OVG: Verfassungsschutz hätte Infos nicht an Polizei und Gaststättenaufsicht weitergeben dürfen
Zu den Gründen sagte OVG-Sprecherin Norma Schmidt-Rottmann, dass die vom Verfassungsschutz gesammelten Erkenntnisse nicht an die Ordnungsbehörden – hier: die Polizei und die Gaststättenaufsicht – hätten weitergegeben werden dürfen. Dies sei nur zur Abwehr besonders schwerer Straftaten zulässig. Das sei im Fall Staupitz aber nicht der Fall.
https://www.torgauerzeitung.de/lokales/nordsachsen/torgau/rechtsrock-in-staupitz-veranstalter-darf-gaststaettenerlaubnis-behalten-HWXQ7OY3U5FB5CNTPEGRDYPQSY.html
Zu den Gründen sagte OVG-Sprecherin Norma Schmidt-Rottmann, dass die vom Verfassungsschutz gesammelten Erkenntnisse nicht an die Ordnungsbehörden – hier: die Polizei und die Gaststättenaufsicht – hätten weitergegeben werden dürfen. Dies sei nur zur Abwehr besonders schwerer Straftaten zulässig. Das sei im Fall Staupitz aber nicht der Fall.
https://www.torgauerzeitung.de/lokales/nordsachsen/torgau/rechtsrock-in-staupitz-veranstalter-darf-gaststaettenerlaubnis-behalten-HWXQ7OY3U5FB5CNTPEGRDYPQSY.html
TZ - Torgauer Zeitung
Rechtsrock in Staupitz: Veranstalter darf Gaststättenerlaubnis behalten
Es ist ein Erfolg für den Betreiber des Alten Gasthofs in Staupitz, in dem jahrelang Rechtsrock-Konzerte stattfanden: Die Untersagung der Gaststättenerlaubnis war rechtswidrig, urteilt das OVG Bautzen.
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
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Im NDR erklärt uns Elke Spanner, dass es kein Skandal, sondern ein Erfolg ist, wenn 9 "Jugendliche" (aus Ägypten, Libyen, Kuwait, Iran und Afghanistan) eine 15-Jährige mehrfach vergewaltigen und 8 mit Bewährung davonkommen. #ReformOerr #OerrBlog
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
ARD-Journalist hielt bei Bundeskongress der „Die Linke – SDS“ eine Rede
Sebastian Friedrich (ARD Panorama) ist am Freitag beim Bundeskongress des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbands „Die Linke – SDS“, der sich zu den Grundsätzen der Partei „Die Linke“ und der Linksjugend bekennt, als Redner aufgetreten.
In einer privaten Telegram-Gruppe hat der Verband geschrieben: Friedrich werde „uns eine Einschätzung der AfD und der Rechten momentan“ geben.
Sebastian Friedrich (ARD Panorama) ist am Freitag beim Bundeskongress des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbands „Die Linke – SDS“, der sich zu den Grundsätzen der Partei „Die Linke“ und der Linksjugend bekennt, als Redner aufgetreten.
In einer privaten Telegram-Gruppe hat der Verband geschrieben: Friedrich werde „uns eine Einschätzung der AfD und der Rechten momentan“ geben.
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
ARD lädt auf Gebührenzahlerkosten die "Sprecherin" einer (mutmaßlich) kriminellen/terroristischen Vereinigung ein...
... natüüüüürlich wird da fürstlich entlohnt (5.000-20.000 Euro pro Auftritt)!
Nur in Deutschland möglich - in jedem Rechtsstaat würden die Handschellen klicken! In Österreich wird die Luft für die Klimaterroristen - nach dem Vorbild mehrerer anderer Länder - mittlerweile auch dünner!
Selbst wenn man über den terroristischen Hintergrund weg sieht, was befähigt eine Studienabbrecherin ohne Abschluss/Examen, ohne Beruf und ohne jede relevante Ausbildung dazu, irgendwelche Forderungen zu stellen?
Aktuell wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt laut Medien. Strafen für Nötigung bis hin zur Freiheitsstrafe sind anhängig - weil daa ja bei mir immer so gern erwähnt wird... 😉😎
... natüüüüürlich wird da fürstlich entlohnt (5.000-20.000 Euro pro Auftritt)!
