Forwarded from Björn Höcke
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Soll es dann nachmittags zur Entspannung zum Sport gehen, wartet die nächste Enttäuschung. Auch um die Sportanlagen des Freistaats ist es nicht gut bestellt.
Trotz sprudelnder Steuerquellen ertrinkt die Landesregierung in einem Schuldenberg, dessen Abbau einfach nicht gelingen will. Da wundern sich viele Bürger, wo ihr Steuergeld geblieben ist. Der Thüringer Bevölkerung ist es jedenfalls nicht zugutegekommen. Doch wer die ideologischen Ziele der Regierung Ramelow kennt, findet auch rasch die Spur der verschwundenen Milliarden. Seit Jahren werden falsche Anreize in der Migrationspolitik gesetzt, die unser Sozialsystem überlasten. Das Festhalten an der desaströsen »Energiewende« tut ein Übriges. Nicht zu vergessen sind auch die zahlreichen von Rot-Rot-Grün geförderten linken Projekte, welche neben der politischen Beeinflussung der Wähler gegen »Rechts« auch die Gender-Ideologie unters Volk bringen sollen.
Weder in Bund noch Land ist darüber hinaus sachliche Kritik an der deutschen Ukraine-Politik gefragt. Einmal abgesehen vom Risiko für die Sicherheit unseres Landes stellt sich jedem, der nicht im Kriegstaumel gefangen ist, die Frage: »Können wir uns das angesichts der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, in der Deutschland gerade steckt, überhaupt leisten?« Sowohl in der Bundes- wie auch in der Thüringer Landespolitik werden offenbar nur noch die Interessen der eigenen Lobbygruppen bedient, auch wenn das Wohl der Bevölkerung dabei unter die Räder kommt.
Politik f ü r Thüringen gibt es nur mit der AfD.
Und in diesem Jahr hat man gleich dreimal die Möglichkeit einer gerechten Politik die Stimme zu schenken!
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Soll es dann nachmittags zur Entspannung zum Sport gehen, wartet die nächste Enttäuschung. Auch um die Sportanlagen des Freistaats ist es nicht gut bestellt.
Trotz sprudelnder Steuerquellen ertrinkt die Landesregierung in einem Schuldenberg, dessen Abbau einfach nicht gelingen will. Da wundern sich viele Bürger, wo ihr Steuergeld geblieben ist. Der Thüringer Bevölkerung ist es jedenfalls nicht zugutegekommen. Doch wer die ideologischen Ziele der Regierung Ramelow kennt, findet auch rasch die Spur der verschwundenen Milliarden. Seit Jahren werden falsche Anreize in der Migrationspolitik gesetzt, die unser Sozialsystem überlasten. Das Festhalten an der desaströsen »Energiewende« tut ein Übriges. Nicht zu vergessen sind auch die zahlreichen von Rot-Rot-Grün geförderten linken Projekte, welche neben der politischen Beeinflussung der Wähler gegen »Rechts« auch die Gender-Ideologie unters Volk bringen sollen.
Weder in Bund noch Land ist darüber hinaus sachliche Kritik an der deutschen Ukraine-Politik gefragt. Einmal abgesehen vom Risiko für die Sicherheit unseres Landes stellt sich jedem, der nicht im Kriegstaumel gefangen ist, die Frage: »Können wir uns das angesichts der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, in der Deutschland gerade steckt, überhaupt leisten?« Sowohl in der Bundes- wie auch in der Thüringer Landespolitik werden offenbar nur noch die Interessen der eigenen Lobbygruppen bedient, auch wenn das Wohl der Bevölkerung dabei unter die Räder kommt.
Politik f ü r Thüringen gibt es nur mit der AfD.
Und in diesem Jahr hat man gleich dreimal die Möglichkeit einer gerechten Politik die Stimme zu schenken!
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Die geheimen Corona-Akten: Alles, was als Verschwörungstheorie galt, bestätigte das RKI hinter verschlossenen Türen
" 'Die Regeln dürfen nie hinterfragt werden' ist einer der prägendsten Sätze der Corona-Zeit. Lothar Wieler, der damalige Chef des Robert Koch-Instituts (RKI) sprach diesen Satz genau am 28. Juli 2020 aus. Dass RKI-intern sehr wohl hinterfragt und sogar gezweifelt wurde, protokollieren nun interne Dokumente, die das Magazin Multipolar kürzlich frei geklagt hat. Die Diskrepanz zwischen der internen Kommunikation und dem öffentlichen Auftreten von Behördenchef Wieler zeigt, wie weisungsgebunden das RKI letztlich war, und dass am Ende vor allem das kommuniziert wurde, was dem Kanzleramt in den Kram passte. Die mehr als 1000 Seiten legen nahe, dass die Entscheidungen zu Lockdown und Maßnahmen wenig mit Wissenschaft zu tun hatten – und vor allem politischer Natur waren. ...
