+++ Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“ +++

Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino #Chrupalla, Bundesprecher der #AfD und Fraktionschef im #Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus. Und er fragt, was der #Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die #Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für 700.000 Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe. Dafür wird die #CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“
https://www.youtube.com/watch?v=1TmfGfOEBCM

+++ Mit Kriegstreiberei will die Ampel von den eigenen Problemen ablenken +++

Von Haushaltsdisziplin und Sparzwang hört man in der Ampel nichts - zumindest, wenn es um weitere Waffenhilfen für die #Ukraine oder um neue Militärmissionen geht, die man uns aufhalsen will. Mit ihrer Kriegstreiberei will die Bundesregierung vor allem eines erreichen: Von den eigenen Problemen, die wir in Deutschland haben, ablenken. Das sagt unser Bundessprecher und Fraktionschef im Bundestag, Tino #Chrupalla. Schon jetzt ist das sogenannte "Sondervermögen" für die Bundeswehr ordentlich geschröpft worden - aber weder am Personal- noch am Ausrüstungsstand hat sich etwas verbessert. Wir von der #AfD wollen die #Bundeswehr endlich stärken. Aber nicht, um uns wie zu Kaisers Zeiten in alle Konflikte auf der Welt einzumischen, sondern um eine #Armee zu haben, die allein dazu dient, uns zu verteidigen.
https://www.youtube.com/watch?v=Xak8v7Vgujo

+++ „Der Feind muss vernichtet werden“ – mit dieser Politik wird es keinen Frieden geben +++

Zwei Jahre schon tobt der #Krieg in der #Ukraine – und der #Ampelregierung fällt immer noch nichts Besseres ein, als weiter Waffen zu liefern und #Russland zu verteufeln. „Der Kriegsgegner wird zum absoluten Feind, seine Interessen werden kriminell, der Feind muss vernichtet werden – das führt dazu, dass der Krieg eskaliert“ – so entlarvt Dr. Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der #AfD, die Grundzüge der sogenannten „wertegeleiteten Außenpolitik“. Über das „Kleinere Übel“, also Verhandlungen statt einem Sieg, wird in der Ampelregierung offenbar überhaupt nicht nachgedacht. Dabei gab es selbst im Kalten Krieg immer Gespräche zwischen den beiden verfeindeten Blöcken. Gauland verweist auch auf Staatsmänner wie Metternich oder Kissinger, die Realpolitik betrieben haben – aber weder von diesen Leuten noch von der Geschichte überhaupt scheinen die heutigen #Kriegstreiber von Union und #Ampel überhaupt etwas gehört zu haben. #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=PE4d80Z7GbA

+++ Kein EU-Beitritt der Ukraine! +++

Die #CDU-Fraktion im #Bundestag nutzt die Debatte um die Zusammenarbeit mit Polen, um dem Bundestag die Forderung nach einem #EU-Beitritt der Ukraine unterzujubeln. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron lehnt diese Pläne kategorisch ab. Schließlich erfüllt die #Ukraine die Maastricht-Kriterien nicht und ist das Armenhaus Europas. Die EU-Aufnahme der Ukraine würde uns in den nächsten Jahren rund 190 Milliarden kosten. Es sei nicht vermittelbar, so Bystron, wenn der Ukraine-Krieg mit #Steuergeld unterstützt wird und es gleichzeitig zu #Agrardiesel-Kürzungen kommt.

Hinsichtlich der Kooperation mit Polen ist Bystron besorgt über die aktuelle polnische Linksregierung. Diese bricht das Recht, hebelt die Religions- und Pressefreiheit aus und ersetzt die gewachsene christliche Kultur durch linke „#LGBTQ“-Propaganda, so Bystron. Dass die etablierten Parteien mit solchen Verhältnissen kein Problem haben, ist nicht verwunderlich. Doch gerade gegen diese Zustände wird die #AfD immer ankämpfen!
https://www.youtube.com/watch?v=QqH5YFTEw4s

+++ Die Deutschlandhasser von Ampel und Union treiben uns in den Krieg! +++

Man muss es leider so deutlich sagen: In #Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder #Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der #Nato – und damit auch der #Bundeswehr – in den #Ukraine-Konflikt werden immer deutlicher. Während #Ampel- und Unionspolitiker schon seit Monaten verbal mit dem Säbel rasseln, finden dieser Tage massive Truppenverlegungen über die Oder statt. Im Moment ist die Rede von einem Manöver. Noch. Das abgehörte Telefonat hochrangiger deutscher Offiziere, bei dem es um die Zerstörung der #Krim-Brücke mit Marschflugkörpern ging, lässt auch einen anderen Schluss zu.

Der Staatsfunk rührt selbst im Kinderfernsehen die Werbetrommel für die Taurus-Raketen und die einzige politische Stimme gegen diesen Wahnsinn versucht man, mit Regierungsdemos und Bespitzelung zum Schweigen zu bringen. Aber wir von der #AfD werden auch weiterhin unsere Stimme erheben – für unser Land und für die Menschen, die hier leben. Und die das auch morgen noch wollen. #deshalb
https://www.youtube.com/watch?v=KxdITgWFZbI

+++ +++ Stefan Keuter: „Das ist nicht unser Krieg!“ +++ +++

#Deutschland gibt 26 Milliarden Euro für #Militärhilfen an die #Ukraine aus, aber nur acht Milliarden Euro im Jahr für Straßenbau. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter bezeichnet dieses Missverhältnis als nicht hinnehmbar und betont: Wir dürfen nicht zur #Kriegspartei werden! #AfD #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=Kl9aRuDsxNc

+++ Stefan Keuter im Bundestag: „Das ist nicht unser #Krieg!“ #afd #deshalbafd #ukraine +++


https://www.youtube.com/watch?v=s7UAMYPsvZY