Nur in Deutschland möglich - in jedem Rechtsstaat würden die Handschellen klicken! In Österreich wird die Luft für die Klimaterroristen - nach dem Vorbild mehrerer anderer Länder - mittlerweile auch dünner!
Selbst wenn man über den terroristischen Hintergrund weg sieht, was befähigt eine Studienabbrecherin ohne Abschluss/Examen, ohne Beruf und ohne jede relevante Ausbildung dazu, irgendwelche Forderungen zu stellen?
Aktuell wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt laut Medien. Strafen für Nötigung bis hin zur Freiheitsstrafe sind anhängig - weil daa ja bei mir immer so gern erwähnt wird... 😉😎
Forwarded from Beatrix von Storch
Die Ampel macht mittlerweile in einem Jahr knapp so viele Neuschulden wie frühere Regierungen in einem ganzen Jahrzehnt. Allein seit die Kartellparteien 2020 mit dem Covid-Regime begannen, hat der Bund 454 Milliarden (!) EUR Kredite aufgenommen, ein Drittel aller Schulden, die der Bund überhaupt hat. Nur die AfD hält die Schuldenlawine endlich auf!
Auf YouTube:
➡️ https://youtu.be/G-Jzws73qtY
Auf Rumble:
➡️ https://rumble.com/v3zlorj-beatrix-von-storch-afd-nur-die-afd-hlt-die-schuldenlawine-endlich-auf.html
Auf YouTube:
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YouTube
Beatrix von Storch (AfD) - Schuldenbremse bleibt! Nur die AfD hält die Schuldenlawine endlich auf!
Die Ampel macht mittlerweile in einem Jahr knapp so viele Neuschulden wie frühere Regierungen in einem ganzen Jahrzehnt. Allein seit die Kartellparteien 2020 mit dem Covid-Regime begannen, hat der Bund 454 Milliarden (!) EUR Kredite aufgenommen, ein Drittel…
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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😡 FDP WILL MINDESSTRAFE FÜR KINDERPORNOGRAPHIE SENKEN -
‼️WEGEN DES HOHEN ANTEILS AN TATVERDÄCHTIGEN JUNGEN MIGRANTEN
Kommentar:
Unfassbar! Wer erlöst uns von dieser Regierung? 😡
Quelle
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UNSERE TELEGRAM KANÄLE:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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‼️WEGEN DES HOHEN ANTEILS AN TATVERDÄCHTIGEN JUNGEN MIGRANTEN
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Unfassbar! Wer erlöst uns von dieser Regierung? 😡
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Es geht um Kohle machen. Nichts Anderes. Fördermittel einsacken. Deswegen werden auch "rechte Übergriffe" einfach mal erfunden. Ist ja in der großen Bundespolitik nicht anders, wo Faeser mit erfundenen "Angriffen auf Asylheime" hausieren geht. Die Protagonisten der Linkssiffer-Vereine wollen noch mitnehmen, was an Fördermitteln einzusacken ist, weil sie ahnen, dass sich das Füllhorn dem Ende neigt.
Sven Liebich ist ein hallescher Sonderfall :D :D :D
Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat
Sven Liebich ist ein hallescher Sonderfall :D :D :D
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Forwarded from Christa
Das Bundesland Rheinland-Pfalz rechnet offenbar mit noch mehr Illegalen – und sucht nach Freiflächen, um dort neue noble Unterkünfte zu errichten.
In einem bereits Ende Oktober veröffentlichten Schreiben der Verwaltungsbehörde "Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)" heißt es: "Verfügen Sie über große Freiflächen, die sie vermieten oder verkaufen möchten? Zur Erweiterung der Kapazitäten in der Fluchtaufnahme, sollen einzelne neue Unterkünfte für Geflüchtete entstehen. Vorrangig in einer flexiblen Container-Bauweise. Hierzu sucht das Land Rheinland-Pfalz Freiflächen."
Damit es die Gäste auch bequem haben, sucht man Flächen "bevorzugt mit Nähe zu Einkaufsmöglichkeiten, ÖPNV, Feuerwehr, Krankenhaus, ärztlicher Bereitschaftszentrale."
Quelle nachrichtenportal
In einem bereits Ende Oktober veröffentlichten Schreiben der Verwaltungsbehörde "Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)" heißt es: "Verfügen Sie über große Freiflächen, die sie vermieten oder verkaufen möchten? Zur Erweiterung der Kapazitäten in der Fluchtaufnahme, sollen einzelne neue Unterkünfte für Geflüchtete entstehen. Vorrangig in einer flexiblen Container-Bauweise. Hierzu sucht das Land Rheinland-Pfalz Freiflächen."
