Stephan Brandner: Der Parteivorsitz darf kein lukratives Geschäft sein
Berlin, 20. Mai 2021. Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro) und Erfolgsprämien für Wahlkämpfe (EU-Wahlkampf 2017: ca. 2500 Euro) vergüten. Die SPD-Chefs Esken und Borjans beziehen monatlich je 9000 Euro „Aufwandsentschädigung“. Die CDU macht ein Geheimnis aus der Gehaltshöhe des Vorsitzenden. Medien spekulieren,…
https://www.afd.de/stephan-brandner-der-parteivorsitz-darf-kein-lukratives-geschaeft-sein/
Berlin, 20. Mai 2021. Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro) und Erfolgsprämien für Wahlkämpfe (EU-Wahlkampf 2017: ca. 2500 Euro) vergüten. Die SPD-Chefs Esken und Borjans beziehen monatlich je 9000 Euro „Aufwandsentschädigung“. Die CDU macht ein Geheimnis aus der Gehaltshöhe des Vorsitzenden. Medien spekulieren,…
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Stephan Brandner: Grüne Griffe in Parteikasse offenbart Doppelmoral und ist schlecht für Deutschland
Berlin, 21. Mai 2021. Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass er Sonderzahlungen für die Jahre 2014 bis 2017 von seiner Partei erhalten hat. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner kann angesichts solchem Verhaltens der sich ansonsten staatstragend gebärendenden Politiker wie Baerbock und Özdemir nur noch mit…
https://www.afd.de/stephan-brandner-gruene-griffe-in-parteikasse-offenbart-doppelmoral-und-ist-schlecht-fuer-deutschland/
Berlin, 21. Mai 2021. Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass er Sonderzahlungen für die Jahre 2014 bis 2017 von seiner Partei erhalten hat. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner kann angesichts solchem Verhaltens der sich ansonsten staatstragend gebärendenden Politiker wie Baerbock und Özdemir nur noch mit…
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Beatrix von Storch: Ein gerechtes Urteil, aber längst nicht ausreichend
Berlin, 21. Mai 2021. Der Dresdner Messermörder Abdullah al H. H. muss lebenslänglich hinter Gitter. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden heute und ordnete zudem – allerdings unter Vorbehalt – eine anschließende Sicherheitsverwahrung an. Der 21-jährige Syrer, der sich in Deutschland zum Zeitpunkt der Tat mit sogenanntem Duldungsstatus aufhielt und gleichzeitig von den Behörden als islamistischer…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-ein-gerechtes-urteil-aber-laengst-nicht-ausreichend/
Berlin, 21. Mai 2021. Der Dresdner Messermörder Abdullah al H. H. muss lebenslänglich hinter Gitter. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden heute und ordnete zudem – allerdings unter Vorbehalt – eine anschließende Sicherheitsverwahrung an. Der 21-jährige Syrer, der sich in Deutschland zum Zeitpunkt der Tat mit sogenanntem Duldungsstatus aufhielt und gleichzeitig von den Behörden als islamistischer…
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Stephan Brandner: Epidemische Lage von nationaler Tragweite sofort beenden – nicht verlängern!
