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#JetztErstRecht Folge 4: #HappyBirthday #Grundgesetz - 74 Jahre in bester #Verfassung! — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/XVarjqq4CXw 1:00
Jeder, der die Corona-Maßnahmen die letzten 3 Jahre miterlebt, vielleicht auch mal Schlußartikel 146 GG gelesen hat weiß, dass dieses Framing des Justizministeriums zu 100 % gelogen ist!
ℹ️ Marco Buschmann
ℹ️ Grundgesetz
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/XVarjqq4CXw 1:00
Jeder, der die Corona-Maßnahmen die letzten 3 Jahre miterlebt, vielleicht auch mal Schlußartikel 146 GG gelesen hat weiß, dass dieses Framing des Justizministeriums zu 100 % gelogen ist!
ℹ️ Marco Buschmann
ℹ️ Grundgesetz
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@Terminverteiler_Bot
May 23, 2023
𝐃𝐫. 𝐉𝐚𝐧 𝐁𝐨𝐥𝐥𝐢𝐧𝐠𝐞𝐫 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐛𝐚𝐬𝐭𝐢𝐚𝐧 𝐌ü𝐧𝐳𝐞𝐧𝐦𝐚𝐢𝐞𝐫 (𝐛𝐞𝐢𝐝𝐞 𝐀𝐟𝐃) 𝐤ü𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞𝐧 𝐊𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐰𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐕𝐞𝐫𝐥𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐍𝐞𝐮𝐭𝐫𝐚𝐥𝐢𝐭ä𝐭𝐬𝐠𝐞𝐛𝐨𝐭𝐬 𝐚𝐧: 𝐃𝐫𝐞𝐲𝐞𝐫 𝐦𝐢𝐬𝐬𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐭 𝐑𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐚𝐦𝐭 𝐟ü𝐫 𝐇𝐞𝐭𝐳𝐞 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐀𝐟𝐃-𝐎𝐩𝐩𝐨𝐬𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧!
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:
„Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.
Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“
#neutralität #Grundgesetz #Dreyer
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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@Terminverteiler_Bot
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:
„Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.
Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“
#neutralität #Grundgesetz #Dreyer
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January 24, 2024
Grundrechte verletzt? Ärztliches Gutachten im Fokus! — Sozialrat - Pflegegrad & Hilfsmittel
https://youtu.be/xCJEsF-BhFE 1:03
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/xCJEsF-BhFE 1:03
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
April 25
📢 Michael Fritsch – seit über 2,5 Jahren in Haft. Ohne Urteil. Ohne Beweise.
Meiner Meinung nach der wohl größte Freiheitskämpfer bei dem ich die Ehre hatte ihn kennen zu lernen.
Ich bin seit über 20 Jahren aktiv für Grundrechte, gegen totalitäre Strukturen.
Ich habe viele erlebt – mutige, aufrichtige Menschen.
Aber niemanden wie ihn.
👮♂️ Michael Fritsch – Polizist mit Leib und Seele.
"Schutzmann mit ❤️ & 🧠" o-ton er selbst.
Ein Mensch, der das Grundgesetz schätzte.
Ein Patriot im besten Sinne: loyal zum Volk und Recht.
Er stand für Recht ein – nicht für Macht. Für Menschlichkeit – nicht für Gehorsam.
⚖️ Was war sein „Verbrechen“?
➡️ Er hat das Grundgesetz verteidigt.
➡️ Er hat seine Stimme erhoben.
➡️ Er hat aufgefordert aktiv zu werden.
Doch in einem System, das immer totalitärer wird, ist Mut eine Gefahr.
Und als er zunächst geflohen ist, aber zurück kehrte weil seine Heimat und Mitmenschen an ihm zog, er es nicht aushielt, angefangen hat wenigstens ein neues System, eine Zeit danach zu planen, haben sie ihn eingesperrt.
Er hat gehofft das ein Wandel von aussen kommt. Und wollte die Zeit danach planen. Für sein Mitmenschen. Seine Fähigkeiten, Zeit, Geld, Mühen, ... schon damals eingesetzt, dass es danach besser wird. Und sein Wunsch war Rechtsstaat und Grundrechte. Er war ein Basisdemokratie Fan. Er wollte Deutschland in seiner besten Form und das beste für uns alle.
Man will ein Exempel statuieren.
„Bestrafe wenige – erziehe alle.“
Gerade weil die Anklage nicht haltbar ist.
⛓️ Seit über 2,5 Jahren sitzt Michael in Haft.
Ohne Urteil. Ohne Beweise. Ohne gerechtes Verfahren.
Er sitzt in Einzelhaft.1 Stunde Hofgang. Seit über 900 Tagen. Seit über 21.000 Stunden. Freie Lebenszeit genommen.
💥 Michael hat alles riskiert.
Alles verloren – außer seinem Leben, sein Glaube, Hoffnung und seine Überzeugung.
🎂 Lasst uns gemeinsam stehen.
Am 13. Juli hat Michael Geburtstag.
Lasst ihn nicht allein.
Briefe. Fotos. Bücher. Geld. Hoffnung. Kraft.
Zeigen wir:
Wer für Freiheit kämpft, steht nie allein.
Wir wurden gebeten still zu halten, zu vertrauen. Auf Anwälte, Gerichte, deutschen Rechtsstaat.
Doch Gerechtigkeit lässt auf sich warten...
🧱 Michael ist stark.
Sie werden ihn nicht brechen.
Und wir sollen weiter still halten aber wir können ihm eine Freude machen.
