Mit Behördenschikanen: Kretschmer-Regierung verhindert Lichterfahrt durch das Erzgebirge!

Die Bürokraten in Dresden haben die Lichterfahrt durch das Erzgebirge, die an diesem Samstag stattfinden sollte, mit unerfüllbaren Auflagen verhindert. Einmal mehr zeigt sich, wie gehen kulturelle und traditionelle Veranstaltungen vorgegangen wird. Eine Regierung, die nicht einmal weiß, welche illegalen Asylanten sich in diesem Land aufhalten, drangsaliert eigene Bürger mit Anforderungen, die für ehrenamtlich getragene Veranstaltungen schlichtweg nicht erfüllbar ist.

Es muss endlich Schluss mit dem Gängelungsstaat sein. Freie Menschen brauchen keine ausufernde Bürokratie. Wir müssen zurück zum Minimalstaat und unsere Freiheiten gegen den Behördenapparat verteidigen!

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Presse Erklärung der Anwälte der Ärztin aus Weinheim im Berufungsprozess am Landgericht Mannheim wegen angeblich falscher Maskenatteste: „Der Richter verweigert mit seinen Schöffinnen das Gespräch über die
historisch begründete Rechtslage dem Anschein nach, um ohne kontroverse
Rechtsdiskussion in der Öffentlichkeit unsere Mandantinnen einer Verurteilung zuzuführen.“

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PVV GROOTSTE PARTIJ ❤️



Meine herzlichsten #Glückwünsche gehen an @geertwilderspvv in die #Niederlande. Viel Erfolg bei der #Regierungsbildung!

Wir werden hier in #Deutschland wohl auch bald Wahlen haben. Die Lichter der #Ampel flackern schon ...

https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1727423061706822079

Die Sache mit dem sinkenden Schiff

Immer mehr Verantwortliche versuchen sich den Corona-Untersuchungsausschüssen zu entziehen. Sie werden trotzdem geladen werden.

Für den Untersuchungsausschuss in Brandenburg sind jedoch für Herrn Mertens, dem NOCH-Vorsitzenden der STIKO, bereits über 100 unangenehme Fragen vorbereitet. Und das werden sicher nicht alle Fragen sein.

Auch Hessen bereitet einen Untersuchungsausschuss vor und nun hat auch Mecklenburg-Vorpommern etwas Derartiges durchblicken lassen.

Die "Pandemie"-"Manager", die nur die Lösung "Impfung" kannten, werden nun wohl in Dauerschleife vor den Untersuchungsausschüssen aussagen müssen.

Ich freue mich darauf - und auf die Wahrheiten, die wir noch zu hören bekommen.


>> paypal.me/tomlausen

Ampel offenbart ausdrücklichen Willen, Kriege anzuzetteln oder am Laufen zu halten: „Waffen müssen schweigen, ist nicht Aufgabe von Politik.“

ARD-ZDF deutet mutmaßlich systematische Wahlmanipulation durch manipulierte Umfragewerte so genannter Rechtspopulisten an: Wilders „sogar“ erfolgreicher als in Prognosen

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/parlamentswahlen-niederlande-102.html

Bundesregierung duldet keine Versprecher bei Fragen an Baerbock🤡 und weist Journalist zurecht

https://x.com/fwarweg/status/1727599426531742067

Die Regierung kauft ihre Experten ein - darum ist es nur logisch, sie wieder zu feuern, wenn sie nicht mehr denen das Wort reden, die sie bezahlen. Selten wurde das so transparent wie hier bei Lauterbach und seiner gekauften StiKo.

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Nach Impf-Widerspruch: Lauterbach feuert fast alle Stiko-Mitglieder 

Drei Viertel müssen gehen    

Gesundheitsminister Lauterbach macht Tabula rasa. Nachdem die Stiko seinen ständigen Corona-Impf-Appellen widersprach, tauscht er nun 71 Prozent der Mitglieder gegen wohl gefügigere Leute aus. Er läßt dabei andere Gremien außen vor.   

