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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Annalena wie Flasche leer

Die geballte Ladung feministischer Außenpolitik im gefühlt 7.000 Grad heißen Dubai erweist sich einmal mehr als ein wirrer Haufen heißer Luft, der Deutschland vor dem Rest der Welt der Lächerlichkeit preisgibt - gemäß dem Motto:

Über Dubai lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.

"Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nennt den Entwurf des COP28-Schlussdokuments „enttäuschend“ und „unakzeptabel“, Oxfam spricht von „gefährlichen Tricks“. Klimaschützer sehen eine Aufkündigung aller Ambitionen. Dabei orientiert sich das Gipfelergebnis schlichtweg an der Realität."
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Mann spendet heimlich Weihnachtsbaum an Kita – und wird angezeigt
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Eine Kita in Hamburg Lokstedt hatte entschieden, keinen Weihnachtsbaum aufzustellen, "um kein Kind und seinen Glauben auszuschließen". Viele Eltern hat es buchstäblich "umgehauen", wie eine Familie, die anonym bleiben wollte, dem Hamburger Abendblatt verriet.

Am Donnerstagmorgen stand jedoch plötzlich ein feierlich geschmückter Weihnachtsbaum vor der Kita – sogar mit Geschenken.

Die Kita-Leitung entfernte den Baum und reagierte mit Strafanzeige. Laut einer Polizeisprecherin wurden die Geschenke zu einer "Prüfung der Eigentumsverhältnisse" sichergestellt.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Internationaler Skandal. Splitter-Partei SPD verschafft sich in der BRD politischen Vorteil gegenüber der größten Partei AfD mit Telefon- und Internet-Abhörung und Zersetzung. Die Planungen der politischen Konkurrenz landen systematisch beim nur gering legitimierten Innenminister. Dies wird hochoffiziell über den Inlandsgeheimdienst, den sogenannten Verfassungsschutz, durchgeführt.

Bundestagsfraktion AfD, 12.12.2023
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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Eine junge Frau wurde von neun Ausländern über 2,5 Stunden vergewaltigt, acht davon bekamen Bewährungsstrafen.

Und so berichtet der NDR darüber.

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Lawrow: "Russland ist stärker als vor dem Krieg und wird es auch bleiben"
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Russlands Außenminister, Sergei Lawrow, erklärte in seiner Online-Rede auf dem Doha-Forum in Katar, dass Russland in letzter Konsequenz der von den USA ausgelösten Militäraktion gegen die Ukraine viel stärker geworden sei.

"Das Ergebnis des Krieges, den die USA mit Hilfe der Ukraine gegen Russland entfesselt haben, ist bereits sichtbar. Aber das wichtigste Ergebnis für uns und für andere (die es später zu spüren bekommen werden) ist, dass Russland bereits viel stärker geworden ist, als es vor diesen Ereignissen war. Und das wird auch so bleiben, wenn der Krieg vorbei ist", so Lawrow.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Der Stuttgarter Gemeinderat hat sich im April 2020 dafür ausgesprochen, Teil dieser Union* zu werden. Oberbürgermeister Frank Nopper hat mit der Unterzeichnung der  „Potsdamer Erklärung“
(Öffnet in einem neuen Tab)
den
Beschluss besiegelt. Das primäre Ziel: Die humanitäre Katastrophe im Mittelmeerraum und darüber hinaus an den europäischen Außengrenzen zu beenden. Die teilnehmenden Kommunen erklären sich mit dem Unterzeichnen dazu bereit, aus Seenot gerettete Menschen zusätzlich aufzunehmen.

In der von OB Nopper unterschriebenen (Potsdamer) Erklärung wird ausdrücklich zu Rechtsbruch aufgerufen (16.a)

*
(Die oben genannte Union ist Seebrücke und Sichere Hafen)
Forwarded from RTV Privatfernsehen
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Italien: Ermittlungen gegen Gesundheits-Minister wegen Impfschäden 🇮🇹

