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Ganze AfD „gesichert rechtsextremistisch“?
Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!
<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>
Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.
Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.
#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz
Folgt uns auf Telegram
t.me/wirsindvielmehr
Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!
<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>
Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.
Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.
#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz
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„Nicht die AfD bedroht die Demokratie – sondern Faeser“
Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz
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Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz
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