Die ‚RKI-Files‘ legen nun vor allem eines offen: Aussagen und Fakten, die in der internen RKI-Kommunikation bestätigt wurden, wurden nach außen schlicht bestritten!
1. Herdenimmunität und Fremd-Schutz
Wie die Dokumente nun zeigen, war die Position der Wissenschaftler in der Fach-Behörde ähnlich. So wurde am 8. Januar 2021 die Frage vermerkt: ‚Verabschieden wir uns vom Narrativ der Herdenimmunität durch Impfung?‘ … Das hielt Behördenchef Wieler allerdings nicht davon ab, in der im Juni 2021 abgehaltenen Pressekonferenz von der ‚Verteidigung von niedrigen Inzidenzen‘ durch Impfungen zu fabulieren. ‚Jede Impfung trägt dazu bei, den Anstieg der Fallzahlen im Herbst flach zu halten‘, behauptete er. Dass Geimpfte weniger ansteckend seien als Ungeimpfte, blieb eine der gewichtigsten Fehlinformationen der Pandemie.
2. Grippe ist gefährlicher als Covid
Wer es in der Corona-Zeit wagte, anzumerken, dass Grippe-Wellen in der Vergangenheit mehr Tote zu verantworten hatten als Infektionswellen mit Sars-Cov2, bekam aus dem Stand den Alu-Hut aufgesetzt. An der Mär, Sars Cov2 sei deutlich tödlicher als die verschiedenen Grippe-Viren, hat Lothar Wieler einen beträchtlichen Anteil. So spekulierte er Ende Februar 2020 öffentlich, dass die Sterblichkeit von Covid etwa zehnmal so hoch sei wie die der Grippe: ‚In den Zahlen, die wir jetzt weltweit sehen, gehen wir davon aus, dass ein bis zwei Prozent der Menschen, die infiziert werden, vielleicht sogar sterben können. Bei der saisonalen Grippe haben wir Todeszahlen von etwa 0,1 bis 0,2 Prozent, das wären fast zehnmal so viele. Ja, das ist eine schwerwiegendere Krankheit.‘ Intern schrieb das RKI hingegen: COVID-19 sollte nicht mit Influenza verglichen werden, bei normaler Influenzawelle versterben mehr Leute, jedoch ist COVID-19 aus anderen Gründen bedenklich(er).‘
3. Lockdowns: gefährlicher als Covid ...
4. Mund-Nasen-Schutz: nicht sinnvoll ...
5. Infektionsverstärkende Antikörper ... "
https://www.nius.de/corona/die-geheimen-corona-akten-alles-was-als-verschwoerungstheorie-galt-bestaetigte-das-rki-hinter-verschlossenen-tueren/b289db37-5159-4df6-be7e-82525e14b2db
" 'Die Regeln dürfen nie hinterfragt werden' ist einer der prägendsten Sätze der Corona-Zeit. Lothar Wieler, der damalige Chef des Robert Koch-Instituts (RKI) sprach diesen Satz genau am 28. Juli 2020 aus. Dass RKI-intern sehr wohl hinterfragt und sogar gezweifelt wurde, protokollieren nun interne Dokumente, die das Magazin Multipolar kürzlich frei geklagt hat. Die Diskrepanz zwischen der internen Kommunikation und dem öffentlichen Auftreten von Behördenchef Wieler zeigt, wie weisungsgebunden das RKI letztlich war, und dass am Ende vor allem das kommuniziert wurde, was dem Kanzleramt in den Kram passte. Die mehr als 1000 Seiten legen nahe, dass die Entscheidungen zu Lockdown und Maßnahmen wenig mit Wissenschaft zu tun hatten – und vor allem politischer Natur waren. ...
Die ‚RKI-Files‘ legen nun vor allem eines offen: Aussagen und Fakten, die in der internen RKI-Kommunikation bestätigt wurden, wurden nach außen schlicht bestritten!
1. Herdenimmunität und Fremd-Schutz
Wie die Dokumente nun zeigen, war die Position der Wissenschaftler in der Fach-Behörde ähnlich. So wurde am 8. Januar 2021 die Frage vermerkt: ‚Verabschieden wir uns vom Narrativ der Herdenimmunität durch Impfung?‘ … Das hielt Behördenchef Wieler allerdings nicht davon ab, in der im Juni 2021 abgehaltenen Pressekonferenz von der ‚Verteidigung von niedrigen Inzidenzen‘ durch Impfungen zu fabulieren. ‚Jede Impfung trägt dazu bei, den Anstieg der Fallzahlen im Herbst flach zu halten‘, behauptete er. Dass Geimpfte weniger ansteckend seien als Ungeimpfte, blieb eine der gewichtigsten Fehlinformationen der Pandemie.