Berlin, 22. Mai 2021. Der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Wie die Medien berichten, plant die sogenannte Große Koalition die Verlängerung des Ausnahmezustandes über den 30.06. hinaus. Brandner wörtlich: „Eine Beendigung des Ausnahmezustands, und nichts anderes begründet die epidemische Lage von nationaler Tragweite, ist dringend geboten.…
https://www.afd.de/stephan-brandner-epidemische-lage-von-nationaler-tragweite-sofort-beenden-nicht-verlaengern/
Berlin, 22. Mai 2021. Der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Wie die Medien berichten, plant die sogenannte Große Koalition die Verlängerung des Ausnahmezustandes über den 30.06. hinaus. Brandner wörtlich: „Eine Beendigung des Ausnahmezustands, und nichts anderes begründet die epidemische Lage von nationaler Tragweite, ist dringend geboten.…
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Stephan Brandner: Das Grundgesetz mehr unter Druck als je zuvor
Berlin, 23. Mai 2021. Nur die AfD ist Wächterin der Grundrechte. Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das Grundgesetz noch nie so unter Druck stand, wie heute: massive Grundrechtseinschränkungen, ein erodierender Rechtsstaat und eine zu Fall gebrachte Gewaltenteilung seien deutliche Anzeichen dafür, dass das…
https://www.afd.de/stephan-brandner-das-grundgesetz-mehr-unter-druck-als-je-zuvor/
Berlin, 23. Mai 2021. Nur die AfD ist Wächterin der Grundrechte. Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das Grundgesetz noch nie so unter Druck stand, wie heute: massive Grundrechtseinschränkungen, ein erodierender Rechtsstaat und eine zu Fall gebrachte Gewaltenteilung seien deutliche Anzeichen dafür, dass das…
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Alice Weidel und Tino Chrupalla zum Spitzenkandidaten-Duo der AfD gewählt
Berlin, 25. Mai 2021. Die Mitglieder der AfD haben Alice Weidel und Tino Chrupalla zum Spitzenkandidaten-Duo gewählt, mit dem die Partei in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen wird – dies ist das Ergebnis der Online-Mitgliederumfrage, die von der AfD vom 17. bis 24. Mai durchgeführt wurde. An der Befragung teilgenommen haben insgesamt 14.815 Mitglieder. Das sind…
https://www.afd.de/alice-weidel-und-tino-chrupalla-zum-spitzenkandidaten-duo-der-afd-gewaehlt/
Berlin, 25. Mai 2021. Die Mitglieder der AfD haben Alice Weidel und Tino Chrupalla zum Spitzenkandidaten-Duo gewählt, mit dem die Partei in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen wird – dies ist das Ergebnis der Online-Mitgliederumfrage, die von der AfD vom 17. bis 24. Mai durchgeführt wurde. An der Befragung teilgenommen haben insgesamt 14.815 Mitglieder. Das sind…
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Jörg Meuthen zum Ergebnis der Spitzenkandidatenwahl
Berlin, 25. Mai 2021. Die Mitglieder der AfD haben entschieden: Alice Weidel & Tino Chrupalla führen als Spitzenkandidaten die AfD in den Bundestagswahlkampf 2021. Ich gratuliere den beiden zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer nun anstehenden Aufgabe, die AfD in den kommenden Monaten als führende Repräsentanten unseres Bundestagswahlkampfes zu vertreten. Zugleich…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-zum-ergebnis-der-spitzenkandidatenwahl/
Berlin, 25. Mai 2021. Die Mitglieder der AfD haben entschieden: Alice Weidel & Tino Chrupalla führen als Spitzenkandidaten die AfD in den Bundestagswahlkampf 2021. Ich gratuliere den beiden zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer nun anstehenden Aufgabe, die AfD in den kommenden Monaten als führende Repräsentanten unseres Bundestagswahlkampfes zu vertreten. Zugleich…
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Cotar und Wundrak gratulieren Weidel und Chrupalla
Berlin, 25. Mai 2021. Die Mitglieder der AfD haben sich in der Mitgliederumfrage zur Spitzenkandidatur der AfD für das Kandidatenduo Weidel und Chrupalla entschieden. Dazu erklärt Joana Cotar, Bundesvorstandsmitglied: „Ich gratuliere Alice Weidel und Tino Chrupalla zu ihrer Wahl. Sie haben eine Mehrheit der Parteimitglieder für sich gewinnen können und werden uns nun in den…
https://www.afd.de/cotar-und-wundrak-gratulieren-weidel-und-chrupalla/
Berlin, 25. Mai 2021. Die Mitglieder der AfD haben sich in der Mitgliederumfrage zur Spitzenkandidatur der AfD für das Kandidatenduo Weidel und Chrupalla entschieden. Dazu erklärt Joana Cotar, Bundesvorstandsmitglied: „Ich gratuliere Alice Weidel und Tino Chrupalla zu ihrer Wahl. Sie haben eine Mehrheit der Parteimitglieder für sich gewinnen können und werden uns nun in den…
