Nur eine weitere der vielen vielen noch abzuwickelnden Phantastereien der Grünen ohne jede technische und wirtschaftliche Realisierungschance. Man kann auf Dauer nicht gegen die Realität regieren. Die Grünen müssen sofort weg!

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Das nächste Habeck-Desaster....
ENDE FÜR HOFFNUNGSTRÄGER DER ENERGIEWENDE

Bund förderte es mit Millionen: Wasserstoff-Vorzeigeprojekt muss eingestampft werden

Die Öl-Raffinerie in Heide beschloss vor drei Jahren auf grünen Energien zu setzen. Hierzu wurde der Bau einer Elektrolyse-Anlage geplant. Der Bund förderte den Bau mit Millionen. Doch nun erweist sich das Projekt als unwirtschaftlich und muss eingestampft werden.

Die Raffinerie Heide stellt aus Erdöl Flüssiggas, Treibstoffe oder Heizöl her, womit Tankstellen, Flughäfen und Chemiebetriebe im ganzen Norden Deutschlands beliefert werden. Vor drei Jahren beschloss das Unternehmen außerdem auf grünen Wasserstoff zu setzen – und wurde damit Vorreiter der Energiewende.

Doch jetzt wurde bekannt: Das Projekt ist gescheitert.
Die Raffinerie hatte sich für ihr Projekt mit zwei weiteren Unternehmen zusammengeschlossen, um eine Elektrolyse-Anlage zu errichten. Am Donnerstag verkündete das Unternehmensbündnis bestehend aus Raffinerie Heide, Ørsted Deutschland und Hynamics Deutschland in einer gemeinsamen Presseerklärung dann, dass sie im Rahmen des Projektes „Reallabor Westküste 100“ keine Elektrolyseur-Anlage errichten werden.

Wegen der hohen Investitionskosten und wirtschaftlicher Risiken, müsse das Projekt abgeblasen werden, so das Unternehmensbündnis. Ein dauerhafter Betrieb der Anlage sei ineffizient.

https://apollo-news.net/bund-foerderte-es-mit-millionen-wasserstoff-vorzeigeprojekt-muss-eingestampft-werden/

Sowas erfinden die doch https://t.me/SvenLiebichChat/1550632

Kommt @inSvensWelt

+++Pressemitteilung AfD +++
Boehringer: „Erneute Haushalts-Notsituation? Die Ampel darf keinen Verfassungsbruch als Folge des vorherigen betreiben!“

Berlin, 19. November 2023. An diesem Wochenende wurde bekannt, dass der Bundestag die Schuldenbremse für die Jahre 2023 und 2024 aufgrund einer angeblich unkontrollierbaren krisenhaften Situation (Energiekrise) erneut auszusetzen soll. Dies forderte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken als angebliche „Folge“ des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts.

Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert dazu:

„Die Bundesregierung schwenkt zwar nun endlich auf die einzig korrekte und eigentlich triviale Rechtssicht ein, die die AfD nicht erst seit dem Urteil des BVerfG von vorigem Mittwoch, sondern seit mehr als zwei Jahren vertritt: Die überjährig kreditfähigen sog. ‚Sondervermögen‘ und deren trickreiche Verbuchungssystematik, wegen der im Bundeshaushalt faktisch seit 2021 alle verfassungsrechtlichen Schuldenlimits ausgesetzt sind, sind verfassungswidrig! Alle Schuldenaufnahmen – egal ob im Kernhaushalt oder in den Sondervermögen, sind im Jahr ihrer Nutzung auf die Schuldenbremse anzurechnen. Leider jedoch sind die heute diskutierten Schlussfolgerungen der Regierung daraus die völlig falschen: Schon die IDEE von Frau Esken ist abwegig und verfassungskonform nicht durchführbar. Man kann nicht rückwirkend für 2023 die ‚Fortdauer‘ einer krisenhaften Situation behaupten, nachdem man regierungsseitig diese bzgl. Corona zum 31.12.2022 für beendet erklärt hatte. Speziell Finanzminister Lindner (FDP) war seit einem Jahr immer sehr ‚stolz‘ gewesen, erstmals seit 2019 dann 2023 wieder OHNE Ausrufung einer Notsituation (zuerst ‚Corona‘, dann ‚Energie‘) regiert zu haben.
Weder 2023 noch 2024 besteht eine Notsituation i.S.d. Grundgesetzes! Artikel 109 Grundgesetz erfordert zur Aussetzung der Schuldenbremse eine „Naturkatastrophe oder eine außergewöhnliche Notsituation, die sich der Kontrolle des Staates entzieht“. Ersteres ist erkennbar nicht der Fall. Zweiteres auch nicht, denn die mit Abstand wichtigste Ursache der hohen Energiepreise ist nicht der Krieg in der Ukraine, sondern schon seit 2011 die berüchtigte „Energiewende“ weg von Kernkraft, Kohle, Öl und Gas hin zu ‚erneuerbarem Gelegenheitsstrom‘, der Unsummen verschlingt, bei ehrlicher Footprint-Rechnung keineswegs CO2-neutral ist und zu 100% durch redundante konventionelle Energieerzeugung gedoppelt sein muss, wenn Blackouts vermieden werden sollen. Solche Blackouts wären auch keineswegs ‚der Kontrolle des Staates entzogen‘: Ganz im Gegenteil wären sie sogar eine FOLGE der schlechtesten Energiepolitik der Welt – also der deutschen Regierungspolitik…

