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🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr

ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg

Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.

At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner
.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen?

Willkommen George Orwell 1984!

👀 Siehe auch hier

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Shira S. MD am 29.10.2024 auf Twitter/X:

"EU-Verordnung besiegelt Ende des gedruckten Buches ‼️


Mit der neuen EU-Verordnung EUDR – EU 2023/1115, offiziell zur „Schaffung entwaldungsfreier Lieferketten,“ rollt eine Bürokratie-Lawine auf Verlage zu, die ab dem 30. Dezember 2024 verpflichtend ist. Bücher aus Papier gelten nun als „Ökosystem-Gefahr.“ Für jedes einzelne Exemplar müssen Verlage Herkunftsnachweise, Geokoordinaten der Holzgewinnung, detaillierte Lieferanteninformationen und eine Bescheinigung der „Entwaldungsfreiheit“ erbringen – das sind Anforderungen, die kaum zu stemmen sind und besonders kleine Verlage massiv treffen werden. Federführend an dieser Verschärfung beteiligt ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) in Deutschland.

Autoren und Verlage sind damit gezwungen, bürokratische Hürden zu bewältigen, die existenzbedrohlich sind. Große Medienhäuser mit Verbindungen zur Papierindustrie (wie der Bonnier-Konzern) bleiben indes unberührt. Für unabhängige Autoren und kleine Verlage dürfte das Gesetz der Todesstoß sein, da sich niemand eine solche Nachweisflut leisten kann. Laut Branchenkennern zielt die Verordnung faktisch auf die Ausdünnung des Buchmarkts und fördert die Monopolisierung auf wenige, finanzstarke Akteure.

Das ist jedoch nur ein Teil des Szenarios: Die Verwertungsgesellschaft »Wort« setzt sich parallel dafür ein, dass digitale Inhalte ohne Einhaltung des Copyrights verbreitet werden dürfen. Autoren könnten dagegen nur bis Ende November widersprechen – bei Verweigerung droht ihnen der Ausschluss von Tantiemen.

Hinter dem Vorhang der Meinungsfreiheit verbirgt sich ein gezielter Angriff auf die kulturelle Vielfalt, wie der Deutsche Kulturrat warnt. Was mit „Hass und Hetze“ beginnt, weitet sich hier zu einem generellen Eingriff in die Publikationsfreiheit aus.

#Zensur #Buchmarkt #Meinungsdiktatur #EUDR #Kultursterben #Buchsterben #BürokratieMonster #EntwaldungsfreieProdukte #Urheberrechtsattacke #Papierverordnung #Meinungsfreiheit #EUPropaganda #Verlagssterben #Desinformationspolizei

Quellen: BLE, KPMG, IHK"


https://x.com/RealSHIRA/status/1851137857580064783?t=ZZON5kWXUbj0AXVSFZXiig&s=19
EU-Verordnung besiegelt Ende des gedruckten Buches ‼️

Weitere Links:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_2023/1115_(entwaldungsfreie_Lieferketten)

Auch Textil- Schuh- und Lederwarenhandel sind betroffen -

https://www.verbaende.com/news/pressemitteilung/eudr-auch-textil-schuh-und-lederwarenhandel-betroffen-163294/