Forwarded from Grundrechte.jetzt.
Wieso überprüft Paul-Ehrlich-Institut nicht selbst mRNA-Impfchargen von ...
https://youtube.com/watch?v=04_PVixcrpg&si=zUtsjYhvtOwlzQUk
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Wieso überprüft Paul-Ehrlich-Institut nicht selbst mRNA-Impfchargen von Pfizer auf Fremd-DNA?
In letzter Zeit häufen sich Berichte darüber, dass Fremd-DNA über dem Grenzwert in den Impfstoffchargen des mRNA-basierten Covid19-Impfstoffes von Pfizer/BioNTech gefunden worden sei. Der letzte prominente Fall war eine MDR-Sendung über ein Privatlabor in…
Forwarded from Kanal Sturmzeichen
❗️Hilferuf aus einem Edeka-Markt in Regensburg
Bezeichnend ist vor allem der erste und der letzte Satz. Klauende Asylanten gefährden seine wirtschaftliche Existenz, der Filialleiter muss Wachpersonal einstellen und Kameras einbauen, und trotzdem hat er Angst wegen der Nennung von Fakten ins Visier des Regimes und seiner linksextremen Kettenhunde zu geraten.
🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
Bezeichnend ist vor allem der erste und der letzte Satz. Klauende Asylanten gefährden seine wirtschaftliche Existenz, der Filialleiter muss Wachpersonal einstellen und Kameras einbauen, und trotzdem hat er Angst wegen der Nennung von Fakten ins Visier des Regimes und seiner linksextremen Kettenhunde zu geraten.
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Cuxhaven-M%C3%A4dchen-sticht-in-Klassenraum-auf-Mitsch%C3%BClerin-ein-12-21
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Telegraph
Cuxhaven: Mädchen sticht in Klassenraum auf Mitschülerin ein
Eine Jugendliche hat in einer Schule in Cuxhaven eine Mitschülerin mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Laut Polizei wurde das Opfer in ein Krankenhaus gebracht. Es bestehe keine Lebensgefahr, die Situation sei bereinigt. In einer Schule in Cuxhaven…
Forwarded from MSR Aufklärung
Breaking News:
im ARD-Politmagazins "Bericht aus Berlin Extra" hat sich Roderich Kiesewetter CDU mit folgender ungeheuerlichen Aussage verplappert:
"Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet. (…) Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund. Und deshalb brauchen wir eine vereinte Anstrengung der Bürgerinnen und Bürger, damit unsere Politik die Rückendeckung hat, mehr für die Ukraine zu tun."
https://x.com/diether_dehm/status/1737572713563029867?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
im ARD-Politmagazins "Bericht aus Berlin Extra" hat sich Roderich Kiesewetter CDU mit folgender ungeheuerlichen Aussage verplappert:
"Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet. (…) Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund. Und deshalb brauchen wir eine vereinte Anstrengung der Bürgerinnen und Bürger, damit unsere Politik die Rückendeckung hat, mehr für die Ukraine zu tun."