2. Grippe ist gefährlicher als Covid
Wer es in der Corona-Zeit wagte, anzumerken, dass Grippe-Wellen in der Vergangenheit mehr Tote zu verantworten hatten als Infektionswellen mit Sars-Cov2, bekam aus dem Stand den Alu-Hut aufgesetzt. An der Mär, Sars Cov2 sei deutlich tödlicher als die verschiedenen Grippe-Viren, hat Lothar Wieler einen beträchtlichen Anteil. So spekulierte er Ende Februar 2020 öffentlich, dass die Sterblichkeit von Covid etwa zehnmal so hoch sei wie die der Grippe: ‚In den Zahlen, die wir jetzt weltweit sehen, gehen wir davon aus, dass ein bis zwei Prozent der Menschen, die infiziert werden, vielleicht sogar sterben können. Bei der saisonalen Grippe haben wir Todeszahlen von etwa 0,1 bis 0,2 Prozent, das wären fast zehnmal so viele. Ja, das ist eine schwerwiegendere Krankheit.‘ Intern schrieb das RKI hingegen: COVID-19 sollte nicht mit Influenza verglichen werden, bei normaler Influenzawelle versterben mehr Leute, jedoch ist COVID-19 aus anderen Gründen bedenklich(er).‘
3. Lockdowns: gefährlicher als Covid ...
4. Mund-Nasen-Schutz: nicht sinnvoll ...
5. Infektionsverstärkende Antikörper ... "
https://www.nius.de/corona/die-geheimen-corona-akten-alles-was-als-verschwoerungstheorie-galt-bestaetigte-das-rki-hinter-verschlossenen-tueren/b289db37-5159-4df6-be7e-82525e14b2db
NiUS.de
Die geheimen Corona-Akten: Alles, was als Verschwörungstheorie galt, bestätigte das RKI hinter verschlossenen Türen | NIUS.de
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Überweisung nicht ausgeführt.
Wie sich eine Sparkasse gegenüber der AfD bis auf die Knochen blamiert.
Sparkasse wollte Kunden Spende für AfD verbieten.
Eine der größeren deutschen Sparkassen wollte den Überweisungsauftrag eines Kunden an die AfD nicht ausführen. „Ein Versehen“, räumt sie hinterher ein – das aber offenbar Methode hat. Eine Software soll Überweisungen an die AfD herausfiltern.
Die Sparkasse ist blamiert, die Finanzgruppe hat ein Problem. Es heißt: AfD.
Und, wie es aussieht, haben sie es sich selbst eingebrockt. Passiert ist am 6. Februar folgendes: Ein Kunde der Sparkasse Mittelfranken-Süd wollte 430 Euro an die AfD überweisen, Mitgliedsbeitrag plus Spende. Daraufhin erhielt er einen Tag später folgende Mail von seiner Sparkasse: „Sie haben am 6.2. eine Zahlung über 430 Euro zugunsten von Alternative für Deutschland geleistet. Der Zahlungsempfänger hat eine rechtsextremistische Ausrichtung. Die Sparkasse Mittelfranken Süd akzeptiert solche Zahlungen nicht.
Der Fall schlug hohe Wellen.
Schließlich war es nicht irgendeine Privatbank, die da ihren Kunden maßregelte, sondern ein öffentlich-rechtliches Geldhaus, das einen Auftrag hat. Die Sparkasse entschuldigte sich schnell dafür, sprach von einem „menschlichen Versehen“ und räumte ein: „Als öffentlich-rechtliches Kreditinstitut ermöglichen wir allen gesellschaftlichen Gruppen und Personen, unabhängig von ihren politischen Zielen, Zugang zu kreditwirtschaftlichen Dienstleistungen.“
Die Partei geht seit dieser Enthüllung in die Offensive. Sie möchte in einer „Kleinen Anfrage“ (20/10558) von der Bundesregierung wissen, welche Erkenntnisse sie über „Drohbriefe von Sparkassen“ hat. Sie kritisiert das Vorgehen der Bank und bringt es in Zusammenhang mit dem Plan von Innenministerin Nancy Faeser, Banken für das Thema Rechtsextremismus zu „sensibilisieren“.
Eine Sparkasse darf sich diesen Gedanken gar nicht leisten. So wurde zum Beispiel die Berliner Sparkasse durch ein Gerichtsurteil aus dem Jahr 2018 gezwungen, den Verbänden einer anderen Partei ein Konto anzubieten. Sie durfte die entsprechenden Konten nicht kündigen, da sie einen öffentlich-rechtlichen Auftrag hat.
Hinzu kommt, dass die Sparkassen aufgrund des Aufstiegs der AfD natürlich auch Wähler und Funktionäre dieser Partei in ihren eigenen Reihen haben.
https://focus.de/finanzen/news/ueberweisung-nicht-ausgefuehrt-wie-sich-eine-sparkasse-gegenueber-der-afd-bis-aufs-hemd-blamiert_id_259800655.html
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Überweisung nicht ausgeführt.
Wie sich eine Sparkasse gegenüber der AfD bis auf die Knochen blamiert.