<weiter im Link>
https://afdbundestag.de/peter-boehringer-schuldenbremse-erneut-auszusetzen-waere-weiterer-verfassungsbruch-mit-ansage

Der neue Vorstoß von heute, eine Notsituation durch die Energiesituation zu begründen, um die Schuldenbremse zu umgehen, offenbart, dass die Ampel selbst die Folgen ihrer Energie-Politik tatsächlich im wörtlichen Sinne als „katastrophal“ bewertet. Der Punkt ist aber, eben durch die Ampel verursacht und gerade nicht der Kontrolle des Staates entzogen. Kackfreche Brecher des Grundgesetzes.

https://afdbundestag.de/peter-boehringer-schuldenbremse-erneut-auszusetzen-waere-weiterer-verfassungsbruch-mit-ansage

Bundesverfassungsgericht mauschelt. Richter gehen nicht mit Verfahrensbeteiligten essen. Urteile lassen Jahrzehnte auf sich warten.

https://youtu.be/QE41jAhHxdA

Linke zerlegen sich selbst und das ist gut so.

1. libertärer Präsident der Welt: Javier Milei

Der euphorische Mann mit der markanten Frisur und seiner mitreißenden Art führt das krisengebeutelte Argentinien in ein neues Zeitalter.
Im Oktober 2023 ist die Inflationsrate in Argentinien auf 142,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat angestiegen.

Javier Milei (53) ist der Gründer der libertären, konservativen und ultrarechten Parteienkoalition La Libertad Avanza. Er wurde 1970 als Sohn eines Busfahrers und späteren Transportunternehmers in eine Familie italienischer Abstammung geboren.

Argentinien verbindet mit Milei einen frischen Wind in der Politik und die Konzentration auf die Wirtschaft und Menschlichkeit im eigenen Land.


@Matthes_Haug

Schaut genau hin: Wer „Propaganda“ konsumiert, geht 1 Jahr in den Knast!

Diese Frau kommt in Bedrängnis, weil sie einen "verbotenen Inhalt" auf ihrem Smartphone angeschaut hat.

Dieses neue Sondergesetz wurde am 25. Oktober in Israel erlassen. Wer am Handy „Hamas-Propaganda“ auch nur anschaut, wird bestraft. Damit wird die „passive Nutzung“ von „terroristischen Veröffentlichungen“ bestraft.

Im Zuge des Israel-Krieges werden noch viele weitere Sondergesetze, gerade auch in EU-Europa, auf uns zukommen. Die GREAT-RESET-Planung lässt keine Krise ungenutzt, um das globale Kontrollsystem voran zu bringen.

(Bericht zum neuen Gesetz u.a. hier "Times of Israel" oder "TKP" (deutsch))

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Fürstin von Thurn und Taxis: „Da nähert sich Bürgerkriegspotenzial“ 🔥

„Das Klima wollen sie retten, aber die Immigration können sie nicht stoppen“, sagt Fürstin Gloria von Thurn und Taxis. Bei entstehender sozialer Ungerechtigkeit infolge der Massenmigration „nähert sich Bürgerkriegspotenzial“, so das Familienoberhaupt des Hauses Thurn und Taxis.

➡️ Den ganzen Beitrag AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/auf1-spezial/fuerstin-gloria-von-thurn-und-taxis-die-politik-ist-mit-dem-grosskapital-im-bett

Kadavergehorsam. Sie folgen blind dem Befehl aus dem Kanzleramt. Der Brandenburger Corona-Untersuchungsausschuss hat offenbart, dass Gesetze bewusst ignoriert werden.

Quelle: Lars Hünich (MdL)

18,36 Euro

No-Go-Area MediaMarkt

Wer Apartheid live miterleben will, der muß nun nicht mehr nach Gaza jetten.

Schlechte Geschäfte und ein rabenschwarzer Black Friday mit nachfolgender Schließung seien gewünscht.

Wer's nicht glaubt: https://www.mediamarkt.de/de/store/heidelberg-rohrbach-577