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Nancy Queen #faeser
🔥 Die neue Willy HIER: http://snicklink.de
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Nancy Queen #faeser
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Forwarded from Stefan Magnet
Seit 2.000 Jahren gültig: Je näher der Zusammenbruch eines Imperiums rückt, desto verrückter sind seine Gesetze.
#Faeser & Co
Folgen Sie mir gerne auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet
#Faeser & Co
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Lars Weisbrod von der Zeit hat seinen durchaus kritischen und mutigen Post zu #Faeser und #Compact gelöscht. Ob auf Grund von Druck von oben oder aus Angst von juristischer Verfolgung ist unklar.
Meine Antwort an RA Prof Höcker: Ich denke nicht, dass man das über den Verfassungsschutz spielen würde, sondern über § 90b Strafgesetzbuch. #Faeser #Compact @ larsweisbrod von @ DIEZEIT hat seinen Post "sicherheitshalber" gelöscht, was ein fatales Signal für die Meinungsfreiheit ist, wenn das die Intention war.
Meine Antwort an RA Prof Höcker: Ich denke nicht, dass man das über den Verfassungsschutz spielen würde, sondern über § 90b Strafgesetzbuch. #Faeser #Compact @ larsweisbrod von @ DIEZEIT hat seinen Post "sicherheitshalber" gelöscht, was ein fatales Signal für die Meinungsfreiheit ist, wenn das die Intention war.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Tut mir bitte einen Gefallen und gebt dem Post auf X Reichweite:
Police in Chemnitz (Saxony) initiate investigations for wearing T-Shirts with the letter C from #COMPACTMagazin after #Compact was prohibited by Interior Minister #Faeser.
The German alphabet is getting shorter. After the Z was already banned in 2022 (in context with the Ukrainewar), the C now follows, due to the (obviously unconstitutional) ban on #COMPACTMagazine by @NancyFaeser, §§ 86, 86a Strafgesetzbuch.
What the police overlook is, that #Compact is not “incontestably banned”.
Markus Haintz
Lawyer
Police in Chemnitz (Saxony) initiate investigations for wearing T-Shirts with the letter C from #COMPACTMagazin after #Compact was prohibited by Interior Minister #Faeser.
The German alphabet is getting shorter. After the Z was already banned in 2022 (in context with the Ukrainewar), the C now follows, due to the (obviously unconstitutional) ban on #COMPACTMagazine by @NancyFaeser, §§ 86, 86a Strafgesetzbuch.
What the police overlook is, that #Compact is not “incontestably banned”.
Markus Haintz
Lawyer
Forwarded from 📍Antineoliberalismus
🇩🇪 Qui bono? Wem nützt #Magdeburg?
Feststeht: Der Staat hat viel gewusst und nichts unternommen. Nur wenige Tage nach der angekündigten Amokfahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, wir wieder mal mehr Überwachung und Datenspeicherung vom Innenministerium #Faeser gefordert. Die #CDU gibt bekannt, dass sie diesen Antrag noch vor den #Neuwahlen unterstützen wird
Das wirft berechtigte Fragen auf. War das Innenministerium absichtlich blind?
Fünf Menschen verloren ihr Leben. Magdeburg erleidet ein Trauma mit über 200 Verletzten ... und während medial Messen gelesen werden, bereitet der Staat mehr Überwachung vor.
Wobei angemerkt werden muss:
"Der Staat" wusste alles. Taleb wurde gemeldet, auch von Saudi-Arabien und "der Staat" deklarierte ihn für "ungefährlich" ... mehr Überwachung nützt daher nichts - außer der Überwachungslust der Eliten an der Bevölkerung
Taleb war ein Staatsversagen ... und genau das wir nun versucht zu übertünchen
🔶 Medienrundschau
Feststeht: Der Staat hat viel gewusst und nichts unternommen. Nur wenige Tage nach der angekündigten Amokfahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, wir wieder mal mehr Überwachung und Datenspeicherung vom Innenministerium #Faeser gefordert. Die #CDU gibt bekannt, dass sie diesen Antrag noch vor den #Neuwahlen unterstützen wird
Das wirft berechtigte Fragen auf. War das Innenministerium absichtlich blind?
Fünf Menschen verloren ihr Leben. Magdeburg erleidet ein Trauma mit über 200 Verletzten ... und während medial Messen gelesen werden, bereitet der Staat mehr Überwachung vor.
Wobei angemerkt werden muss:
"Der Staat" wusste alles. Taleb wurde gemeldet, auch von Saudi-Arabien und "der Staat" deklarierte ihn für "ungefährlich" ... mehr Überwachung nützt daher nichts - außer der Überwachungslust der Eliten an der Bevölkerung
Taleb war ein Staatsversagen ... und genau das wir nun versucht zu übertünchen
🔶 Medienrundschau
https://t.me/satellit_de/50190
Ich fasse dann mal zusammen: was hätte die biometrische Erfassung eigentlich genau gebracht?
Wäre dadurch das Auto nicht gefahren?