Damit es die Gäste auch bequem haben, sucht man Flächen "bevorzugt mit Nähe zu Einkaufsmöglichkeiten, ÖPNV, Feuerwehr, Krankenhaus, ärztlicher Bereitschaftszentrale."
Quelle nachrichtenportal
Will ARD-ZDF alle Kritiker der Corona-Maßnahmen 2024 verhaften lassen?
Die umstürzlerische Sendergruppe bebildert ihren dummdreisten Hetzartikel mit einer Demonstration aus Deutschland, obwohl es vordergründig textlich um Portugal geht.
>>Den drei Beschuldigten wird zur Last gelegt, "die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abgelehnt und darin lediglich einen Vorwand des Staates zur Abschaffung der Grundrechte gesehen zu haben", sagt ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft auf Anfrage von Panorama und STRG_F.
Daraus hätte das Trio "für sich die Berechtigung abgeleitet", "sich zu bewaffnen und gewaltsamen Widerstand gegen staatliche Maßnahmen zu leisten", so die Anklagebehörde. Allerdings haben die Ermittler keine Hinweise dafür gefunden, dass schon konkrete gewaltsame Aktionen ins Auge gefasst wurden.<<
https://archive.is/DHNeD
Die umstürzlerische Sendergruppe bebildert ihren dummdreisten Hetzartikel mit einer Demonstration aus Deutschland, obwohl es vordergründig textlich um Portugal geht.
>>Den drei Beschuldigten wird zur Last gelegt, "die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abgelehnt und darin lediglich einen Vorwand des Staates zur Abschaffung der Grundrechte gesehen zu haben", sagt ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft auf Anfrage von Panorama und STRG_F.
Daraus hätte das Trio "für sich die Berechtigung abgeleitet", "sich zu bewaffnen und gewaltsamen Widerstand gegen staatliche Maßnahmen zu leisten", so die Anklagebehörde. Allerdings haben die Ermittler keine Hinweise dafür gefunden, dass schon konkrete gewaltsame Aktionen ins Auge gefasst wurden.<<
https://archive.is/DHNeD
tagesschau
Gegner von Corona-Maßnahmen in Portugal festgesetzt
In Portugal ist ein Deutscher festgenommen worden, der sich offenbar mit anderen als Reaktion auf die Corona-Maßnahmen bewaffnet hatte. Laut Panorama und STRG_F handelt es sich um einen Mann aus Rheinland-Pfalz.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Europa befindet sich in den Händen dummdreister Abzocker und Faschisten...
https://weltwoche.ch/daily/die-grosse-impf-luege-europas-oberste-medizinbehoerde-entlarvt-die-covid-impfung-als-farce-und-keiner-regt-sich-auf-kein-mediales-lueftchen-regt-sich-keine-bombe-nichts/
https://weltwoche.ch/daily/die-grosse-impf-luege-europas-oberste-medizinbehoerde-entlarvt-die-covid-impfung-als-farce-und-keiner-regt-sich-auf-kein-mediales-lueftchen-regt-sich-keine-bombe-nichts/
Die Weltwoche
Europas oberste Medizinbehörde entlarvt die Covid-Impfung als Farce – und keiner regt sich auf, kein mediales Lüftchen regt sich…
Es ist wahrscheinlich der grösste Skandal, den die Welt je gesehen hat: Die Covid-Impfung, die Millionen Menschen aufgezwungen wurde – sie war für die Katz. Das sagen nicht unverbesserliche «Covidioten». Das sagt die europäische Arzneimittelbehörde EMA: Der…
Forwarded from Вован и Лексус
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The instructions of the German special services on countering prankers Vovan and Lexus did not work – German Vice Chancellor Robert Habeck fell for our bait.
The German Vice Chancellor is confident that the war in Ukraine will last at least another year. In his opinion, Putin understands only the language of pressure so Habek tried to convince Africa to oppose Russian and Chinese ambitions on the continent as well as resume the "grain deal". The Vice-chancellor wants to figure out how to get the maximum grain, because it will be a big gain for Ukraine.
