Leif-Erik Holm: Der deutsche Wirtschaftsmotor braucht einen Neustart!
Angesichts der anhaltenden Talfahrt der deutschen Wirtschaft fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein Maßnahmenpaket für den Standort Deutschland:
„Deutschlands Wirtschaftsleistung schrumpft. Als einzige Industrienation haben wir kein Wachstum. Verbände und Industrievertreter schlagen Alarm. Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig. Der Standort Deutschland steckt fest. Der Abgesang auf ,Made in Germany‘ ist in vollem Gang.
Das müssen nun offensichtlich auch die beiden Zauberlehrlinge Lindner und Habeck eingestehen. Es ist ihr Geist der grünen Transformation, der den deutschen Wirtschaftsmotor abgewürgt hat. Doch anstatt endlich die dringend notwendige Kurskorrektur einzuleiten, zucken Habeck und Lindner bedröppelt die Schultern und beklagen den Zustand, den sie selbst verursacht haben...“
https://afdbundestag.de/leif-erik-holm-der-deutsche-wirtschaftsmotor-braucht-einen-neustart/
Angesichts der anhaltenden Talfahrt der deutschen Wirtschaft fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein Maßnahmenpaket für den Standort Deutschland:
„Deutschlands Wirtschaftsleistung schrumpft. Als einzige Industrienation haben wir kein Wachstum. Verbände und Industrievertreter schlagen Alarm. Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig. Der Standort Deutschland steckt fest. Der Abgesang auf ,Made in Germany‘ ist in vollem Gang.
Das müssen nun offensichtlich auch die beiden Zauberlehrlinge Lindner und Habeck eingestehen. Es ist ihr Geist der grünen Transformation, der den deutschen Wirtschaftsmotor abgewürgt hat. Doch anstatt endlich die dringend notwendige Kurskorrektur einzuleiten, zucken Habeck und Lindner bedröppelt die Schultern und beklagen den Zustand, den sie selbst verursacht haben...“
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Ampel für beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands verantwortlich!
In einer Analyse kommt eines der wichtigsten Wirtschaftsmedien der Welt, das amerikanische Portal Bloomberg, zu dem Schluss, dass Deutschlands Tage als industrielle Supermacht „gezählt“ seien. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
„Die Ampel-Koalition fährt Deutschlands Wirtschaft gegen die Wand – das wird auch zunehmend dem Ausland bewusst. Verantwortlich für diesen beispiellosen Niedergang einer führenden Industrienation ist die rein ideologisch motivierte ,Transformationspolitik‘ der Bundesregierung. Die Grundpfeiler des deutschen Industrieapparats, warnt Bloomberg, seien ,wie Dominosteine umgefallen‘. Der von mehreren Nachkriegsgenerationen hart erarbeitete Wohlstand wird in kürzester Zeit verspielt, der Standort Deutschland rutscht immer weiter ab....“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-ampel-fuer-beispiellosen-wirtschaftlichen-niedergang-deutschlands-verantwortlich/
In einer Analyse kommt eines der wichtigsten Wirtschaftsmedien der Welt, das amerikanische Portal Bloomberg, zu dem Schluss, dass Deutschlands Tage als industrielle Supermacht „gezählt“ seien. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
„Die Ampel-Koalition fährt Deutschlands Wirtschaft gegen die Wand – das wird auch zunehmend dem Ausland bewusst. Verantwortlich für diesen beispiellosen Niedergang einer führenden Industrienation ist die rein ideologisch motivierte ,Transformationspolitik‘ der Bundesregierung. Die Grundpfeiler des deutschen Industrieapparats, warnt Bloomberg, seien ,wie Dominosteine umgefallen‘. Der von mehreren Nachkriegsgenerationen hart erarbeitete Wohlstand wird in kürzester Zeit verspielt, der Standort Deutschland rutscht immer weiter ab....“
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Habeck macht die Krise zum Dauerzustand!
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Leif-Erik Holm:
„Der Jahreswirtschaftsbericht ist das erschreckende Zeugnis darüber, dass die Ampel mit ihrer ideologischen Transformationspolitik komplett gescheitert ist. Das ,grüne Wirtschaftswunder‘ findet nicht statt. Die Ampel hat keinen Plan und keine Ideen, wie sie die Konjunktur wieder ankurbeln und der Wirtschaft zu neuem Wachstum verhelfen will. Kein Wunder bei einem Wirtschaftsminister, der im Ausschuss allen Ernstes sagt, der Wirtschaft gehe es gar nicht schlecht, nur die Zahlen seien es.
