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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from klartext_rheinmain
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🔥 "DANN GEH ICH HALT!" 🔥

Sagte leider nicht #AnnalenaBaerbock, sondern die #Kabarettistin #ChristinePrayon (ehemals #HeuteShow).

Wir berichten von den #FreeJulianAssange Aktionen am 15.02. aus #Frankfurt und am 20.02. aus #London. Sie finden das unterstützenswert? www.klartext-rheinmain.de/kontakt ❤️
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Forwarded from Freie Sachsen
Wir vergessen nicht: Als Dresdens Stadtverwaltung noch von 250.000 - 300.000 Toten sprach...

Vielleicht sollte Denkmalzerstörer Dirk Hilbert einen Blick in das Dresdner Stadtarchiv werfen, bevor er heute Abend bei der "Menschenkette" wieder geschichtsrevionistische Phrasen drischt und das Andenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors mit Füßen tritt. Dieses Schreiben stammt aus dem Jahr 1992, von seiner Dresdner Stadtverwaltung.

Wir fordern endlich ein angemessenes Denkmal für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden. Unterschreibt die Online-Erklärung und lasst uns den Druck hochhalten:
https://wir-vergessen-nicht.info/erklaerung/

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Gesetze müssen eigentlich immer so geschrieben werden, dass sie vor bösartigem Missbrauch gefeit sind. Dieses Gesetz allerdings wird sofort missbraucht beziehungsweise gebraucht werden. Was die linksextremen Amtsträger hier fabrizieren und was sich auch gegen sie selbst wenden kann, ist ihnen das überhaupt bewusst?

https://www.tagesschau.de/inland/faeser-rechtsextremismus-108.html
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Forwarded from I’m Ready! νέος
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Was darf Satire?

Welches junge (womöglich noch jungfräuliche) Mädchen wagt sich in in einen "Jugendkeller" der woke-bunten "Katholischen Jungen Gemeinde", um dort regenbogenbunten, weltoffen-antirassistischen Fasching zu feiern?

Und ruft dann die Polizei, nachdem tatsächlich das geschieht, was zu erwarten war?

"Bei den drei Tatverdächtigen handelt es sich laut Ströber um einen jungen Mann deutsch-kroatischer Abstammung sowie um zwei minderjährige Syrer."

zum Rheinpfalz-Artikel
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Forwarded from WWV News
EILMELDUNG: Bundesregierung kündigt Kampf gegen die Meinungsfreiheit an!

Es sind Worte, die aufhorchen lassen. Und sie kommen von der höchsten Ebene der Bundesregierung, von Familienministerin Lisa Paus, die in ihrem Ministerium Hunderte Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verwaltet.

Die Bundesregierung, so Lisa Paus auf einer Pressekonferenz zum Thema „Hass im Netz“, will jetzt ganz offiziell gegen Aussagen vorgehen, die sich eindeutig unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bewegen und von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine vergleichbare Ankündigung einer Regierung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben.


Lisa Paus in der Pressekonferenz wörtlich: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“

Lisa Paus will mit Hochdruck das „Demokratiefördergesetz“ durchbringen

Bedeutet: Lisa Paus möchte ausdrücklich auch gegen Äußerungen vorgehen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Dazu will sie Organisationen ermächtigen, die über das Projekt „Demokratie leben!“ direkt vom Familienministerium finanziert werden. Um die Finanzierung zu sichern und auszubauen, will Lisa Paus derzeit mit Hochdruck das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ durch den Bundestag bringen. Unter dem Demokratiefördergesetz soll die Regierung ohne Einbeziehung des Parlaments entscheiden dürfen, welche (oft regierungsnahen) Organisationen Millionenförderung aus Steuergeldern erhalten.

Quelle; Wahrheit - Wissen - Vernetzung
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Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
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Anti-Rechts-Demos und Great Reset - Eine Analyse von Stefan Magnet

HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/28175

Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/28175/pdf

Kurz nach den Bauernprotesten gehen jetzt unzählige Menschen gegen „Rechts“ auf die Straße. Doch es gibt einen Zusammenhang mit dem Great Reset! Sehen Sie dazu eine hervorragende Analyse von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet mit klaren Schlussfolgerungen.

mehr dazu: #Politik #NWO #GreatReset

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Passend zum vorherigen Post

Was Faeser, Paus und unsere gesamte Regierung gerade planen, ist an Perfidie und boshafter Manipulation kaum zu überbieten: Sie schaffen die Demokratie ab, indem sie vorgeben, die Demokratie zu schützen. Unsere Regierung plant eine Attacke auf den Rechtsstaat, indem sie eine rechtsextreme Endzeitgefahr heraufbeschwört. Um diese Gefahr abzuwenden, will Faeser ein Gesetz beschließen, das Demokratie neu definiert, sie „wehrhaft“ macht. Jeder, der sich gegen diese Faeser-Demokratie stellt, wird automatisch zum Feind der Demokratie, der staatlich bekämpft werden muss. Das ist total irre. Genau so etabliert man totalitäre Systeme.

