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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Björn Höcke
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Sobald die Corona-Krise vorbei war, wollten Ärzte, Journalisten und Politiker plötzlich nichts mehr von ihren verächtlichen Aussagen wissen. Sie fühlen sich bedroht, wenn jemand den Finger in die Wunde legt, sprechen von einer »Feindesliste«. Deshalb wurde »MicLiberal«, wie er sich auf Twitter nennt, nun wegen Verbreitens persönlicher Daten in gefährdender Weise angeklagt. Eine typische Täter-Opfer-Umkehr – doch de Vries will sich davon nicht einschüchtern lassen. Und auch wir sagen: Die Unmenschlichkeit vieler Maßnahmenbefürworter darf niemals vergessen werden!


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@BjoernHoeckeAfD
Das Außenministerium wollte schon 2019 unter dem SPD-Politiker Heiko Maas Teile der Bevölkerung ins Ausland deportieren lassen und bekräftigte dies mit der Forderung "Nazis raus". Wenn ein Außenministerium ein "raus" fordert, kann damit nur eine Verbringung in andere Länder gemeint sein. Heute lässt die Ampel bei ihren Staatsfeierlichkeiten auf Basis von Lügenerzählungen ihres Partnermediums Correctiv wieder oder weiter, aber noch deutlicher "Nazis raus" rufen. Meine damalige Anfrage zu den geplanten Deportationen durch das Außenministerium wurde nie beantwortet. Heute stellt die SPD sogar den Kanzler. Wohin Scholz, der nicht mehr groß in Erscheinung tretende Maas und ihre Clique die Opposition verbringen wollen, haben sie noch nicht mitgeteilt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus186847368/Nazis-raus-Die-Logik-der-Vertreibung-ist-grundgesetzwidrig.html
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
++ Pressemitteilung ++

Protokolle des RKI-Krisenstabes: Wann folgen endlich Konsequenzen?

Die Bundesregierungen unter Merkel und Scholz haben in den Jahren 2020 bis 2022 Millionen Menschen als "Schwurbler" bezeichnet, weil sie die Corona-Maßnahmen hinterfragten. Die Verantwortlichen setzte die Grundrechte willkürlich außer Kraft, zwangen Millionen Menschen in ein Genexperiment, ruinierten die Kindheit unzähliger junger Menschen, spalteten die Gesellschaft. Willfährige Medien – allen voran ARD und ZDF – unterstützten die Regierung dabei. All das basierte auf der Risikoeinschätzung des RKI.

Jetzt ist bewiesen, wovor die AfD von Anfang an warnte:
All diese Maßnahmen waren politisch geplant und dienten NICHT der Gesundheitsvorsorge.

Beitrag ansehen: https://youtu.be/wEmyn0aJwDI?si=hbP9p2G2EOYUUSXJ

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Forwarded from Beatrix von Storch
Letzte Woche beschloss die FDP zusammen mit Roten und Grünen das von der EU stammende Zensurgesetz (Digital Services Act) namens "Digitale-Dienste-Gesetz". Und die zwei FDP-Jungpolitiker Max Mordhorst und Maximilian Funke-Kaiser entblödeten sich nicht, die breite kommende Zensur auf Facebook, X, Instagram, YouTube, TikTok, Telegram und Co. schönzureden und kamen stattdessen mit Chefkoch.de (!) um's Eck. Clown-Level über 9000. 😮‍💨 Nur noch AfD!

https://youtu.be/gOHDooECjL8
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Die wichtigsten Berater der Regierung belegten, dass Schulen NICHT entscheidend zur Ausbreitung des Virus beitrugen. Sie warnten deshalb eindringlich davor, flächendeckend Schulen zu schließen. Die Politik machte dies dennoch. "

"Die Experten machten mehrfach klar, dass sie es als falsch ansehen, Schulen zu schließen, da Schulschließungen NICHT zu einer Eindämmung der Corona-Pandemie führen."

"Die Politik entschied, den Schulunterricht massiv einzuschränken. Unter der Leitung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (69, CDU) legte der Bund-Länder-Gipfel am 13. Dezember fest, dass Kinder „wann immer möglich zu Hause betreut werden“ sollten. Bis zum 10. Januar werde „in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt“."

Diese Leute müssen bestraft werden...