„Stiko zum Beifallsinstrument des Ministers umgemodelt“

Das ehemalige Stiko-Mitglied Gerd Antes wird deutlich: „Bei diesem massiven Eingriff drängt sich der Eindruck auf, daß es hier darum geht, die Stiko in ihrer Unabhängigkeit zu beschneiden, mit dem Ziel, statt einer unabhängigen wissenschaftlichen Beratung sie zu einem Bestätigungs- und Beifallsinstrument zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers umzumodeln.“

Er habe, so Antes, „den Verdacht, daß Lauterbach hinter sich seinen wissenschaftlichen Background-Chor formieren will. Kontrapunktische Stimmen stören da nur“.

Auch der Epidemiologe und Ex-WHO-Experte Klaus Stöhr kritisierte die Umbesetzungspläne: „Die Stiko wird lange brauchen, um wieder voll arbeitsfähig zu werden“.  

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/lauterbach-feuert-stiko/   

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Gesundheitsminister Lauterbach macht Tabula rasa. Nachdem die Stiko seinen ständigen Corona-Impfappellen widersprach, tauscht er nun 71 Prozent der Mitglieder gegen wohl gefügigere Leute aus. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/deutschland/nach-widerspruch-impf-fanatiker-lauterbach-feuert-fast-alle-stiko-mitglieder/

Wer anruft und Briefe schreibt, ist ein Staatsfeind....(Drohungen und sowas gehen natürlich nicht..)

"Konkret wird den Beschuldigten u.a. vorgeworfen, versucht zu haben, durch die gezielte (massenhafte) Kontaktaufnahme mit Behörden deren Kommunikationswege zu blockieren und damit rechtswidrig Einfluss auf deren Entscheidungen zu nehmen."

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Der Staat hat offensichtlich die Hosen voll...

https://m.bild.de/news/2023/news/razzia-gegen-reichsbuerger-in-acht-bundeslaendern-86191328.bildMobile.html

Der Vorstoß für eine bundesweite Befragung der FDP-Mitglieder über die weitere Beteiligung an der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen hat die nötige Unterstützung erhalten. Die dafür nötige Zahl von 500 unterschriebenen Anträgen liege vor, sagte einer der Mitinitiatoren, der Kasseler Kreisvorsitzende Matthias Nölke, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Die Initiative folgt auf einen offenen Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern gefordert hatten, die FDP müsse ihre Koalitionspartner überdenken.

Gefordert wird, dass der FDP-Bundesvorstand zeitnah – und wie gemäß Bundessatzung möglich – eine Mitgliederbefragung über den weiteren Verbleib der FDP in der Ampel-Koalition durchführt. Der Fragetext soll demnach lauten: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Als Antwortmöglichkeiten sind „Ja“ und „Nein“ vorgesehen.

„Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die Klimaschutzgruppe Letzte Generation als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer des Gerichts.“

https://www.n-tv.de/panorama/Gericht-stuft-Letzte-Generation-als-kriminell-ein-article24551196.html

t.me/Rosenbusch

Reichsbürger sei und mit einer Hausdurchsuchung muss rechnen, wer Behörden zu viele Fragen stellt.

Quelle: ZDF, 23.11.2023

Könnte sein, Stefan Harbarth scharrt schon mit den Hufen, um die vielleicht bald von der Ampel ausgerufene angebliche „Klima-Notlage“ höchstrichterlich und auf alle Ewigkeit abzusegnen. Der vom Juristen ausgewählte Kooperationspartner, eine Potsdamer Firma unter der Leitung von u. a. Schellnhuber und Rahmstorf, hat für Vorträge und Gutachten zum Thema Klima im Bundesverfassungsgericht die angebliche Klima-Notlage zur Geschäftsidee und zur Unternehmensgrundlage gemacht.

Quelle: ZDF, 23.11.2023