Kurz: Faeser will keine Demokratie retten, sie will sie abschaffen. Es ist nicht zu glauben, in welche Richtung wir gerade steuern!

twitter.com/jreichelt/stat
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Forwarded from Freie Sachsen
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Eskalation in Dresden: Linksextreme wollen Gedenkstätte stürmen, Pfeffersprayeinsatz!

Auf dem Altmarkt in Dresden ist soeben die Situation eskaliert: Linksextremisten öffneten die Absperrgitter der Polizei und versuchten, in Richtung der Gedenkstätte vorzudringen. Es kam zu einer kurzen, aber intensiven Auseinandersetzung, bei der durch die Polizei Pfefferspray eingesetzt wurde. Letztendlich scheiterte der Versuch der Antifa, die Gedenkstätte zu stürmen.

Was hier zu sehen ist, verkaufen uns die Blockparteien als "friedliche Proteste gegen Rechts" und als "würdiges Gedenken der Dresdner Stadtgesellschaft". Doch es ist offensichtlich: Diese Proteste sind weder friedlich, noch würdig. Ob in Dresden, Leipzig oder anderswo: Gegen linksextreme Geschichtsrevisionisten braucht es ein konsequentes, politisches Vorgehen!

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Es macht ihnen nichts aus, wenn man ihnen auf die Schliche kommt. Amtsanmaßung bzw. politische Verfolgung. Systematisch. Seit geschlagenen zehn Jahren existiert dieser Verein. Nach eigener Auskunft gegründet in Baden-Württemberg. Schon häufiger hatte ich den Eindruck, dass auf Ärmeln nicht Polizei stehen sollte, sondern Die Grünen oder Ähnliches, um sich ehrlich zu machen.

https://www.polizei-gruen.de/
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PM Curio: Pressekonferenz von Faeser anlasslos, belegfrei und parteipolitisch

Berlin, 13. Februar 2024. Zur Pressekonferenz von Innenministerin Nancy Faeser mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, zum Thema Rechtsextremismus erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:

„Absprungpunkt von Ministerin Faesers Argumentation waren der Verweis auf Demonstrationen, die die Demokratie verteidigen würden, sowie auf vermeintliche Aktivitäten ,rechtsextremer Netzwerke‘, die massenhaft Menschen vertreiben wollten. Da beides regierungsseitige Erfindungen sind, mit denen die vorhandene Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel medial verdrängt werden soll, zeitgleich mit einer breiten Lügen-Kampagne gegen die einzige Oppositionspartei, war der Ton schon gesetzt – und die tatsächliche Absicht der Pressekonferenz offenbart. ...

Herr Haldenwang trug auch wieder seine Erfindungen zu über 38.000 Rechtsextremisten in Deutschland vor, darunter mal eben genau 10.000 AfD-Mitglieder – dazu konnte er im Innenausschuss keinerlei Substantiierung vortragen, noch gar erklären, wie überhaupt aus Verdachtsfällen bereits extremistische Personeneinstufungen resultieren können. Des Weiteren trug er freie – und nie weiter ausgeführte – Phantasien über verbale Grenzverschiebungen vor. Die Haltung der AfD zur notwendigen rechtsstaatlichen Rückführung nicht-aufenthaltsberechtigter Migranten stellte er wahrheitswidrig in einen extremistischen Kontext. ...

Das BfV will zudem neue Ermächtigungen definieren zur finanziellen Ausschnüffelung von Akteuren mit missliebiger Meinung – die Staatswohlgefährdung wird dabei schlicht erfunden. ...

Die Nebelschwaden dieser anlassfreien Pressekonferenz sollten komplett belegfrei in rein parteipolitisch orientierten Vorträgen mit Vokabeln wie ,Brandstifter‘, ,Netzwerke‘ und ,Neue Rechte‘ vor allem einem Ziel dienen: Die Desinformation der Bevölkerung fortzusetzen zum Zweck der Verleumdung der AfD als der einzigen oppositionellen Kraft in Deutschland."

https://afdbundestag.de/gottfried-curio-pressekonferenz-von-faeser-anlasslos-belegfrei-und-parteipolitisch
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Wir sind Handwerker, Bauern, Trucker. HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.

Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL

@wim4u
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