Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
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"Nazischwein": Linken-Fraktionschef beleidigt AfD-Abgeordnete im Brandenburger Landtag
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Der brandenburgische Landtag hat über das Thema Antisemitismus diskutiert. Dabei kam es zu einem Eklat, als der Fraktionschef der Linken AfD-Abgeordnete als Nazischweine beleidigte. Zuvor hatte die AfD erklärt, Antisemitismus sei mit der Zuwanderung importiert worden.
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Der brandenburgische Landtag hat über das Thema Antisemitismus diskutiert. Dabei kam es zu einem Eklat, als der Fraktionschef der Linken AfD-Abgeordnete als Nazischweine beleidigte. Zuvor hatte die AfD erklärt, Antisemitismus sei mit der Zuwanderung importiert worden.
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Forwarded from Lutz Rose
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Forwarded from Christa
Schwarz-Grün setzt AfD-Forderung im Bundesrat um!
Genau darum braucht es die AfD: Während uns alle Fraktionen erst vor vier Wochen für diese Forderung lächerlich machen wollten, hat der Bundesrat die Reform des Straßenverkehrsrechts gestern tatsächlich verhindert! Der Clou:
Die Regierung Wüst stimmte ebenfalls nicht zu. „Als ich im Oktober beantragte, dass die Landesregierung die Novelle im Bundesrat ablehnt, haben Landesregierung und CDU den Antrag noch mit hohlen Phrasen abgelehnt, nur um ihn sich nun doch zu eigen zu machen“, kommentiert Klaus Esser (AfD-Fraktion NRW). „Einmal mehr zeigt sich: AfD wirkt!
Im Gegensatz zu den anderen im Landtag vertretenden Fraktionen kommt bei der AfD die Sacharbeit an erster Stelle und nicht parteitaktische Spielchen. Daher begrüßen wir die Ablehnung im Bundesrat ausdrücklich und werden der Landesregierung gerne weitere Vorlagen liefern.“
Genau darum braucht es die AfD: Während uns alle Fraktionen erst vor vier Wochen für diese Forderung lächerlich machen wollten, hat der Bundesrat die Reform des Straßenverkehrsrechts gestern tatsächlich verhindert! Der Clou:
Die Regierung Wüst stimmte ebenfalls nicht zu. „Als ich im Oktober beantragte, dass die Landesregierung die Novelle im Bundesrat ablehnt, haben Landesregierung und CDU den Antrag noch mit hohlen Phrasen abgelehnt, nur um ihn sich nun doch zu eigen zu machen“, kommentiert Klaus Esser (AfD-Fraktion NRW). „Einmal mehr zeigt sich: AfD wirkt!
Im Gegensatz zu den anderen im Landtag vertretenden Fraktionen kommt bei der AfD die Sacharbeit an erster Stelle und nicht parteitaktische Spielchen. Daher begrüßen wir die Ablehnung im Bundesrat ausdrücklich und werden der Landesregierung gerne weitere Vorlagen liefern.“
Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer des Gerichts.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass in einem weiteren Schritt nun ein Verbot dieser Organisation umgesetzt werden müsse:
„Mit dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (Drs. 20/6702) haben wir bereits im Mai dieses Jahres gefordert, endlich ein Verbot dieser Bande von Straftätern zu bewirken. Bis heute hat sich nichts getan.
Inzwischen kamen unzählige Straftaten hinzu: vom Besudeln des Brandenburger Tors bis zu Verkehrsblockaden und gefährlichen Aktionen an den Flughäfen. Nichts hat die Bundesregierung bisher zum Handeln gebracht.
Das muss endlich ein Ende haben. Diese kriminelle Organisation gehört verboten, und zwar sofort."
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass in einem weiteren Schritt nun ein Verbot dieser Organisation umgesetzt werden müsse:
„Mit dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (Drs. 20/6702) haben wir bereits im Mai dieses Jahres gefordert, endlich ein Verbot dieser Bande von Straftätern zu bewirken. Bis heute hat sich nichts getan.
Inzwischen kamen unzählige Straftaten hinzu: vom Besudeln des Brandenburger Tors bis zu Verkehrsblockaden und gefährlichen Aktionen an den Flughäfen. Nichts hat die Bundesregierung bisher zum Handeln gebracht.
Das muss endlich ein Ende haben. Diese kriminelle Organisation gehört verboten, und zwar sofort."
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Media is too big
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Plötzlich kommt raus: die Impfungen waren gar nicht dazu geeignet oder bestimmt, Infektionen zu verhindern. Das werde ich in meine Verteidigungspraxis übernehmen. Viele Richter argumentieren bei Impfpassfälschern, diese hätten die Allgemeinheit gefährdet, weil sie die G-Regeln ausgebeulten, indem sie sich bescheinigen ließen geimpft zu sein.