🎁 zum Geburtstag.
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen – mit einer großen, friedlichen Solidaritätsaktion.
Wir bitten um:
Zustellung zum 13. Juli (bitte frühzeitig losschicken!)
Dokumentiert bitte eure Sendung (Foto, Versandbeleg, ggf. Inhalt)
Wir prüfen nach, ob alles ankommt.
📦 Was ihr schicken könnt (Stand: üblich für deutsche JVAs):
✅ Erlaubt:
Briefe (handschriftlich oder gedruckt)
Fotos (kein Gewalt, keine Erotik)
Neue Bücher direkt über Händler (Amazon, Buchhandlung)
Briefmarken, Umschläge, Papier (begrenzte Menge)
Geldspenden für das Gefängniskonto (Verwendungszweck beachten)
❌ Nicht erlaubt:
Bargeld im Brief
Elektronik (USB, CDs, etc.)
Essen, Getränke, Medikamente
Politische oder religiöse Extrem-Schriften
Kleidung oder Gegenstände
Anschrift im Knast:
📌 JVA Weiterstadt - Michael Fritsch - Vor den Löserbecken 4
64331 Weiterstadt
Überweisung: https://t.me/mFritschPolGefangener/6685
PayPal, Nano, andere crypto auf Anfrage möglich (Jede Zahlung wird hier im Kanal dokumentiert und die Verwendung offen gelegt).
💬 Teile diesen Aufruf. Zeige Solidarität. Gib ihm Kraft.
Für Michael. Für Recht und Gerechtigkeit.
#FreiheitFürMichaelFritsch #Grundgesetz #Widerstand #Solidarität #Schutzmann
#SchutzmannMitHerzUndHirn
Meiner Meinung nach der wohl größte Freiheitskämpfer bei dem ich die Ehre hatte ihn kennen zu lernen.
Ich bin seit über 20 Jahren aktiv für Grundrechte, gegen totalitäre Strukturen.
Ich habe viele erlebt – mutige, aufrichtige Menschen.
Aber niemanden wie ihn.
👮♂️ Michael Fritsch – Polizist mit Leib und Seele.
"Schutzmann mit ❤️ & 🧠" o-ton er selbst.
Ein Mensch, der das Grundgesetz schätzte.
Ein Patriot im besten Sinne: loyal zum Volk und Recht.
Er stand für Recht ein – nicht für Macht. Für Menschlichkeit – nicht für Gehorsam.
⚖️ Was war sein „Verbrechen“?
➡️ Er hat das Grundgesetz verteidigt.
➡️ Er hat seine Stimme erhoben.
➡️ Er hat aufgefordert aktiv zu werden.
Doch in einem System, das immer totalitärer wird, ist Mut eine Gefahr.
Und als er zunächst geflohen ist, aber zurück kehrte weil seine Heimat und Mitmenschen an ihm zog, er es nicht aushielt, angefangen hat wenigstens ein neues System, eine Zeit danach zu planen, haben sie ihn eingesperrt.
Er hat gehofft das ein Wandel von aussen kommt. Und wollte die Zeit danach planen. Für sein Mitmenschen. Seine Fähigkeiten, Zeit, Geld, Mühen, ... schon damals eingesetzt, dass es danach besser wird. Und sein Wunsch war Rechtsstaat und Grundrechte. Er war ein Basisdemokratie Fan. Er wollte Deutschland in seiner besten Form und das beste für uns alle.
Man will ein Exempel statuieren.
„Bestrafe wenige – erziehe alle.“
Gerade weil die Anklage nicht haltbar ist.
⛓️ Seit über 2,5 Jahren sitzt Michael in Haft.
Ohne Urteil. Ohne Beweise. Ohne gerechtes Verfahren.
Er sitzt in Einzelhaft.1 Stunde Hofgang. Seit über 900 Tagen. Seit über 21.000 Stunden. Freie Lebenszeit genommen.
💥 Michael hat alles riskiert.
Alles verloren – außer seinem Leben, sein Glaube, Hoffnung und seine Überzeugung.
🎂 Lasst uns gemeinsam stehen.
Am 13. Juli hat Michael Geburtstag.
Lasst ihn nicht allein.
Briefe. Fotos. Bücher. Geld. Hoffnung. Kraft.
Zeigen wir:
Wer für Freiheit kämpft, steht nie allein.
Wir wurden gebeten still zu halten, zu vertrauen. Auf Anwälte, Gerichte, deutschen Rechtsstaat.
Doch Gerechtigkeit lässt auf sich warten...
🧱 Michael ist stark.
Sie werden ihn nicht brechen.
Und wir sollen weiter still halten aber wir können ihm eine Freude machen.
🎁 zum Geburtstag.
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen – mit einer großen, friedlichen Solidaritätsaktion.
Wir bitten um:
Zustellung zum 13. Juli (bitte frühzeitig losschicken!)
Dokumentiert bitte eure Sendung (Foto, Versandbeleg, ggf. Inhalt)
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✅ Erlaubt:
Briefe (handschriftlich oder gedruckt)
Fotos (kein Gewalt, keine Erotik)
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Geldspenden für das Gefängniskonto (Verwendungszweck beachten)
❌ Nicht erlaubt:
Bargeld im Brief
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Für Michael. Für Recht und Gerechtigkeit.
#FreiheitFürMichaelFritsch #Grundgesetz #Widerstand #Solidarität #Schutzmann
#SchutzmannMitHerzUndHirn
June 16