Jörg Meuthen: Das Kindeswohl ist für die Bundesregierung in der Pandemie kein Maßstab mehr
Berlin, 1. Juni 2021. Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat die Anwendung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren für sicher erklärt, worauf die EU-Kommission ihn jetzt zugelassen hat. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass „noch keine ausreichenden Daten“ im Hinblick auf mögliche Nebenwirkungen vorlägen und deshalb angekündigt, für Kinder…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-das-kindeswohl-ist-fuer-die-bundesregierung-in-der-pandemie-kein-massstab-mehr/
Berlin, 1. Juni 2021. Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat die Anwendung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren für sicher erklärt, worauf die EU-Kommission ihn jetzt zugelassen hat. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass „noch keine ausreichenden Daten“ im Hinblick auf mögliche Nebenwirkungen vorlägen und deshalb angekündigt, für Kinder…
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Stephan Brandner: Unsere Wahlkämpfe sind immer offen, fair und faktenbasiert
Berlin, 2. Juni 2021. Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung, Desinformation und Eingriffe in die Privatsphäre“ veröffentlicht. Jetzt fordert sie die Parteien auf, sich zu den darin formulierten Verhaltensregeln zu bekennen. Unterstützt wird „campaign-watch“ unter anderem von der Amadeu-Antonio-Stiftung und dem DGB. Dazu Stephan Brandner,…
https://www.afd.de/stephan-brandner-unsere-wahlkaempfe-sind-immer-offen-fair-und-faktenbasiert/
Berlin, 2. Juni 2021. Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung, Desinformation und Eingriffe in die Privatsphäre“ veröffentlicht. Jetzt fordert sie die Parteien auf, sich zu den darin formulierten Verhaltensregeln zu bekennen. Unterstützt wird „campaign-watch“ unter anderem von der Amadeu-Antonio-Stiftung und dem DGB. Dazu Stephan Brandner,…
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Beatrix von Storch: Vorbildliche österreichische Islam-Landkarte hilft, Islamismus zu enttarnen
Berlin, 2. Juni 2021. Auf einer interaktiven Landkarte kann jeder Interessierte sich ein eigenes Bild machen, in welchen österreichischen Gemeinden Moscheen oder vergleichbare Einrichtungen betrieben werden. Jeder kann hier sofort sehen, ob Imame ihre Predigten nicht auf Deutsch halten oder Milli Görus eine „islamische Lebensweise im Einklang mit der Scharia“ anstrebt. Insgesamt enthält die Karte…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-vorbildliche-oesterreichische-islam-landkarte-hilft-islamismus-zu-enttarnen/
Berlin, 2. Juni 2021. Auf einer interaktiven Landkarte kann jeder Interessierte sich ein eigenes Bild machen, in welchen österreichischen Gemeinden Moscheen oder vergleichbare Einrichtungen betrieben werden. Jeder kann hier sofort sehen, ob Imame ihre Predigten nicht auf Deutsch halten oder Milli Görus eine „islamische Lebensweise im Einklang mit der Scharia“ anstrebt. Insgesamt enthält die Karte…
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Joachim Paul: Deutschen Erfindergeist endlich finanzkräftig unterstützen
Berlin, 2. Juni 2021. Wenn es darum geht, bahnbrechende Erfindungen aus dem Forschungsstadium herauszuführen und mit ihnen die Weltmärkte zu erobern, steht Deutschland immer wieder auf der Verliererseite. Die 2019 gegründete Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND) soll dies ändern. Ihre Aufgabe ist es Forschungsideen mit großen Potenzial, sogenannte Sprunginnovationen, aufzuspüren und weiterzuentwickeln. Ohne entsprechende finanzielle Mittel…
https://www.afd.de/joachim-paul-deutschen-erfindergeist-endlich-finanzkraeftig-unterstuetzen/
Berlin, 2. Juni 2021. Wenn es darum geht, bahnbrechende Erfindungen aus dem Forschungsstadium herauszuführen und mit ihnen die Weltmärkte zu erobern, steht Deutschland immer wieder auf der Verliererseite. Die 2019 gegründete Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND) soll dies ändern. Ihre Aufgabe ist es Forschungsideen mit großen Potenzial, sogenannte Sprunginnovationen, aufzuspüren und weiterzuentwickeln. Ohne entsprechende finanzielle Mittel…
