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Faeser-Meme zerstöre „Vertrauen in die Integrität“ der Innenministerin: Das steht im Skandal-Urteil aus Bamberg
Anfang April hat das Amtsgericht Bamberg den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – wegen einer satirischen Fotomontage, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte. NIUS liegt nun das Urteil vor.
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Anfang April hat das Amtsgericht Bamberg den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – wegen einer satirischen Fotomontage, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte. NIUS liegt nun das Urteil vor.
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Nius
Faeser-Meme zerstöre „Vertrauen in die Integrität“ der Innenministerin: Das steht im Skandal-Urteil aus Bamberg Anfang April hat das Amtsgericht Bamberg den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt…
Wenn man bedenkt, welch unterirdische Memes straffrei über die #AfD und ihre Abgeordneten geteilt werden, ist es wohl unstrittig, dass es sich hierbei um einen Schauprozess handelt, der dazu dient, kritische Meinungen zum Verstummen zu bringen.
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#Lanz zerlegt Heidi #Reichinnek!
Sprachlich ist sie zwar wesentlich flüssiger als Annalena, inhaltlich bleibt’s beim gewohnten Mix aus Ahnungslosigkeit, Ideologie und Weltverbesserung per Luftschloss.
Die #Linke wirkt auf manche junge Leute noch „spannend“. Wer braucht schon wirtschaftliche Realität, wenn man auch Utopien wählen kann?
Bleibt nur zu hoffen, dass der Erkenntnisprozess schneller ist als der Wohlstandsabbau.
#dieLinke
https://x.com/ProtestWSVM/status/1917573029418393844
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t.me/wirsindvielmehr
Sprachlich ist sie zwar wesentlich flüssiger als Annalena, inhaltlich bleibt’s beim gewohnten Mix aus Ahnungslosigkeit, Ideologie und Weltverbesserung per Luftschloss.
Die #Linke wirkt auf manche junge Leute noch „spannend“. Wer braucht schon wirtschaftliche Realität, wenn man auch Utopien wählen kann?
Bleibt nur zu hoffen, dass der Erkenntnisprozess schneller ist als der Wohlstandsabbau.
#dieLinke
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#Fachkräftemangel? Nicht in Bochum! 🧸
Hier sehen wir einen Dachdeckermeister beim Dachabdecken.
Dass er die ganze Stadt abfackeln will, war sicherlich nur ein Kommunikationsproblem. ☝️🤡
#wirschaffendas #wirhabenPlatz #wirsindbunt #Migrationspolitik #Bochum
https://x.com/ProtestWSVM/status/1917608275224285243
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Dass er die ganze Stadt abfackeln will, war sicherlich nur ein Kommunikationsproblem. ☝️🤡
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Im ersten Moment dachten wir an einen Patienten in der Psychiatrie, erkannten dann aber schnell, dass es sich um Heidi Reichinnek handelt. So kann man sich irren.☝️🤡
Sollte man mit dieser Begabung wirklich in der Politik sein und dem Steuerzahler mit jährlichen Unsummen in Höhe von 489.381 € für Diäten, Mitarbeiterbudget, steuerfreie Aufwandspauschale und Büroausstattungsbudget auf der Tasche liegen? Oder wäre es nicht doch angebrachter, es beim TikTok-Star zu belassen?
#HeidiReichinnek #dieLinke #Reichinnek
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Sollte man mit dieser Begabung wirklich in der Politik sein und dem Steuerzahler mit jährlichen Unsummen in Höhe von 489.381 € für Diäten, Mitarbeiterbudget, steuerfreie Aufwandspauschale und Büroausstattungsbudget auf der Tasche liegen? Oder wäre es nicht doch angebrachter, es beim TikTok-Star zu belassen?
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Altersarmut in Deutschland!
135 € im Monat – das sind 4,50 € am Tag für Essen, Haushalt und Körperhygiene.
Dreimal pro Woche ein warmes Essen, sonst gibt es nur Brot – so lebt eine 78-jährige Rentnerin in Deutschland.
„In Würde altern“?
In diesem Land scheint das nur noch möglich zu sein, wenn man vorher über die Grenze eingereist ist.