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-ausland/merkel-misstraute-experten-geheime-corona-protokolle-belasten-regierung-87644262.bild.html
Forwarded from Björn Höcke
In Österreich schockiert die Öffentlichkeit das Martyrium der damals 12jährigen Mia. Monatelang war das Mädchen Opfer von Gruppenvergewaltigungen und Demütigung. Ein Fall, wie wir ihn heute leider so und in ähnlicher Form auch häufig auch in Deutschland erleben. Oft finden die Schlagzeilen gar nicht mehr über die Regionalzeitungen hinaus Verbreitung. Doch hier wurde wenigstens einmal im öffentlich-rechtliche Rundfunk mit den Eltern gesprochen.
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Forwarded from Björn Höcke
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Das gibt uns einen kleinen Einblick, was das für die Betroffenen bedeutet. Das Kind leidet seither unter posttraumatischen Belastungsstörungen und traut sich nicht mehr vor die Haustüre. Die Eltern sind so verzweifelt, daß sie an Umzug denken: »Wir leben in Angst. Unser Lebensmittelpunkt muß ein anderer werden«, sagt die Mutter vor der Kamera. Vor allem die Tatsache, daß alle Verdächtigen wieder auf freiem Fuß sind, bereitet ihr große Sorgen: »Wir wissen nicht, was denen einfällt, oder was Familienangehörigen oder Freunden von denen einfällt. Das kann keiner wissen. Da ist ständiges Aufpassen nötig. Man kann nicht mehr frei leben.«

Tatverdächtig ist eine Gruppe von zwischen 13 und 19 Jahre alten Syrern, Serben, Türken und Bulgaren. Nach nur einem Tag auf der Polizeiwache durften die Beschuldigten wieder nach Hause, die Angehörigen sehen darin eine Verhöhnung ihres Leids. Sie betrachteten Mia als sexuelles Freiwild und sie nahmen ihre Untaten auf ihren Smartphones auf – wie Trophäen. Das allein zeigt, daß in dem Umfeld der Täter keinerlei Schuldbewußtsein über diese Gewalttaten besteht. Sie prahlen unter Freunden sogar mit ihren Taten! Was sagen eigentlich die Eltern von solchen jugendlichen Sexualstraftätern? Was für ein Frauenbild wurde ihnen in ihren Familien vermittelt? Sieht man es womöglich als Bagatelle an?

Wenn die Familien der Opfer aus ihrer Heimatstadt flüchten müssen, weil der Staat vor den Tätern kapituliert und nicht mehr für Sicherheit garantieren kann, ist das ein politischer Offenbarungseid. Wie in Deutschland kommt das Rechtssystem an seine Grenzen, denn die Gesetze sind nicht auf diese für unsere Gesellschaft neue Tätergruppen zugeschnitten.
Angesichts der hohen Zustimmungswerte für die FPÖ sieht sich Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum Handeln genötigt und denkt über eine Absenkung des Alters für Strafmündigkeit nach: »Solche brutalen Taten (…) zeigen, daß unser Rechtssystem nicht treffsicher genug ist«.
Ob den Worten des Altparteienfunktionärs wirklich Taten folgen, darf allerdings bezweifelt werden!

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@BjoernHoeckeAfD
Forwarded from Freie Sachsen
Jetzt fliegt die ganze Corona-Lüge auf. Zieht endlich die Täter juristisch zur Rechenschaft!

Das steht in den Protokollen, deren Veröffentlichung nun juristisch erzwungen wurde:

- Corona war nicht gefährlicher als eine normale Grippe.

- Die "Pandemie" wurde auf Zuruf eines externen, in den Akten geschwärzten Akteurs ausgerufen, ohne wissenschaftliche Belege.

- Bei Einführung der Maskenpflicht gab es keinerlei Belege, dass diese eine schützende Wirkung entfalten.

- Die Schutzwirkung des sogenannten Corona-Impfstoffes wurde bis zu seiner zwanghaften Einführung nicht nachgewiesen.

- Vor Verhängung der ersten Lockdowns wurde gewarnt, dass dies für die Gesundheit unserer Kinder schädlicher sei, als die Corona-Grippe.

Wir dürfen nicht vergessen: Die Maßnahmen sind nicht vom Himmel gefallen, sondern wurden von Verantwortlichen begangen und brutal umgesetzt. Diese Täter müssen endlich juristisch verfolgt werden. Alle!

FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns! http://t.me/freiesachsen
Die Wahrheit wird Deutschland befreien: Entscheidungsprotokollle von Bundesregierung und RKI nun veröffentlicht. Fast...
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Media is too big
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WIE LINKSRADIKALE IN REGIERUNG UND MEDIEN ZUSAMMENARBEITEN

Wie sehr sich die Linksradikalen in Regierung und Medien gegenseitig schützen, enthüllt meine Befragung der Innenministerin Nancy „Antifa“ Faeser. Zur Zeit der Corona-Diktatur hetzte der Staats-Satiriker Böhmermann ausgerechnet gegen die Schwächsten der Gesellschaft – Kinder. Diese Leute beherrschen den Staat und die Medien. Aber nicht mehr lange.