Sparkasse wollte Kunden Spende für AfD verbieten.
Eine der größeren deutschen Sparkassen wollte den Überweisungsauftrag eines Kunden an die AfD nicht ausführen. „Ein Versehen“, räumt sie hinterher ein – das aber offenbar Methode hat. Eine Software soll Überweisungen an die AfD herausfiltern.
Die Sparkasse ist blamiert, die Finanzgruppe hat ein Problem. Es heißt: AfD.
Und, wie es aussieht, haben sie es sich selbst eingebrockt. Passiert ist am 6. Februar folgendes: Ein Kunde der Sparkasse Mittelfranken-Süd wollte 430 Euro an die AfD überweisen, Mitgliedsbeitrag plus Spende. Daraufhin erhielt er einen Tag später folgende Mail von seiner Sparkasse: „Sie haben am 6.2. eine Zahlung über 430 Euro zugunsten von Alternative für Deutschland geleistet. Der Zahlungsempfänger hat eine rechtsextremistische Ausrichtung. Die Sparkasse Mittelfranken Süd akzeptiert solche Zahlungen nicht.
Stellen Sie bitte im eigenen Interesse solche Zahlungen ein."Der Fall schlug hohe Wellen.
Schließlich war es nicht irgendeine Privatbank, die da ihren Kunden maßregelte, sondern ein öffentlich-rechtliches Geldhaus, das einen Auftrag hat. Die Sparkasse entschuldigte sich schnell dafür, sprach von einem „menschlichen Versehen“ und räumte ein: „Als öffentlich-rechtliches Kreditinstitut ermöglichen wir allen gesellschaftlichen Gruppen und Personen, unabhängig von ihren politischen Zielen, Zugang zu kreditwirtschaftlichen Dienstleistungen.“
Die Partei geht seit dieser Enthüllung in die Offensive. Sie möchte in einer „Kleinen Anfrage“ (20/10558) von der Bundesregierung wissen, welche Erkenntnisse sie über „Drohbriefe von Sparkassen“ hat. Sie kritisiert das Vorgehen der Bank und bringt es in Zusammenhang mit dem Plan von Innenministerin Nancy Faeser, Banken für das Thema Rechtsextremismus zu „sensibilisieren“.
Eine Sparkasse darf sich diesen Gedanken gar nicht leisten. So wurde zum Beispiel die Berliner Sparkasse durch ein Gerichtsurteil aus dem Jahr 2018 gezwungen, den Verbänden einer anderen Partei ein Konto anzubieten. Sie durfte die entsprechenden Konten nicht kündigen, da sie einen öffentlich-rechtlichen Auftrag hat.
Hinzu kommt, dass die Sparkassen aufgrund des Aufstiegs der AfD natürlich auch Wähler und Funktionäre dieser Partei in ihren eigenen Reihen haben.
https://focus.de/finanzen/news/ueberweisung-nicht-ausgefuehrt-wie-sich-eine-sparkasse-gegenueber-der-afd-bis-aufs-hemd-blamiert_id_259800655.html
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FOCUS online
Wie sich eine Sparkasse gegenüber der AfD bis auf die Knochen blamiert
Eine der größeren deutschen Sparkassen wollte den Überweisungsauftrag eines Kunden an die AfD nicht ausführen. „Ein Versehen“, räumt sie hinterher ein – das aber offenbar Methode hat. Eine Software soll Überweisungen an die AfD herausfiltern. Die Sparkasse…
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Pfarrer gefeuert, weil er für die AfD kandidieren will?!
Die Ausgrenzungsmaßnahmen gegen die AfD werden radikaler. In Sachsen-Anhalt wurde einem Pfarrer Verantwortung für seinen Pfarrbereich mit sofortiger Wirkung entzogen. Der Grund: Er möchte als Parteiloser auf der AfD-Liste in den Stadtrat einziehen. Der Pfarrer selbst sagt, Gespräche mit der AfD dürften nicht verweigert werden!
Mehr zu dem Fall:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2024/03/politik/gesellschaft/pfarrer-gefeuert-weil-er-fuer-die-afd-antritt/
TM
Die Ausgrenzungsmaßnahmen gegen die AfD werden radikaler. In Sachsen-Anhalt wurde einem Pfarrer Verantwortung für seinen Pfarrbereich mit sofortiger Wirkung entzogen. Der Grund: Er möchte als Parteiloser auf der AfD-Liste in den Stadtrat einziehen. Der Pfarrer selbst sagt, Gespräche mit der AfD dürften nicht verweigert werden!