#Altersarmut
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135 € im Monat – das sind 4,50 € am Tag für Essen, Haushalt und Körperhygiene.
Dreimal pro Woche ein warmes Essen, sonst gibt es nur Brot – so lebt eine 78-jährige Rentnerin in Deutschland.
„In Würde altern“?
In diesem Land scheint das nur noch möglich zu sein, wenn man vorher über die Grenze eingereist ist.
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Es ist wohl wenig überraschend, dass der #Verfassungsschutz zu diesem Ergebnis kommt, da das Bundesamt für Verfassungsschutz (#BfV) eine dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (#BMI) unterstellte Bundesbehörde ist und als #Inlandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland agiert.
Die internationale Berichterstattung über Deutschland könnte künftig ähnlich kritisch ausfallen wie die über autoritäre Staaten wie Nordkorea.
https://archive.ph/Hdwzy
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Die internationale Berichterstattung über Deutschland könnte künftig ähnlich kritisch ausfallen wie die über autoritäre Staaten wie Nordkorea.
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Leak aus dem Geheimgutachten: In diesen drei wachsweichen Beispielen will der Verfassungsschutz den Rechtsextremismus der AfD erkennen
Der Verfassungsschutz hat die AfD am Freitag als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Grundlage hierfür ist ein Gutachten, das der Inlandsgeheimdienst vor wenigen Tagen im Bundesinnenministerium ablieferte. Das Gutachten ist öffentlich jedoch nicht bekannt. Welche konkreten Zitate und Aussagen der Partei vorgeworfen werden, war bislang unklar, denn der Verfassungsschutz hält die rund 1.100 Seiten unter Verschluss.
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Der Verfassungsschutz hat die AfD am Freitag als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Grundlage hierfür ist ein Gutachten, das der Inlandsgeheimdienst vor wenigen Tagen im Bundesinnenministerium ablieferte. Das Gutachten ist öffentlich jedoch nicht bekannt. Welche konkreten Zitate und Aussagen der Partei vorgeworfen werden, war bislang unklar, denn der Verfassungsschutz hält die rund 1.100 Seiten unter Verschluss.
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Ganze AfD „gesichert rechtsextremistisch“?
Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!
<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>
Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.
Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.
#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz
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Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!
<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>
Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.
Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.
#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz
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Eine treffende Analyse!
Beim Gutachten gegen die AfD handelt es sich eindeutig um eine politische Entscheidung – getroffen von einer Behörde, die politisch weisungsgebunden ist. Fernab von Neutralität ist der politische Hintergrund dieser Einstufung offenkundig.
Nicht nur der Zeitpunkt der Einstufung ist mehr als bedenklich. Das Gutachten wurde unter Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erstellt, der im November spontan entschied, für die CDU in den Bundestag zu gehen.
Die Kandidatur hob die Trennlinie zwischen Parteipolitik und Verfassungsschutz de facto auf. Dass Haldenwang sein Amt ruhen ließ, ändert nichts daran, dass das Gutachten belastet ist.
Dieses Gutachten kann nur als Gefälligkeitsgutachten eines CDU-Mannes Haldenwang verstanden werden. Oder sieht das jemand anders?
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Beim Gutachten gegen die AfD handelt es sich eindeutig um eine politische Entscheidung – getroffen von einer Behörde, die politisch weisungsgebunden ist. Fernab von Neutralität ist der politische Hintergrund dieser Einstufung offenkundig.
Nicht nur der Zeitpunkt der Einstufung ist mehr als bedenklich. Das Gutachten wurde unter Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erstellt, der im November spontan entschied, für die CDU in den Bundestag zu gehen.
Die Kandidatur hob die Trennlinie zwischen Parteipolitik und Verfassungsschutz de facto auf. Dass Haldenwang sein Amt ruhen ließ, ändert nichts daran, dass das Gutachten belastet ist.
Dieses Gutachten kann nur als Gefälligkeitsgutachten eines CDU-Mannes Haldenwang verstanden werden. Oder sieht das jemand anders?