Forwarded from Lutz Rose
Eine gewitzte und provokante Aktion dreier Abgeordneter der #AfD. Roger Beckamp, Sebastian Münzenmeier und Matthias Helferich sorgten für Aufregung beim politischen Gegner!
Bundestagsabgeordnete der Altparteien fanden vergangene Woche in ihrer Post ein Formular zur Aufnahme von „Flüchtlingen“ in den eigenen Wohnräumen.
Wer schon laut #WirhabenPlatz skandiert, solle auch mit gutem Beispiel vorangehen!
Der Streich ist geglückt und hat die erwartbaren, hilflosen Reaktionen der satten Establishment-Abgeordeneten hervorgerufen. Hysterisches Gejammer und Rufe nach „Konsequenzen“ für etwas bedrucktes Papier wurden laut.
Mission erfolgreich! 👍
Bundestagsabgeordnete der Altparteien fanden vergangene Woche in ihrer Post ein Formular zur Aufnahme von „Flüchtlingen“ in den eigenen Wohnräumen.
Wer schon laut #WirhabenPlatz skandiert, solle auch mit gutem Beispiel vorangehen!
Der Streich ist geglückt und hat die erwartbaren, hilflosen Reaktionen der satten Establishment-Abgeordeneten hervorgerufen. Hysterisches Gejammer und Rufe nach „Konsequenzen“ für etwas bedrucktes Papier wurden laut.
Mission erfolgreich! 👍
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Mit welcher erfundenen oder selbst verschuldeten „Notlage“ wird die Ampel versuchen das Grundgesetz auszuhebeln?
Anonymous Poll
55%
Wetter oder Klima
13%
Energiepreise
3%
Fachkräftemangel
3%
Stockende Deindustrialisierung
3%
Ukrainekrieg
5%
Israelkrieg
7%
Schnupfen
11%
Reichstagsbrand
Forwarded from Gertrud
Hallo , hier ist Gertrud mit einem kurzen Update vom Verhandlungstag am 24.11. Dorothea Thul. Heute war ein Zeuge nochmal geladen, er ist Kripobeamter. Es wurde diesem Zeuge nachgewiesen, daß er sage und schreibe 17 Anzeigen erstattet hat und zwar soll er diese Anzeige im Auftrag der Anzeigenerstatter aufgegeben haben, natürlich ohne entsprechende gültige Unterschrift. Diese ganzen Anzeigen wurden alle von ihm am gleichen Tag zur gleichen Uhrzeit erstattet, obwohl die Absender der Anzeige garnicht diese Anzeige wollten. Das war für diesen Kripobeamten scheinbar nicht von Bedeutung. Ich persönlich kann das überhaupt nicht nachvollziehen, wie man eine Person im Auftrag , oder das ein Kripobeamter jemand zur Anzeigenerstattung überredet. Aber genau das ist hier passiert. Jeder kann sich jetzt hier seine Meinung dazu bilden.
Die Zeugenbefragung ist jetzt abgeschlossen, der Antrag : Aufhebung des Haftbefehls bzw. Haftbefreiung wurde wiederum vom Oberstaatsanwalt abgelehnt. Der nächste Termin ist am 5.12.um 11.00 Uhr. Dann werden die Plädoyer gehalten von den Anwälten und dem Staatsanwalt, dann wird wohl hoffentlich ein Urteil gesprochen, natürlich im Namen des Volkes....
Die Zeugenbefragung ist jetzt abgeschlossen, der Antrag : Aufhebung des Haftbefehls bzw. Haftbefreiung wurde wiederum vom Oberstaatsanwalt abgelehnt. Der nächste Termin ist am 5.12.um 11.00 Uhr. Dann werden die Plädoyer gehalten von den Anwälten und dem Staatsanwalt, dann wird wohl hoffentlich ein Urteil gesprochen, natürlich im Namen des Volkes....
Grossmannssucht bei ARD-ZDF: „Am Ende wird Deutschland die klimafreundlichen Technologien für die ganze Welt entwerfen.“ Klima-Religion und Wärmepumpenzwang angeblich für die Kinder.
Die Rüstungsausgaben wurden der NATO außerdem angeblich „aufgezwungen“.
https://www.deutschlandfunk.de/haushaltsurteil-bundesverfassungsgericht-klima-kinder-100.html
Die Rüstungsausgaben wurden der NATO außerdem angeblich „aufgezwungen“.
https://www.deutschlandfunk.de/haushaltsurteil-bundesverfassungsgericht-klima-kinder-100.html
Deutschlandfunk
Deutschlands Beitrag zur Klimarettung wird vernichtet
Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe ist eine Katastrophe für die Gesellschaft, kommentiert Ulrike Winkelmann.
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
2015 hat die Tagesschau dafür geworben, dass illegale Zuwanderer nach Deutschland kommen. 2023 beklagt sich die Tagesschau darüber, dass die illegale Zuwanderung gesunken ist.