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Alice Weidel: Die Forderung der CDU nach einer Benzinpreisbremse ist absurd und scheinheilig
Berlin, 3. Juni 2021. Angesichts steigender Benzinpreise und weiterer Verteuerungsforderungen der Grünen hält Sven Schulze, CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt „irgendwann auch eine Benzinpreisbremse“ für erforderlich – „damit Autofahren kein Luxus wird, sondern für jeden erschwinglich bleibt.“ Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD und stellvertretende Bundessprecherin, erklärt dazu: „Die drohende Wahlniederlage gegen die AfD hat die CDU in…
https://www.afd.de/alice-weidel-die-forderung-der-cdu-nach-einer-benzinpreisbremse-ist-absurd-und-scheinheilig/
Berlin, 3. Juni 2021. Angesichts steigender Benzinpreise und weiterer Verteuerungsforderungen der Grünen hält Sven Schulze, CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt „irgendwann auch eine Benzinpreisbremse“ für erforderlich – „damit Autofahren kein Luxus wird, sondern für jeden erschwinglich bleibt.“ Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD und stellvertretende Bundessprecherin, erklärt dazu: „Die drohende Wahlniederlage gegen die AfD hat die CDU in…
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Beatrix von Storch: Neue dänische Einwanderungspolitik – Fürs eigene Volk und gegen sogenannte Flüchtlinge
Berlin, 3. Juni 2021. Dänemark wird seine Einwanderungspolitik ändern, verschärft das Asylrecht und will Asylzentren in Drittstaaten einrichten. „Flüchtlinge“, die ins Land einreisen wollen, sollen zuerst von Drittstaaten außerhalb der EU aufgenommen werden, wo ihre Anträge auf Asyl bearbeitet würden. Im Januar hatte die sozialdemokratische Premierministerin Dänemarks, Mette Frederiksen, im Parlament verkündet, dass es das…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-neue-daenische-einwanderungspolitik-fuers-eigene-volk-und-gegen-sogenannte-fluechtling/
Berlin, 3. Juni 2021. Dänemark wird seine Einwanderungspolitik ändern, verschärft das Asylrecht und will Asylzentren in Drittstaaten einrichten. „Flüchtlinge“, die ins Land einreisen wollen, sollen zuerst von Drittstaaten außerhalb der EU aufgenommen werden, wo ihre Anträge auf Asyl bearbeitet würden. Im Januar hatte die sozialdemokratische Premierministerin Dänemarks, Mette Frederiksen, im Parlament verkündet, dass es das…
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Jörg Meuthen: Einziges Kriterium für die Impfung von Kindern darf das Kindeswohl sein
Berlin, 3. Juni 2021. Das von der Bundesregierung verkündete Ziel, bis Ende August allen Kindern ein „Impfangebot“ machen zu können, scheint weniger dem Kindeswohl als vielmehr politischen Motiven geschuldet zu sein – diesen Verdacht hat der Direktor der Dresdner Kinderklinik, Prof. Dr. Reinhard Berner. Wörtlich sagte er gegenüber der Presse: „Zur Motivation (der Bunderegierung) gehörte…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-einziges-kriterium-fuer-die-impfung-von-kindern-darf-das-kindeswohl-sein/
Berlin, 3. Juni 2021. Das von der Bundesregierung verkündete Ziel, bis Ende August allen Kindern ein „Impfangebot“ machen zu können, scheint weniger dem Kindeswohl als vielmehr politischen Motiven geschuldet zu sein – diesen Verdacht hat der Direktor der Dresdner Kinderklinik, Prof. Dr. Reinhard Berner. Wörtlich sagte er gegenüber der Presse: „Zur Motivation (der Bunderegierung) gehörte…
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Beatrix von Storch: Die Spiegel-Lügen: Relotius ging – aber Melanie Amann macht weiter
Berlin, 4. Juni 2021. Nach dem Urteil gegen die Spiegel-Journalistin Melanie Amann, das ihr die von ihr erfundene „Mausgerutscht“-Entschuldigung zu verbreiten untersagt, ist am 27. Mai vom Landgericht Berlin ein weiteres Urteil gegen Frau Amann ergangen: Auch in diesem Fall wird ihr die Verbreitung unwahrer, von ihr frei erfundener Tatsachenbehauptung bei Androhung eines Ordnungsgeldes von…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-die-spiegel-luegen-relotius-ging-aber-melanie-amann-macht-weiter/