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Jörg Meuthen: Faktische Impfpflicht für Kinder darf es nicht geben
Berlin, 25. Mai 2021. Bildungsministerin Anja Karliczek will ganze Schulklassen zum Impfen schicken und fordert einen Impffahrplan für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete, Ziel sei es, den minderjährigen Schülern bis Ende August ein „Impfangebot zu machen“. Das wäre der Weg zu regulärem Unterricht. Mehrere Ärzteverbände kritisieren demgegenüber das überstürzte Vorgehen…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-faktische-impfpflicht-fuer-kinder-darf-es-nicht-geben/
Berlin, 25. Mai 2021. Bildungsministerin Anja Karliczek will ganze Schulklassen zum Impfen schicken und fordert einen Impffahrplan für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete, Ziel sei es, den minderjährigen Schülern bis Ende August ein „Impfangebot zu machen“. Das wäre der Weg zu regulärem Unterricht. Mehrere Ärzteverbände kritisieren demgegenüber das überstürzte Vorgehen…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-faktische-impfpflicht-fuer-kinder-darf-es-nicht-geben/
Joachim Paul: Posse um im Gefängnis sitzenden Beitragsverweigerer
Berlin, 25. Mai 2021. Notwendigkeit einer Reform von ARD, ZDF und Co wird immer deutlicher. Seit dem 25. Februar 2021 befindet sich Georg Thiel wegen nicht geleisteter Rundfunkbeiträge in Haft. Joachim Paul, MdL und Mitglied des Bundesvorstandes besuchte Georg Thiel gemeinsam mit Michel Espendiller (MdB) und Sven Tritschler (MdL), um mit ihm über die Zukunft…
https://www.afd.de/joachim-paul-posse-um-im-gefaengnis-sitzenden-beitragsverweigerer/
Berlin, 25. Mai 2021. Notwendigkeit einer Reform von ARD, ZDF und Co wird immer deutlicher. Seit dem 25. Februar 2021 befindet sich Georg Thiel wegen nicht geleisteter Rundfunkbeiträge in Haft. Joachim Paul, MdL und Mitglied des Bundesvorstandes besuchte Georg Thiel gemeinsam mit Michel Espendiller (MdB) und Sven Tritschler (MdL), um mit ihm über die Zukunft…
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Jörg Meuthen: Die ständige Impfkommission warnt vor einer Impfung für Kinder – zu Recht
Berlin, 26. Mai 2021. In der Diskussion um eine drohende Impfpflicht für Kinder hat sich der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Professor Thomas Mertens, äußerst skeptisch geäußert. Es müsse zunächst „genau geklärt werden, wie dringend die Kinder die Impfung für ihren eigenen Gesundheitsschutz tatsächlich brauchen“, denn „oberstes Ziel“ müsse „der Schutz und das Wohlergehen der Kinder…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-die-staendige-impfkommission-warnt-vor-einer-impfung-fuer-kinder-zu-recht/
Berlin, 26. Mai 2021. In der Diskussion um eine drohende Impfpflicht für Kinder hat sich der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Professor Thomas Mertens, äußerst skeptisch geäußert. Es müsse zunächst „genau geklärt werden, wie dringend die Kinder die Impfung für ihren eigenen Gesundheitsschutz tatsächlich brauchen“, denn „oberstes Ziel“ müsse „der Schutz und das Wohlergehen der Kinder…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-die-staendige-impfkommission-warnt-vor-einer-impfung-fuer-kinder-zu-recht/
Beatrix von Storch: Laschets Anbiederung an Erdogans Ditib in NRW ist unerträglich
Berlin, 26. Mai 2021. Laut Medienberichten hatte in der vergangenen Woche Laschets FDP-Schulministerin Gebauer mitgeteilt, dass die Ditib als größte Islam-Organisation künftig Mitglied einer neuen Kommission sein soll, in der insgesamt sechs Islamverbände über den Ausbau und die künftige Gestaltung des islamischen Religionsunterrichts an den NRW-Schulen mitentscheiden. Dabei geht es um eine Beteiligung bei der…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-laschets-anbiederung-an-erdogans-ditib-in-nrw-ist-unertraeglich/
Berlin, 26. Mai 2021. Laut Medienberichten hatte in der vergangenen Woche Laschets FDP-Schulministerin Gebauer mitgeteilt, dass die Ditib als größte Islam-Organisation künftig Mitglied einer neuen Kommission sein soll, in der insgesamt sechs Islamverbände über den Ausbau und die künftige Gestaltung des islamischen Religionsunterrichts an den NRW-Schulen mitentscheiden. Dabei geht es um eine Beteiligung bei der…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-laschets-anbiederung-an-erdogans-ditib-in-nrw-ist-unertraeglich/