Die Anweisung der deutschen Spezialdienste, die Scherzkekse Vovan und Lexus zu bekämpfen, hat nicht funktioniert - der deutsche Vizekanzler Robert Habeck ist auf unseren Köder hereingefallen.
Der deutsche Vizekanzler ist sich sicher, dass der Krieg in der Ukraine mindestens ein weiteres Jahr dauern wird. Seiner Meinung nach versteht Putin nur die Sprache des Drucks, und so versuchte Habeck, Afrika davon zu überzeugen, dass es sich den russischen und chinesischen Ambitionen auf dem Kontinent widersetzen und das "Getreideabkommen" erneuern sollte. Der Vizekanzler will herausfinden, wie man ein Maximum an Getreide bekommen kann, denn das wird auch für die Ukraine eine große Einnahmequelle sein.
📢 Exclusive pranks only on Vovan and Lexus channel
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Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Stromengpässe durch verstärkte Nutzung von Wärmepumpen oder Elektroautos...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/muendliche-frage-nr-29-november-2023.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Stromengpässe durch verstärkte Nutzung von Wärmepumpen oder Elektroautos...🔍
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https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/muendliche-frage-nr-29-november-2023.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Kandel - Team 2020
Deutsch - ein dehnbarer Begriff
Ein großer Teil der "deutschen" Schüler beherrscht zwar seine Muttersprache, aber leider kein Deutsch.
So vorhersehbar der menschenverachtende und brutale Coronamaßnahmenterror nun seine Opfer fordert, so vorhersehbar war auch, daß sich die Fachkräftelüge rächen würde.
Die süßen, hilfsbedürftigen Merkeljungs aus den Jahren nach 2015 stellen sich leider zu großen Teilen nicht als lern- und wißbegierige Hoffnungsträger heraus, sondern ziehen messerschwingend, raubend und vergewaltigend durch die Republik und schmieden Anschlagspläne, angesichts derer jeder Rollator-Reichsbürger erblaßt.
"Wenn wir Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungshintergrund haben, können wir nicht davon ausgehen, dass sie die deutsche Bildungssprache schon beherrschen, wenn sie nach Deutschland kommen."
zum Artikel
Ein großer Teil der "deutschen" Schüler beherrscht zwar seine Muttersprache, aber leider kein Deutsch.
So vorhersehbar der menschenverachtende und brutale Coronamaßnahmenterror nun seine Opfer fordert, so vorhersehbar war auch, daß sich die Fachkräftelüge rächen würde.
Die süßen, hilfsbedürftigen Merkeljungs aus den Jahren nach 2015 stellen sich leider zu großen Teilen nicht als lern- und wißbegierige Hoffnungsträger heraus, sondern ziehen messerschwingend, raubend und vergewaltigend durch die Republik und schmieden Anschlagspläne, angesichts derer jeder Rollator-Reichsbürger erblaßt.
"Wenn wir Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungshintergrund haben, können wir nicht davon ausgehen, dass sie die deutsche Bildungssprache schon beherrschen, wenn sie nach Deutschland kommen."
zum Artikel
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Der Rückbau der Kernkraftwerke in Deutschland hat zwar begonnen, ist aber noch nicht so weit fortgeschritten, dass wir die Situation nicht noch retten könnten!
„In unserem realistisch machbaren Best-Case-Szenario könnten sechs Reaktoren innerhalb von neun bis zwölf Monaten und zwei weitere Reaktoren innerhalb von zwei bis drei Jahren wieder in Betrieb genommen werden“, so die Experten.
Der Artikel ist sechs Monate alt - und dennoch ist der Abbau der Reaktoren nicht so weit, als dass wir sie nicht retten könnten!
Wir können billigen Strom haben und unseren Industriestandort retten, nur der politische Wille dazu ist noch nicht da!
Quelle
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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
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„In unserem realistisch machbaren Best-Case-Szenario könnten sechs Reaktoren innerhalb von neun bis zwölf Monaten und zwei weitere Reaktoren innerhalb von zwei bis drei Jahren wieder in Betrieb genommen werden“, so die Experten.
Der Artikel ist sechs Monate alt - und dennoch ist der Abbau der Reaktoren nicht so weit, als dass wir sie nicht retten könnten!
Wir können billigen Strom haben und unseren Industriestandort retten, nur der politische Wille dazu ist noch nicht da!
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