Berlin, 4. Juni 2021. Nach dem Urteil gegen die Spiegel-Journalistin Melanie Amann, das ihr die von ihr erfundene „Mausgerutscht“-Entschuldigung zu verbreiten untersagt, ist am 27. Mai vom Landgericht Berlin ein weiteres Urteil gegen Frau Amann ergangen: Auch in diesem Fall wird ihr die Verbreitung unwahrer, von ihr frei erfundener Tatsachenbehauptung bei Androhung eines Ordnungsgeldes von…
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Stephan Brandner: Bundeszentrale stellt Deutsche unter rassistischen Generalverdacht
Berlin, 4. Juni 2021. Sie gehört von Grund auf erneuert. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat unter dem Titel „Say My Name“ eine Online- Kampagne gestartet, die sich offiziell für Vielfalt, Respekt, Emanzipation und Gleichheit einsetzt. In einem auf Instagram veröffentlichten Beitrag werden Deutsche als „Kartoffeln“ bezeichnet; weiter heißt es dort, dass weiße Menschen,…
https://www.afd.de/stephan-brandner-bundeszentrale-stellt-deutsche-unter-rassistischen-generalverdacht/
Berlin, 4. Juni 2021. Sie gehört von Grund auf erneuert. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat unter dem Titel „Say My Name“ eine Online- Kampagne gestartet, die sich offiziell für Vielfalt, Respekt, Emanzipation und Gleichheit einsetzt. In einem auf Instagram veröffentlichten Beitrag werden Deutsche als „Kartoffeln“ bezeichnet; weiter heißt es dort, dass weiße Menschen,…
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Sylvia Limmer: NO2-Grenzwertüberschreitung- Deutsche EU-Abgeordnete anderer Parteien haben uns Klage gegen Deutschland eingebrockt!
Berlin, 4. Juni 2021. Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben, wonach Deutschland es versäumt habe, die ständige Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid (NO2) zwischen 2010 und 2016 einzudämmen. Deutschland drohen nun Strafzahlungen. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament nimmt hierzu wie folgt Stellung:…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-no2-grenzwertueberschreitung-deutsche-eu-abgeordnete-anderer-parteien-haben-uns-klage-gegen-deutschland-eingebrockt/
Berlin, 4. Juni 2021. Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben, wonach Deutschland es versäumt habe, die ständige Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid (NO2) zwischen 2010 und 2016 einzudämmen. Deutschland drohen nun Strafzahlungen. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament nimmt hierzu wie folgt Stellung:…
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Weidel/Chrupalla: Gratulation an Herbert Kickl zur Wahl als Bundesparteiobmann der FPÖ
Berlin, 7. Juni 2021.Die Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Tino Chrupalla, gratulieren Klubobmann Herbert Kickl zur heutigen einstimmigen Entscheidung des FPÖ-Präsidiums, ihn zum Bundesparteiobmann zu designieren. „Für die Wahl am kommenden Parteitag wünschen wir viel Erfolg“, so Alice Weidel und Tino Chrupalla. Die Spitzenkandidaten betonen: „Wir freuen uns auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen FPÖ-Chef…
https://www.afd.de/weidel-chrupalla-gratulation-an-herbert-kickl-zur-wahl-als-bundesparteiobmann-der-fpoe/
Berlin, 7. Juni 2021.Die Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Tino Chrupalla, gratulieren Klubobmann Herbert Kickl zur heutigen einstimmigen Entscheidung des FPÖ-Präsidiums, ihn zum Bundesparteiobmann zu designieren. „Für die Wahl am kommenden Parteitag wünschen wir viel Erfolg“, so Alice Weidel und Tino Chrupalla. Die Spitzenkandidaten betonen: „Wir freuen uns auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen FPÖ-Chef…
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Stephan Brandner: AfD wirkt – Elternrechte werden nicht beschnitten!