Carsten Hütter: Verfassungsschutz erfindet für Regierungskritiker neuen Phänomenbereich
Berlin, 27. Mai 2021.„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ Vor knapp einem Monat kreierte der Verfassungsschutz im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Maßnahmen-Protesten eben jenen neuen Phänomenbereich und beobachtet diese zukünftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Das scheint vorerst Wirkung zu entfalten. Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand der AfD: „In den Innenministerien und Verfassungsschutzämtern Deutschlands hatte man wohl lange gegrübelt,…
https://www.afd.de/carsten-huetter-verfassungsschutz-erfindet-fuer-regierungskritiker-neuen-phaenomenbereich/
Berlin, 27. Mai 2021.„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ Vor knapp einem Monat kreierte der Verfassungsschutz im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Maßnahmen-Protesten eben jenen neuen Phänomenbereich und beobachtet diese zukünftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Das scheint vorerst Wirkung zu entfalten. Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand der AfD: „In den Innenministerien und Verfassungsschutzämtern Deutschlands hatte man wohl lange gegrübelt,…
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Stephan Brandner: Unsere Sprache darf weder deformiert noch verschandelt werden
Berlin, 27. Mai 2021. Kein Stotter- und Schluckauf-Deutsch. Während aktuelle Umfragen zeigen, dass immer mehr Deutsche die Sprachvorschriften der Genderideologie ablehnen, planen die Grünen die allseits unerwünschte „Geschlechter-Gleichmacherei“ zwangsweise umzusetzen. Sollten sie im September in Regierungsverantwortung kommen, sieht ihr Wahlprogramm eine Art Genderpolizei vor. Die gerade von den Altparteien ins Leben gerufene Bundesstiftung Gleichstellung soll…
https://www.afd.de/stephan-brandner-unsere-sprache-darf-weder-deformiert-noch-verschandelt-werden/
Berlin, 27. Mai 2021. Kein Stotter- und Schluckauf-Deutsch. Während aktuelle Umfragen zeigen, dass immer mehr Deutsche die Sprachvorschriften der Genderideologie ablehnen, planen die Grünen die allseits unerwünschte „Geschlechter-Gleichmacherei“ zwangsweise umzusetzen. Sollten sie im September in Regierungsverantwortung kommen, sieht ihr Wahlprogramm eine Art Genderpolizei vor. Die gerade von den Altparteien ins Leben gerufene Bundesstiftung Gleichstellung soll…
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Beatrix von Storch: ‚House of One‘ – Auch bei einem ,Friedenssymbol‘ ist gut gemeint nicht gut gemacht
Berlin, 27. Mai 2021. Heute erfolgte in Berlin die Grundsteinlegung für das von Bund und Berliner Senat mit 30 Millionen Euro geförderte „House of One“ der Religionen. Die Muslime werden dabei von Kadir Sanci vertreten, Imam beim „Forum Dialog“; dabei zählen von den etwa 250.000 Muslimen in Berlin nur etwa 5.000 Menschen zu dieser Gemeinschaft.…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-house-of-one-auch-bei-einem-friedenssymbol-ist-gut-gemeint-nicht-gut-gemacht/
Berlin, 27. Mai 2021. Heute erfolgte in Berlin die Grundsteinlegung für das von Bund und Berliner Senat mit 30 Millionen Euro geförderte „House of One“ der Religionen. Die Muslime werden dabei von Kadir Sanci vertreten, Imam beim „Forum Dialog“; dabei zählen von den etwa 250.000 Muslimen in Berlin nur etwa 5.000 Menschen zu dieser Gemeinschaft.…
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Stephan Brandner: Keine zweite Amtszeit für unwürdigen und unfähigen Präsidenten Steinmeier
28. Mai 2021. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher und sogar Linken-Politiker würden ihn unterstützen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, spricht sich entschieden gegen eine zweite Amtszeit Steinmeiers aus: „Schon die eine Amtszeit war eine…
https://www.afd.de/stephan-brandner-keine-zweite-amtszeit-fuer-unwuerdigen-und-unfaehigen-praesidenten-steinmeier/
28. Mai 2021. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher und sogar Linken-Politiker würden ihn unterstützen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, spricht sich entschieden gegen eine zweite Amtszeit Steinmeiers aus: „Schon die eine Amtszeit war eine…
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Stephan Brandner: Testbetrug sofort beenden!
