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Leak aus dem Geheimgutachten: In diesen drei wachsweichen Beispielen will der Verfassungsschutz den Rechtsextremismus der AfD erkennen
Der Verfassungsschutz hat die AfD am Freitag als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Grundlage hierfür ist ein Gutachten, das der Inlandsgeheimdienst vor wenigen Tagen im Bundesinnenministerium ablieferte. Das Gutachten ist öffentlich jedoch nicht bekannt. Welche konkreten Zitate und Aussagen der Partei vorgeworfen werden, war bislang unklar, denn der Verfassungsschutz hält die rund 1.100 Seiten unter Verschluss.
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Der Verfassungsschutz hat die AfD am Freitag als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Grundlage hierfür ist ein Gutachten, das der Inlandsgeheimdienst vor wenigen Tagen im Bundesinnenministerium ablieferte. Das Gutachten ist öffentlich jedoch nicht bekannt. Welche konkreten Zitate und Aussagen der Partei vorgeworfen werden, war bislang unklar, denn der Verfassungsschutz hält die rund 1.100 Seiten unter Verschluss.
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Ganze AfD „gesichert rechtsextremistisch“?
Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!
<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>
Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.
Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.
#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz
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t.me/wirsindvielmehr
Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!
<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>
Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.
Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.
#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz
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Eine treffende Analyse!
Beim Gutachten gegen die AfD handelt es sich eindeutig um eine politische Entscheidung – getroffen von einer Behörde, die politisch weisungsgebunden ist. Fernab von Neutralität ist der politische Hintergrund dieser Einstufung offenkundig.
Nicht nur der Zeitpunkt der Einstufung ist mehr als bedenklich. Das Gutachten wurde unter Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erstellt, der im November spontan entschied, für die CDU in den Bundestag zu gehen.
Die Kandidatur hob die Trennlinie zwischen Parteipolitik und Verfassungsschutz de facto auf. Dass Haldenwang sein Amt ruhen ließ, ändert nichts daran, dass das Gutachten belastet ist.
Dieses Gutachten kann nur als Gefälligkeitsgutachten eines CDU-Mannes Haldenwang verstanden werden. Oder sieht das jemand anders?
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t.me/wirsindvielmehr
Beim Gutachten gegen die AfD handelt es sich eindeutig um eine politische Entscheidung – getroffen von einer Behörde, die politisch weisungsgebunden ist. Fernab von Neutralität ist der politische Hintergrund dieser Einstufung offenkundig.
Nicht nur der Zeitpunkt der Einstufung ist mehr als bedenklich. Das Gutachten wurde unter Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erstellt, der im November spontan entschied, für die CDU in den Bundestag zu gehen.
Die Kandidatur hob die Trennlinie zwischen Parteipolitik und Verfassungsschutz de facto auf. Dass Haldenwang sein Amt ruhen ließ, ändert nichts daran, dass das Gutachten belastet ist.
Dieses Gutachten kann nur als Gefälligkeitsgutachten eines CDU-Mannes Haldenwang verstanden werden. Oder sieht das jemand anders?
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Forwarded from HAINTZ.media
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Lena Kotré, Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie Rechtsanwältin, auf X:
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
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„Nicht die AfD bedroht die Demokratie – sondern Faeser“
Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz
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Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
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Politischer Kahlschlag im Staatsdienst?
In Hessen und Bayern geraten AfD-nahe Beamte ins Visier – wegen ihrer Parteizugehörigkeit, nicht wegen Fehlverhaltens!
Grundlage für dieses Vorgehen ist ein 1100-seitiges, "geheim gehaltenes" Gutachten des Verfassungsschutzes.
Disziplinarverfahren laufen, obwohl klar ist, dass dieses Gutachten politisch motiviert ist und keiner rechtlichen Überprüfung standhalten wird.
Die #Kartellparteien werden damit das Gegenteil von dem erreichen, was sie mit allen unschönen Mitteln und großem Aufwand bezwecken wollen. Selbst wenn Beamte zum Austritt aus der Partei gedrängt werden – sie werden auch künftig #AfD wählen. Überzeugungen verschwinden nicht durch Druck.
Ein Staat, der auf Einschüchterung statt Argumente setzt, schwächt nicht die AfD, sondern die Demokratie.
Wozu das alles führt:
Der Protest der bürgerlichen Mitte steigt. Immer mehr Menschen schauen genau hin, und beginnen zu begreifen, was hier wirklich geschieht.
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In Hessen und Bayern geraten AfD-nahe Beamte ins Visier – wegen ihrer Parteizugehörigkeit, nicht wegen Fehlverhaltens!
Grundlage für dieses Vorgehen ist ein 1100-seitiges, "geheim gehaltenes" Gutachten des Verfassungsschutzes.
Disziplinarverfahren laufen, obwohl klar ist, dass dieses Gutachten politisch motiviert ist und keiner rechtlichen Überprüfung standhalten wird.
Die #Kartellparteien werden damit das Gegenteil von dem erreichen, was sie mit allen unschönen Mitteln und großem Aufwand bezwecken wollen. Selbst wenn Beamte zum Austritt aus der Partei gedrängt werden – sie werden auch künftig #AfD wählen. Überzeugungen verschwinden nicht durch Druck.
Ein Staat, der auf Einschüchterung statt Argumente setzt, schwächt nicht die AfD, sondern die Demokratie.
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Die #AfD geht juristisch gegen das #Bundesinnenministerium vor. Erneut sei es zu „Indiskretionen“ seitens der Behörde gekommen. Medien konnten aus dem neuen Gutachten bereits "vor" dem Erscheinen zitieren.