https://x.com/diether_dehm/status/1737572713563029867?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
X (formerly Twitter)
Diether Dehm (@Diether_Dehm) on X
Breaking News:
im ARD-Politmagazins "Bericht aus Berlin Extra" hat sich Roderich Kiesewetter CDU mit folgender ungeheuerlichen Aussage verplappert:
"Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium…
im ARD-Politmagazins "Bericht aus Berlin Extra" hat sich Roderich Kiesewetter CDU mit folgender ungeheuerlichen Aussage verplappert:
"Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium…
Türke mit Minister-Hintergrund in Baden-Württemberg und Wohnsitz in München redet über Standorte, aber nicht über seinen eigenen
Danyal Bayaz redet kackfrech bis lügnerisch über ein angebliches "Standortrisiko" durch die AfD während der türkische Staatsbürger mit Ministerhintergrund im einst florierenden Baden-Württemberg seinen Machtbereich gerade in Grund und Boden regiert. In welchem Auftrag er tatsächlich agiert, erläutert er nicht. Die Umfragewerte der AfD steigen gerade im südwestlichen Bundesland und eben nicht die der Grünen. Alles könnte folgender Fakt erklären: Der Türke entstammt einer türkischen Diplomatenfamilie. Bayaz ist mit der bayerischen Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Katharina Schulze verheiratet, und ach, wen wundert es, wohnt gar nicht in Baden-Württemberg, sondern in München. Was verbindet der Türke mit Heimat oder dem Standort Deutschland? WELT hätte die Indizien seines möglichen Antriebes auch selbst recherchieren können... Mehr
Danyal Bayaz redet kackfrech bis lügnerisch über ein angebliches "Standortrisiko" durch die AfD während der türkische Staatsbürger mit Ministerhintergrund im einst florierenden Baden-Württemberg seinen Machtbereich gerade in Grund und Boden regiert. In welchem Auftrag er tatsächlich agiert, erläutert er nicht. Die Umfragewerte der AfD steigen gerade im südwestlichen Bundesland und eben nicht die der Grünen. Alles könnte folgender Fakt erklären: Der Türke entstammt einer türkischen Diplomatenfamilie. Bayaz ist mit der bayerischen Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Katharina Schulze verheiratet, und ach, wen wundert es, wohnt gar nicht in Baden-Württemberg, sondern in München. Was verbindet der Türke mit Heimat oder dem Standort Deutschland? WELT hätte die Indizien seines möglichen Antriebes auch selbst recherchieren können... Mehr
Wir schauen aus dem Fenster und sind wieder gespannt auf den jährlichen Dürrebericht der Tagesschau für 2023😀😜🤡
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/klimabericht-hitze-duerre-erderwaermung-101.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/klimabericht-hitze-duerre-erderwaermung-101.html
tagesschau
Beispiellose Hitze und Dürre
Hohe Temperaturen, Trockenheit, Gletscherschwund: 2022 war das Jahr der Rekorde in Europa. Das geht aus dem Bericht des Klimabeobachtungsdienstes Copernicus hervor. So erlebte der Kontinent den heißesten Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnungen.
Forwarded from LUTZiges
Moslems wollten Christen töten - Bewährung weil "integrationswillig" - eine Justizposse in der Bananenrepublik! 🤡😡
Forwarded from Björn Höcke
Die Linken haben die Luftherrschaft über die Medien — jedenfalls solange sie direkt oder über Umwege vom Staat oder Zwangsgebühren finanziert werden. Doch ihre Kampagnen funktionieren nicht mehr so richtig. Das zeigt sich besonders in den Sozialen Netzwerken. Eine wachsende Mehrheit läßt sich nicht mehr für dumm verkaufen und hat die Nase gestrichen voll von den ständigen moralischen Belehrungen.
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Forwarded from Björn Höcke
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Jüngstes Beispiel sind die Boykottaufrufe gegen Müllermilch. Anlaß dafür war ein privates Treffen des Konzernchefs Theo Müller mit Alice Weidel. Grund genug, um die bekannten Ausgrenzungsmechanismen loszutreten: Soziale Ächtung, Verleumdung und Aufrufe zur wirtschaftlichen Vernichtung. Das hatte bislang immer funktioniert und dazu geführt, daß kritische Stimmen im öffentlichen Diskurs verstummten. Selbst Innenministerin Faeser schaltete sich ein und forderte von der Wirtschaft Linientreue ein — so weit sind wir schon!
Aber inzwischen hat die AfD einen so großen Zuspruch, daß sie in den Umfragen bundesweit Spitzenwerte erzielt. Und es sind gerade die Fleißigen und Ehrlichen - die Netto-Steuerzahler -, die ihre Hoffnungen auf die Alternative setzen. Das ist inzwischen auch ein ernstzunehmender Faktor.