Vor einem Jahr hatte Habeck bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2023 beschwichtigt, die Bundesregierung habe die Krise beherrschbar gemacht, die wirtschaftliche Lage werde sich zügig verbessern. Nun zeigt sich: Habeck und die Ampel haben die Krise zum Dauerzustand gemacht...“
https://afdbundestag.de/leif-erik-holm-habeck-macht-die-krise-zum-dauerzustand/
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Leif-Erik Holm:
„Der Jahreswirtschaftsbericht ist das erschreckende Zeugnis darüber, dass die Ampel mit ihrer ideologischen Transformationspolitik komplett gescheitert ist. Das ,grüne Wirtschaftswunder‘ findet nicht statt. Die Ampel hat keinen Plan und keine Ideen, wie sie die Konjunktur wieder ankurbeln und der Wirtschaft zu neuem Wachstum verhelfen will. Kein Wunder bei einem Wirtschaftsminister, der im Ausschuss allen Ernstes sagt, der Wirtschaft gehe es gar nicht schlecht, nur die Zahlen seien es.
Vor einem Jahr hatte Habeck bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2023 beschwichtigt, die Bundesregierung habe die Krise beherrschbar gemacht, die wirtschaftliche Lage werde sich zügig verbessern. Nun zeigt sich: Habeck und die Ampel haben die Krise zum Dauerzustand gemacht...“
https://afdbundestag.de/leif-erik-holm-habeck-macht-die-krise-zum-dauerzustand/
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Pistorius entlassen!
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Entlassung der an der Taurus-Affäre beteiligten Offiziere abgelehnt mit den Worten, er werde keinen seiner „besten Offiziere Putins Spielen opfern“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla:
„Der Verteidigungsminister hat damit eingeräumt, dass er die Gedankenspiele zu den Taurus-Angriffen geduldet oder beauftragt hat. Und das, obwohl der Bundeskanzler und der Bundestag die Lieferung abgelehnt hatten. Das lässt zwei Deutungen zu: Entweder verfolgt Pistorius eigenmächtig und gegen die Richtlinienkompetenz des Kanzlers eine Politik der Eskalation gegenüber Russland. Oder er ist ein Spielball der führenden NATO-Mächte. In beiden Fällen muss der Kanzler den Bundespräsidenten um die Entlassung des Ministers ersuchen. Durch sein Handeln gerät Deutschlands Sicherheit in Gefahr.“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Entlassung der an der Taurus-Affäre beteiligten Offiziere abgelehnt mit den Worten, er werde keinen seiner „besten Offiziere Putins Spielen opfern“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla:
„Der Verteidigungsminister hat damit eingeräumt, dass er die Gedankenspiele zu den Taurus-Angriffen geduldet oder beauftragt hat. Und das, obwohl der Bundeskanzler und der Bundestag die Lieferung abgelehnt hatten. Das lässt zwei Deutungen zu: Entweder verfolgt Pistorius eigenmächtig und gegen die Richtlinienkompetenz des Kanzlers eine Politik der Eskalation gegenüber Russland. Oder er ist ein Spielball der führenden NATO-Mächte. In beiden Fällen muss der Kanzler den Bundespräsidenten um die Entlassung des Ministers ersuchen. Durch sein Handeln gerät Deutschlands Sicherheit in Gefahr.“
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Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass Bund und Länder endgültig dazu übergegangen sind, die Migrationskrise zu verwalten, statt sie zu lösen. Die politisch Verantwortlichen sind noch immer nicht zu der Einsicht gekommen, dass wir es bei der Migrationskrise in Deutschland nicht mit einem Kontrollverlust, sondern mit einem Kontrollverzicht zu tun haben…Weiterlesen: https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-migrationskrise-loesen-statt-verwalten/
„Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass Bund und Länder endgültig dazu übergegangen sind, die Migrationskrise zu verwalten, statt sie zu lösen. Die politisch Verantwortlichen sind noch immer nicht zu der Einsicht gekommen, dass wir es bei der Migrationskrise in Deutschland nicht mit einem Kontrollverlust, sondern mit einem Kontrollverzicht zu tun haben…Weiterlesen: https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-migrationskrise-loesen-statt-verwalten/
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➡️Deutschland im Jahr 2024: Offen gelebter Antisemitismus und Solidaritätsdemonstrationen für RAF-Terroristen. Gleichzeitig hat der deutsche Mittelstand genug von der bürgerfeindlichen Politik der Bundesregierung. Die Gesellschaft ist massiv gespalten!