Ein Staat, der mit undichten Behörden und geheimen Gutachten politische Gegner diskreditiert, verlässt den Boden rechtsstaatlicher Fairness.
Was schützt hier eigentlich wen, und vor wem?
#Verfassungsschutz #AfD #Demokratie #Rechtsstaat #Politik
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-mahnt-verfassungsschutz-ab/
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Ein Staat, der mit undichten Behörden und geheimen Gutachten politische Gegner diskreditiert, verlässt den Boden rechtsstaatlicher Fairness.
Was schützt hier eigentlich wen, und vor wem?
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Dieses Vorhaben ist wohl ähnlich erfolgversprechend wie die #CDU. 🤡
#Kiesewetter
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#Kiesewetter
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Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextremistisch sein soll, sorgt seit Freitag für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der AfD.
Tja, so kann's gehen! 😉
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Es gibt trotz allem Irrsinn auch noch gute Nachrichten! 😁
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Es ist ein Hohn auf jede #Demokratie, dass eine Partei mit einem historisch katastrophalen Wahlergebnis gleich sieben #Ministerposten erhält.
Dafür gibt es keine legitime, geschweige denn demokratische Begründung, sondern lediglich machtpolitische.
#SPD #Minister #Koalition #Klingbeil
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Dafür gibt es keine legitime, geschweige denn demokratische Begründung, sondern lediglich machtpolitische.
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Radikale Umsturz-Phantasien der #Linken!
Die Linke - eine brandgefährliche Partei, die tatsächlich verboten werden sollte.
#Reichinnek #HeidiReichennek #dieLinke
https://x.com/ProtestWSVM/status/1919407068177473741
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Die Linke - eine brandgefährliche Partei, die tatsächlich verboten werden sollte.
#Reichinnek #HeidiReichennek #dieLinke
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Neue Umfragewerte gefällig?
Die #Altparteien können gegen die #AfD hetzen, so viel sie wollen – es ändert nichts an der wachsenden Zustimmung in der Bevölkerung.
Auch der hurtig zur Hilfe eilende, weisungsgebundene #Verfassungsschutz wird mit seinem „geheim gehaltenen“ #Gutachten nicht verhindern, dass die Menschen #AfD wählen.
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Die #Altparteien können gegen die #AfD hetzen, so viel sie wollen – es ändert nichts an der wachsenden Zustimmung in der Bevölkerung.
Auch der hurtig zur Hilfe eilende, weisungsgebundene #Verfassungsschutz wird mit seinem „geheim gehaltenen“ #Gutachten nicht verhindern, dass die Menschen #AfD wählen.
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Das gab es noch nie in der Geschichte!
Mal schauen, wie viele Wahlgänge #Merz braucht, bis er Kanzler spielen darf. 😂
#Merzkannesnicht #Merz
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Mal schauen, wie viele Wahlgänge #Merz braucht, bis er Kanzler spielen darf. 😂
#Merzkannesnicht #Merz
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Für uns eindeutig „das Foto des Jahres“ 🤡
#merzkannesnicht #merzkannnichtkanzler #Merz #CDU
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#merzkannesnicht #merzkannnichtkanzler #Merz #CDU
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#Söder zu #Linneman: „Hör dir Weidel an, dann weißt du genau, was die Herausforderung ist. Wir verlieren nicht an #SPD und #Grüne, sondern an die AfD… Die Rede war eine der stärksten.“
Völlig logisch, dass nun alle Register gegen die #AfD gezogen werden. Mit demokratischen Mitteln werden sie diese schließlich nicht los.
Mit undemokratischen Mitteln wird es allerdings auch nicht funktionieren. Sämtliche AfD-Vernichtungsversuche der #Altparteien haben die AfD gestärkt. Diesmal wird es nicht anders enden.
Eigentlich auch völlig logisch. Die Altparteien scheinen nur noch ein politisches Ziel zu haben - die Zerstörung der AfD!
Die Bürger in Deutschland wollen gute Politik für ihr Land, und keine machtbesessenen Politiker. #deshalbAfD
#Union #CDU #CSU
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Völlig logisch, dass nun alle Register gegen die #AfD gezogen werden. Mit demokratischen Mitteln werden sie diese schließlich nicht los.
Mit undemokratischen Mitteln wird es allerdings auch nicht funktionieren. Sämtliche AfD-Vernichtungsversuche der #Altparteien haben die AfD gestärkt. Diesmal wird es nicht anders enden.
Eigentlich auch völlig logisch. Die Altparteien scheinen nur noch ein politisches Ziel zu haben - die Zerstörung der AfD!
Die Bürger in Deutschland wollen gute Politik für ihr Land, und keine machtbesessenen Politiker. #deshalbAfD
#Union #CDU #CSU
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Herzlichen Glückwunsch, CDU – das war’s dann wohl mit der „Unvereinbarkeit“ zur Linken.
Für den Machterhalt wird eben jede Linie überschritten, auch die selbst gezogene!
Was gestern noch als „rote Linie“ galt, ist heute ein roter Teppich – ausgerollt für die Macht um jeden Preis.
Wer braucht schon Glaubwürdigkeit, wenn man regieren kann?
#merzkannesnicht
#CDUverrätPrinzipien #MachtStattMoral #Unvereinbarkeit #WerteBeliebig #Doppelmoral #Merz #CDU
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Für den Machterhalt wird eben jede Linie überschritten, auch die selbst gezogene!
Was gestern noch als „rote Linie“ galt, ist heute ein roter Teppich – ausgerollt für die Macht um jeden Preis.
Wer braucht schon Glaubwürdigkeit, wenn man regieren kann?
#merzkannesnicht
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