Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Lars Weisbrod von der Zeit hat seinen durchaus kritischen und mutigen Post zu #Faeser und #Compact gelöscht. Ob auf Grund von Druck von oben oder aus Angst von juristischer Verfolgung ist unklar.
Meine Antwort an RA Prof Höcker: Ich denke nicht, dass man das über den Verfassungsschutz spielen würde, sondern über § 90b Strafgesetzbuch. #Faeser #Compact @ larsweisbrod von @ DIEZEIT hat seinen Post "sicherheitshalber" gelöscht, was ein fatales Signal für die Meinungsfreiheit ist, wenn das die Intention war.
Meine Antwort an RA Prof Höcker: Ich denke nicht, dass man das über den Verfassungsschutz spielen würde, sondern über § 90b Strafgesetzbuch. #Faeser #Compact @ larsweisbrod von @ DIEZEIT hat seinen Post "sicherheitshalber" gelöscht, was ein fatales Signal für die Meinungsfreiheit ist, wenn das die Intention war.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"Skurriles Kündigungsschreiben vom Staat an die #Compact Mitarbeiter:
-- "jede weitere Tätigkeit für den verbotenen VEREIN (...) untersagt und strafbar."
-- Aber ich arbeite doch in einer Gmbh?
-- Egal! "Ihr Arbeitsverhältnis mit dem VEREIN ist damit faktisch beendet."
https://x.com/MagnetStefan/status/1813527850169036918
Mein Kommentar:
Nicht mal Franz Kafka hätte sich das ausdenken können.
https://x.com/OliverJanich/status/1813548659331797121
-- "jede weitere Tätigkeit für den verbotenen VEREIN (...) untersagt und strafbar."
-- Aber ich arbeite doch in einer Gmbh?
-- Egal! "Ihr Arbeitsverhältnis mit dem VEREIN ist damit faktisch beendet."
https://x.com/MagnetStefan/status/1813527850169036918
Mein Kommentar:
Nicht mal Franz Kafka hätte sich das ausdenken können.
https://x.com/OliverJanich/status/1813548659331797121
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Tut mir bitte einen Gefallen und gebt dem Post auf X Reichweite:
Police in Chemnitz (Saxony) initiate investigations for wearing T-Shirts with the letter C from #COMPACTMagazin after #Compact was prohibited by Interior Minister #Faeser.
The German alphabet is getting shorter. After the Z was already banned in 2022 (in context with the Ukrainewar), the C now follows, due to the (obviously unconstitutional) ban on #COMPACTMagazine by @NancyFaeser, §§ 86, 86a Strafgesetzbuch.
What the police overlook is, that #Compact is not “incontestably banned”.
Markus Haintz
Lawyer
Police in Chemnitz (Saxony) initiate investigations for wearing T-Shirts with the letter C from #COMPACTMagazin after #Compact was prohibited by Interior Minister #Faeser.
The German alphabet is getting shorter. After the Z was already banned in 2022 (in context with the Ukrainewar), the C now follows, due to the (obviously unconstitutional) ban on #COMPACTMagazine by @NancyFaeser, §§ 86, 86a Strafgesetzbuch.
What the police overlook is, that #Compact is not “incontestably banned”.
Markus Haintz
Lawyer
Forwarded from Snicklink unzensiert
Forwarded from klartext_rheinmain
🫶🫶🫶 EIN GEDICHT 🫶🫶🫶
Als sie 2020 #Coronaleugner auf den Straßen verprügelt haben, habe ich verängstigt zu Hause gesessen. Ich war ja „solidarisch“.
Als sie 2021 eine #Impfpflicht debattierten, habe ich nichts gesagt, ich hatte ja #BioNTech Aktien.
Als sie 2022 5.000 Helme gespendet haben, habe ich geschwiegen, meine Kinder mussten sie ja nicht aufsetzen.
Als sie 2023 die letzten #Atomkraftwerke abgeschaltet hatten, habe ich mich gefreut, ich hatte ja Solarzellen auf dem Dach.
Als sie 2024 #Compact verboten, habe ich
geschwiegen, ich hatte ja noch #dieBild.
Als sie mich später selbst abholen wollten, hatte ich Glück, dass ein #Querdenker da war, der sich schützend vor mich stellte. 🙏
Gastautor: Thomas aus Dreieich
x.com/klartextrm
t.me/klartext_rheinmain
Als sie 2020 #Coronaleugner auf den Straßen verprügelt haben, habe ich verängstigt zu Hause gesessen. Ich war ja „solidarisch“.
Als sie 2021 eine #Impfpflicht debattierten, habe ich nichts gesagt, ich hatte ja #BioNTech Aktien.
Als sie 2022 5.000 Helme gespendet haben, habe ich geschwiegen, meine Kinder mussten sie ja nicht aufsetzen.
Als sie 2023 die letzten #Atomkraftwerke abgeschaltet hatten, habe ich mich gefreut, ich hatte ja Solarzellen auf dem Dach.
Als sie 2024 #Compact verboten, habe ich
geschwiegen, ich hatte ja noch #dieBild.
Als sie mich später selbst abholen wollten, hatte ich Glück, dass ein #Querdenker da war, der sich schützend vor mich stellte. 🙏
Gastautor: Thomas aus Dreieich
x.com/klartextrm
t.me/klartext_rheinmain