Müllermilch kann sich freuen. Kämpfte das Unternehmen noch 2019 mit Umsatzrückgängen, kann es nun auf ein Rekordjahr zurückblicken. Wenn Soja-Sören und Tofu-Torben auf Twitter großspurig verkünden, nun aus ideologischen Gründen Milchprodukte zu »boykottieren«, ist der Effekt gleich null. Die hatten schon vorher nur Hafermilch im Kühlschrank.
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Jüngstes Beispiel sind die Boykottaufrufe gegen Müllermilch. Anlaß dafür war ein privates Treffen des Konzernchefs Theo Müller mit Alice Weidel. Grund genug, um die bekannten Ausgrenzungsmechanismen loszutreten: Soziale Ächtung, Verleumdung und Aufrufe zur wirtschaftlichen Vernichtung. Das hatte bislang immer funktioniert und dazu geführt, daß kritische Stimmen im öffentlichen Diskurs verstummten. Selbst Innenministerin Faeser schaltete sich ein und forderte von der Wirtschaft Linientreue ein — so weit sind wir schon!
Aber inzwischen hat die AfD einen so großen Zuspruch, daß sie in den Umfragen bundesweit Spitzenwerte erzielt. Und es sind gerade die Fleißigen und Ehrlichen - die Netto-Steuerzahler -, die ihre Hoffnungen auf die Alternative setzen. Das ist inzwischen auch ein ernstzunehmender Faktor.
Müllermilch kann sich freuen. Kämpfte das Unternehmen noch 2019 mit Umsatzrückgängen, kann es nun auf ein Rekordjahr zurückblicken. Wenn Soja-Sören und Tofu-Torben auf Twitter großspurig verkünden, nun aus ideologischen Gründen Milchprodukte zu »boykottieren«, ist der Effekt gleich null. Die hatten schon vorher nur Hafermilch im Kühlschrank.
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Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
Die umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen könnte. Sie befürchtet, dass neben den inzwischen fast zur bitteren Tradition gewordenen Krawallen und Ausschreitungen insbesondere im migrantischen Klientel mit Aggressionen aus dem propalästinensischen Milieu zu rechnen sei.
Dazu:
„Inzwischen kommt es in jedem Jahr zu massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht, Rettungskräfte und Polizisten werden verletzt und sind den Krawallen ausgeliefert. Anstatt besorgt zu sein und zu warnen, sollte die Innenministerin wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen, um die Ausschreitungen zu vermeiden. Insbesondere bei Personen mit ausländischer Herkunft scheint die Innenministerin aber statt mit harter Hand zu agieren, lieber auf leere Worte zu setzen. In einem AfD-geführten Innenministerium wird der Schutz von Rettungskräften, Polizisten und Unbeteiligten jedoch im Vordergrund stehen.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Dazu:
„Inzwischen kommt es in jedem Jahr zu massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht, Rettungskräfte und Polizisten werden verletzt und sind den Krawallen ausgeliefert. Anstatt besorgt zu sein und zu warnen, sollte die Innenministerin wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen, um die Ausschreitungen zu vermeiden. Insbesondere bei Personen mit ausländischer Herkunft scheint die Innenministerin aber statt mit harter Hand zu agieren, lieber auf leere Worte zu setzen. In einem AfD-geführten Innenministerium wird der Schutz von Rettungskräften, Polizisten und Unbeteiligten jedoch im Vordergrund stehen.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Der offenbar primäre Grund, der CSU-Fraktionschef Dobrindt für Neuwahlen 2024 einfällt, ist, dass bei längerem Zuwarten bis 2025 "sonst die AfD stärkste Partei werden könnte". Von INHALTLICHEN Gründen pro Neuwahlen und von inzwischen existenziellen Gründen für Deutschland keine Spur. Es geht nur um Machterhalt. Wie immer halt bei der Union.