Gegen Roberto Speranza, Gesundheitsminister der italienischen Regierung in der Zeit der Corona-Maßnahmen, wird von der Staatsanwaltschaft Rom ermittelt. Er verantwortete die Impfkampagne.
Die Ermittlungen sind die Folge von Beschwerden im Zusammenhang mit den sogenannten „AIFA-E-Mails“ der italienischen Arzneimittelbehörde. Es wird auch gegen den ehemaligen Direktor der AIFA, Nicola Magrini, ermittelt. Durch Veröffentlichung dieser interner E-Mails war bekannt geworden, dass diese von Anfang an über die Gefährlichkeit der Corona-Impfung Bescheid wusste. Der verantwortliche Minister und der Chef der Arzneimittelbehörde hätten wissentlich und willentlich die ahnungslosen Italiener diesem Risiko ausgesetzt, so der Vorwurf.
Forwarded from Freie Sachsen
Wenn Claudia Roth einen Prozess verliert, zahlt der Steuerzahler die Prozesskosten - aus einem Hilfsfond für "Betroffene von digitaler Gewalt"

Claudia Roth ist eine der bekanntesten Grünen dieses Landes. Frau Roth teilt zwar gerne verbal aus, steckt aber ungerne ein - und hat einen Künstler verklagt, der Karikaturen von ihr verbreitete. Das ging einigermaßen schief, und Roth sollte für die Anwaltskosten der Gegenseite aufkommen - normalerweise zu zahlen aus dem privaten Geldbeutel. Der anwaltliche Beistand des verklagten Bürgers wunderte sich jedoch, als plötzlich die Anwaltskosten von einer
"Hate Aid GmbH" geleistet wurden. Eine Recherche ergab: Der Verein unterstützt ausgewählte "Betroffene digitaler Gewalt" und wird jährlich mit 600.000 Euro staatlich gefördert.

Im Klartext: Claudia Roth kann verklagen wen sie will, am Ende zahlt der Steuerzahler ihre Prozesskosten. So funktioniert der Gesinnungsstaat im Jahr 2023.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Pfizers Betrug im ÖRR (mdr)

Sie haben den mit „Prozess 1” hergestellten Impfstoff durch die Zulassung gebracht und den mit dem minderwertigen „Prozess 2” hergestellten Stoff verkauft.

Das ist juristisch bedeutsam, weil man diesen Betrug leichter nachweisen kann als die Impfopfer.

https://x.com/SHomburg/status/1734676682437431541?s=20

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Dr. Carola Javid-Kistel am Flughafen Zürich kurzzeitig verhaftet. Mit Kaution auf freiem Fuß

„Die Duderstädter Ärztin Dr. Carola Javid-Kistel wurde am Freitag, den 1. Dezember 2023, am Flughafen Zürich aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Duderstadt vom 2. Juni 2023 verhaftet. Hintergrund ist eine Anklage der Staatsanwaltschaft Göttingen vom 14.10.2021, mit dem Tatvorwurf des Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse (sog. Maskenatteste) in 16 Fällen, §§ 278, 52 Strafgesetzbuch.

Anfang dieser Woche wurde Dr. Javid-Kistel nach Deutschland überführt. Eine Beschleunigung dieses Verfahrens hat sie selbst gefordert, was ich sowohl von ihr, als auch von ihrem Schweizer Verteidiger erfahren habe. Mit ihrem deutschen Verteidiger stehe ich ebenfalls in Kontakt, die relevanten Unterlagen zu dem Fall liegen mir vor.

Heute Nachmittag hat das Amtsgericht Duderstadt den Haftbefehl gegen Zahlung einer Kaution und gegen eine Meldeauflage außer Vollzug gesetzt. Kurze Zeit später wurde Dr. Javid-Kistel aus der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd entlassen und befindet sich nunmehr auf der Heimreise. Ich habe im Laufe des Tages mehrfach mit ihr gesprochen und steht auch mit ihrer Familie in Kontakt. Weitere Details des Falls werden in Kürze veröffentlicht, bis dahin bitten wir um Geduld.“ (X-Link)

Quelle: RA Haintz
Speyer stellt Immobilienmakler ein, ausschließlich für Ausländer bzw. Asyl-Geflüchtete-Migranten-Goldstücke. So zumindest unbestätigte, aber sonst äußerst zuverlässige Informationen aus dem WIM-Netzwerk über den Stadtrat. Ob der herkömmliche nicht-städtische Immobilienmakler in Speyer jetzt Berufsverbot erteilt bekommt, wurde nicht eindeutig überliefert. Nach derzeitigem Informationsstand gab es mindestens den Vorschlag, dass sich alle privaten Immobilienmakler zunächst an den staatlichen zu wenden hätten, um die freien Objekte vorrangig für Ausländer zur Verfügung zu stellen.