Mehr zu dem Fall:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2024/03/politik/gesellschaft/pfarrer-gefeuert-weil-er-fuer-die-afd-antritt/
TM
Münzenmaiers Magazin
Pfarrer gefeuert, weil er für die AfD antritt - Münzenmaiers Magazin
In Sachsen-Anhalt wurde der Pfarrer Martin Michaelis gefeuert nur weil er sich für die Alternative für Deutschland engagiert.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Der Film erforscht die Art des Konsenses, der hinter dem Klimawandel steht. Er beschreibt die Ursprünge der Klimafinanzierung und den Aufstieg der Billionen Dollar schweren Klimaindustrie. Er beschreibt die Hunderttausende von Arbeitsplätzen, die von der Klimakrise abhängen. Er erklärt den enormen Druck, der auf Wissenschaftler und andere ausgeübt wird, damit sie den Klimaalarm nicht in Frage stellen: Entzug von Fördermitteln, Ablehnung durch wissenschaftliche Zeitschriften, soziale Ächtung.“
https://tkp.at/2024/03/25/climate-the-film-cancel-culture-schlaegt-schon-zu/
t.me/Rosenbusch
https://tkp.at/2024/03/25/climate-the-film-cancel-culture-schlaegt-schon-zu/
t.me/Rosenbusch
Frankreich verbietet Windräder aus gesundheitlichen Gründen
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/windraeder-in-frankreich-nicht-mehr-genehmigt/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/windraeder-in-frankreich-nicht-mehr-genehmigt/
Tichys Einblick
Windräder in Frankreich nicht mehr genehmigt – auch rückwirkend
In einer sensationellen Entscheidung wurden in Frankreich sämtliche Genehmigungen für Windräder aufgehoben. Grund: Die Bürger würden in unzumutbarer Weise vom Lärm belästigt. Dort messen die Richter den akustischen Beeinträchtigungen der Windräder einen erheblich…
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Lauterbach behauptet öffentlich, nur die Namen der Mitarbeiter wären in den RKI-Papers geschwärzt, um sie vor "Hass und Hetze" zu schützen - obwohl jeder das Gegenteil sehen kann! Die RKI-Papers sind öffentlich, jeder kann sehen, dass Corona-Updates, Methoden, Diagnostiken usw. unkenntlich gemacht worden sind und eben NICHT NUR Personen!
Lauterbachs Verhalten ist völlig bizarr. Er weiß, dass wir alle sehen können, dass er lügt - und er tut es dennoch.
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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertinfo
Lauterbachs Verhalten ist völlig bizarr. Er weiß, dass wir alle sehen können, dass er lügt - und er tut es dennoch.
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Forwarded from Freie Sachsen
CDU-Politiker erhält nach Vergewaltigung Bewährungsstrafe. Mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel sitzt wegen Attesten immernoch in Haft!
Einmal mehr kommen Vertreter der etablierten Parteien nach schweren Verbrechen milde davon. Gleichzeitig sitzen Bürger, denen vorgeworfen wird, sich gegen Coronamaßnahmen gestellt zu haben, in Haft - wie die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel immernoch in Haft. Es ist beschämend, aber zeigt auch: Wir dürfen diese Zeit nicht vergessen und müssen uns für eine Aufarbeitung einsetzen. Und dazu gehört natürlich auch die juristische Verfolgung der Verantwortlichen!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns für alle Nachrichten und Informationen! http://t.me/freiesachsen
Einmal mehr kommen Vertreter der etablierten Parteien nach schweren Verbrechen milde davon. Gleichzeitig sitzen Bürger, denen vorgeworfen wird, sich gegen Coronamaßnahmen gestellt zu haben, in Haft - wie die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel immernoch in Haft. Es ist beschämend, aber zeigt auch: Wir dürfen diese Zeit nicht vergessen und müssen uns für eine Aufarbeitung einsetzen. Und dazu gehört natürlich auch die juristische Verfolgung der Verantwortlichen!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns für alle Nachrichten und Informationen! http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Martin Kohlmann
Mancher mag seine Gründe haben, warum er nicht wählen geht. Zeugen Jehovas tun das aus religiöser Überzeugung nicht. Mit einigen anderen häufigen, aber falschen Argumenten möchte ich mich aber auseinandersetzen. Bei einigen davon werde ich den Verdacht nicht los, der politische Gegner hat sie ausgedacht, um tendenziell vernünftige Menschen vom Wählen abzuhalten.
1. "Wahlen sind doch verboten / ungültig / illegal / strafbar, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden."
Nein, hat es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß EINE Regelung im BUNDESwahlgesetz (betrifft also weder Sachsen und schon gar nicht Städte und Landkreise) zu einem rechtswidrigen Ergebnis führen KANN und daher zu ändern ist. Dies betrifft die Regelung zum negativen Stimmgewicht, sprich: Es kann theoretisch dazu kommen, daß bei der Bundestagswahl eine Partei einen Sitz verliert, weil sie in einem Bundesland zu viele Stimmen bekommt. Das geht nicht, sagt das BVerfG - nachvollziehbarerweise.
Gerade die Kommunalwahl ist legitim. Stadträte und Kreistage gab es auch im Kaiserreich schon.