Ein Presseorgan, das öffentlich zum millionenfachen Rechtsbruch aufruft, dürfte es in einem echten Rechtsstaat gar nicht geben!
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Ein Presseorgan, das öffentlich zum millionenfachen Rechtsbruch aufruft, dürfte es in einem echten Rechtsstaat gar nicht geben!
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ferdinand Mang: Bundeshaushalt verstößt gegen das Grundgesetz! – Söders Haushalt ist ebenfalls verfassungswidrig!
👉Das Bundesverfassungsgericht stellte in seinem Urteil fest, dass die Schuldenbremse eine Zweckentfremdung von Coronahilfen zu Gunsten von Umweltprojekten und anderen Prestigevorhaben verbietet. Daher wurde der Bundeshaushalt der Ampel-Regierung für verfassungswidrig erklärt.
Dieses Urteil umgelegt auf den Bayerischen Haushalt 2022 würde bedeuten, dass auch dieser verfassungswidrig ist, so der Landtagsabgeordnete Ferdinand Mang.
👇
https://www.afd-landtag.bayern/2023/11/16/ferdinand-mang-bundeshaushalt-verstoesst-gegen-das-grundgesetz-soeders-haushalt-ist-ebenfalls-verfassungswidrig/
____
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👉Das Bundesverfassungsgericht stellte in seinem Urteil fest, dass die Schuldenbremse eine Zweckentfremdung von Coronahilfen zu Gunsten von Umweltprojekten und anderen Prestigevorhaben verbietet. Daher wurde der Bundeshaushalt der Ampel-Regierung für verfassungswidrig erklärt.
Dieses Urteil umgelegt auf den Bayerischen Haushalt 2022 würde bedeuten, dass auch dieser verfassungswidrig ist, so der Landtagsabgeordnete Ferdinand Mang.
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Forwarded from anonymousnews.org
Es war absolut vernichtend fürs GEZ-System und für unsere rot-grünen Gesinnungswärter, was der Show-Gigant Thomas Gottschalk zum Abschied von „Wetten dass…“ sagte. Und offenbar nach Ansicht vieler Redakteure zu beunruhigend für die Normalbürger.ormalbürger. Arttikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/meinung/thomas-gottschalk-der-letzte-gruss-eines-verschwundenen-landes/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Gottschalk - Der letzte Gruß eines verschwundenen Landes
Das letzte „Wetten, dass?“ wmit Thomas Gottschalk ar auch der letzte Gruß eines verschwundenen Landes.
Forwarded from Björn Höcke
Das ist ein Thema, das mich ganz persönlich trifft: Schaut man von unseren Eichsfelder Höhen nach Westen, sieht man Hessens größtes zusammenhängendes Waldgebiet, den Naturpark Reinhardswald. Nun wurde das Ende des Märchenwaldes im Namen der von sämtlichen Kartellparteien vorangetriebenen »Energiewende« besiegelt: Hier soll ein Wind-Industriegebiet entstehen. Insgesamt sollen 2.000 Hektar (= 20 Millionen m²) des teilweise bis zu 800 Jahre alten Baumbestandes dem grünen Wahn zum Opfer fallen.
Anders als bei dem linksextremen Medienspektakel um »Lützi« lassen sich in Nordhessen keine Berufsrebellen blicken. Der Widerstand ist authentisch, parteiübergreifend und getragen vom bürgerlichen Mittelstand der Region. Dieser Wald ist ein nationales Naturerbe, das uns alle angeht. Deswegen unterstützen auch Sie die Petition zum Erhalt des auch als »Schatzhaus der europäischen Wälder« bekannten Reinhardswaldes!
👉 https://bit.ly/petitionregenwald
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Anders als bei dem linksextremen Medienspektakel um »Lützi« lassen sich in Nordhessen keine Berufsrebellen blicken. Der Widerstand ist authentisch, parteiübergreifend und getragen vom bürgerlichen Mittelstand der Region. Dieser Wald ist ein nationales Naturerbe, das uns alle angeht. Deswegen unterstützen auch Sie die Petition zum Erhalt des auch als »Schatzhaus der europäischen Wälder« bekannten Reinhardswaldes!
👉 https://bit.ly/petitionregenwald
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Forwarded from Kirsten7
https://archive.is/kajag
Es handele sich vielfach um „illegale, rechtswidrige Migration, für die das Asylrecht zweckentfremdet als Türöffner dient“. Der Mechanismus, dass man jeden einreisen lassen müsse, weil er einen Asylantrag oder auch einen Folgeantrag in Deutschland stellen will, sei auch nach EU-Recht nicht zwingend.
Es handele sich vielfach um „illegale, rechtswidrige Migration, für die das Asylrecht zweckentfremdet als Türöffner dient“. Der Mechanismus, dass man jeden einreisen lassen müsse, weil er einen Asylantrag oder auch einen Folgeantrag in Deutschland stellen will, sei auch nach EU-Recht nicht zwingend.