🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen?
Willkommen George Orwell 1984!
👀 Siehe auch hier
Ihr wollt die Wahrheit 👇🏻👇🏻
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
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Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen?
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Ken Jebsen - Ziviler Ungehorsam #FREEASSANGE
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#WorldwidePeace #StopWar #NoWar #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #Menschenrechte #Pressefreiheit #FreieMenschen…
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‼️Unfassbar ‼️
Schreibt der gesteuerte Aufklärer, ich sage alles vorhersehbar. Wir haben schließlich den besten Journalismus der Welt und die beste Meinungsfreiheit mit den meisten Einschränkungen Weltweit.
„„Innenministerium verbietet „#Compact“-Magazin – Razzien in vier Bundesländern.“
Artikel von 6:29 Uhr
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252540734/Compact-Innenministerium-verbietet-rechtsextremes-Magazin.html
Anschlag auf die #Pressefreiheit und Einschüchterung der missliebigen politischen Opposition!“
https://x.com/paulker28499715/status/1813068289834381795?s=46
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Artikel von 6:29 Uhr
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Anschlag auf die #Pressefreiheit und Einschüchterung der missliebigen politischen Opposition!“
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DIE WELT
„Compact“: Innenministerium verbietet rechtsextremes Magazin - WELT
Der Verfassungsschutz hatte das „Compact“-Magazin als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Nun hat das Ministerium von Nancy Faeser (SPD) die Publikation verboten. In Sicherheitskreisen gilt sie als „Hass-Schleuder“. Dem Verbot komme außerordentliche Bedeutung…