2. "Die Wahlen werden doch sowieso gefälscht."
Nun, bei Landtags- oder Bundestagswahlen kann man vielleicht ein halbes Prozent verschieben, ohne daß es bemerkt wird. Je kleiner die Einheit (Gemeinde, Stadt, Kreis), desto schwerer ist das möglich - erst recht nicht, wenn Beobachter die Auszählung überwachen.
3. "Aber bei der Briefwahl wird geschummelt!"
Ich bin kein Freund der Briefwahl. Es ist aber seit Jahrzehnten so, daß Linke zur Briefwahl neigen, Konservative weniger. Entsprechend sieht das Ergebnis aus, das ist also erstmal normal. Auch die Auszählung der Briefwahl ist außerdem öffentlich!
4. "Bei unter 50 % Wahlbeteiligung ist eine Wahl ungültig."
Frei erfunden. Es gibt keine Regelung, die soetwas festschreibt. Auch wenn nur 10% oder noch weniger hingehen, bestimmen diese die Zusammensetzung des entsprechenden Gremiums. Es werden noch nicht einmal weniger Sitze vergeben!
Es gab schon viele Wahlen mit unter 50% Beteiligung, gerade kommunal.
5. "Wer wählt, legitimiert das System."
Also wer Freie Sachsen wählt, tut das ganz gewiß nicht.
6. "Wahlen ändern doch eh nichts!"
Nun, nicht so, wie man es in der Schule lernt, richtig. Aber anders: Die Mitarbeit im Stadtrat macht uns fit, nach der nächsten Wende unsere Städte und Gemeinden zu leiten. Als Städträte kommen wir zudem an Informationen, die wir sonst nicht hätten.
Außerdem: Auf jedem Sitz, den nach der Wahl ein Freier Sachse besetzt, sitzt einer weniger von den Altparteien.
Wenn das keine Gründe sind, diese Woche auf dem Rathaus für den Wahlantritt der Freien Sachsen zu unterschreiben! Keine Ausreden mehr, los geht's!
@martinkohlmann
1. "Wahlen sind doch verboten / ungültig / illegal / strafbar, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden."
Nein, hat es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß EINE Regelung im BUNDESwahlgesetz (betrifft also weder Sachsen und schon gar nicht Städte und Landkreise) zu einem rechtswidrigen Ergebnis führen KANN und daher zu ändern ist. Dies betrifft die Regelung zum negativen Stimmgewicht, sprich: Es kann theoretisch dazu kommen, daß bei der Bundestagswahl eine Partei einen Sitz verliert, weil sie in einem Bundesland zu viele Stimmen bekommt. Das geht nicht, sagt das BVerfG - nachvollziehbarerweise.
Gerade die Kommunalwahl ist legitim. Stadträte und Kreistage gab es auch im Kaiserreich schon.
2. "Die Wahlen werden doch sowieso gefälscht."
Nun, bei Landtags- oder Bundestagswahlen kann man vielleicht ein halbes Prozent verschieben, ohne daß es bemerkt wird. Je kleiner die Einheit (Gemeinde, Stadt, Kreis), desto schwerer ist das möglich - erst recht nicht, wenn Beobachter die Auszählung überwachen.
3. "Aber bei der Briefwahl wird geschummelt!"
Ich bin kein Freund der Briefwahl. Es ist aber seit Jahrzehnten so, daß Linke zur Briefwahl neigen, Konservative weniger. Entsprechend sieht das Ergebnis aus, das ist also erstmal normal. Auch die Auszählung der Briefwahl ist außerdem öffentlich!
4. "Bei unter 50 % Wahlbeteiligung ist eine Wahl ungültig."
Frei erfunden. Es gibt keine Regelung, die soetwas festschreibt. Auch wenn nur 10% oder noch weniger hingehen, bestimmen diese die Zusammensetzung des entsprechenden Gremiums. Es werden noch nicht einmal weniger Sitze vergeben!
Es gab schon viele Wahlen mit unter 50% Beteiligung, gerade kommunal.
5. "Wer wählt, legitimiert das System."
Also wer Freie Sachsen wählt, tut das ganz gewiß nicht.
6. "Wahlen ändern doch eh nichts!"
Nun, nicht so, wie man es in der Schule lernt, richtig. Aber anders: Die Mitarbeit im Stadtrat macht uns fit, nach der nächsten Wende unsere Städte und Gemeinden zu leiten. Als Städträte kommen wir zudem an Informationen, die wir sonst nicht hätten.
Außerdem: Auf jedem Sitz, den nach der Wahl ein Freier Sachse besetzt, sitzt einer weniger von den Altparteien.
Wenn das keine Gründe sind, diese Woche auf dem Rathaus für den Wahlantritt der Freien Sachsen zu unterschreiben! Keine Ausreden mehr, los geht's!