➡️Können die Bürger unter diesen Umständen noch zu einem friedlichen Miteinander gelangen? Ob und wie, darüber spricht der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Münzenmaier im Interview🎤 mit dem AfD-Fraktions-TV.
https://youtu.be/n-LrU1ei9Rw?si=cPy4yhao6_
➡️Können die Bürger unter diesen Umständen noch zu einem friedlichen Miteinander gelangen? Ob und wie, darüber spricht der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Münzenmaier im Interview🎤 mit dem AfD-Fraktions-TV.
https://youtu.be/n-LrU1ei9Rw?si=cPy4yhao6_
YouTube
Interview🎤: Sebastian Münzenmaier warnt vor UNFASSBAREN💥 Zuständen in Deutschland! AfD-Fraktions-TV
Deutschland im Jahr 2024: Offen gelebter Antisemitismus und Solidaritätsdemonstrationen für RAF-Terroristen. Gleichzeitig hat der deutsche Mittelstand genug von der bürgerfeindlichen Politik der Bundesregierung. Die Gesellschaft ist massiv gespalten!
Können…
Können…
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Taurus: Tino Chrupalla appelliert an den Bundeskanzler!
Unser Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla sprach am Donnerstagvormittag zum Antrag der Union „Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen – Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen“. Chrupalla machte deutlich, dass wir nicht zur Kriegspartei werden dürfen. Wenn Deutschland Waffen liefert, folgen dann als Nächstes Soldaten? Chrupalla appellierte an den Bundeskanzler: „Wir entscheiden hier über Krieg oder Frieden. Lehnen Sie diesen Kriegsantrag der CDU ab und stellen sie sich der Verantwortung für den Frieden!“.
https://www.youtube.com/watch?v=hBcgr-K8JEw
Unser Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla sprach am Donnerstagvormittag zum Antrag der Union „Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen – Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen“. Chrupalla machte deutlich, dass wir nicht zur Kriegspartei werden dürfen. Wenn Deutschland Waffen liefert, folgen dann als Nächstes Soldaten? Chrupalla appellierte an den Bundeskanzler: „Wir entscheiden hier über Krieg oder Frieden. Lehnen Sie diesen Kriegsantrag der CDU ab und stellen sie sich der Verantwortung für den Frieden!“.
https://www.youtube.com/watch?v=hBcgr-K8JEw
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Taurus: Tino Chrupalla appelliert an den Bundeskanzler! AfD-Fraktion im Bundestag
Unser Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla sprach am Donnerstagvormittag zum Antrag der Union „Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen – Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen“. Chrupalla machte deutlich, dass wir nicht zur Kriegspartei…
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Ursachen zunehmender Gewalt an Schulen bekämpfen!
Zu Berichten über deutlich zunehmende Gewalt an deutschen Schulen teilt der schulpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, mit:
„Können Eltern da ihre Kinder noch ruhigen Gewissens in staatliche Bildungseinrichtungen schicken? Während viele Politiker ihre eigenen Kinder an Privatschulen schicken, bleibt Eltern mit kleinerem Geldbeutel keine andere Wahl. Wir müssen endlich über die wahren Ursachen der zunehmenden Schulgewalt sprechen. Mit mehr Sozialarbeitern oder Schulpsychologen lindert man nur die Symptome. Der eigentliche Grund ist der allgemeine Werte- und Autoritätsverfall im Zuge der seit den 70er Jahren durchgesetzten linken Bildungsreformen. Dies trifft nun auf eine Schülerklientel, in der Schüler mit Migrationshintergrund den Ton angeben...“
https://afdbundestag.de/goetz-froemming-ursachen-zunehmender-gewalt-an-schulen-bekaempfen/
Zu Berichten über deutlich zunehmende Gewalt an deutschen Schulen teilt der schulpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, mit:
„Können Eltern da ihre Kinder noch ruhigen Gewissens in staatliche Bildungseinrichtungen schicken? Während viele Politiker ihre eigenen Kinder an Privatschulen schicken, bleibt Eltern mit kleinerem Geldbeutel keine andere Wahl. Wir müssen endlich über die wahren Ursachen der zunehmenden Schulgewalt sprechen. Mit mehr Sozialarbeitern oder Schulpsychologen lindert man nur die Symptome. Der eigentliche Grund ist der allgemeine Werte- und Autoritätsverfall im Zuge der seit den 70er Jahren durchgesetzten linken Bildungsreformen. Dies trifft nun auf eine Schülerklientel, in der Schüler mit Migrationshintergrund den Ton angeben...“
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Exklusiv: Unser finanzpolitischer Sprecher Kay Gottschalk und ein Informant der #Sparkasse im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV:
https://youtu.be/wfX48j0FxHQ?si=r4avGaEsnwQ8QZM9
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CDU-Vorschlag für migrationspolitischen „Systemwechsel“ ist eine Nebelkerze!