++++
MÜNCHEN/BERLIN. Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat Neuwahlen gefordert und einen konkreten Termin vorgeschlagen. Angesichts des andauernden Streits der Ampel-Koalition um den Haushalt plädiere er für 9. Juni – parallel zur Europawahl. Dobrindt begründete dies gegenüber der dpa mit der „Gefahr, daß die AfD stärkste Partei bei der Europawahl wird...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/angst-vor-der-afd-neuwahlen-schon-im-juni/
* * *
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https://t.me/pboehringer
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MÜNCHEN/BERLIN. Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat Neuwahlen gefordert und einen konkreten Termin vorgeschlagen. Angesichts des andauernden Streits der Ampel-Koalition um den Haushalt plädiere er für 9. Juni – parallel zur Europawahl. Dobrindt begründete dies gegenüber der dpa mit der „Gefahr, daß die AfD stärkste Partei bei der Europawahl wird...
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Liebes Handelsblatt: Ihr habt euch mit dieser Prognose schön lächerlich gemacht:
"Müllermilch muss kurzfristig Konsequenzen fürchten, wenn ... AfD-Mitglieder versuchen, Müllers Aussagen für sich zu nutzen. So postete AfD-Parteivize Peter Boehringer ein Foto mit den Parteispitzen Weidel und Chrupalla, auf dem alle drei eine Müllermilch in der Hand halten. Dies könnte die Ablehnung der Kritiker verstärken, sagt ein Markenexperte von der Markenberatung Esch. Und es könne auch dazu führen, dass Verbraucher sich im Supermarkt gegen Müllermilch entschieden." 🙃
=> Verbraucher reagieren halt nicht auf Befehl so, wie es von linken Blättern fernab von Marktwi. und freiem Diskurs erwünscht ist.
Doch nein: Natürlich war mit diesem völlig ungeplanten Spontanbild kein solcher Umsatz-Effekt intendiert. Noch erwartbar. Es standen beim Arbeitsessen des AfD-BuVo halt einige Müllermilch herum. Und zumindest ICH trinke die schon seit Jahren gerne (sogar damals, als Müller mal auf Impf-Abwegen war), denn sie SCHMECKT einfach.
"Müllermilch muss kurzfristig Konsequenzen fürchten, wenn ... AfD-Mitglieder versuchen, Müllers Aussagen für sich zu nutzen. So postete AfD-Parteivize Peter Boehringer ein Foto mit den Parteispitzen Weidel und Chrupalla, auf dem alle drei eine Müllermilch in der Hand halten. Dies könnte die Ablehnung der Kritiker verstärken, sagt ein Markenexperte von der Markenberatung Esch. Und es könne auch dazu führen, dass Verbraucher sich im Supermarkt gegen Müllermilch entschieden." 🙃
=> Verbraucher reagieren halt nicht auf Befehl so, wie es von linken Blättern fernab von Marktwi. und freiem Diskurs erwünscht ist.
Doch nein: Natürlich war mit diesem völlig ungeplanten Spontanbild kein solcher Umsatz-Effekt intendiert. Noch erwartbar. Es standen beim Arbeitsessen des AfD-BuVo halt einige Müllermilch herum. Und zumindest ICH trinke die schon seit Jahren gerne (sogar damals, als Müller mal auf Impf-Abwegen war), denn sie SCHMECKT einfach.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
‼️"Der Systemsender ARD muss kurz vor Weihnachten eine herbe Niederlage einstecken. Das Österreichische Patentamt hat den Rechtsstreit ausgesetzt, weil die ARD vor dem Europäischen Patentamt in Alicante (Spanien) ihre Marke legitimieren muss! Laut unseren Anwälten ist deren Markenregistrierung nicht mit rechten Dingen zugegangen."
