft unseres Landes! Wir als Landesverband stehen daher geschlossen hinter allen, die heute ihren Unmut gegen die zerstรถrerische Politik der Bundesregierung zeigen - ob auf der Straรe, durch Betriebsschlieรungen oder Unterstรผtzung der Proteste in den sozialen Netzwerken - solange der Protest gewaltfrei und friedlich stattfindet! Ob Landwirte, Handwerker, Dienstleister, Spediteure, medizinisches Fachpersonal, Pflegekrรคfte oder Rentner, jeder der sich mit der aktuellen links-grรผnen, ideologiegetriebenen Politik nicht mehr identifizieren kann, sollte sich am heutigen Aktionstag beteiligen, sofern es mรถglich ist.
Nicht nur heute, sondern an dem Tag des Jahres standen und stehen wir als AfD hinter der deutschen Landwirtschaft. So hat unsere Bundestagsfraktion bereits im Jahr 2022 nicht nur die Beibehaltung, sondern sogar eine Verdopplung der Agrardieselrรผckerstattung gefordert (Drucksache 20/3699). Im vergangenen Jahr habe ich einen Antrag fรผr die deutschen Winzer eingebracht, der den Weinbau in Deutschland gestรคrkt sowie viele junge Winzer mit Ausbildungszuschรผssen gefรถrdert hรคtte (Fรถrderung von pilzwiderstandsfรคhigen Reben Drucksache 20/6914). Dies sind nur zwei Beispiele, wie sich die AfD fรผr eine vernรผnftigere Agrarpolitik einsetzt - unermรผdlich und immer mit viel Wertschรคtzung fรผr die Menschen, die uns versorgen.โ
Die Vertreter des Landesverbandes der AfD Rheinland-Pfalz werden bei den verschiedenen Demonstrationen in Mainz und den Regionen vor Ort sein, allerdings ohne den Protesten einen politischen Stempel aufzudrรผcken.
#Bauernproteste #demonstration #Agrarpolitik
Fรผr den heutigen 8. Januar 2024 sind in Rheinland-Pfalz, sowie im gesamten Bundesgebiet hunderte Demonstrationen gegen die Politik der Bundesregierung angekรผndigt. Was zunรคchst als Protest der Landwirte gegen die Agrarpolitik begann, zieht nun Mitglieder aller Bevรถlkerungsschichten und Berufsgruppen an.
Dazu Bernd Schattner, MdB und stellvertretender Vorsitzender des AfD Landesverbandes in Rheinland-Pfalz:
โDass es bei den Protesten am heutigen Montag nicht โnurโ um den Wegfall der KfZ-Steuerbefreiung fรผr landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge und die Kรผrzung des Agrardiesel geht, ist sicher jedem bewusst. Es geht um nicht weniger, als die Zukunft unseres Landes! Wir als Landesverband stehen daher geschlossen hinter allen, die heute ihren Unmut gegen die zerstรถrerische Politik der Bundesregierung zeigen - ob auf der Straรe, durch Betriebsschlieรungen oder Unterstรผtzung der Proteste in den sozialen Netzwerken - solange der Protest gewaltfrei und friedlich stattfindet! Ob Landwirte, Handwerker, Dienstleister, Spediteure, medizinisches Fachpersonal, Pflegekrรคfte oder Rentner, jeder der sich mit der aktuellen links-grรผnen, ideologiegetriebenen Politik nicht mehr identifizieren kann, sollte sich am heutigen Aktionstag beteiligen, sofern es mรถglich ist.
Nicht nur heute, sondern an dem Tag des Jahres standen und stehen wir als AfD hinter der deutschen Landwirtschaft. So hat unsere Bundestagsfraktion bereits im Jahr 2022 nicht nur die Beibehaltung, sondern sogar eine Verdopplung der Agrardieselrรผckerstattung gefordert (Drucksache 20/3699). Im vergangenen Jahr habe ich einen Antrag fรผr die deutschen Winzer eingebracht, der den Weinbau in Deutschland gestรคrkt sowie viele junge Winzer mit Ausbildungszuschรผssen gefรถrdert hรคtte (Fรถrderung von pilzwiderstandsfรคhigen Reben Drucksache 20/6914). Dies sind nur zwei Beispiele, wie sich die AfD fรผr eine vernรผnftigere Agrarpolitik einsetzt - unermรผdlich und immer mit viel Wertschรคtzung fรผr die Menschen, die uns versorgen.โ
Die Vertreter des Landesverbandes der AfD Rheinland-Pfalz werden bei den verschiedenen Demonstrationen in Mainz und den Regionen vor Ort sein, allerdings ohne den Protesten einen politischen Stempel aufzudrรผcken.