Berlin, 8. Juni 2021. Wie Bundesjustizministerin Lambrecht bekannt gibt, ist die Einigung über eine Änderung des Grundgesetzes, die zum Ziel hatte, die in Art. 6 Grundgesetz verankerten Elternrechte zu beschneiden, gescheitert. Bereits die entsprechende Anhörung hatte für viel Kritik gesorgt. Besonders besorgt hatte sich stets die Alternative für Deutschland über die Pläne der Koalitionsfraktion geäußert.…
https://www.afd.de/stephan-brandner-afd-wirkt-elternrechte-werden-nicht-beschnitten/
Berlin, 8. Juni 2021. Wie Bundesjustizministerin Lambrecht bekannt gibt, ist die Einigung über eine Änderung des Grundgesetzes, die zum Ziel hatte, die in Art. 6 Grundgesetz verankerten Elternrechte zu beschneiden, gescheitert. Bereits die entsprechende Anhörung hatte für viel Kritik gesorgt. Besonders besorgt hatte sich stets die Alternative für Deutschland über die Pläne der Koalitionsfraktion geäußert.…
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Carsten Hütter: Pendler brauchen freie Fahrt, statt immer neue Bürden
Berlin, 8. Juni 2021. Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Sie belegen den deutlichen Anstieg der Pendlerzahlen in den letzten Jahren: 1999 mussten 2,1 Millionen Menschen zum Arbeiten über eine Ländergrenze hinweg. Die allermeisten…
https://www.afd.de/carsten-huetter-pendler-brauchen-freie-fahrt-statt-immer-neue-buerden/
Berlin, 8. Juni 2021. Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Sie belegen den deutlichen Anstieg der Pendlerzahlen in den letzten Jahren: 1999 mussten 2,1 Millionen Menschen zum Arbeiten über eine Ländergrenze hinweg. Die allermeisten…
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Joachim Kuhs: Christenverfolgung – Marktzugänge an Menschenrechte knüpfen!
Berlin, 9. Juni 2021. In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft geschieht dies aus verleumderischen Gründen und ohne tatsächliche Beweise. Diesbezügliche Gerichtsverhandlungen sind unausgewogen und ungerecht. Manchmal werden Beschuldigte auch nicht zu Gerichtsverhandlungen vorgeladen und haben somit keine Möglichkeit, sich gegen Falschanschuldigungen zu verteidigen. Ähnliches…
https://www.afd.de/joachim-kuhs-christenverfolgung-marktzugaenge-an-menschenrechte-knuepfen/
Berlin, 9. Juni 2021. In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft geschieht dies aus verleumderischen Gründen und ohne tatsächliche Beweise. Diesbezügliche Gerichtsverhandlungen sind unausgewogen und ungerecht. Manchmal werden Beschuldigte auch nicht zu Gerichtsverhandlungen vorgeladen und haben somit keine Möglichkeit, sich gegen Falschanschuldigungen zu verteidigen. Ähnliches…
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Joachim Paul: Rundfunksystem lässt sich nicht reformieren
Berlin, 9. Juni 2021. Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass man den Anstalten eine stärkere Eigenverantwortlichkeit übertragen wolle. Alle Altersgruppen sollen „angemessen“ berücksichtigt werden. Besondere Beachtung…
https://www.afd.de/joachim-paul-rundfunksystem-laesst-sich-nicht-reformieren/
Berlin, 9. Juni 2021. Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass man den Anstalten eine stärkere Eigenverantwortlichkeit übertragen wolle. Alle Altersgruppen sollen „angemessen“ berücksichtigt werden. Besondere Beachtung…
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Joachim Paul: Roter Freundeskreis wählt wohl grüne Hassel an ZDF-Spitze
Berlin, 10. Juni 2021. Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehen wählt wohl, schenkt man den aktuellen Medienberichten Glauben, die ehemalige Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel zur Intendantin. Sie würde auf Thomas Bellut, der nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung steht, folgen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert eine mögliche Wahl Hassels wie folgt: „Der…
https://www.afd.de/joachim-paul-roter-freundeskreis-waehlt-wohl-gruene-hassel-an-zdf-spitze/
Berlin, 10. Juni 2021. Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehen wählt wohl, schenkt man den aktuellen Medienberichten Glauben, die ehemalige Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel zur Intendantin. Sie würde auf Thomas Bellut, der nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung steht, folgen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert eine mögliche Wahl Hassels wie folgt: „Der…
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Stephan Brandner: Nach Rechnungshofbericht – Konsequenzen für Spahn sofort!
