Die Saat der Angst geht wieder einmal auf: Nach dem Terroranschlag von Solingen durch den syrischen Migranten Issa al-Hassan wurden nicht nur aus Trauer, sondern auch aus Sicherheitsbedenken zahlreiche Stadtfeste abgesagt. Wer hätte unter dem Eindruck der schrecklichen Tat auch noch eine solche Veranstaltung unbefangen besuchen können, ohne sich zu fragen, ob irgendwo in der Menschenmenge nicht bereits der nächste Täter ein Messer bereithält? »Wir lassen uns unsere weltoffene Art zu leben nicht nehmen«, beteuert der Solinger Bürgermeister Tim Kurzbach – aber diese Phrase haben wir schon zu oft gehört, um sie noch ernst zu nehmen [1]. Denn die Vereinnahmung des öffentlichen Raumes durch junge Islamisten hat nicht erst in Solingen begonnen. Denn erlitt »unsere Art zu leben« nicht bereits 2016 schweren Schaden, nachdem der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri mit einem LKW in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz fuhr und 13 Menschen tötete und 62 weitere verletzte?

Es steckt durchaus ein System dahinter. Terror-Experten beschreiben das Phänomen als »niedrigschwelligen Terrorismus«: Es gibt keine Tätergruppen, die von den Behörden aufgespürt werden könnten, noch schwer zu beschaffende Waffen [2]. Wer sich von den Aufrufen des »Islamischen Staates« angesprochen fühlt, besorgt sich das Tatwerkzeug aus seiner Umgebung, einen Alltagsgegenstand, mit dem man Menschen schwer verletzen oder häufig auch töten kann. Im Regelfall ist das ein Messer, so wie in Würzburg, Mannheim und jetzt auf dem Stadtfest in Solingen, so wird es in den Videos geraten. Weitgehend radikalisieren sich die jungen Täter über das Internet, deshalb wandte sich der Islamkritiker Hamad Abdel-Samad 2017 auf der Plattform »YouTube« in einer eindringlichen Botschaft an junge Muslime, sich nicht von Hasspredigern aufhetzen und ins Unglück stürzen zu lassen [3]. Der »Verfassungsschutz« sorgt sich allerdings mehr darum, ob die AfD über Plattformen wie »TikTok« junge Menschen erreicht, als um salafistische Terrorpropaganda.

Grundlage dieser Botschaften an die muslimische Gemeinschaft ist der sogenannte »Schwertvers« des Korans [4]: »Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! « (Sure 9, Vers 5). Nach dem in islamischen Rechtsschulen üblichen »Abrogationsprinzip« hebt dieser Vers alle vorher geäußerten Anweisungen zum friedfertigen Umgang mit Nichtmuslimen auf. »Toleranzverse«, wie sie von Relativierern vorgebracht werden, werden jedoch nur von liberalen Muslimen als bindend angesehen.

Wenn nun – auch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen im Osten – Politiker wie Friedrich Merz harte Konsequenzen fordern und sogar Grünen-Chefin Ricarda Lang auf »Twitter« vom Islamismus als größter Gefahr für unsere Gesellschaft spricht, dann wissen Skeptiker schon jetzt, wie lang diese Entschlossenheit anhalten wird: Höchstens ein paar Tage, bis ein neues Thema den Terrorakt von Solingen in den Schlagzeilen abgelöst hat. Langs Tweet ist schon längst gelöscht und die ersten Kundgebungen »gegen rechts« haben bereits einen Tag nach den Morden begonnen. Medien wie der »Spiegel« warnen vor einem »Überbietungswettbewerb« bei geplanten Maßnahmen wie der Abschiebung straffälliger Migranten. Und wenn das alles nichts hilft, zückt die Einwanderungslobby die »Islamophobie«-Karte.

[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/solingen-messer-anschlag-mit-toten-die-reaktionen-aus-der-politik_aid-118177117
[2] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/tiktok-terroristen-und-islamismus-influencer-fast-alle-islamistischen-attent%C3%A4ter-haben-sich-online-radikalisiert/ar-AA1poGnN?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=b336f4de56674b94b7da3ef94931f36b&ei=64
[3] https://www.youtube.com/watch?v=uZE3u5-kRSg
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Schwertvers

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

🟥 LIVE | BJÖRN HÖCKE: LIVE! | #EXKLUSIV

Heute, am Freitag, den 30.08.24 um 13.30 Uhr kommt der Spitzenkandidat der AfD Thüringen BJÖRN HÖCKE exklusiv LIVE zu uns auf ETVC.

► STELLT EURE FRAGEN VORAB IN DEN KOMMENTAREN UND IM LIVECHAT IM STREAM!

▶️ UM 13.30 UHR AUF ETVC:
YOUTUBE | DLIVE | CROWDBUNKER | FACEBOOK | X.COM | TWITCH | RUMBLE

@ETVideoContent

In entscheidenden Fragen, die viele Bürger bewegen, gibt es keinen Unterschied bei den Parteien, die derzeit im Bund und in den Ländern regieren. Deswegen können diese auch leicht »Bündnisse« bilden, die nur dazu dienen, die einzige echte Oppositionspartei auszugrenzen – selbst, wenn sie allesamt als Verlierer nach einer Wahl dastehen. Doch es geht gar nicht um die AfD. Es geht darum, mit alle Mitteln eine Politikwende zu verhindern. Nur so können sie sich um eine ernsthafte Aufarbeitung der bisherigen Politik drücken. Denn was diese Parteien verbindet, ist eine Mittäterschaft: An Verfassungsbrüchen und der Ausplünderung der Steuerzahler.