#Bauernproteste #demonstration #Agrarpolitik
Gestern ist etwas Besonderes gelungen. Ich durfte bei der Bauerndemo in Bad Sobernheim nach Bettina Dickes und Julia Klรถckner von der CDU sprechen. Die Nahezeitung spricht von 400 Traktoren auf dem Kirmesplatz.
Hier findet Ihr meine Rede:
https://youtu.be/Qr22pccNyPw?si=rddHAUpXAkfuEf3J
#bauernverband #Traktoren #Meinungsfreiheit #NicoleHรถchst
Hier findet Ihr meine Rede:
https://youtu.be/Qr22pccNyPw?si=rddHAUpXAkfuEf3J
#bauernverband #Traktoren #Meinungsfreiheit #NicoleHรถchst
YouTube
Bauernproteste in Bad Sobernheim
๐๐ข๐ฌ๐ญ๐จ๐ซ๐ข๐ฌ๐๐ก๐๐ซ ๐๐ซ๐๐จ๐ฅ๐ !
๐๐๐ ๐๐๐ข ๐๐%!
Aktuelle Umfragen zeigen, dass die AfD bundesweit 24% der Stimmen zugeschrieben werden. Immer mehr Bรผrger wenden sich von der aktuellen Regierung ab und suchen nach einer Alternative. Die AfD punktet mit ihrer bรผrgernahen Politik, indem sie den Kontakt zu den Bรผrgern hรคlt und deren Anliegen ernst nimmt.
Die Partei setzt positive Verรคnderungen in Gang und hat bereits erfolgreiche Projekte im Sinne der Bรผrgerinteressen umgesetzt. Es wird immer deutlicher, wie wichtig eine politische Kraft ist, die sich an den Sorgen und Nรถten des Volkes orientiert.
Wir sind รผberzeugt, dass die AfD eine starke Alternative zur etablierten Politik darstellt und freuen uns รผber die wachsende Unterstรผtzung. Lasst uns gemeinsam fรผr eine bessere Zukunft kรคmpfen!
#FรผrEineVerรคnderung #Bรผrgernah #Neuwahlenjetzt
๐๐๐ ๐๐๐ข ๐๐%!
Aktuelle Umfragen zeigen, dass die AfD bundesweit 24% der Stimmen zugeschrieben werden. Immer mehr Bรผrger wenden sich von der aktuellen Regierung ab und suchen nach einer Alternative. Die AfD punktet mit ihrer bรผrgernahen Politik, indem sie den Kontakt zu den Bรผrgern hรคlt und deren Anliegen ernst nimmt.
Die Partei setzt positive Verรคnderungen in Gang und hat bereits erfolgreiche Projekte im Sinne der Bรผrgerinteressen umgesetzt. Es wird immer deutlicher, wie wichtig eine politische Kraft ist, die sich an den Sorgen und Nรถten des Volkes orientiert.
Wir sind รผberzeugt, dass die AfD eine starke Alternative zur etablierten Politik darstellt und freuen uns รผber die wachsende Unterstรผtzung. Lasst uns gemeinsam fรผr eine bessere Zukunft kรคmpfen!
#FรผrEineVerรคnderung #Bรผrgernah #Neuwahlenjetzt
+++ Bauernproteste: Wir stehen hinter Euch!+++
Im Herzen Berlins demonstrieren heute Landwirte, Handwerker und weitere Vertreter des gesamten Mittelstands friedlich gegen die weltfremde und bรผrgerfeindliche Politik der Ampelregierung.
Wir als AfD reden nicht รผber diese Menschen, sondern mit ihnen.
Unser Bundestagsabgeordneter Sebastian Mรผnzenmaier, MdB aus Rheinland-Pfalz war zusammen mit Alice Weidel und unseren รถsterreichischen Freunden der FPร, Susanne Fรผrst und Peter Schmiedlechner, rund um das Brandenburger Tor unterwegs und konnte in vielen Gesprรคchen den Unmut รผber die Ampel mit ihren abgehobenen Politikern heraushรถren. Es wird Zeit, endlich wieder Politik fรผr unser Land und unsere Leute zu machen - und nicht fรผr den Rest der Welt.