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/knalleffekt-auf1-erreicht-zwischensieg-im-kampf-gegen-die-ard
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/knalleffekt-auf1-erreicht-zwischensieg-im-kampf-gegen-die-ard
auf1.tv
Knalleffekt: AUF1 erreicht Zwischensieg im Kampf gegen die ARD
Der Systemsender ARD muss kurz vor Weihnachten eine herbe Niederlage einstecken.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
"Warum Faktenfinder die neue Zensur sind"
=> Eine sehr gelungene und wichtige "Reichelt"-Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=2eMmAU8WYZg
"In unserem Grundgesetz heißt es in Artikel 5 zur Meinungsfreiheit: “Eine Zensur findet nicht statt”. Doch die Zensur im heutigen Deutschland heißt: "Faktencheck". Der "Faktencheck" ist zur gefährlichsten Waffe der Mächtigen geworden, um ihre Politik vor unliebsamer Kritik zu schützen. Unerwünschte Meinungen werden zu "Fake News" erklärt. Und Menschen, die "Fake News" verbreiten, werden zu Demokratiefeinden erklärt."
Hier einige fast wörtlich transkribierte Aussagen aus dem Video:
Faktenfinder gehen höchst selektiv vor. Sie überprüfen so gut wie nie die Regierungslinie.
Faktenfinder sind immer links und sie stürzen sich immer nur auf vermeintlich Rechtes.
Klimaaktivisten bzw. Klimaheilige werden so gut wie nie überprüft, sie dürfen ungeprüft den haarsträubendsten Unsinn erzählen.
Diesen Fehler hätte der Faktenfuchs mit nur EINER Frage vermeiden können. Aber man HAT nicht gefragt, denn Faktenfinder interessieren sich nicht für Fakten, sondern nur für ihre eigene Ideologie. Es wird von HINTEN her, von einem vorgegebenen gewünschten Ergebnis her recherchiert.
Faktenchecker-Argumentation und Ergebnisse sind von Reden auf Grünen Parteitagen nicht unterscheidbar.
"Correctiv" wird von staatlichem Schmiergeld finanziert. Unter anderem aus dem Etat von Claudia Roth, der direkt beim Kanzleramt angesiedelt ist. Claudia Roth bezahlt "Correctiv" - und "Correctiv" beschützt dafür Claudia Roth.
"Correctiv" bekommt zudem Mittel von derselben Stiftung, die auch die "Agora"-Energiewende finanziert. Also von einer der wichtigsten Denkfabriken der Grünen.
* * *
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"In unserem Grundgesetz heißt es in Artikel 5 zur Meinungsfreiheit: “Eine Zensur findet nicht statt”. Doch die Zensur im heutigen Deutschland heißt: "Faktencheck". Der "Faktencheck" ist zur gefährlichsten Waffe der Mächtigen geworden, um ihre Politik vor unliebsamer Kritik zu schützen. Unerwünschte Meinungen werden zu "Fake News" erklärt. Und Menschen, die "Fake News" verbreiten, werden zu Demokratiefeinden erklärt."
Hier einige fast wörtlich transkribierte Aussagen aus dem Video:
Faktenfinder gehen höchst selektiv vor. Sie überprüfen so gut wie nie die Regierungslinie.
Faktenfinder sind immer links und sie stürzen sich immer nur auf vermeintlich Rechtes.
Klimaaktivisten bzw. Klimaheilige werden so gut wie nie überprüft, sie dürfen ungeprüft den haarsträubendsten Unsinn erzählen.
Diesen Fehler hätte der Faktenfuchs mit nur EINER Frage vermeiden können. Aber man HAT nicht gefragt, denn Faktenfinder interessieren sich nicht für Fakten, sondern nur für ihre eigene Ideologie. Es wird von HINTEN her, von einem vorgegebenen gewünschten Ergebnis her recherchiert.
Faktenchecker-Argumentation und Ergebnisse sind von Reden auf Grünen Parteitagen nicht unterscheidbar.
"Correctiv" wird von staatlichem Schmiergeld finanziert. Unter anderem aus dem Etat von Claudia Roth, der direkt beim Kanzleramt angesiedelt ist. Claudia Roth bezahlt "Correctiv" - und "Correctiv" beschützt dafür Claudia Roth.
