+++ Aufhebung des „#COMPACT“-Verbots +++

Der renommierte Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz legt seinem Namensvetter, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Entlassung der #Innenministerin #Faeser nahe:

„Frau Faeser muss aus diesem Urteil Konsequenzen ziehen! […] Darüber, ob die Innenministerin noch länger im Amt tragbar ist, muss letztlich mein Namensvetter entscheiden.“

Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Aussage der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) zum #COMPACT-Urteil?

#COMPACT-Urteil:
Volker Boehme-Neßler, Kolumnist des Magazins Cicero, erklärt, dass „in einer funktionierenden Demokratie“ der #Rücktritt der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) „jetzt alternativlos“ wäre.
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?

#Klartext und #WahreWorte des Rechtswissenschaftlers Volker Boehme-Neßler!

#Verfassungsschutz #Faeser AfD

Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?

#Faeser zeigt ihre hässlichen Krallen: Der #DeutschlandKURIER🇩🇪kämpft für die Presse-und Meinungsfreiheit! #Dresden

„Völlig überzogen!“ — Manfred Schiller (MdB | AfD-Bayern) über die #Faeser-Willkür gegen DK🇩🇪-Chefredakteur David #Bendels

„Politischer Schauprozess“ — Tobias Teich (AfD-Bayern) über die #Faeser-Willkür gegen DK🇩🇪-Chefredakteur David #Bendels

„Innenministerin #Faeser besitzt leider ein massiv gestörtes Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit.“

David Bendels
Herausgeber und Chefredakteur

Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?

„Nancy #Faeser ist eine #Gefährderin —
die Innenministerin gefährdet die Presse- und #Meinungsfreiheit in unserem Lande!“

David #Bendels

Herausgeber und Chefredakteur
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?

„Die #AfD steht in diesem entscheidenden Kampf um die Presse- und #Meinungsfreiheit fest an der Seite des Deutschland-Kuriers und des DK🇩🇪-Chefredakteurs David #Bendels!“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Rainer Rothfuß (AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | AfD Bayern)
anlässlich des irren #Strafanzeigen-Furors der Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD)

Heute beginnt #Faeser|s #Adventskalender gegen „Hass und Hetze“: „Durch meine #Strafanträge wird garantiert jeden Tag irgendwo in Deutschland ein Türchen eingetreten!“ 🕯️😉🤷🏻‍♂️

🚨 SPD-Bundesinnenministerin Nancy #Faeser und der Bayerische Ministerpräsident Markus #Söder (CSU) haben heute gemeinsam den Tatort von #Aschaffenburg besucht. 🚨

Ein 28-jähriger Afghane („Flüchtling“) ermordete am vergangenen Mittwoch (22.01.2025) in diesem Park im CSU-regierten Bayern ein unschuldiges Kind und einen mutigen Helfer – viele Kinder mussten die bestialische Tat des afghanischen Migranten und Asyl-Betrügers mitansehen und ertragen.

Dem afghanischen Täter hätte es nach geltendem Recht niemals erlaubt sein dürfen, nach Deutschland einzureisen!
Und: Bei der zwingend gebotenen Abschiebung haben sowohl die Behörden des Bundes, als auch die bayerischen Behörden versagt! Unvermögen? Vorsatz?

🚨 Welche politische Verantwortung tragen IHRER Meinung nach Innenministerin Faeser und der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder? 🚨

Bundesinnenministerin Nancy #Faeser in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom 15.02.2025:
„Der Rechtsstaat funktioniert nicht!“

🚨„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ durch „Verfassungsministerin“ Faeser?🚨

🚨Liebe Experten vom „Verfassungsschutz“, wie lautet IHRE Einschätzung zu diesem Vorgang?🚨
🤔😉

Köln: Bundesinnenministerin Nancy #Faeser feiert Karneval
#Mannheim: Menschen sterben bei #Terror-Fahrt

Köln: Bundesinnenministerin Nancy #Faeser feiert Karneval

#Mannheim: Menschen sterben bei #Terror-Fahrt

+++ Kampf um die #Meinungsfreiheit: #Bendels vs. #Faeser +++

#JF: „Faeser zerrt „#Deutschlandkurier“-Chef erneut vor Gericht

Erst vor kurzem wurde der Chefredakteur des „Deutschlandkuriers“ wegen einer offensichtlichen Satire zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nun wird bekannt: Das Bamberger Amtsgericht überzieht den Journalisten mit weiteren Prozessen. Wieder stellt Faeser persönlich Strafantrag.

Weiterlesen bei den Kollegen der JUNGE FREIHEIT: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/faeser-zerrt-deutschlandkurier-chef-erneut-vor-gericht/

#Faeser #Osterhase #Meinungsfreiheit #Istdasecht? 🐇🐰🐣🫣😉

#Netzfund | #Faeser | #Meinungsfreiheit |

Kampf um die #Meinungsfreiheit: #Bendels vs. #Faeser

#Netzfund | Kampf um die #Meinungsfreiheit: #Bendels vs. #Faeser

[Quelle: „Gemeinsam für Deutschland🇩🇪 “-Demonstration am 26.04.2025 in Dortmund (NRW)]