Berlin, 10. Juni 2021. Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, für Gesundheitsminister Jens Spahn nun zum Anlass genommen werden, unverzüglich Konsequenzen zu ziehen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei überhöhte Preise für…
https://www.afd.de/stephan-brandner-nach-rechnungshofbericht-konsequenzen-fuer-spahn-sofort/
Berlin, 10. Juni 2021. Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, für Gesundheitsminister Jens Spahn nun zum Anlass genommen werden, unverzüglich Konsequenzen zu ziehen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei überhöhte Preise für…
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Carsten Hütter: Der deutsche Inlandsgeheimdienst gehört gründlich reformiert
Berlin, 11. Juni 2021. Der Verfassungsschutzskandal in Sachsen ist kein Einzelfall. Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer weiter aus. Die Geheimdienstler haben nicht nur die AfD ausgespäht, sondern auch Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sowie viele andere Abgeordneten des Landtages. Ein Einzelfall ist der Skandal nicht: Auch in anderen Bundesländern fallen die Verfassungsschutzbehörden durch…
https://www.afd.de/carsten-huetter-der-deutsche-inlandsgeheimdienst-gehoert-gruendlich-reformiert/
Berlin, 11. Juni 2021. Der Verfassungsschutzskandal in Sachsen ist kein Einzelfall. Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer weiter aus. Die Geheimdienstler haben nicht nur die AfD ausgespäht, sondern auch Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sowie viele andere Abgeordneten des Landtages. Ein Einzelfall ist der Skandal nicht: Auch in anderen Bundesländern fallen die Verfassungsschutzbehörden durch…
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Stephan Brandner: Weg mit der Maskenpflicht
Berlin, 13. Juni 2021. Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, meint, dass damit sofort Schluss sein müsse. Bei steigenden Temperaturen sei grade die Maskenpflicht eine belastende und vollkommen unnötige Anordnung, die abgeschafft werden müsse. „Während die Maskenpflicht vor allem unter freiem Himmel…
https://www.afd.de/stephan-brandner-weg-mit-der-maskenpflicht/
Berlin, 13. Juni 2021. Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, meint, dass damit sofort Schluss sein müsse. Bei steigenden Temperaturen sei grade die Maskenpflicht eine belastende und vollkommen unnötige Anordnung, die abgeschafft werden müsse. „Während die Maskenpflicht vor allem unter freiem Himmel…
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Joachim Paul: AfD kritisiert Bußgeldverfahren gegen Telegram
Berlin, 15. Juni 2021. Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar“ sein. Joachim Paul, Bundesvorstand, kritisiert die Anwendung des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes wie folgt: „Die AfD war von Anfang an gegen das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen…
https://www.afd.de/joachim-paul-afd-kritisiert-bussgeldverfahren-gegen-telegram/
Berlin, 15. Juni 2021. Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar“ sein. Joachim Paul, Bundesvorstand, kritisiert die Anwendung des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes wie folgt: „Die AfD war von Anfang an gegen das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen…
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