Berlin, 30. Mai 2021. Regierung wirft unser Geld mit vollen Händen aus dem Fenster. Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass die Betreiber von Testzentren für die Erstattung der Kosten keinerlei Nachweise erbringen müssen: Es genüge, den Kassenärztlichen Vereinigungen die bloße…
https://www.afd.de/stephan-brandner-testbetrug-sofort-beenden/
Berlin, 30. Mai 2021. Regierung wirft unser Geld mit vollen Händen aus dem Fenster. Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass die Betreiber von Testzentren für die Erstattung der Kosten keinerlei Nachweise erbringen müssen: Es genüge, den Kassenärztlichen Vereinigungen die bloße…
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Sylvia Limmer: Reduzierung von Methan-Emissionen: Mehlwürmer statt Steaks?
Berlin, 31. Mai 2021. In der jüngsten Sitzung des EU-Umweltausschusses ging es um die „EU-Strategie zur Verringerung der Methan-Emissionen“. Ein Fokus liegt dabei auf der Haltung von Tieren in der Landwirtschaft. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Wenn immer davon gesprochen wird, dass…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-reduzierung-von-methan-emissionen-mehlwuermer-statt-steaks/
Berlin, 31. Mai 2021. In der jüngsten Sitzung des EU-Umweltausschusses ging es um die „EU-Strategie zur Verringerung der Methan-Emissionen“. Ein Fokus liegt dabei auf der Haltung von Tieren in der Landwirtschaft. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Wenn immer davon gesprochen wird, dass…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-reduzierung-von-methan-emissionen-mehlwuermer-statt-steaks/
Stephan Brandner: Kinder sind die wahren Verlierer der Coronakrise
Berlin, 31. Mai 2021. Impflicht für Kinder muss ausgeschlossen werden! Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecherd, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine Schule, Lernrückstände, keine Möglichkeiten Freunde zu treffen oder Sport zu treiben: die Belange der Kinder blieben…
https://www.afd.de/stephan-brandner-kinder-sind-die-wahren-verlierer-der-coronakrise/
Berlin, 31. Mai 2021. Impflicht für Kinder muss ausgeschlossen werden! Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecherd, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine Schule, Lernrückstände, keine Möglichkeiten Freunde zu treffen oder Sport zu treiben: die Belange der Kinder blieben…
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Joachim Paul: Bundesfinanzhof fordert von Gesetzgeber Besteuerung von Renten neu zu regeln
Berlin, 31. Mai 2021. AfD-Forderung damit höchstrichterlich bestätigt. Der Bundesfinanzhof stellt fest, dass künftige Rentnerjahrgänge von einer unzulässigen doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein könnten. Das Gericht fordert daher vom Gesetzgeber, umfassende Änderungen bei der Besteuerung von Renten vorzunehmen. Problematisch sei insbesondere – so die Richter – dass der Rentenfreibetrag von Jahr zu Jahr immer…
https://www.afd.de/berlin-31-mai-2021-joachim-paul-bundesfinanzhof-fordert-von-gesetzgeber-besteuerung-von-renten-neu-zu-regeln/
Berlin, 31. Mai 2021. AfD-Forderung damit höchstrichterlich bestätigt. Der Bundesfinanzhof stellt fest, dass künftige Rentnerjahrgänge von einer unzulässigen doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein könnten. Das Gericht fordert daher vom Gesetzgeber, umfassende Änderungen bei der Besteuerung von Renten vorzunehmen. Problematisch sei insbesondere – so die Richter – dass der Rentenfreibetrag von Jahr zu Jahr immer…
https://www.afd.de/berlin-31-mai-2021-joachim-paul-bundesfinanzhof-fordert-von-gesetzgeber-besteuerung-von-renten-neu-zu-regeln/