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Lena Kotré, Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie Rechtsanwältin, auf X:
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
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„Nicht die AfD bedroht die Demokratie – sondern Faeser“
Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz
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Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz
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Politischer Kahlschlag im Staatsdienst?
In Hessen und Bayern geraten AfD-nahe Beamte ins Visier – wegen ihrer Parteizugehörigkeit, nicht wegen Fehlverhaltens!
Grundlage für dieses Vorgehen ist ein 1100-seitiges, "geheim gehaltenes" Gutachten des Verfassungsschutzes.
Disziplinarverfahren laufen, obwohl klar ist, dass dieses Gutachten politisch motiviert ist und keiner rechtlichen Überprüfung standhalten wird.
Die #Kartellparteien werden damit das Gegenteil von dem erreichen, was sie mit allen unschönen Mitteln und großem Aufwand bezwecken wollen. Selbst wenn Beamte zum Austritt aus der Partei gedrängt werden – sie werden auch künftig #AfD wählen. Überzeugungen verschwinden nicht durch Druck.
Ein Staat, der auf Einschüchterung statt Argumente setzt, schwächt nicht die AfD, sondern die Demokratie.
Wozu das alles führt:
Der Protest der bürgerlichen Mitte steigt. Immer mehr Menschen schauen genau hin, und beginnen zu begreifen, was hier wirklich geschieht.
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In Hessen und Bayern geraten AfD-nahe Beamte ins Visier – wegen ihrer Parteizugehörigkeit, nicht wegen Fehlverhaltens!
Grundlage für dieses Vorgehen ist ein 1100-seitiges, "geheim gehaltenes" Gutachten des Verfassungsschutzes.
Disziplinarverfahren laufen, obwohl klar ist, dass dieses Gutachten politisch motiviert ist und keiner rechtlichen Überprüfung standhalten wird.
Die #Kartellparteien werden damit das Gegenteil von dem erreichen, was sie mit allen unschönen Mitteln und großem Aufwand bezwecken wollen. Selbst wenn Beamte zum Austritt aus der Partei gedrängt werden – sie werden auch künftig #AfD wählen. Überzeugungen verschwinden nicht durch Druck.
Ein Staat, der auf Einschüchterung statt Argumente setzt, schwächt nicht die AfD, sondern die Demokratie.
Wozu das alles führt:
Der Protest der bürgerlichen Mitte steigt. Immer mehr Menschen schauen genau hin, und beginnen zu begreifen, was hier wirklich geschieht.
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Die #AfD geht juristisch gegen das #Bundesinnenministerium vor. Erneut sei es zu „Indiskretionen“ seitens der Behörde gekommen. Medien konnten aus dem neuen Gutachten bereits "vor" dem Erscheinen zitieren.
Ein Staat, der mit undichten Behörden und geheimen Gutachten politische Gegner diskreditiert, verlässt den Boden rechtsstaatlicher Fairness.
Was schützt hier eigentlich wen, und vor wem?
#Verfassungsschutz #AfD #Demokratie #Rechtsstaat #Politik
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-mahnt-verfassungsschutz-ab/
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Ein Staat, der mit undichten Behörden und geheimen Gutachten politische Gegner diskreditiert, verlässt den Boden rechtsstaatlicher Fairness.
Was schützt hier eigentlich wen, und vor wem?
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Dieses Vorhaben ist wohl ähnlich erfolgversprechend wie die #CDU. 🤡
#Kiesewetter
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Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextremistisch sein soll, sorgt seit Freitag für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der AfD.
Tja, so kann's gehen! 😉
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Tja, so kann's gehen! 😉
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Es gibt trotz allem Irrsinn auch noch gute Nachrichten! 😁
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Es ist ein Hohn auf jede #Demokratie, dass eine Partei mit einem historisch katastrophalen Wahlergebnis gleich sieben #Ministerposten erhält.
Dafür gibt es keine legitime, geschweige denn demokratische Begründung, sondern lediglich machtpolitische.
#SPD #Minister #Koalition #Klingbeil
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Dafür gibt es keine legitime, geschweige denn demokratische Begründung, sondern lediglich machtpolitische.
#SPD #Minister #Koalition #Klingbeil
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