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Thorsten Frei fordert einen „Systemwechsel“ in der Migrationspolitik und plädiert für europaweite Kontingente für „besonders Schutzbedürftige“.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Alice Weidel:
„Ausgerechnet die Union, mit der die fortdauernde Herrschaft des Unrechts in der Migrationspolitik begonnen hat, ruft jetzt nach einem ,Systemwechsel‘. Von Einsicht in begangene Fehler ist dabei nichts zu erkennen. Die mangelnde Ernsthaftigkeit ist schon daran abzulesen, dass Thorsten Frei sich wieder hinter einer ,europäischen Lösung‘ verstecken will. Solange Deutschland mit vielfältigen starken Pullfaktoren zur Einwanderung in die Sozialsysteme einlädt, ist jede europaweite Verteilung von Migranten nur ein Umweg auf dem Weg dorthin (...).“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-cdu-vorschlag-fuer-migrationspolitischen-systemwechsel-ist-eine-nebelkerze/
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Thorsten Frei fordert einen „Systemwechsel“ in der Migrationspolitik und plädiert für europaweite Kontingente für „besonders Schutzbedürftige“.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Alice Weidel:
„Ausgerechnet die Union, mit der die fortdauernde Herrschaft des Unrechts in der Migrationspolitik begonnen hat, ruft jetzt nach einem ,Systemwechsel‘. Von Einsicht in begangene Fehler ist dabei nichts zu erkennen. Die mangelnde Ernsthaftigkeit ist schon daran abzulesen, dass Thorsten Frei sich wieder hinter einer ,europäischen Lösung‘ verstecken will. Solange Deutschland mit vielfältigen starken Pullfaktoren zur Einwanderung in die Sozialsysteme einlädt, ist jede europaweite Verteilung von Migranten nur ein Umweg auf dem Weg dorthin (...).“
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Protokolle des RKI-Krisenstabes sind Anlass für Corona-Untersuchungsausschuss!
Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung seit 2020 basierten auf Risikoeinschätzungen des Robert-Koch-Institutes (RKI). Journalisten des „Multipolar-Magazins“ klagten auf Herausgabe der Protokolle des RKI-Krisenstabs. Die nun vorliegenden Dokumente – die teils geschwärzte Passagen enthalten – zeigen, dass die Corona-Maßnahmen nicht auf wissenschaftlichen Fakten basierten, sondern politisch geplant waren. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:
„Die Bundesregierungen unter Merkel und Scholz haben in den Jahren 2020 bis 2022 Millionen Menschen als ,Schwurbler‘ bezeichnet, weil sie die Corona-Maßnahmen hinterfragten. (...)“
https://afdbundestag.de/martin-sichert-protokolle-des-rki-krisenstabes-sind-anlass-fuer-corona-untersuchungsausschuss/
Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung seit 2020 basierten auf Risikoeinschätzungen des Robert-Koch-Institutes (RKI). Journalisten des „Multipolar-Magazins“ klagten auf Herausgabe der Protokolle des RKI-Krisenstabs. Die nun vorliegenden Dokumente – die teils geschwärzte Passagen enthalten – zeigen, dass die Corona-Maßnahmen nicht auf wissenschaftlichen Fakten basierten, sondern politisch geplant waren. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:
„Die Bundesregierungen unter Merkel und Scholz haben in den Jahren 2020 bis 2022 Millionen Menschen als ,Schwurbler‘ bezeichnet, weil sie die Corona-Maßnahmen hinterfragten. (...)“
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