Wer eine echte Änderung der Migrations- und Sicherheitspolitik will, wer ein Aufarbeitung der verbrecherischen Corona-Politik will, wer die Transformation unserer Wirtschaft im Namen eines sektiererischen Klimawahns ablehnt und nicht für Kriege bezahlen will, die nicht die unseren sind, für den gibt es nur eine Alternative. Und das ist eben jene eine Partei, die sie unbedingt verhindern wollen.

Die Zeiten sind vorbei, in denen sich die Bürger von Wahlversprechungen blenden lassen. Warum sollten ausgerechnet die Parteien, die die Problemhalden aufgetürmt haben, jetzt plötzlich eine Lösung fürs Abtragen dieser haben? Warum sollte man den Politikern, die sich abgehoben den existenziellen Themen verweigern und der Mehrheit des Volkes einen Kurs aufgezwungen haben, den sie nicht will, noch trauen?
Auch die Schaffung einer weiteren Scheinopposition dient nur dem einen Zweck: Die dringend notwendige Politikwende zu verhindern!

Wir können uns kein »Weiter so!« erlauben. Die Lage ist katastrophal. Thüringen steht vor einer Schicksalswahl. Von hier geht ein wichtiges Fanal an die Bundespolitik aus. Es gibt nur eine Stimme, die dabei wirklich zählt.

Es gibt nur eine Alternative — und das steht schon im Namen!

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

https://weltwoche.ch/daily/ich-bin-ein-weltoffener-mensch-bjoern-hoecke-ueber-deutschland-und-die-wahlen-in-thueringen/

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

In den vergangenen Wochen erreichten mich vermehrt Anfragen von besorgten Lesern, welche bei den bevorstehenden Landtagswahlen Manipulation zum Nachteil der AfD befürchten. In der Tat gab es in den letzten Monaten einige spektakuläre Aktionen, um vor allem die »Grünen« vor einem Absturz unter die 5-Prozent-Hürde zu retten: Man denke nur an die großangelegte Werbekampagne des »Campact!«-Vereins, der es sich eine Million Euro kosten ließ, nicht nur die AfD und meine Person zu diffamieren, sondern auch den Wahlkampf der Grünen finanziell zu unterstützen. Andere Aufrufe zielten darauf ab, vor allem Studenten durch Erlass der Studiengebühren zur Anmeldung eines Wohnsitzes in Thüringen zu motivieren, um Wählerstimmen für die etablierten Parteien zu generieren. Die Angst vor einem Wahlsieg der AfD lässt vor allem »bunte Bürgerbündnisse« zu verzweifelten Mitteln greifen.

Doch jeder Bürger kann etwas tun, um Wahlmanipulationen zu vermeiden:

Gehen Sie persönlich zur Wahlurne!

Die ursprünglich nur als Notlösung für Kranke und Urlauber gedachte Briefwahl steht nämlich seit Jahren wegen des nicht gewährleisteten Wahlgeheimnisses in der Kritik. Nicht immer kommt es zu derart auffälligen Manipulationsversuchen wie in Hamburg 2015, als zwei Bürgerschafskandidaten in ihren Wahlbezirken gezielt Briefwähler »rekrutierten« [1], aber beim gemeinschaftlichen Ausfüllen der Wahlunterlagen in der Familie oder z.B. in Pflegeheimen kann es zu sozialem Druck kommen, das »Richtige« zu wählen [2].

Werden Sie Wahlbeobachter!

Jeder Bürger hat das Recht, während der Stimmenabgabe und deren Auszählung ganztägig im Wahllokal anwesend zu sein, eine formlose Anmeldung beim örtlichen Wahlvorstand genügt. Bleiben Sie dabei gelassen und höflich, um keinen Anlass zu bieten, Sie aus dem Raum zu verweisen. In der Regel erklärt man Ihnen dann gern die einzelnen Abläufe der Wahl. Fallen Ihnen Unregelmäßigkeiten im Wahllokal auf, sollten Sie den Wahlvorstand unverzüglich sachlich und ruhig darauf ansprechen:

• Rund um das Wahllokal darf keine Parteienwerbung aushängen, auch die Wahlhelfer dürfen keine T-Shirts oder ähnliches tragen, die für eine bestimmte Partei werben.

• Während der Öffnungszeiten muss ständig ein Mitglied des Wahlvorstandes anwesend sein.

• Bei der Ausgabe der Stimmzettel müssen die Wahlhelfer entweder die Wahlkarte oder den Personalausweis kontrollieren, um doppelte Abstimmungen zu unterbinden.

• Selbstverständlich muss die Wahlurne ordnungsgemäß versiegelt sein (ein Schloss ist nicht erforderlich).

• Bleistifte in den Wahlkabinen sind zulässig, aber Kugelschreiber sind besser. Die Wahlkabine darf nur vom Wähler selbst betreten werden.

• Bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen achten Sie auf die richtige Zuordnung zu den jeweiligen Stapeln. Briefwahlunterlagen dürfen bereits vor 18.00 Uhr ausgezählt werden.

• Sie dürfen Notizen anfertigen, um die nach Abschluss der Auszählung an die Wahlleitung gemeldeten Ergebnisse auf ihre Plausibilität zu überprüfen.

Nehmen Sie sich die Zeit, um unsere Demokratie zu unterstützen und machen Sie bei der Wahlbeobachtung mit! So können auch Sie zu einem fairen Ablauf beitragen und Manipulationen und Pannen vermeiden!

[1] https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/zwei-politiker-unter-betrugsverdacht-41229488.bild.html
[2] https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahl-warum-ein-hoher-briefwahlanteil-100.html

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Unser Wahlkampfabschluss live in Erfurt!

https://www.youtube.com/live/TyHCHmCkZ8U?si=LRg4enT_x9ZoPwMj

🇩🇪 Folgt mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

🇩🇪 Folgt mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD