DeutschlandKURIER
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#Klartext | #Compact-Verbot | #Pressefreiheit | NZZ Neue Zürcher Zeitung | #AlexanderKissler

Wie lautet IHRE Meinung zu Faesers #CompactVerbot?
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„Verbot von ‚#Compact‘ ist ein Skandal!“ Ulrich Siegmund (AfD)
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#Klartext und #WahreWorte des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer zu #Faesers #Compact🇩🇪-Verbot!

Wie lautet IHRE MEINUNG zu dieser Feststellung?
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+++ Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hebt
das „#COMPACT“-Verbot im Eilverfahren auf +++
Aus der Presseerklärung des #BVerwG:
„Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die
Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben.“
Gleich mehr beim Deutschland-Kurier…
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+++ #Bundesverwaltungsgericht (#BVerwG) hebt
Faesers „#COMPACT“-Verbot im #Eilverfahren auf +++
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+++ #Bundesverwaltungsgericht (#BVerwG) hebt
Faesers „#COMPACT“-Verbot im #Eilverfahren auf +++
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+++ #Bundesverwaltungsgericht (#BVerwG) hebt
Faesers „#COMPACT“-Verbot im #Eilverfahren auf +++
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#Klartext des #DeutschlandKURIER🇩🇪-Chefredakteurs David #Bendels: „#Faeser muss sofort zurücktreten!“

„Die Entscheidung der Leipziger Richter ist eine krachende Niederlage für Nancy Faeser. Die Exekutivanordnung der Bundesinnenministerin gegen das Magazin „#COMPACT“ war eindeutig rechtswidrig.

Dieser Frontalangriff auf Grundwerte unserer Verfassung muss weitere Konsequenzen haben, auch personelle: Nancy Faeser muss zurücktreten. Sollte sie diesen letzten Funken politischen Anstands nicht besitzen, dann muss Kanzler Scholz sie entlassen.“

———

Lesen SIE hier den kompletten #KLARTEXT hier.
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#COMPACT-Urteil: AfD-Chefin #Weidel fordert #Faeser-#Rücktritt!

„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:

„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“

Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?
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#COMPACT-Urteil —
#Compact-Mitstreiter André Poggenburg:
#Faeser muss zurücktreten! SOFORT!“
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#Netzfund | #Compact-Urteil | Björn Höcke
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+++ Aufhebung des „#COMPACT“-Verbots +++

Der renommierte Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz legt seinem Namensvetter, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Entlassung der #Innenministerin #Faeser nahe:

„Frau Faeser muss aus diesem Urteil Konsequenzen ziehen! […] Darüber, ob die Innenministerin noch länger im Amt tragbar ist, muss letztlich mein Namensvetter entscheiden.“
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Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Aussage der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) zum #COMPACT-Urteil?
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#COMPACT-Urteil:
Volker Boehme-Neßler, Kolumnist des Magazins Cicero, erklärt, dass „in einer funktionierenden Demokratie“ der #Rücktritt der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) „jetzt alternativlos“ wäre.
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
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