#B1501 #bauernproteste #unternehmerproteste #buergerproteste
Im Herzen Berlins demonstrieren heute Landwirte, Handwerker und weitere Vertreter des gesamten Mittelstands friedlich gegen die weltfremde und bรผrgerfeindliche Politik der Ampelregierung.
Wir als AfD reden nicht รผber diese Menschen, sondern mit ihnen.
Unser Bundestagsabgeordneter Sebastian Mรผnzenmaier, MdB aus Rheinland-Pfalz war zusammen mit Alice Weidel und unseren รถsterreichischen Freunden der FPร, Susanne Fรผrst und Peter Schmiedlechner, rund um das Brandenburger Tor unterwegs und konnte in vielen Gesprรคchen den Unmut รผber die Ampel mit ihren abgehobenen Politikern heraushรถren. Es wird Zeit, endlich wieder Politik fรผr unser Land und unsere Leute zu machen - und nicht fรผr den Rest der Welt.
#B1501 #bauernproteste #unternehmerproteste #buergerproteste
๐๐๐ซ๐ณ๐ฅ๐ข๐๐ก๐๐ง ๐๐ฅรผ๐๐ค๐ฐ๐ฎ๐ง๐ฌ๐๐ก ๐๐ง ๐๐ฐ๐ ๐๐ก๐ซ๐ฎ๐ฆ ๐รผ๐ซ ๐๐ฅ๐๐ญ๐ณ ๐ ๐ณ๐ฎ๐ซ ๐๐๐ง๐๐ซ๐ญ๐๐ญ๐ฌ๐ฐ๐๐ก๐ฅ ๐ข๐ฆ ๐๐๐๐ฅ๐-๐๐ซ๐ฅ๐-๐๐ซ๐๐ข๐ฌ!
Bald schon kรถnnte es einen weiteren Landrat der AfD geben!
Uwe Thrum hat im ersten Wahlgang ein beeindruckendes Ergebnis von 45,7 Prozent erzielt und damit alle anderen Kandidaten weit รผberflรผgelt!
Christian Herrgott hat abgeschlagen 33,3 Prozent der Stimmen erhalten und ist damit der zweitbeste Kandidat. Die parteilose SPD-Kandidatin Regina Butz hat 14,2 Prozent der Stimmen erhalten. Linke-Kandidat Ralf Kalich hat nur 6,9 Prozent der Stimmen erhalten - ein echtes Debakel fรผr die Altparteien!
In der Stichwahl am 28 Januar wird es dann zwischen Uwe Thrum und dem Christian Herrgott spannend. Wir sind sicher, wer am Ende das Rennen machen wird!
๐๐ข๐ซ ๐ฌ๐ข๐ง๐ #๐๐๐ซ๐๐ข๐ญ๐รผ๐ซ๐ฆ๐๐ก๐ซ!
Wir machen Deutschland wieder fit - mach mit!
www.alternative-rlp.de/mitwirken
#UweThrum #JanBollinger #SaaleOrlaKreis #Landratswahl
Bald schon kรถnnte es einen weiteren Landrat der AfD geben!
Uwe Thrum hat im ersten Wahlgang ein beeindruckendes Ergebnis von 45,7 Prozent erzielt und damit alle anderen Kandidaten weit รผberflรผgelt!
Christian Herrgott hat abgeschlagen 33,3 Prozent der Stimmen erhalten und ist damit der zweitbeste Kandidat. Die parteilose SPD-Kandidatin Regina Butz hat 14,2 Prozent der Stimmen erhalten. Linke-Kandidat Ralf Kalich hat nur 6,9 Prozent der Stimmen erhalten - ein echtes Debakel fรผr die Altparteien!
In der Stichwahl am 28 Januar wird es dann zwischen Uwe Thrum und dem Christian Herrgott spannend. Wir sind sicher, wer am Ende das Rennen machen wird!
๐๐ข๐ซ ๐ฌ๐ข๐ง๐ #๐๐๐ซ๐๐ข๐ญ๐รผ๐ซ๐ฆ๐๐ก๐ซ!