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Warum Faktenfinder die neue Zensur sind | Achtung, Reichelt! vom 21. Dezember 2023
In unserem Grundgesetz heißt es in Artikel 5 zur Meinungsfreiheit: “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.” Und dann: “Eine Zensur findet nicht statt”. Obwohl die Zensur in unserem Land offiziell abgeschafft…
Forwarded from Kandel - Team 2020
Meldemuschis aufgepaßt!
Auch in Frankenthal in der Pfalz könnt ihr nun ganz anonym und analog den Querdenker um die Ecke, den Reichsbürger in eurer Verwandtschaft oder neuerdings den Demo-Bauern eures ehemaligen Vertrauens denunzieren, anschwärzen und ihm ungebetenen Besuch frühmorgens um 6 bescheren, obwohl derartige Hinweise angeblich nicht weiter verfolgt werden.
"Der Briefkasten befindet sich am Seiteneingang des Verwaltungsgebäudes im Neumayerring 72, rechts vom Haupteingang. Der Standort wurde so gewählt, dass der Briefkasten von potentiellen Hinweisgebenden leicht zu erreichen ist, aber unbeobachtete Einwürfe trotzdem möglich sind."
"Festzustellen ist, dass nebst stichhaltigen Hinweisen auch solche eingehen, die nicht unter die Voraussetzungen des Hinweisgeberschutzgesetzes fallen und/ oder die dort dargestellten Sachverhalte nicht in der Zuständigkeit der Korruptionspräventions- und Compliance-Stelle liegen. Solche Hinweise werden nicht weiterverfolgt."
zum Artikel
Auch in Frankenthal in der Pfalz könnt ihr nun ganz anonym und analog den Querdenker um die Ecke, den Reichsbürger in eurer Verwandtschaft oder neuerdings den Demo-Bauern eures ehemaligen Vertrauens denunzieren, anschwärzen und ihm ungebetenen Besuch frühmorgens um 6 bescheren, obwohl derartige Hinweise angeblich nicht weiter verfolgt werden.
"Der Briefkasten befindet sich am Seiteneingang des Verwaltungsgebäudes im Neumayerring 72, rechts vom Haupteingang. Der Standort wurde so gewählt, dass der Briefkasten von potentiellen Hinweisgebenden leicht zu erreichen ist, aber unbeobachtete Einwürfe trotzdem möglich sind."
"Festzustellen ist, dass nebst stichhaltigen Hinweisen auch solche eingehen, die nicht unter die Voraussetzungen des Hinweisgeberschutzgesetzes fallen und/ oder die dort dargestellten Sachverhalte nicht in der Zuständigkeit der Korruptionspräventions- und Compliance-Stelle liegen. Solche Hinweise werden nicht weiterverfolgt."
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Forwarded from Beatrix von Storch
Ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Bundestagspräsidium, vertreten durch dessen Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), und gegen die von ihr erlassenen Ordnungsmaßnahmen gegen mich, weil ich den Mut zur Wahrheit hatte. Ich habe den Abgeordneten Markus Ganserer als Mann bezeichnet, was er sowohl im juristischen als auch im biologischen Sinne unstrittig ist. Wenn die Benennung der Wahrheit für eine SED-Erbin schwer zu akzeptieren ist, kann man das mit ihrer persönlichen Historie noch erklären. Für den Bundestag ist es aber schlechthin undenkbar, dass das Aussprechen der Wahrheit strafbewehrt ist und damit faktisch eine Pflicht zum Lügen besteht. Kritische Abgeordnete mundtot zu machen, erinnert an unselige Ostblockzeiten. Darum: Wehret den Anfängen. In einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat wird die freie Rede im Parlament, zumal das Aussprechen der Wahrheit, nicht bestraft. Aus diesem Grund gehe ich nach Karlsruhe.