@martinkohlmann
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Stichwort: Permanente Pandemien! Die Frau der ersten Stunde des Corona-Widerstands hat ein neues Buch geschrieben: Beate Bahner über die neue Seuchendiktatur der WHO!
👉Hier: https://tinyurl.com/44jfpun9
"Hinter verschlossenen Türen werden düstere Pläne für eine globale Gesundheitsdiktatur geschmiedet: So soll die WHO fast grenzenlos neue Pandemien und damit ein „medizinisches Kriegsrecht“ ausrufen sowie Tests, Zwangsimpfungen und verpflichtende Medikamente anordnen können. Ungeimpfte sollen künftig sogar als „krank“ deklariert werden, zugleich ist ein globales Bio-Überwachungssystem geplant. All dies gilt es zu verhindern!
Beate Bahner hat die WHO-Pandemiepläne gut lesbar und spannend dargestellt. Wer wirklich verstehen will, was sich hinter der WHO verbirgt, sollte dieses Buch lesen!"
👉Hier: https://tinyurl.com/44jfpun9
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️www.youtube.com/@beatebahner6711
👉Hier: https://tinyurl.com/44jfpun9
"Hinter verschlossenen Türen werden düstere Pläne für eine globale Gesundheitsdiktatur geschmiedet: So soll die WHO fast grenzenlos neue Pandemien und damit ein „medizinisches Kriegsrecht“ ausrufen sowie Tests, Zwangsimpfungen und verpflichtende Medikamente anordnen können. Ungeimpfte sollen künftig sogar als „krank“ deklariert werden, zugleich ist ein globales Bio-Überwachungssystem geplant. All dies gilt es zu verhindern!
Beate Bahner hat die WHO-Pandemiepläne gut lesbar und spannend dargestellt. Wer wirklich verstehen will, was sich hinter der WHO verbirgt, sollte dieses Buch lesen!"
👉Hier: https://tinyurl.com/44jfpun9
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️www.youtube.com/@beatebahner6711
Schellnhuber, sogenannter Klimaforscher, und ARD-ZDF propagieren immer offener die Klima-Diktatur
https://t.me/nachrichtenportal/12894
https://t.me/nachrichtenportal/12894
Telegram
Unabhängige Nachrichten
Linksgrüne Ideologen halten sich mit ihren kommunistischen Diktaturphantasien mittlerweile nicht mehr zurück. Dass sich trotz dieser offen gezeigten antidemokratischen Tendenzen in Deutschland noch kein breit angelegter Widerstand regt, ist wirklich erstaunlich.…
Der angebliche Delinquent soll die Vorwürfe, gegen die er sich verteidigen soll, nicht einsehen. Noch nicht einmal der Vorsitzende des Kontrollausschusses des so genannten Verfassungsschutzes erhält Einblick. Ich habe ein Dejavu in Bezug auf die staatsstreichartigen Methoden der Landtagsverwaltung Baden-Württemberg.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/geheimdienst-kontrolleur-darf-afd-gutachten-nicht-einsehen/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/geheimdienst-kontrolleur-darf-afd-gutachten-nicht-einsehen/
Linksgrün gedrehte Justiz fordert Gerichtsprozesse in Deutschland offenbar auch auf arabisch
So nebenbei erfahren wir, dass sich die linksgrün gedrehte Justiz offenbar Gerichtsverfahren oder zumindest Schreiben der Justiz auch auf arabisch wünschen: "Wir wissen aus unserer Praxis als Strafverteidiger:innen aber, dass die Adressaten des Strafbefehls ihn häufig nicht verstehen, das Schreiben und auch die Rechtsmittelbelehrung sind in Rechtssprache und oft nur auf Deutsch verfasst."
Außerdem Rätsel über Rätsel. Woher kommt der starke Anstieg der Strafbefehle? Ha, Ha, angeblich "kleine Ladendiebstähle, Fahren ohne Fahrerlaubnis, kleinere Körperverletzungsdelikte oder Nutzung des ÖPNV ohne gültigen Fahrschein" etc. Man macht sich vordergründig große Gedanken über eine angebliche "Bestrafung der Armen". Ich tippe bei dem Anstieg der Strafbefehle 2022 von 8.754 und auf fast 10.000 im Jahr 2023 auch auf angebliche Majestätsbeleidigung kurz vor den Wahlen und auch auf das Zusammenknüppeln der Opposition und darauf aufbauend massenhafte Falschbeschuldigungen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/justiz-strafbefehl-forschung-amtsgericht-frankfurt-strafverteidiger/?utm_source=pocket-newtab-de-de
So nebenbei erfahren wir, dass sich die linksgrün gedrehte Justiz offenbar Gerichtsverfahren oder zumindest Schreiben der Justiz auch auf arabisch wünschen: "Wir wissen aus unserer Praxis als Strafverteidiger:innen aber, dass die Adressaten des Strafbefehls ihn häufig nicht verstehen, das Schreiben und auch die Rechtsmittelbelehrung sind in Rechtssprache und oft nur auf Deutsch verfasst."