Die Hinweise was dieser Typ vorhatte, waren ja offensichtlich sehr einfach zu finden
Die Biometrische Überwachung nutzt nur einem Überwachungsstaat, sie verhindert keinerlei Attentate
Überwachung hat noch nie jemand geholfen außer Diktatoren
Die feuchten Träume von Honecker Hitler und allen anderen Despoten werden gerade Realität und vom deutschen Volk in der Mehrheit beklatscht
1984 war ein Kindergarten dagegen.
Dort hat man die Prols wenigstens in Ruhe gelassen
Auch ein Verbot von Waffen im Privatbesitz interessiert Menschen, die illegale Waffen haben keineswegs. Im Gegenteil es macht das Leben für sie einfacher.
Der Staat missbraucht seinen Gewaltmonopol seit Jahrzehnten und Staatsterrorismus ist auch in Deutschland ein Thema..
Es wird dringend Zeit, dass jeder das Recht bekommt, Waffen zu führen.
Nur ein Täter der Angst vor dem Opfer hat, verhindert ein Attentat.
Vor der Polizei hat er sicher keine Angst. Wahrscheinlich gibt es längst einen Deal. Posttraumatische Belastungsstörung oder irgend so etwas anderes, nicht schuldfähig und wird dann mit Entschädigungsgeld abgeschoben
Demolition Man lässt grüßen
Dr. Bodo Schiffmann
Ich fasse dann mal zusammen: was hätte die biometrische Erfassung eigentlich genau gebracht?
Wäre dadurch das Auto nicht gefahren?
Die Hinweise was dieser Typ vorhatte, waren ja offensichtlich sehr einfach zu finden
Die Biometrische Überwachung nutzt nur einem Überwachungsstaat, sie verhindert keinerlei Attentate
Überwachung hat noch nie jemand geholfen außer Diktatoren
Die feuchten Träume von Honecker Hitler und allen anderen Despoten werden gerade Realität und vom deutschen Volk in der Mehrheit beklatscht
1984 war ein Kindergarten dagegen.
Dort hat man die Prols wenigstens in Ruhe gelassen
Auch ein Verbot von Waffen im Privatbesitz interessiert Menschen, die illegale Waffen haben keineswegs. Im Gegenteil es macht das Leben für sie einfacher.
Der Staat missbraucht seinen Gewaltmonopol seit Jahrzehnten und Staatsterrorismus ist auch in Deutschland ein Thema..
Es wird dringend Zeit, dass jeder das Recht bekommt, Waffen zu führen.
Nur ein Täter der Angst vor dem Opfer hat, verhindert ein Attentat.
Vor der Polizei hat er sicher keine Angst. Wahrscheinlich gibt es längst einen Deal. Posttraumatische Belastungsstörung oder irgend so etwas anderes, nicht schuldfähig und wird dann mit Entschädigungsgeld abgeschoben
Demolition Man lässt grüßen
Dr. Bodo Schiffmann
Telegram
Satellit
Nach Anschlag in #Magdeburg: Innenministerin Faeser fordert mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden
Bundesinnenministerin Nancy #Faeser hat sich in einem Interview mit dem „Spiegel“ dafür ausgesprochen, ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend…
Bundesinnenministerin Nancy #Faeser hat sich in einem Interview mit dem „Spiegel“ dafür ausgesprochen, ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend…
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
💥Die Bürger wollen Veränderung in Deutschland.💥 Sie haben die Ampel-Regierung an der Wahlurne abgestraft. Besonders stark hat die SPD den Zorn der Wähler zu spüren bekommen: Minus 9,3 Prozentpunkte, schlechtestes Ergebnis seit 1890, nur noch 16,4%, Ampel-Kanzler Scholz ist Geschichte!
Friedrich Merz, Kanzler in spe, und Erfinder der sogenannten #Brandmauer ignoriert den Wählerwillen: Er will nicht mit dem Wahlgewinner AfD reden, keine Zusammenarbeit, keine Koalition.
Friedrich Merz muss und will mit Ampel-Versager SPD regieren. Im Klartext bedeutet das: #Kriegstreiber Pistorius, #Coronawahn Lauterbach und #Zensur und #Migrantenterror Faeser könnten unter einem Kanzler Merz weiterhin Minister bleiben.
Friedrich Merz stellt den Wählerwillen damit komplett auf den Kopf.
#AfD #Merz #Brandmauer #Versager #Pistorius #Lauterbach #Faeser
https://www.facebook.com/photo/?fbid=628457250046918&set=a.101579439401371
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Friedrich Merz, Kanzler in spe, und Erfinder der sogenannten #Brandmauer ignoriert den Wählerwillen: Er will nicht mit dem Wahlgewinner AfD reden, keine Zusammenarbeit, keine Koalition.
Friedrich Merz muss und will mit Ampel-Versager SPD regieren. Im Klartext bedeutet das: #Kriegstreiber Pistorius, #Coronawahn Lauterbach und #Zensur und #Migrantenterror Faeser könnten unter einem Kanzler Merz weiterhin Minister bleiben.
Friedrich Merz stellt den Wählerwillen damit komplett auf den Kopf.
#AfD #Merz #Brandmauer #Versager #Pistorius #Lauterbach #Faeser
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