Wir machen Deutschland wieder fit - mach mit!
www.alternative-rlp.de/mitwirken
#UweThrum #JanBollinger #SaaleOrlaKreis #Landratswahl
๐๐ซ. ๐๐๐ง ๐๐จ๐ฅ๐ฅ๐ข๐ง๐ ๐๐ซ ๐ฎ๐ง๐ ๐๐๐๐๐ฌ๐ญ๐ข๐๐ง ๐รผ๐ง๐ณ๐๐ง๐ฆ๐๐ข๐๐ซ (๐๐๐ข๐๐ ๐๐๐) ๐ครผ๐ง๐๐ข๐ ๐๐ง ๐๐ฅ๐๐ ๐ ๐ฐ๐๐ ๐๐ง ๐๐๐ซ๐ฅ๐๐ญ๐ณ๐ฎ๐ง๐ ๐๐๐ฌ ๐๐๐ฎ๐ญ๐ซ๐๐ฅ๐ข๐ญรค๐ญ๐ฌ๐ ๐๐๐จ๐ญ๐ฌ ๐๐ง: ๐๐ซ๐๐ฒ๐๐ซ ๐ฆ๐ข๐ฌ๐ฌ๐๐ซ๐๐ฎ๐๐ก๐ญ ๐๐๐ ๐ข๐๐ซ๐ฎ๐ง๐ ๐ฌ๐๐ฆ๐ญ ๐รผ๐ซ ๐๐๐ญ๐ณ๐ ๐ ๐๐ ๐๐ง ๐๐๐-๐๐ฉ๐ฉ๐จ๐ฌ๐ข๐ญ๐ข๐จ๐ง!
๐๐ซ. ๐๐๐ง ๐๐จ๐ฅ๐ฅ๐ข๐ง๐ ๐๐ซ ๐ฎ๐ง๐ ๐๐๐๐๐ฌ๐ญ๐ข๐๐ง ๐รผ๐ง๐ณ๐๐ง๐ฆ๐๐ข๐๐ซ (๐๐๐ข๐๐ ๐๐๐) ๐ครผ๐ง๐๐ข๐ ๐๐ง ๐๐ฅ๐๐ ๐ ๐ฐ๐๐ ๐๐ง ๐๐๐ซ๐ฅ๐๐ญ๐ณ๐ฎ๐ง๐ ๐๐๐ฌ ๐๐๐ฎ๐ญ๐ซ๐๐ฅ๐ข๐ญรค๐ญ๐ฌ๐ ๐๐๐จ๐ญ๐ฌ ๐๐ง: ๐๐ซ๐๐ฒ๐๐ซ ๐ฆ๐ข๐ฌ๐ฌ๐๐ซ๐๐ฎ๐๐ก๐ญ ๐๐๐ ๐ข๐๐ซ๐ฎ๐ง๐ ๐ฌ๐๐ฆ๐ญ ๐รผ๐ซ ๐๐๐ญ๐ณ๐ ๐ ๐๐ ๐๐ง ๐๐๐-๐๐ฉ๐ฉ๐จ๐ฌ๐ข๐ญ๐ข๐จ๐ง!
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform โCorrectivโ hat auch die rheinland-pfรคlzische Ministerprรคsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Mรผnzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoร gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitรคtsgebot:
โDas Grundgesetz verpflichtet รถffentliche Amtstrรคger zu parteipolitischer Neutralitรคt. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerprรคsidentin รผber das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwรผrfe der linken Plattform Correctiv ungeprรผft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bรผrger zu lรถsen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfรคngt.
Wir werden uns als AfD nicht einschรผchtern lassen und gegen die Ministerprรคsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.โ
#neutralitaฬt #Grundgesetz #Dreyer
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform โCorrectivโ hat auch die rheinland-pfรคlzische Ministerprรคsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Mรผnzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoร gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitรคtsgebot:
โDas Grundgesetz verpflichtet รถffentliche Amtstrรคger zu parteipolitischer Neutralitรคt. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerprรคsidentin รผber das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwรผrfe der linken Plattform Correctiv ungeprรผft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bรผrger zu lรถsen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfรคngt.
Wir werden uns als AfD nicht einschรผchtern lassen und gegen die Ministerprรคsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.โ
#neutralitaฬt #Grundgesetz #Dreyer