Außerdem Rätsel über Rätsel. Woher kommt der starke Anstieg der Strafbefehle? Ha, Ha, angeblich "kleine Ladendiebstähle, Fahren ohne Fahrerlaubnis, kleinere Körperverletzungsdelikte oder Nutzung des ÖPNV ohne gültigen Fahrschein" etc. Man macht sich vordergründig große Gedanken über eine angebliche "Bestrafung der Armen". Ich tippe bei dem Anstieg der Strafbefehle 2022 von 8.754 und auf fast 10.000 im Jahr 2023 auch auf angebliche Majestätsbeleidigung kurz vor den Wahlen und auch auf das Zusammenknüppeln der Opposition und darauf aufbauend massenhafte Falschbeschuldigungen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/justiz-strafbefehl-forschung-amtsgericht-frankfurt-strafverteidiger/?utm_source=pocket-newtab-de-de
Legal Tribune Online
"Wir befürchten eine Bestrafung der Armen"
Beim Strafbefehl gibt es eine Strafe, obwohl die Schuld nur für wahrscheinlich gehalten wird. Frankfurter Strafverteidiger schauen die Fälle genauer an.
Juli 2021: „Wenn die Pandemie wütet“ beziehungsweise das RKI und die STIKO von Habeck das Signal bekommen.👇🏻
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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BILD, 26.03.2024 :
„Die Corona-Politik endlich gründlich aufarbeiten! Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne) fordert jetzt genau DAS.“
Dann fangen wir mal an mit diesen unfassbaren Aussagen vom 29.07.2021 >>>
„Die Corona-Politik endlich gründlich aufarbeiten! Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne) fordert jetzt genau DAS.“
Dann fangen wir mal an mit diesen unfassbaren Aussagen vom 29.07.2021 >>>
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Die Bundesregierung belügt das Parlament
➥ Hier den Artikel lesen
Die Bundesregierung hat das Parlament auf eine Kleine Anfrage zu den Gründen der Energiekrise belogen. Die Bundesregierung verstößt damit wahrscheinlich gegen das Grundgesetz, aber das wird in Deutschland ja inzwischen zur Norm.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
➥ Hier den Artikel lesen
Die Bundesregierung hat das Parlament auf eine Kleine Anfrage zu den Gründen der Energiekrise belogen. Die Bundesregierung verstößt damit wahrscheinlich gegen das Grundgesetz, aber das wird in Deutschland ja inzwischen zur Norm.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
Telegram
Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
anti-spiegel.ru - Fundierte Medienkritik von Thomas Röper
Forwarded from Freie Sachsen
Wird die Dresdner Oberbürgermeisterwahl wiederholt? Oberverwaltungsgericht sieht schwere Wahlfehler bei Hilberts Zulassung!
Die Landesdirektion und das Verwaltungsgericht Dresden sahen es als unbedenklich an, dass Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) trotz schweren Formfehlern überhaupt erneut zur Oberbürgermeisterwahl 2022 antreten durfte. Anders sieht es jetzt das Oberverwaltungsgericht, das die Fehler als gravierend eingestuft hat. Möglicherweise darf Dresden nun auf eine Wiederholung der gesamten Oberbürgermeisterwahl hoffen - eine Entscheidung dazu will das Gericht in Kürze verkünden.
Wir sind gespannt auf die "Unabhängigkeit der Justiz". Und würden uns natürlich nach den jüngsten Eskapaden von Dirk Hilbert (z.B. die Denkmalentfernung auf dem Altmarkt und die Entfernung des Feuer-Mahnmals vor der Frauenkirche) darüber freuen, wenn die Bürger noch einmal entscheiden können, ob das wirklich ihr Oberbürgermeister ist.
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Die Landesdirektion und das Verwaltungsgericht Dresden sahen es als unbedenklich an, dass Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) trotz schweren Formfehlern überhaupt erneut zur Oberbürgermeisterwahl 2022 antreten durfte. Anders sieht es jetzt das Oberverwaltungsgericht, das die Fehler als gravierend eingestuft hat. Möglicherweise darf Dresden nun auf eine Wiederholung der gesamten Oberbürgermeisterwahl hoffen - eine Entscheidung dazu will das Gericht in Kürze verkünden.
Wir sind gespannt auf die "Unabhängigkeit der Justiz". Und würden uns natürlich nach den jüngsten Eskapaden von Dirk Hilbert (z.B. die Denkmalentfernung auf dem Altmarkt und die Entfernung des Feuer-Mahnmals vor der Frauenkirche) darüber freuen, wenn die Bürger noch einmal entscheiden können, ob das wirklich ihr Oberbürgermeister ist.
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Forwarded from Beatrix von Storch
Wir brauchen keine Enquete-Kommission, sondern einen Untersuchungsausschuss zu Corona und den RKI-Protokollen. Deshalb AfD!